15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Spanien: 809 Boat-people auf ca. 70 Booten in 24 h angekommen, 5 Tote · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags:

Im Lauf der letzten 24 Stunden sind mindestens 809 Boat-people auf ca. 80 Booten von Marokko (über die Meerenge von Gibraltar) und aus dem marokkanisch-algerischen Grenzgebiet (Nador oder Oran) abgefahren und in Spanien angekommen. Sie wurden mehrheitlich durch das spanische Salvamento Marítimo gerettet. Die marokkanische Marine war den ganzen Tag über wegen Aid-El-Fitr, des Feiertags nach dem Ramadan, nicht aktiv. – Bei den Flüchtlings-Booten in der Meerenge von Gibraltar soll es sich um gewöhnliche aufblasbare Freizeitboote handeln, wie sie am Strand üblich sind. – Mindestens 6 Tote wurden registriert. Weitere Überfahrten sind anscheinend im Gange. Die Berichterstattung ist noch unübersichtlich.

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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für „Warschau kümmert sich um polnische Obdachlose in Berlin“ · Kategorien: DT, Schengen Migration, Social Mix

RBB | 13.06.2018

Die Regierung in Polen will polnischen Obdachlosen in Berlin helfen. Nach Informationen des rbb sollen sich bereits ab Juli Sozialarbeiter der Stiftung „Barka“ in der Hauptstadt um sie kümmern – und möglichst zur Rückkehr nach Polen bewegen.

Der polnische Senat hat die Gelder für die Betreuung polnischer Obdachloser in Berlin freigegeben. Das hat Botschaftssprecher Dariusz Pawlos dem rbb-Inforadio bestätigt. Demnach werden die ersten „Barka“-Mitarbeiter ab Juli auf den Berliner Straßen unterwegs sein und den Kontakt zu polnischstämmigen Obdachlosen suchen.

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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze? · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Deutsches Institut für Menschenrechte | 14.06.2018

In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Die vorgeschlagenen Zurückweisungen werden mitunter damit begründet, dass sie zur Wiederherstellung der bestehenden Rechtsordnung geboten seien. Menschen, die einen Asylantrag stellen, dürfen jedoch aufgrund europa- und menschenrechtlicher Verpflichtungen nicht an den Grenzen Deutschlands zurückgewiesen werden. Das Institut hat hierzu eine Stellungnahme veröffentlicht.

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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Die EU-Türkei Vereinbarung und die griechischen Hotspots – Ein gescheitertes Pilotprojekt der europäischen Flüchtlingspolitik · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Herausgegeben von: Eva Joly, Ska Keller, Jean Lambert, Barbara Lochbihler, Michel Reimon, Judith Sargentini and Bodil Valero
Autorinnen: Yiota Masouridou and Evi Kyprioti
Original: „The EU-Turkey Statement and the Greek Hotspots – A failed European Pilot Project in Refugee Policy“

Deutsche Kurzfassung, Juni 2018

Angesichts der gestiegenen Zahl der Schutzsuchenden in den letzten Jahren haben die EU Staaten nur unzureichend Solidarität sowohl untereinander als auch mit Flüchtlingen gezeigt. Die europäischen Regierungschefs haben es versäumt, ein dringend notwendiges System geordneter und sicherer Zugangswege für Menschen einzurichten, die in Europa Schutz suchen. Stattdessen haben sie sich für den Versuch entschieden, die Zahl der irregulären Einreisen durch informelle Ad-hoc-Kooperationen mit Drittstaaten zu reduzieren. Die EU-Türkei Vereinbarung ist das erste informelle Abkommen dieser Art; es wurde lediglich in der Form einer Pressemitteilung des Europäischen Rats am 18. März 2016 veröffentlicht. Als solche ist sie nicht rechtsverbindlich und unterliegt keiner Form von öffentlicher Kontrolle oder parlamentarischer Aufsicht, ungeachtet der Tatsache, dass dieses Abkommen erheblichen Einfluss auf die gegenwärtige Praxis der Asylverfahren in den fünf Hotspots auf den griechischen Inseln Lesbos, Chios, Samos, Kos und Leros hat. Zudem stoßen die von der EU-Kommission im Jahr 2016 vorgeschlagenen Reformvorschläge für das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) auf ernste Vorbehalte, da sie die Möglichkeit beinhalten, das Modell der EU-Türkei Vereinbarung in der nahen Zukunft auf andere Länder zu übertragen.

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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Refugee children abused and illegally returned at France-Italy border, says Oxfam report · Kategorien: Frankreich, Italien, Lesetipps, Schengen Migration · Tags:

The Independent | 15.06.2018

‚Children should never be kept in jail cells or subjected to cruel abuse‘, the charity said

Samuel Osborne

Child refugees are being abused, detained and illegally sent back to Italy by French border guards, according to a new report from Oxfam.

Some children as young as 12 were being held overnight in cells without food, water or blankets, or access to an official guardian, the report states.

These conditions are contrary to French and European Union (EU) law.

French police routinely stop unaccompanied children and put them on trains back to Italy after altering their paperwork, either to make them appear older or to make it look as though they want to be sent back, the report states.

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14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Sklaverei auf Sizilien: Trockenes Brot und Wasser für migrantische Arbeiter*innen · Kategorien: Italien · Tags: ,

Il Fatto Quotidiano | 14.06.2018

Pane duro e acqua a immigrati che lavoravano per tre euro nei campi: due arresti a Trapani per capolarato

Il giudice ha disposto anche il sequestro preventivo di due vigneti e di un oliveto. I terreni sequestrati dalla Polizia saranno confiscati dallo Stato, perché utilizzati per compiere il reato di sfruttamento della manodopera

L’ultima storia della schiavitù del terzo millennio arriva dalla Sicilia. Lavoravano per 3 euro all’ora nelle campagne di Marsala e di Mazara del Vallo, ricevevano pane duro a pranzo e a cena, venivano sfruttati anche per 12 ore al giorno e dovevano rivolgersi ai loro sfruttatori chiamandoli padroni, gli immigrati, clandestini e regolari, reclutati da due agricoltori di Marsala (Trapani). I due, padre e figlio, rispettivamente di 68 e 35 anni, sono stati arrestati oggi dalla Polizia. Per loro il gip di Marsala ha disposto i domiciliari con l’accusa di sfruttamento della manodopera aggravato e in concorso. Il giudice ha disposto anche il sequestro preventivo di due vigneti e di un oliveto. I terreni sequestrati dalla Polizia saranno confiscati dallo Stato, perché utilizzati per compiere il reato di sfruttamento della manodopera.

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14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für US-Kriegsschiff dementiert: Wir haben die 12 Toten nicht bergen können · Kategorien: Italien, Mittelmeer, USA · Tags:

Der Kommandant der 6. US-Flotte, zu der auch die Trenton gehört, dementiert Berichte, denen zufolge die Besatzung 12 Tote wieder ins Mittelmeer geworfen hätte, weil das Schiff über keine Kühlräume verfüge. Die Toten seien zwar gesichtet, nicht aber geborgen worden, weil die Rettung und Versorgung der  Überlebenden Vorrang hatte. Man habe die Leichen später gesucht, aber nicht mehr gefunden. Bei Bedarf könnten die Schiffe der US-Navy selbstverständlich Tote in Kühlräumen lagern. Eine Sprecherin der Sea Watch hatte zuvor mitgeteilt, dass die Amerikaner sie aufgefordert hätten, Überlebende und Tote des Schiffsunglücks an Bord zu nehmen.

Il Fatto Quotidiano | 14.06.2018

Migranti, la nave Usa Trenton ad Augusta per sbarcare 41 naufraghi: “Non siamo riusciti a recuperare i 12 cadaveri”

La ricostruzione di quanto avvenuto tra la nave militare americana e la Sea Watch, il cui equipaggio precisa: „Non ci siamo rifiutati di prenderli a bordo, ma abbiamo chiesto che ci assegnassero un porto sicuro ragionevolmente vicino“. I 12 corpi senza vita, invece, in realtà non sono mai stati più individuati al termine delle operazioni di soccorso

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14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für EUNAVFOR als Teil der Festung Europa · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

Michel Brandt, DIE LINKE

Zivile staatliche Seenotrettung, um Sterben im Mittelmeer zu beenden

Allein in diesem Jahr sind über 800 Menschen beim Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu fliehen, ertrunken. Anstatt zu helfen, schickt die Bundesregierung wieder bewaffnete deutsche Streitkräfte aufs Mittelmeer, um Flüchtende abzuwehren. DIE LINKE fordert eine staatlich organisierte zivile Seenotrettung, damit das Sterben auf dem Mittelmeer aufhört.

14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Tote abgeworfen: US-Kriegsschiff in Neapel stationiert · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Das US-Kriegsschiff, das 41 (nach anderen Berichten 40) Boat-people gerettet, 12 Tote geborgen und diese nach zweieinhalb Tagen ins Mittelmeer geworfen hat, gehört zur 6. US-Kriegsflotte und ist in Neapel stationiert. Derzeit befindet es sich in der Nähe der sizilianischen Hafenstadt Augusta, aber hat keine Anlandeerlaubnis erhalten.

Sicurezza Internationale | 14.06.2018

Migranti: nave USA abbandona in mare 12 corpi

La nave militare statunitense, Trenton, ha salvato 41 migranti al largo della Libia, il 14 giugno. In un primo momento, l’imbarcazione aveva recuperato anche 12 cadaveri, poi abbandonati in assenza di celle frigorifere. La nave dell’ONG tedesca Sea Watch non potendo attraccare in un porto italiano ha rifiutato il trasbordo dei sopravvissuti.

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14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Spanische Abschiebehaft für Boat-people der Aquarius? · Kategorien: Algerien, Italien, Marokko, Spanien, Tunesien · Tags: , , ,

Gestern ließ die spanische Regierung verlauten, dass alle Bootsflüchtlinge der Aquarius, die am Samstag in der Hafenstadt Valencia ankommen soll, den Flüchtlingsstatus erhalten werden. Jetzt verkündet die spanische Regierung, dass der Teil der Bootsflüchtlinge in sofortige Abschiebehaft genommen werden wird, der aus den Maghreb-Ländern kommt. Wie werden die zahlreichen Gruppen der Willkommenskultur in Valencia reagieren?

La Vanguardia | 14.06.2018

El Gobierno no descarta que algunos migrantes del Aquarius vayan a CIEs

Los tres barcos con las 630 personas llegarán de forma escalonada al puerto de València para garantizar una adecuada atención sanitaria, psicológica y jurídica

Raquel Andrés Durà

Nuevos detalles del operativo para recibir las personas que estaban a bordo del Aquarius. Los tres barcos con los 630 inmigrantes que habían sido rescatados por el buque humanitario Aquarius llegarán al puerto de València, previsiblemente a su terminal de cruceros, de forma escalonada en intervalos de dos a tres horas para que dé tiempo a la „asistencia sanitaria y jurídica“ que necesiten recibir estas personas, según ha anunciado la vicepresidenta del Gobierno, Carmen Calvo.

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