10. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Spendenaktionen für Seenotrettung: „Es braucht jetzt neue Schiffe“ · Kategorien: Deutschland, Mittelmeer · Tags: ,

taz | 09.07.2018

Um Menschen vor dem Ertrinken im Mittelmeer zu retten, braucht es Schiffe. Deutsche Fernsehmoderatoren rufen nun zum Spenden auf.

Charlotte Köhler

629 Menschen sind im Juni im Mittelmeer ertrunken. Hunderte Tote, in nur einem Monat. Kein Schiff privater Hilfsorganisationen befindet sich momentan auf See. Der Grund: Die Schiffe dürfen den Hafen nicht verlassen. Auch das Suchflugzeug „Moonbird“ der Organisation „Sea-Watch“ hat keine Starterlaubnis. Die Rettungscrews sind bereit zu helfen, aber mittellos. Die NGOs benötigen Geld, um neue Schiffe chartern zu können.

Tausende gingen in den letzten Tagen auf die Straßen, protestierten gegen die Behörden und gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung. Ihre Stimme ist ein Zeichen für mehr Humanität. Auch Prominente ziehen mit und nutzen ihre Popularität, um Spendengelder zu sammeln und Aufmerksamkeit zu wecken. So jetzt auch ProSieben-Ikone Klaas Heufer-Umlauf.

Weiterlesen »

10. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Italian ship carrying migrants turned away from Italian ports · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

BBC News | 10.07.2018

A commercial ship flying the Italian flag, and carrying dozens of rescued migrants, was refused permission to dock at Italian ports.

The Vos Thalassa, a supply ship which serves oil rigs in the Mediterranean, rescued 66 people adrift off the Libyan coast, Italian media report.

After being turned away from Italian ports, it handed the migrants over to the Italian coastguard.

Italy’s government has blocked charity rescue ships from its ports for weeks.

Weiterlesen »

10. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Afrikanische Union sagt Nein zu den Hotspots: „Keine Europäer auf unserem Territorium“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

ADIF | 09.07.2018

No dell’Unione Africana agli hot spot: “Non vogliamo europei sul nostro territorio”

Dalla nostra amica Cornelia I. Toelgyes, riprendendo dal sito di Africa Ex Press (www.africa-express.info ) pubblichiamo un documentato articolo che dimostra, come già ci era capitato  di osservare, quanto le politiche di esternalizzazione delle frontiere da sempre realizzate  in perfetta continuità colonialista, siano destinate ad un completo fallimento. Ringraziamo l’autrice per il contributo dato all’eccertamento della situazione reale, in giorni nei quali si diffondono gravi menzogne sulla possibilità di creare in Africa “piattaforme di sbarco” e centri per selezionare richiedenti asilo da ammettere alle procedure di resettlement.

Cornelia I. Toelgyes

Durante il trentunesimo vertice dell’Unione Africana, che si è svolto la scorsa settimana a Nouakchott, i delegati presenti hanno espresso forti preplessità sulle richieste dell’Unione Europea per l’apertura di piattaforme di sbarco e centri per i migranti in Africa. L’UA dubita che tali richieste siano in contrasto con le leggi internazionali vigenti.

Weiterlesen »

10. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Wer würde wirklich kommen, wenn alle Grenzen offen wären? · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

FAZ | 08.07.2018

Stimmt es überhaupt, dass alle Welt nach Deutschland will? Auch andere Menschen haben eine Heimat, die sie lieben. Was unseren Heimatschützern, Heimatbeschwörern und Heimatministern entgeht.

Von Claudius Seidl

Man muss, um das Absurde auszumessen, sich nur kurz vorstellen, dass irgendwo, in einer abgelegenen deutschen Provinz vielleicht, das Gerücht aufkäme, wonach die Erde eine Scheibe sei – und wer etwas anderes behaupte, sei bloß auf die Falschmeldungen der Lügenpresse und die Propaganda der korrupten Eliten hereingefallen. Ziemlich bald formierte sich eine Partei, welche die Interessen jener, die sich fürchteten, vom Rand der Welt herunterzufallen, lautstark artikulierte. Und spätestens, wenn es diese Partei in den Bundestag schaffte, würden auch Markus Söder, Horst Seehofer und Sahra Wagenknecht fordern, dass man die Sorgen der Menschen gefälligst ernst nehmen müsse. Und dass deshalb der Bau einer Mauer an den Rändern der Erde erwogen werden sollte.

Weiterlesen »

09. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien will Häfen für EU-Einsätze schließen · Kategorien: Italien · Tags:

Zeit Online | 09.07.2018

Die Regierung in Rom will Marineschiffen mit Flüchtlingen die Einfahrt verweigern können. Am Donnerstag soll das Thema auf dem EU-Innenministertreffen besprochen werden.

Nach einer Hafensperre für Flüchtlings-Rettungsschiffe von Hilfsorganisationen will Italiens Innenminister Matteo Salvini nun auch Militärschiffen internationaler Missionen das Anlegen verwehren. Der Chef der rechten Partei Lega fordert, dass nicht mehr alle Schiffe von EU-Missionen wie Themis oder Eunavfor Med Sophia, an der auch Deutschland beteiligt ist, automatisch in Italien einlaufen.

Er will das Thema beim EU-Innenministertreffen am Donnerstag in Innsbruck ansprechen. „Warum sollten alle geretteten Migranten in Italien ankommen“, fragte Salvini in einem Interview mit La Verita.

Weiterlesen »

09. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für A Better Future For All · Kategorien: Europa, Österreich, Termine · Tags:

Summit Salzburg | 07.2018

Worum geht’s?

Am 20. September wollen sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Salzburg zu einem informellen Gipfel zu den Themen „Innere Sicherheit“ und „Bekämpfung der illegalen Migration“ zusammenfinden. Im Zuge der Ratspräsidentschaft, die Österreich ab der zweiten Jahreshälfte 2018 innehat, will das autoritär-konservative bis rechtsextreme Regierungsprojekt aus ÖVP und FPÖ seine Politik der Abschottung nach außen und der sozialen Kontrolle und Disziplinierung nach innen auf die europäische Ebene tragen. Für uns als emanzipatorische, gesellschaftliche Linke Anlass genug, die Proteste gegen die Regierung ebenfalls auf eine neue Stufe zu stellen.

Weiterlesen »

08. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Marokko skeptisch zu Frontex an seiner Nordgrenze · Kategorien: Europa, Marokko, Spanien · Tags: , ,

Seit Jahren verhindern der spanische und der marokkanische Staat die verstärkte Frontex-Kontrolle der spanisch-marokkanischen Grenze. Die Gründe sind unterschiedlich. Der spanische Staat ist einer markanten Kritik von MenschenrechtlerInnen und linkspolitischen Gruppen ausgesetzt, weil die EU-Zäune um die spanischen Enklaven Ceuta und Melilla sowie die „heißen Abschiebungen“ von Flüchtlingen, die es bereits auf das spanische Territorium geschafft haben, zu den brutalsten Dispositiven der Festung Europa zählen. Die Flüchtlingssolidarität ist an der gesamten spanischen Mittelmeerküste im EU-Vergleich außerordentlich hoch, wie zuletzt die Aufnahme von Boat-people aus dem zentralen Mittelmeer gezeigt hat. Sodann sind sowohl Spanien wie Marokko daran interessiert, die informelle bilaterale Governance rund um Ceuta und Melilla nicht offiziell zu europäisieren. Ceuta und Melilla unterliegen nicht dem EU-Zollregime und dem Schengen-Übereinkommen; es gibt neben der gemeinsamen brutalen Flüchtlingsabschottung an den EU-Zäunen einen kleinen visalosen Grenzverkehr, der es syrischen und anderen arabischen oder nordafrikanischen Flüchtlingen erlaubt, mit relativ einfachen Mitteln durch die Grenze zu gelangen, und einen massiven zugelassen Warenschmuggel mit nationalwirtschaftlichen Auswirkungen in Marokko. Zudem möchte sich Marokko den spanischen Staat wechselweise als Fürsprecher oder als Sündenbock in Fragen der EU-Freihandelsabkommen und der Westsahara-Politik erhalten. EU-Kontrolleure mit politisch-polizeilichem Mandat direkt an der Grenze könnten manche Praktiken auf die europäische Konfliktebene ziehen, mit ungewissem Ausgang in den diversen genannten Bereichen. Als Beispiel der Berichterstattung zum Frontexthema an der spanisch-marokkanischen Grenze sei hier auf einen Zeitungsartikel aus dem Jahr 2014 verwiesen. Ähnliche Berichte lassen sich bis in die letzten Monate hinein finden.

Weiterlesen »

08. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Tausende demonstrieren für Seenotrettung · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags: , , ,

ARD Tagesschau | 07.07.2018

Mehrere Mittelmeer-Staaten haben zuletzt private Rettungsschiffe für Flüchtlinge gestoppt. In Deutschland gingen nun Tausende aus Solidarität für die Helfer auf die Straße.

Tausende Menschen haben in mehreren deutschen Städten für die Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer demonstriert. Den größten Protestzug gab es in Berlin. „Wir hatten 700 Teilnehmer angemeldet. Es sind aber deutlich mehr gekommen“, sagte Timo Fischer von der Organisation „Seebrücke“.
Laut Veranstalter sollen sich etwa 12.000 Menschen daran beteiligt haben. Die Polizei sprach von deutlich weniger Teilnehmern. Mehrere Mittelmeer-Anrainer, darunter Italien, Spanien und Malta, hatten Rettungsschiffe zuletzt abgewiesen oder erst nach langen Auseinandersetzungen aufgenommen.

Weiterlesen »

08. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Irisches Kriegsschiff rettet 106 Boat-people vor Libyen · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

Die genauen Umstände der Rettung sind noch nicht mitgeteilt. Es handelt sich um die Meereszone, die kürzlich der SAR Zone der sogenannten libyschen Küstenwache zugeteilt wurde. Im Unterschied zu den Boat-people, die Rettungs-NGOs auf ihre Schiffe genommen hatten, gestattete Italien hier die Anlandung im italienischen Messina.

La Repubblica | 08.07.2018

„Porti chiusi anche alle navi militari europee“, ma Salvini irrita la Difesa: “Non ha nessuna competenza”

L’affondo del vicepremier dopo lo sbarco a Messina di 106 migranti da una nave irlandese: „Stortura da modificare, porterò la questione al vertice dei ministri dell’Interno Ue“. Ma arriva lo stop: „Questa missione europea è gestita da Esteri e Difesa“

di ALESSANDRA ZINITI

Weiterlesen »

06. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge im Mittelmeer: Das Sterben geht weiter – Video · Kategorien: Mittelmeer, Video · Tags: , ,

Zeit Online | 05.07.2018

Weniger Menschen flüchten in die EU, dennoch fordern Politiker verschärfte Maßnahmen an den Grenzen. Flüchtlingshelfer warnen vor noch mehr Toten. Ein Überblick im Video

Von Sven Wolters