Italien greift durch: „Die Sache hat einen Namen: Anis Amri“

03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Italien greift durch: „Die Sache hat einen Namen: Anis Amri“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

Welt | 03.03.2017

Innenminister Minniti greift bei Identifizierung und Abschiebung von Migranten hart durch. Er verfügte, dass Moscheen nun öffentliche Gebäude sind und Imame nur noch auf Italienisch predigen dürfen.

Von Constanze Reuscher

Marco Minniti macht nicht gern viele Worte. „Anis Amri ist den Sicherheitskräften als möglicherweise radikalisiert signalisiert worden“, sei dann trotzdem nach Deutschland gereist, habe dort das Attentat am Berliner Weihnachtsmarkt begangen, sei quer durch Europa zurück nach Italien gereist, „Berlin, Amsterdam, Brüssel, Lyon, Turin, Mailand“, und im Grunde nur durch einen Zufall aufgehalten worden. Damit sich dies nicht wiederholt, soll in Italien nun vieles anders werden.

Am Donnerstag kommt Minniti zum Faktencheck mit den Auslandskorrespondenten. Dass er keine Ausreden versucht, macht den 60-Jährigen sympathisch – trotz des schier undurchdringlich ernsten Ausdrucks in dem kantigen Gesicht.

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„Forscher warnt vor Bumerang-Effekt bei Flüchtlingsabkommen“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Forscher warnt vor Bumerang-Effekt bei Flüchtlingsabkommen“ · Kategorien: Afrika, Ägypten, Mittelmeer · Tags: ,

Die Welt | 02.03.2017

Im Vorfeld von Merkels Ägypten-Reise hat ein Migrationsforscher vor dem Abschluss eines Flüchtlingsabkommens gewarnt. Das Kalkül, das dahinterstehe, werde nicht aufgehen. Am Ende würden mehr Menschen fliehen.

Der Migrationsforscher Jochen Oltmer hat die Bundesregierung und die EU davor gewarnt, mit autokratisch gelenkten Staaten in Afrika wie etwa Ägypten und Äthiopien Flüchtlingsabkommen zu schließen.

„Die Europäer finanzieren und stabilisieren damit autoritäre Regime. Sie schwächen gleichzeitig die Opposition und zivilgesellschaftliche Organisationen“, sagte Oltmer vor der am Donnerstag beginnenden Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Ägypten und Tunesien.

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„Merkel reist mit konkreten Angeboten nach Ägypten“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Merkel reist mit konkreten Angeboten nach Ägypten“ · Kategorien: Ägypten, Deutschland, Mittelmeer · Tags:

Die Welt | 02.03.2017

Die Kanzlerin besucht Ägypten: Sie will enger mit Präsident al-Sisi zusammenarbeiten, um die Flucht übers Mittelmeer zu bekämpfen. Im Gespräch ist ein Abkommen wie mit der Türkei. Es geht um viel Geld.

von Manuel Bewarder, Christoph B. Schiltz

Wenn es um eine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise in Afrika geht, sollte man die Hoffnung besser begraben. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das bereits im Spätsommer 2015 deutlich gemacht. Der CDU-Politiker skizzierte damals Pläne, wie Europa langfristig den Zuzug begrenzen und die eigene Außengrenze besser schützen könne. „Die Lösung kann nicht national, sie muss europäisch sein“, sagte de Maizière. Für ein entsprechendes Konzept habe er eine „Vision“. Weiterlesen »

„Erneut Flüchtlinge vor Peloponnes gerettet“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Erneut Flüchtlinge vor Peloponnes gerettet“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Handelsblatt | 02.03.2017

85 Menschen wurden in der Nacht zum Donnerstag von der griechischen Küstenwache aus dem Meer vor der Halbinsel Peloponnes gerettet. Die Flüchtlinge wollten offenbar von der Türkei aus nach Italien segeln.

Vor der griechischen Halbinsel Peloponnes haben die griechische Küstenwache und die Besatzungen vorbeifahrender Schiffe in der Nacht zum Donnerstag 85 Flüchtlinge gerettet. Die Segeljacht war in Seenot geraten. Die Menschen hätten daraufhin die Behörden um Hilfe gebeten, berichtete der Lokalsender des staatlichen Rundfunks ERA-Kalamata unter Berufung auf die Küstenwache.

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„Dayri attacks call by EU parliament president for new migrant camps in Libya“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Dayri attacks call by EU parliament president for new migrant camps in Libya“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

Libya Herald | 01.03.2017

The foreign minister in the Beida-based interim government, Mohamed Dayri, has attacked the call for made by the president of the European parliament, Antonio Tajani, for the EU to set up refugee reception centres in Libya.

Tajani made the call in an interview two days ago with journalists from Germany’s Funke Mediengruppe while on a visit to the country. Proposing his own solution to the Mediterranean migrant crisis, he had also said that such centres must not become “concentration camps” and that there needed to be a Marshall Plan for Africa, to ensure people stay there; otherwise 20 million Africans would head to Europe in the next few years.

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„Die Türkei hält Flüchtlinge nicht massiv auf“

01. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Türkei hält Flüchtlinge nicht massiv auf“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Der Tagesspiegel | 01.03.2017

Der EU-Türkei-Deal wird in diesem Monat ein Jahr alt. Warum er ganz anders funktioniert als behauptet, erklärt die Göttinger Grenzforscherin Sabine Hess im Interview.

von Andrea Dernbach

Sie werfen der EU eine Art Internierung Geflüchteter auf den griechischen Inseln vor. Nun sind die ja dorthin nicht deportiert worden, sondern selbst nach Lesbos oder Chios gekommen.

Richtig. Inseln sind immer auch Transitpunkte der Migranten selbst. Nehmen Sie die Kanaren oder Lampedusa auf Sizilien. Dasselbe gilt für die Ägäis. Aber es gibt eben auch eine alte Tradition der „Insellösung“, die sich gegen Migranten richtet. Ein Beispiel wäre die berüchtigte Insel Nauru, wohin Australien unerwünschte Neuankömmlinge ausweist. In der Forschung sprechen wir von Exterritorialisierung: Die Leute kommen an Orte, wo sie nicht mehr unter dem vollen Recht des handelnden Nationalstaats stehen und ihre Lage weitgehend abgeschirmt ist gegen Öffentlichkeit und Kritik. Die Insellösung der EU heißt: Die Menschen dürfen nicht weiterreisen, sie werden auf den Ägäis-Inseln festgehalten. Das macht die Inseln zu Open-Air-Gefängnissen. Der Kern des EU-Türkei-Deals ist es, die Weiterreise von dort zu unterbinden…

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Migranti, Moas: „Siamo noi a combattere gli scafisti“

01. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Migranti, Moas: „Siamo noi a combattere gli scafisti“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

La Repubblica | 28.02.201

Regina Catrambone, fondatrice del Migrant Offshore Aid Station, rilancia la sua azione nel Mediterraneo. „Nuova missione di soccorso in aprile, l’unica strada sono i corridoi umanitari. Noi collaboriamo con le istituzioni, ma le risposte toccano a loro“

di ALESSANDRA ZINITI

ROMA – „La nostra nuova scommessa sono i corridoi umanitari. Stiamo lavoriamo insieme alla Comunità di Sant’Egidio per cominciare a prescrutinare delle persone, dall’altra parte del Canale di Sicilia, per aiutarle ad arrivare in Europa senza mettersi nelle mani dei trafficanti. I corridoi umanitari sono l’unica strada per non far perdere le speranze a queste persone che muoiono in mare o subiscono violenze di ogni genere nei centri di detenzione in Libia. Noi speriamo che tanti come noi siano disposti a metterci la faccia e i capitali ma anche il cuore e il coraggio, due parole che oggi sono troppo spesso dimenticate“.

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„Gewalt, Missbrauch, Haft“

01. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Gewalt, Missbrauch, Haft“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

Zeit Online | 28.02.2017

Kinder, die über das Mittelmeer flüchten, erleiden laut Unicef schreckliche Dinge. Um das zu verhindern, müssten sichere und legale Einreisewege eingerichtet werden.

Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat vor den Gefahren für geflüchtete Kinder und Jugendliche auf der Route von Nordafrika in Richtung Europa gewarnt. Auf dem Weg von Subsahara-Afrika nach Libyen und dann über das Mittelmeer seien Heranwachsende „regelmäßig sexueller Gewalt, Ausbeutung sowie Misshandlungen“ ausgesetzt, heißt es in einem Bericht der Organisation. Das gelte für die Behandlung durch Menschenschmuggler, aber auch durch Sicherheitskräfte und Personal in Haftzentren in Libyen.

Für den Bericht hat Unicef im Herbst 2016 mehr als 20.000 geflüchtete Kinder und Jugendliche aus elf Ländern befragt. Demnach war ein Viertel von ihnen ohne Begleitung unterwegs. Drei von vier gaben an, mindestens einmal während ihrer Flucht Gewalt, Bedrohungen oder Aggressionen durch Erwachsene erlebt zu haben. Die Hälfte berichtete von sexuellem Missbrauch, der sich oft mehrfach und an unterschiedlichen Orten zugetragen habe. Aus Angst vor einer Inhaftierung gingen viele Betroffene in den jeweiligen Ländern nicht zur Polizei.

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„EU fordert nordafrikanische Staaten zu mehr Kooperation auf“

01. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU fordert nordafrikanische Staaten zu mehr Kooperation auf“ · Kategorien: Algerien, Deutschland, Europa, Libyen, Marokko, Tunesien · Tags: ,

DW | 01.03.2017

Bundeskanzlerin Angela Merkel strebt Partnerschaften mit nordafrikanischen Staaten an, um die Zahl der Flüchtlinge zu verringern. Die EU droht unterdessen mit der Kürzung der Entwicklungshilfe.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat die nordafrikanischen Staaten aufgefordert, in der Flüchtlingskrise mit Europa besser zu kooperieren. „Sie wollen mehr Hilfe von Europa, also müssen sie uns auch helfen“, sagte Avramopoulos den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Man sollte nicht vergessen, dass niemand in diesen Staaten so viel in Entwicklungshilfe investiert wie die EU.“ Die nordafrikanischen Staaten müssten verstehen, was auch finanziell auf dem Spiel stehe.

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Donnerstag und Freitag nach Ägypten und Tunesien. Die Kanzlerin strebt Partnerschaften mit nordafrikanischen Staaten an, um die Zahl der über das Mittelmeer kommenden Flüchtlinge zu verringern. Kritiker sehen darin den Versuch, ihr Schicksal den Ländern in Nordafrika zu überlassen.

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Flüchtlingsabwehr in Nordafrika (II)

01. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsabwehr in Nordafrika (II) · Kategorien: Ägypten, Deutschland · Tags:

German Foreign Policy | 01.03.12017

KAIRO/BERLIN (Eigener Bericht) – Mit einem Besuch in Kairo baut Bundeskanzlerin Angela Merkel am morgigen Donnerstag die Kooperation in der Flüchtlingsabwehr mit Ägypten aus. Das Land entwickelt sich zunehmend zum Transitland, von dessen Küsten immer mehr Flüchtlinge auf die Seereise über das Mittelmeer nach Europa starten. Um dem entgegenzutreten, plant die EU ein Abkommen zur Abschottung gegen unerwünschte Migration. Berlin hat die Zusammenarbeit mit den ägyptischen Repressionsbehörden bereits mit einem „Sicherheitsabkommen“ intensiviert; die Kooperation etwa mit der Ermittlungsabteilung in der Zentrale des Inlandsgeheimdienstes NSS sei „sehr gut und vertrauensvoll“ und habe „hohe strategische Bedeutung“, teilt die Bundesregierung mit. Berlin ergänzt die Verdichtung der Beziehungen im Bereich der Repression um eine Stärkung der deutschen Rüstungsexporte zwecks engerer militärischer Bindung Kairos an die EU. Den ägyptischen Repressionsbehörden werden schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen – unter anderem im Zusammenhang mit dem Mord an einem jungen Italiener in Kairo.

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