„Soziales Projekt in Göttingen: Die Hausbesetzer GmbH“

18. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Soziales Projekt in Göttingen: Die Hausbesetzer GmbH“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel Online | 18.11.2016

Überall in Deutschland stehen Häuser leer, während Zehntausende Hilfsbedürftige auf menschenwürdige Wohnungen warten. In Göttingen haben Aktivisten Konsequenzen gezogen – mit erstaunlichem Erfolg.

Von Peter Maxwill

Achmet schaut durch seine randlose Brille auf das vollbrachte Werk: Rund um den Massivholztisch stehen Stühle und eine in die Jahre gekommene Bank. „Jetzt ist es gut“, sagt der Mittvierziger in brüchigem Deutsch und lacht schnaubend auf.

So wohnlich wie möglich soll es in dem Fünf-Zimmer-Apartment aussehen, wenn seine Frau und die Kinder demnächst einziehen. Fünf Zimmer, Küche, Bad – und der Familienvater hat alles selbst eingerichtet: hat Fußböden verlegt, die Küche eingebaut, eine Waschmaschine angeschlossen, die Wände gestrichen. „Es ist toll hier“, sagt er.

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Das beste Hotel Europas – on tour

18. November 2016 · Kommentare deaktiviert für Das beste Hotel Europas – on tour · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Schweiz, Termine [alt]

Quelle: medico international

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Nach sechs Monaten City Plaza in Athen berichten UnterstützerInnen und ehemalige BewohnerInnen auf Veranstaltungen in Deutschland und der Schweiz von ihren Erfahrungen.

Das City Plaza liegt mitten in der Innenstadt von Athen, im April 2016 wurde das leerstehende Hotel von einer AktivistInnengruppe besetzt. Seitdem wird der alltägliche Betrieb von solidarischern UnterstützerInnen gemeinsam mit den dort wohnenden Geflüchteten organisiert. Die 400 neuen Gäste, darunter 180 Kinder, kommen aus aller Welt: aus Syrien, Rojava, Irak, Pakistan, Iran und Afghanistan. Im City Plaza finden sie einen Platz, der ihnen Privatsphäre, ein Wohnen in Sicherheit und Würde ermöglicht. Wir leben zusammen, wir kämpfen zusammen, Solidarität wird gewinnen lautet ihr Motto.

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„EU-Flüchtlingspolitik im Sudan: Abschottung im Auftrag Europas“

18. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Flüchtlingspolitik im Sudan: Abschottung im Auftrag Europas“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa, Sudan · Tags: ,

Quelle: taz | 17.11.2016

Früher verübten seine Kämpfer Verbrechen in Darfur. Heute jagt Generalmajor Daglo als Chef der Grenzpolizei Flüchtlinge, die nach Europa wollen.

Simone Schlindwein

„Ich sage ganz klar: Wir sind von den Flüchtlingen nicht gefährdet, denn die Menschen wollen ja nach Europa“, erklärte Generalmajor Mohammed Hamdan Daglo. Stolz präsentierte der Kommandant von Sudans Schnellen Einsatztruppen (RSF) im August auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Khartum über 800 „illegale Migranten“: Eritreer, Äthiopier und Sudanesen. Sie waren auf dem Weg Richtung Europa, als die RSF sie an der libyschen Grenze aufgriff. „Also arbeiten wir stellvertretend für Europa“, stellte der Generalmajor klar. Berühmt und berüchtigt ist er unter dem Kriegsnamen „Hametti“.

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„Afghanistan: Die kalte Rechnung des Innenministers“

17. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Afghanistan: Die kalte Rechnung des Innenministers“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland

Quelle: Zeit Online | 17.11.2016

Thomas de Maizière will, dass weniger Flüchtlinge aus Afghanistan nach Deutschland kommen. Interne Dokumente zeigen: Dafür setzt er auch das zuständige Bamf unter Druck.

Von Kai Biermann, Julian Jestadt und Nico Schmolke

Ginge es nach dem Grundgesetz und nach den internen Sicherheitseinschätzungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), müssten die meisten Menschen, die aus Afghanistan nach Deutschland fliehen, hier bleiben dürfen. Doch es geht bei den Asylentscheidungen nicht nach den Buchstaben des Gesetzes. „Eigentlich geben uns das Grundgesetz und das Asylrecht vor, wer bleiben darf und wer nicht. Dass jetzt so viele Afghanen abgelehnt werden, ist politisch so gewollt.“ Das sagt ein langjähriger Mitarbeiter des Bamf, der in der Behörde an verschiedenen Stellen eingesetzt war und um seine Zukunft fürchtet, wenn bekannt wird, wie er heißt. Sein Vorwurf: Wider besseres Wissen werden Menschen in ein lebensgefährliches Land zurückgeschickt, weil die Bundesregierung es so fordert.

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„Keine Spende für das Deutsche Rote Kreuz !!!“

16. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Keine Spende für das Deutsche Rote Kreuz !!!“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: keinespende | 15.11.2016

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Derzeit stattet eine Gruppe von Aktivist*innen gegen sexualisierte Gewalt in Lagern den Büros der DRK-Tochter „Betreuungsdienste Westfalen-Lippe gGmbH“ einen Besuch ab. Die Gruppe will damit auf die menschenunwürdigen Zustände in den von der DRK-Tochter betriebenen Flüchtlingslagern aufmerksam machen und fordert den Rückzug des DRK und der Tochtergesellschaft aus dem Geschäft mit der Flüchtlingsunterbringung.

Das DRK betreibt über seine Betreuungsdienste in NRW sieben landeseigene Massen- und Abschiebelager, genannt Erstaufnahme- oder Zentrale Unterbringungseinrichtungen und Notlager. Diese begünstigen wegen des Fehlens von Privatsphäre und der menschenrechtswidrigen Lebensbedingungen immer wieder sexualisierte sowie rassistische Gewalt durch Betreuer*innen an den von ihnen abhängigen Betreuten, insbesondere an geflüchteten Frauen.

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German ministry wants African migrants intercepted – report

07. November 2016 · Kommentare deaktiviert für German ministry wants African migrants intercepted – report · Kategorien: Deutschland

Quelle: The Guardian 6.11.16

Eliminating ‘the prospect of reaching’ Europe would deter migrants, the ministry is quoted as saying by a German newspaper

The German interior ministry wants to stop migrants ever reaching Europe’s Mediterranean coast by picking them up at sea and returning them to Africa, the Welt am Sonntag newspaper reported on Sunday. Weiterlesen »

„Europa soll Flüchtlingsboote nach Afrika zurückschicken“

06. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Europa soll Flüchtlingsboote nach Afrika zurückschicken“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Libyen, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: Welt

Das Innenministerium plädiert dafür, im Mittelmeer gerettete Migranten möglichst direkt nach Afrika zurückzuschicken.

„Ziel muss es sein, den Schleuserorganisationen die Grundlage für ihre Geschäfte zu entziehen“, sagte eine Sprecherin.

Der Vorschlag werde auf EU-Ebene noch nicht diskutiert. Es gebe dazu keine konkreten Pläne.

Das Bundesinnenministerium spricht sich dafür aus, im Mittelmeer gerettete Migranten möglichst direkt nach Afrika zurückzuschicken. Das bestätigte das Haus von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) der „Welt am Sonntag“.

Von Manuel Bewarder, Marcel Leubecher

„Die fehlende Aussicht auf das Erreichen der europäischen Küste könnte ein Grund sein, warum die Migranten davon absehen, unter Einsatz ihres Lebens und hoher eigener finanzieller Mittel die gefährliche Reise anzutreten“, sagte eine Sprecherin. „Ziel muss es sein, den Schleuserorganisationen die Grundlage für ihre Geschäfte zu entziehen und die Migranten vor der lebensgefährlichen Überquerung des Mittelmeeres zu bewahren.“ Einen ähnlichen Ansatz verfolgt Australien, wo die Zahl der illegalen Einreisen auf fast null zurückgegangen ist.

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München: „Räumung am Sendlinger Tor – Flüchtlinge verlassen Protestcamp friedlich“

05. November 2016 · Kommentare deaktiviert für München: „Räumung am Sendlinger Tor – Flüchtlinge verlassen Protestcamp friedlich“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • Die Räumung des Flüchtlingscamps verläuft friedlich, die meisten konnten den Platz aus eigener Kraft verlassen.
  • Zwölf Demonstranten sind auf einen Baum geklettert, die Polizei alarmiert ihre Höhenrettungstruppe.
  • Man habe angesichts der sinkenden Temperaturen und der Ankündigung, dass der Hungerstreik ausgeweitet werden soll, eingreifen müssen, so die Polizei.

Von Christian Gschwendtner, Isabel Meixner und Frank Müller

Es ist Freitagabend, kurz nach 17 Uhr, als die Münchner Sicherheitsbehörden nicht mehr länger zusehen wollen: Nach Tagen der Eskalation rund um das Flüchtlingscamp auf dem Sendlinger-Tor-Platz beginnen die Münchner Polizei und das Kreisverwaltungsreferat (KVR) mit der Räumung des Platzes. Ein Vertreter des Kreisverwaltungsreferats liest den Auflösungsbescheid vor, anschließend haben die Demonstranten Zeit, den Platz zu räumen. Die Behörden hätten handeln müssen, um die Gesundheit der Teilnehmer zu schützen, und auch angesichts der sinkenden Temperaturen und der Ankündigung der Flüchtlinge, den Hungerstreik auszuweiten, heißt es in Durchsagen am Ort und in Botschaften der Polizei auf Twitter.

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85 hungerstreikende Geflüchtete am Sendlinger Tor Platz in München für Bleiberecht

04. November 2016 · Kommentare deaktiviert für 85 hungerstreikende Geflüchtete am Sendlinger Tor Platz in München für Bleiberecht · Kategorien: Deutschland

Refugee Struggle for Freedom 2.11.16

Pressemitteilung: 85 hungerstreikende Geflüchtete am Sendlinger Tor Platz in München für Bleiberecht

„Der Kampf geht weiter. Gerade haben wir mit der dritten Phase unseres Protestes angefangen, welche bedeutet: Hungerstreik.“ (Quelle: https://refugeestruggle.org/de/article/der-kampf-geht-weiter)

hungerstreik

Seit dem 31. Oktober sind wir, 85 geflüchtete Menschen am Sendlinger Tor Platz in München in den Hunger Streik getreten. Bis auf Wasser nehmen wir keine Nahrung zu uns. Unser Protest-Camp befindet sich an selbigem Ort, an welchem wir uns auch am 07. September 2016 nach unserer Non-Citizens Konferenz für einen Monat niederließen. Am 08. Oktober 2016 ist unser Protestmarsch von diesem Platz aus Richtung Nürnberg losgezogen. All diese Proteste samt ihrer Demonstrationen hatten und haben das Ziel Bleiberecht zu erwirken!
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„Debatte Flüchtlingspolitik: Zeit für Kontingente“

01. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Debatte Flüchtlingspolitik: Zeit für Kontingente“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: taz

Immer weniger Flüchtlinge schaffen den Weg nach Deutschland. Schutzbedürftige sollten deshalb direkt zu uns geholt werden.

Christian Rath

Deutschland pustet durch. Die Zahl neu ankommender Flüchtlinge hat sich auf einem Niveau eingependelt, das es kaum noch in die Nachrichten schafft. Die „Flüchtlingskrise“ als Phase der permanenten Überforderung ist vorbei. Jetzt wäre endlich Zeit für eine offene Diskussion über die Aufnahme angemessen großer Flüchtlingskontingente.

Während im Vorjahr knapp eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kam, sind es seit März nur noch zwischen 15.000 und 20.000 pro Monat. Auf ein Jahr hochgerechnet sind das rund 200.000 Menschen. Im Vergleich zu den anderen großen EU-Staaten ist das immer noch viel. Mit Blick auf die globale Situation gibt es aber keinen Grund zur Selbstzufriedenheit.

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