„Deutschland erwacht“

17. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland erwacht“ · Kategorien: Deutschland, Lesetipps

Quelle: Der Freitag

Köln Wir sind wieder das Land der Pogrome und des Hasses. Die Täter: Deutsche. Die Opfer: Migranten. Die Rassisten sehen das anders

Jakob Augstein

Wollen wir über Köln reden? In Köln jagt jetzt der rechte Mob die Ausländer durch die Straßen. Oder über Deutschland? In Leipzig verwüsten die Rechten eine ganze Straße. In Hessen wird ein Asylheim beschossen. Und überall im Land brennen solche Heime. Wir können auch über muslimische Männer reden. Über ihr Verhältnis zu Frauen. Ihr Verhältnis zum Recht. Ihr Verhältnis zur Freiheit. Die Diskussion nach der Silvesternacht von Köln ist vor allem deshalb so schwierig, weil wir entscheiden müssen, worüber wir reden: über uns oder über die Fremden? Beides zugleich, das hat die vergangene Woche gezeigt, geht nicht. Es ist also eine Frage der Priorität. Was ist uns wichtiger?

Weiterlesen »

„Union plant Rückführungszentren für Nordafrikaner“

17. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Union plant Rückführungszentren für Nordafrikaner“ · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko · Tags: , ,

Quelle: FAZ

Die Union will Flüchtlinge aus Algerien und Marokko in speziellen Rückführungseinrichtungen unterbringen, um sie schneller abschieben zu können. Das größte Hindernis würde damit aber nicht ausgeräumt.

Die Union will Algerier und Marokkaner nach einem Zeitungsbericht wie Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten behandeln und in speziellen Rückführungseinrichtungen unterbringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) wollten das schon so handhaben, bevor beide Länder gesetzlich zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, berichtet die „Welt am Sonntag“. Asylbewerber aus den beiden nordafrikanischen Ländern sollten nicht mehr auf Kommunen in ganz Deutschland verteilt werden, sondern in speziellen Einrichtungen ein Schnellverfahren durchlaufen und gegebenenfalls direkt abgeschoben werden.

Weiterlesen »

Freiburg: Hintergründe zu „sicheren Herkunftsländern“

17. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Freiburg: Hintergründe zu „sicheren Herkunftsländern“ · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

Quelle: Aktion Bleiberecht

Vom 27. Januar bis zum 24. Februar 2016 finden jeden Mittwoch Veranstaltungen statt, die das politische Konzept der „sicheren Herkunftsländer“ von verschiedenen Seiten betrachten, kritisieren und aufzeigen, wer von der Politik der „sicheren Herkunftsländer“ besonders betroffen ist und wie sich diese Politik auf das Leben der Menschen auswirkt.

Die Veranstaltungen im einzelnen:

27. Januar 2016 – Vortrag mit Rechtsanwältin Angela Furmaniak
20 Uhr |Theater Freiburg |Winterer Foyer
Der Vortrag wird sich damit befassen, wie sich der Begriff der „sicheren Herkunftsstaaten“ seit 1992 entwickelte, welche Auswirkungen er auf die Betroffenen hat und welche gesetzlichen Bedingungen seit dem 01.11.2015 für Menschen aus den genannten Staaten gelten.

Weiterlesen »

„Dublin-Verordnung: Österreich will Flüchtlinge an Grenze zurückweisen“

17. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Dublin-Verordnung: Österreich will Flüchtlinge an Grenze zurückweisen“ · Kategorien: Deutschland, Österreich, Slowenien · Tags:

Quelle: Die Welt

Österreich reagiert darauf, dass Deutschland die Dublin-Verordnung konsequenter umsetzt und Flüchtlinge an der Grenze zurückweist. Auch das Alpenland will nicht mehr alle Migranten ins Land lassen.

Ab der kommenden Woche will Österreich mehr Flüchtlinge an seiner südlichen Grenze zu Slowenien zurückweisen.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sagte im Radiosender Ö1, Menschen mit Zielen in Skandinavien sollten ab dem Wochenende nicht mehr einreisen dürfen.

Betroffen sind demnach Flüchtlinge, die weder in Österreich noch in Deutschland Asyl beantragen, sondern in den Norden weiterreisen wollen.

Weiterlesen »

„Neue Sperre auf der Balkanroute“

16. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Neue Sperre auf der Balkanroute“ · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: Frankfurter Rundschau

Deutschland weist pro Tag bis zu 300 Flüchtlinge zurück, die in andere Länder weiterreisen wollen. Österreich beschwert sich zunächst über die deutsche Praxis, kündigt nun aber an, es den Deutschen gleichzutun.

von Norbert Mappes-Niedieck

Wenn ihn an der Grenze einer nach seinem Ziel gefragt hat, hat Halil Zakaliq immer dieselbe Antwort gegeben: „Nach Holland.“ Mit der Antwort haben sie ihn alle hineingelassen – erst nach Mazedonien, dann nach Serbien, Kroatien, Slowenien, schließlich nach Österreich. Nur an der deutschen Grenze bei Schärding war Holland exakt die falsche Antwort. Eine „Zurückweisung“ hat der 25-jährige Syrer an der Brücke über den Inn bei Schärding bekommen – ein ordentliches DIN-A-4-Blatt mit seinem Namen, seinem Geburtsdatum, der Passnummer und der Begründung dafür, dass er nicht weiterreisen durfte: „Kein Visum.“

Im Dezember waren es täglich um die 60 Flüchtlinge, die an der deutsch-österreichischen Grenze aufgehalten wurden, weil sie in ein Drittland weiterreisen wollten. Seit dem Jahreswechsel weist die Bundespolizei jeden Tag schon bis zu 300 zurück. Erst beschwerten sich die Österreicher über die deutsche Praxis.

Weiterlesen »

„Das sind die Ballungszentren der Flüchtlinge in Deutschland“

15. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Das sind die Ballungszentren der Flüchtlinge in Deutschland“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: Die Welt

Wer die Flucht nach Deutschland geschafft hat, ist noch lange nicht am Ziel. Je nach Herkunft konzentrieren sich Migranten auf ganz bestimmte Städte. Unsere Karte zeigt, welche besonders beliebt sind.

Flüchtlinge aus Eritrea leben oft in Frankfurt/Main, Syrer kommen besonders häufig nach Berlin, Iraner und Iraker bevorzugen große Städte in Nordrhein-Westfalen wie Köln oder Bielefeld. Das Überschreiten der deutschen Grenze ist für viele Flüchtlinge längst nicht gleichzusetzen mit dem Ende ihrer Reise. Wer in der Bundesrepublik registriert worden ist und nach Erhalt des Asylstatus nicht mehr der Residenzpflicht unterliegt, macht sich oft noch einmal auf den Weg. Zu Verwandten, Bekannten und ehemaligen Nachbarn irgendwo in Deutschland. […]

 

„Die instrumentalisierten Flüchtlinge“

15. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die instrumentalisierten Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: Zeit Online

Vor dem Kanzleramt kommt ein Bus mit 31 Syrern aus Landshut an. Landrat Dreier will damit ein Zeichen der Überforderung setzen. Leidtragende der PR-Aktion: die Migranten.

Von Valerie Schönian

Am Ende des Tages sitzen die 31 Flüchtlinge am Tisch einer Pension, die mit dem Auto 20 Minuten von Berlin entfernt liegt. Sie wissen nicht, wo sie morgen schlafen. Sie wissen nicht, ob sie heute Nacht schlafen. Denn sie haben nur die kommenden Stunden Zeit sich zu entscheiden, ob sie am Freitagmorgen mit dem Bus zurück nach Landshut fahren, wo sie heute erst gestartet sind. Oder ob sie in Berlin bleiben, wo sie nicht wissen wohin. Sie wissen nichts. „Wir sind so traurig“, sagt einer von ihnen. Er macht eine Pause. „So traurig.“

Weiterlesen »

„Druck auf Merkel in der Flüchtlingsfrage wächst“

15. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Druck auf Merkel in der Flüchtlingsfrage wächst“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

In der EU ist Merkel isoliert, in Österreich wird eine Großoffensive gegen Migranten geplant, die Linke steckt im Moralisieren fest

Peter Nowak

Vor einigen Wochen noch wurde Angela Merkel wieder einmal als große Siegerin in den Medien gefeiert. Schließlich wurde sie am CDU-Parteitag mit viel Applaus bedacht und ihre Kritiker in der Flüchtlingsfrage gaben sich mit Formelkompromissen zufrieden. Vor allem Grüne und Zivilgesellschafter, ja sogar Campino von den Toten Hosen sehen in Merkel die große Flüchtlingsfreundin.

Dass damals schon Tausende Menschen aus den Balkanländern, darunter Kinder und Jugendliche, die in Deutschland geboren wurden, in ihre sogenannten sicheren Herkunftsländer abgeschoben wurden, ging dabei weitgehend unter. Die Willkommenskultur galt wohl nicht für Roma aus Kosovo. Doch der innerparteiliche Burgfrieden währte nur kurz. Schon wieder melden sich Unionspolitiker zu Wort, die gegen die Merkelsche Flüchtlingspolitik opponieren. Dieses Mal geht es nicht um die Obergrenze, sondern um die Durchsetzung des Dublin-Systems. Einer der Initiatoren dieser Bewegung, der Unionsabgeordnete Christian von Stetten, wird in der Zeit zitiert: „Bei einer solch entscheidenden Frage muss sich die Fraktion eine Meinung bilden.“

Weiterlesen »

Flüchtlinge als „Sicherheitsrisiko“ (II)

15. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge als „Sicherheitsrisiko“ (II) · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: German-Foreign-Policy

BERLIN
(Eigener Bericht) – Nach den sexistischen Angriffen in Köln und anderen deutschen Großstädten während der Silvesternacht diskutieren Berliner Regierungspolitiker eine erneute Verschärfung der Repression gegen Flüchtlinge. Im Gespräch ist unter anderem eine „Wohnsitzauflage“ für Migranten, mit der ihnen der Zuzug in die urbanen Ballungsräume der BRD verwehrt werden soll. Begründet wird die geplante Regelung, die fundamental gegen das von der deutschen Verfassung garantierte Bürgerrecht auf Freizügigkeit verstößt, mit dem Verweis auf vermeintliche „Gettoprobleme“. Anfang dieser Woche haben sich Bundesinnenministerium und Bundesjustizministerium zudem darauf geeinigt, delinquente Ausländer selbst dann des Landes zu verweisen, wenn diese lediglich zu einer geringfügigen Jugendstrafe verurteilt wurden – etwa weil sie sich der Festnahme durch Polizeibeamte widersetzt haben. Des Weiteren soll Bürgerkriegsflüchtlingen die Anerkennung gemäß der Genfer Konvention versagt bleiben, sobald ein deutsches Gericht gegen sie eine Bewährungsstrafe in Höhe von einem Jahr verhängt hat. Die beabsichtigten Neuregelungen entsprechen Forderungen, die von den deutschen Polizeigewerkschaften bereits seit längerer Zeit erhoben werden. In führenden deutschen Medien und bei Teilen der Opposition finden sie beifällige Aufnahme.

Weiterlesen »

Wer bleibt, wer geht?

15. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Wer bleibt, wer geht? · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: n-tv

„Hälfte der Flüchtlinge wird zurückkehren“

Der Blick in die Vergangenheit zeigt: Weniger als 50 Prozent aller Einwanderer bleibt länger als zwölf Monate in Deutschland. Zukunftsforscher Ulrich Reinhardt geht davon aus, dass es bei den Flüchtlingen ähnlich sein wird.

n-tv.de: Wie viele von den Flüchtlingen und Einwanderern, die nach Deutschland kommen, wollen dauerhaft bleiben?

Ulrich Reinhardt: Bleiben wollen grundsätzlich alle. Die Frage ist, ob sie eine Bleibeperspektive haben. Von den Asylbewerbern und Flüchtlingen wird etwa die Hälfte anerkannt. Von denen, die hierbleiben, stellt ein großer Teil fest, dass das Leben in Deutschland nicht ihren Vorstellungen entspricht oder dass die Lage im Heimatland sich verbessert hat – mit der Folge, dass weniger als 50 Prozent aller Einwanderer länger als zwölf Monate in Deutschland bleibt.

Weiterlesen »