„Das Neonazi-Netz hinter den Flüchtlingsangriffen“

06. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Das Neonazi-Netz hinter den Flüchtlingsangriffen“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Die Welt

Die NPD triumphiert. Sie nutzt die Verunsicherung in der Nähe von Flüchtlingsheimen. Besonders gelingt das dort, wo Rechte kommunal verankert sind. Ein Plan, der in ganz Deutschland aufgehen könnte.

Besser hätte es nicht laufen können, jedenfalls aus Sicht der Rechtsextremisten. Da war die Kanzlerin ins sächsische Heidenau gereist, um vor Ort klare Kante zu zeigen. Doch statt Beifall zu ernten, stieß Angela Merkel auf eine Wut, die sie bei ihren Auftritten noch nie erlebt hatte: „Blöde Schlampe“, „Volksverräterin“, schallte es ihr entgegen. Damit hatte niemand gerechnet. Aber war es wirklich Zufall, dass sich hier, in einer kleinen, 16.000-Seelen-Gemeinde nahe Dresden, rassistische Hetze gegen die Kanzlerin Bahn brach?

Weiterlesen »

„EU will Balkan zur sicheren Herkunftsregion erklären“

06. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU will Balkan zur sicheren Herkunftsregion erklären“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

Quelle: Zeit Online

Wer hat Anrecht auf Asyl, wer darf abgeschoben werden? Seit Monaten wird darüber in Deutschland gestritten. Nun will die EU-Kommission sichere Herkunftsländer festlegen.

Die EU-Kommission will die Staaten des westlichen Balkans und die Türkei einem Zeitungsbericht zufolge zu sicheren Herkunftsstaaten erklären lassen und die Zuwanderung aus diesen Ländern damit erschweren. Einen entsprechenden Vorschlag werde sie am Mittwoch vorlegen, berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Berufung auf die Kommission. Damit würden Albanien, Montenegro und der Kosovo zu sicheren Staaten erklärt, was in Deutschland bisher nicht der Fall ist. Bei der Frage gibt es vor allem Widerstand der Grünen, die über den Bundesrat ihren Einfluss geltend machen können.

Weiterlesen »

„EU-Kommission will Flüchtlingsquoten festlegen“

06. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU-Kommission will Flüchtlingsquoten festlegen“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

Quelle: FAZ

Entlastung für Ungarn, Italien und Griechenland: Flüchtlinge aus bestimmten Ländern sollen fair auf die EU-Staaten verteilt werden. Gegner einer Verteilungsquote können sich vorübergehend freikaufen.

Die EU-Kommission will Ungarn um 54.000 schutzbedürftige Flüchtlinge entlasten und diese nach einem festen Schlüssel auf die Mitgliedstaaten verteilen. Aus Griechenland sollen 50.400 Flüchtlinge umgesiedelt werden, aus Italien 15.600. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung lag ein entsprechender Notfallplan am Samstag vor. Die Kommission will ihn am kommenden Mittwoch formell beschließen, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird ihn dann der Öffentlichkeit vorstellen.

Weiterlesen »

„Vier Züge fahren in der Nacht in München ein“

06. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Vier Züge fahren in der Nacht in München ein“ · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • In der Nacht erreichen noch einmal vier Züge mit Flüchtlingen München. Die etwa 2000 Menschen waren aus Ungarn über Österreich nach Deutschland eingereist.
  • Von München aus geht es für viele weiter: Noch in der Nacht sollten Züge nach Dortmund und Braunschweig fahren.
  • Am Dortmunder Hauptbahnhof marschieren am frühen Sonntagmorgen etwa 30 Mitglieder der Partei „Die Rechte“ auf. Gegendemonstranten und Polizei schaffen es, dass sich die Demonstration gegen den erwarteten Flüchtlingszug nach etwa einer Stunde auflöst.
  • Lesen Sie hier alles zu den Ereignissen des Samstags.

Weiterlesen »

„Böse Ungarn, gute Deutsche?“

04. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Böse Ungarn, gute Deutsche?“ · Kategorien: Deutschland, Ungarn · Tags: ,

Quelle: NachDenkSeiten

„Hell-Deutschland“ zeigt sich von seiner besten Seite. Hunderte freiwillige Helfer empfingen am München Hauptbahnhof mit offenen Armen einen der wenigen Flüchtlingszüge, die es aus dem fernen Budapest nach Deutschland geschafft haben. Gutes Deutschland! Auf der anderen Seite verweigern die ungarischen Behörden Tausenden Flüchtlingen am Budapester Westbahnhof die Weiterfahrt und leiten die Flüchtlingszüge nicht nach Deutschland, sondern in Auffanglager in der ungarischen Provinz. Ungarns rechtspopulistischer Präsident poltert derweil in Brüssel und erklärt die Flüchtlingskrise zu einem deutschen Problem. Böses Ungarn! Doch so einfach, wie es sich auch die meisten Medien machen, ist es nicht.

Von Jens Berger

Weiterlesen »

„Europäische Kakofonie“

04. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Europäische Kakofonie“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Österreich, Ungarn · Tags:

Quelle: nzz

Orban und Juncker streiten um die richtigen Ansätze in der Flüchtlingskrise

EU-Kommissions-Präsident Juncker nimmt Anlauf zu einem neuen Versuch zur Durchsetzung von Flüchtlingsquoten. Derweil repräsentiert Ungarns Ministerpräsident Orban das Lager jener, die vorab auf Grenzsicherung und Abschottung setzen.

NIKLAUS NUSPLIGER, BRÜSSEL

Europa ist mit der grössten Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert – und reagiert mit einem konzeptlosen Hüst und Hott auf die Herausforderung. Hier die freiwilligen Helfer am Münchner Hauptbahnhof, welche die Flüchtlinge in Empfang nehmen. Dort die Bilder tschechischer Polizisten, die Flüchtlinge mit Nummern auf dem Vorderarm markieren. Hier die Geschichten unzähliger Bürger aus ganz Europa, die sich bereit erklären, Flüchtlinge bei sich zu Hause aufzunehmen. Dort die Bilder gestrandeter Syrer, die auf griechischen Inseln unter prekären Bedingungen festsitzen oder in Budapest dem Verwirrspiel der überforderten Behörden ausgesetzt sind.

Weiterlesen »

„Mehr als ein Mord – Das Ende einer Flucht aus Eritrea“

03. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Mehr als ein Mord – Das Ende einer Flucht aus Eritrea“ · Kategorien: Deutschland, Eritrea, Medien · Tags: ,

Quelle: DeutschlandRadio Kultur

Von Jenni Roth

Der 20-jährige Asylbewerber Khaled Idris Bahray überlebt die Flucht aus Eritrea. Vier Monate nach seiner Ankunft wird er im Januar 2015 in Dresden ermordet. Der Fall hat die Journalistin Jenni Roth nicht losgelassen. Vor dem Hintergrund des Prozessbeginns am 31. August geht sie in acht Folgen in den Sendungen Breitband und Echtzeit auf Spurensuche.

Khaled Idris Bahray stirbt am 12. Januar 2015, im Innenhof einer Plattenbausiedlung in Dresden-Leubnitz, durch drei Messerstiche in Brust und Hals. Es ist der Montagabend nach den Anschlägen in Frankreich. Ein Montag, an dem die Pegida-Demonstranten mehr Zulauf denn je haben.

Weiterlesen »

„Flüchtlinge: Im Boot war niemals Platz“

03. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Im Boot war niemals Platz“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: Zeit Online

Schon in den sechziger Jahren klagte ein fränkischer Bürgermeister, sein Ort sei durch Flüchtlinge „überlastet“. Ein Argument, das bis heute dazu dient, Migranten abzulehnen – vor allem Sinti und Roma.

von Volker Land

Am 27. November 1964 schickte Virgilio Röschlein, Bürgermeister von Zirndorf, einen acht Seiten langen Brief an das Innenministerium in Bonn. Die Einwohner seiner fränkischen Gemeinde seien „außerordentlich beunruhigt“.

In Zirndorf befand sich seit 1961 die Bundesdienststelle für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge. Das machte die Kommune zum westdeutschen Asylzentrum, denn alle für die Bundesrepublik gestellten Anträge wurden dort bearbeitet. In den frühen sechziger Jahren entschieden die 40 Beschäftigten der Dienststelle über 2.000 bis 3.000 Erst- und Folgeanträge jährlich, 1964, als Virgilio Röschlein Alarm schlug, waren es etwas mehr, rund 4.500. Zum Vergleich: 1980 lagen auf den Schreibtischen der nunmehr 240 Beschäftigten erstmals mehr als 100.000 Akten; 1992 wurde die Arbeit des Bundesamtes dezentralisiert, zeitgleich erreichten die Antragszahlen nach dem Zerfall der Sowjetunion ihren bisherigen Höchststand von knapp 440.000. Diese Zahl wird 2015 erstmals überschritten, um voraussichtlich rund 10.000 Anträge.

Weiterlesen »

„Zahl der Balkan-Flüchtlinge hat sich halbiert“

03. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Zahl der Balkan-Flüchtlinge hat sich halbiert“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Der Tagesspiegel

Die Gesamtzahl der Flüchtlinge steigt – doch vom Balkan kommen überraschend deutlich weniger Menschen nach Deutschland als in den Vormonaten.

Von Ulrike Scheffer

Die Zahl der Flüchtlinge vom Balkan hat sich seit Juli mehr als halbiert. Dies bestätigte das Bundesinnenministerium auf Nachfrage. In der letzten Augustwoche sind demnach aus den Staaten des westlichen Balkan nur noch 2586 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Anfang Juli waren es noch 5445 in einer Woche. Doch auch die Juli-Zahlen deuteten bereits auf einen Rückgang der Asylbewerberzahlen aus der Region hin. Anfang des Jahres waren allein aus dem Kosovo zeitweise täglich mehr als 1000 Personen eingereist.

Weiterlesen »

„Flüchtlingskrise: Italien kontrolliert Brenner-Grenze“

02. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise: Italien kontrolliert Brenner-Grenze“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Österreich · Tags:

Quelle: DW

In zunehmend schärferen Tönen werfen deutsche Politiker den EU-Partnern fehlende Solidarität in der Flüchtlingskrise vor. Jetzt bietet Italien Hilfe an. In Budapest harren weiter tausende Flüchtlinge vor dem Bahnhof aus.

Italien hat sich auf Bitten Deutschlands bereit erklärt, vorübergehend die Kontrollen am Brenner an der Grenze zu Österreich wieder einzuführen. Die Behörden der Grenzprovinz Bozen erklärten, die italienische Regierung habe umgehend auf eine entsprechende Anfrage aus Deutschland reagiert.

Die Kontrollen am Brennerpass könnten genau wie beim G7-Gipfel Anfang Juni in Bayern als „vorübergehende Maßnahme“ und in Übereinstimmung mit dem Schengen-Abkommen eingeführt werden, um Bayern bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingssituation zu unterstützen.

Weiterlesen »