„Ist Dublin II bereits Geschichte?“

02. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Ist Dublin II bereits Geschichte?“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

von Peter Nowak

Das voraussehbare Ende des Dublin-Regelsystems ist ein Erfolg der Flüchtlingsbewegung

Nun hat kann es auch der CSU-Bundestagsabgeordnete Markus Ferber nicht mehr verleugnen. Das Regelsystem Dublin II, das dafür sorgte, dass die meisten Flüchtlinge in Deutschland keine Chance hatten, eine Aufenthaltsbestimmung zu bekommen, funktioniert nicht mehr.

Das betonte die selbsternannte Stimme aus Bayern, die bisher die Devise: „Unbequeme Regeln kann man nicht einfach abschaffen“ besonders dann hoch gehalten hat, wenn es dem deutschen Standort nutzte. Das war auch so, als Ferber darauf beharrte, dass die griechische Regierung sich aus dem Austeritätskorsett befreien wollte.

Weiterlesen »

Bayern: Erstes Aufnahmelager nur für Balkanflüchtlinge

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Bayern: Erstes Aufnahmelager nur für Balkanflüchtlinge · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: DW

Rund 40 Prozent der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge kommen aus Westbalkan-Staaten und haben so gut wie keine Chance auf ein Bleiberecht. Speziell für sie eröffnete Bayern ein eigenes Aufnahmezentrum.

In einer ehemaligen Kaserne am Rande von Manching bei Ingolstadt sollen künftig bis zu 1500 Flüchtlinge aus Südosteuropa untergebracht werden. Durch enge Zusammenarbeit der Behörden sollen die Verfahren deutlich schneller als bisher abgewickelt werden. Ziel ist es, abgelehnte Asylbewerber so schnell wie möglich wieder in ihre Heimat zurückzuschicken.

Weiterlesen »

ARD Themenabend: „Flüchtlinge – Deutschland schaut hin!“

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für ARD Themenabend: „Flüchtlinge – Deutschland schaut hin!“ · Kategorien: Deutschland, Medien

Quelle: ARD Mediathek | Panorama

Wie ergeht es den Flüchtlingen derzeit in Deutschland?

Unter dem Titel „Panorama extra: Flüchtlinge – wie Deutschland mit ihnen umgeht“ beleuchtet um 20:15 Uhr eine Reportage (Moderation: Anja Reschke) die Lage der Flüchtlinge in Deutschland. Dieser Film vom NDR sowie die nachfolgende Sendung „Hart aber fair“ (WDR) mit Frank Plasberg geht drängenden Fragen nach:

  • Wie werden Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen?
  • Auf welche Hilfsbereitschaft und welche Ablehnung treffen sie?
  • An welche Grenzen stoßen die professionellen Helfer in Städten und Gemeinden?
  • Wie engagieren sich ganz normale Bürger, um Flüchtlingen zu helfen?
  • Was kommt in den nächsten Monaten auf Deutschland zu?
  • Welche Entscheidungen muss die Politik treffen?
  • Und warum hat die Politik das Thema in den letzten Jahren so unterschätzt?

:::::

Quelle: ARD Mediathek | Hart Aber Fair

800.000 Flüchtlinge – schafft Deutschland das?

Über den Landweg und über das Meer – immer mehr Flüchtlinge machen sich auf den oft lebensgefährlichen Weg nach Deutschland. Schafft unser Land diese Herausforderung? Reicht dazu der gute Wille der vielen – oder siegt am Ende gar der Hass von wenigen?

„Flüchtlingsmisere: Europas Schuld“

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsmisere: Europas Schuld“ · Kategorien: Deutschland, Europa

Quelle: Spiegel Online

Ein Kommentar von Markus Becker

Europa hält sich von Kriegen lieber fern, beutet arme Länder aus, spart an Entwicklungshilfe – und trägt dadurch eine Mitverantwortung für das Flüchtlingsdrama.

Stellen Sie sich vor, sie lebten in einer Stadt mit 50.000 Einwohnern. Deren Verwaltung hat sich bereit erklärt, vier Flüchtlinge aufzunehmen. Prompt bricht ein erbitterter Streit darüber aus, wie die vier auf die Stadtteile verteilt werden sollen. Selbst nach Monaten des Verhandelns hat man sich nur auf die Unterbringung von dreien geeinigt. Über den vierten wird zunächst bis Jahresende weiterverhandelt.

Klingt absurd? Nichts anderes passiert derzeit in der EU. Deren 28 Mitgliedstaaten haben sich im Juni bereit erklärt, 40.000 Flüchtlinge, die nach mitunter gefährlichen und qualvollen Reisen in Griechenland und Italien angelandet waren, unter sich aufzuteilen. 40.000 – das ist weniger als ein Zehntausendstel der rund 507 Millionen EU-Bürger. Und nicht einmal über sie kann Europa sich einigen: Bisher hat sich nur für etwa 32.000 eine neue Bleibe gefunden.

Weiterlesen »

Hungary closes main Budapest station to refugees

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Hungary closes main Budapest station to refugees · Kategorien: Deutschland, Europa, Österreich, Ungarn · Tags: ,

Quelle: The Guardian

Move follows chaotic scenes after thousands of people were allowed on to trains for Austria and Germany without visa checks

Hungarian authorities have closed Budapest’s main station to refugees and migrants following chaotic scenes on Monday, when people who had been camped outside for weeks were suddenly allowed to leave for Austria and Germany without visa checks.

The move followed the station’s complete closure earlier, when all trains to the west had been stopped from leaving. Police in helmets and wielding batons surrounded Keleti station’s grand, crumbling facade and dozens of refugees and migrants who were inside were forced out.

Weiterlesen »

Österreich: Nachrichten ZIB 2

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Österreich: Nachrichten ZIB 2 · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Medien, Österreich, Ungarn

Quelle: ZIB 2 vom 31.08.2015

  • Hunderte Flüchtlinge in Zügen unterwegs
  • Polizeisprecher über Flüchtlinge am Westbahnhof [Wien]
  • Flüchtlingsexperte über Flüchtlinge in Ungarn

Trains carrying refugees reach Germany as EU asylum checks collapse

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Trains carrying refugees reach Germany as EU asylum checks collapse · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Ungarn · Tags: ,

Quelle: The Guardian

Hundreds of people – many fleeing civil war in Syria – travel to Munich after authorities in Austria and Hungary allow trains to move on

Packed trains arrived in Austria and Germany from Hungary on Monday, as European Union asylum rules collapsed under the strain of an unprecedented migration crisis.

As men, women and children – many fleeing Syria’s civil war – continued to arrive from the east, authorities let thousands of undocumented people travel on towards Germany, the favoured destination for many.

The arrivals are a crisis for the European Union, which has eliminated border controls between 26 Schengen area states but requires asylum seekers to apply in the first EU country they reach.

Weiterlesen »

„Wir schaffen uns unsere Armutsmigranten selbst“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wir schaffen uns unsere Armutsmigranten selbst“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , , ,

Quelle: Zeit Online

Deutschland ist mit dafür verantwortlich, dass im Kosovo kein überlebensfähiger Staat entstanden ist. Über die Folgen dürfen sich deutsche Politiker dann nicht wundern.

Ein Gastbeitrag von Julia Strasheim und Annkatrin Tritschoks

Politiker aus Union und SPD fordern eine beschleunigte Rückführung abgelehnter kosovarischer Asylbewerber. Möglichst schnell wollen sie den jungen Balkanstaat zum „sicheren Herkunftsland“ erklären, neben Syrien und Albanien eines der Länder, aus denen im Moment am meisten Asylsuchende kommen. Damit wollen sie die Zahl der „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus dem jungen Balkanstaat verringern.

Diese Forderung ignoriert jedoch die politische und wirtschaftliche Lage im Kosovo, für die auch Deutschland Verantwortung trägt. Deutschland war am Nato-Krieg gegen Serbien 1999 maßgeblich beteiligt und beteiligt sich seitdem als eines der führenden Länder auch am Wiederaufbau der früheren serbischen Provinz zu einem eigenen Staat. Dies geschieht im Rahmen der Übergangsadministration der Vereinten Nationen, UNMIK, und der Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union, EULEX. Beide Missionen haben einen großen Beitrag zum Frieden im Kosovo geleistet – aber gleichzeitig einen unhaltbaren Staat geschaffen.

Weiterlesen »

„Hunderte Flüchtlinge aus Budapest in Wien angekommen – Weiterreise nach Deutschland“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Hunderte Flüchtlinge aus Budapest in Wien angekommen – Weiterreise nach Deutschland“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Ungarn · Tags:

Quelle: der Standard

Polizei und Freiwillige versorgen Ankommende mit Mineralwasser und Obst – Züge waren vor Grenze nach Österreich gestoppt worden

Wien/Budapest – Hunderte Flüchtlinge sind am Montag gegen 18.10 Uhr aus Ungarn am Wiener Westbahnhof angekommen. Insgesamt wurden drei Bahnsteige für Züge aus dem Nachbarland bereitgestellt. Die Ereignisse verliefen turbulent.

Die Flüchtlinge kamen sichtlich abgekämpft, teilweise mit Kindern im Arm, am Westbahnhof an. Neben der Polizei wurden sie auch von freiwilligen Helfern in Empfang genommen, die sie mit Mineralwasser und Obst versorgten. Trotz großen Aufgebots der Einsatzkräfte verlief die Ankunft turbulent: Kontrollen gab es praktisch nicht. Auch eine genaue Zahl der Ankommenden lag noch nicht vor. Laut Polizeisprecher Roman Hahslinger sollen es aber „Hunderte“ sein. Viele der Flüchtlinge stiegen aber unbehelligt in Züge Richtung Deutschland um. In den Abendstunden warteten noch zahlreiche Flüchtlinge auf den Bahnsteigen des Westbahnhof auf weitere Züge.

Weiterlesen »

„Flüchtlinge: Der inszenierte Notstand“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Der inszenierte Notstand“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik

von Marei Pelzer

Es sind erschreckende Bilder: Unter stechender Sonne hausen in Dresden und Berlin zahlreiche Flüchtlinge in Zeltstädten oder unter offenem Himmel. Die Bundeshauptstadt sorgt mit meist nicht einlösbaren Hostelgutscheinen gar für Obdachlosigkeit unter den Schutzsuchenden. Ein ähnliches Schicksal ist in Bayern im vergangenen Herbst sogar Kindern widerfahren, die ohne Decken im Freien übernachten mussten.[1] In der öffentlichen Wahrnehmung erscheinen die Flüchtlinge dadurch als Problem: Die Neuankömmlinge, so wirkt es, überfordern ob ihrer Menge die Zuständigen von der Kommune bis zum Bund. Und tatsächlich erleben wir derzeit die weltweit größte Fluchtbewegung seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Allein für Deutschland rechnet die Bundesregierung in diesem Jahr inzwischen mit 750 000 neu einreisenden Asylsuchenden, nachdem sie lange von viel weniger ausging.

Weiterlesen »