10. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Der Westen beginnt im Osten der EU“ · Kategorien: Europa, Schengen Migration, Social Mix, Ukraine · Tags: ,

Telepolis | 10.08.2017

Ukrainische Arbeitsmigranten spielen inzwischen eine wichtige Rolle auf dem polnischen Arbeitsmarkt. Beginnt eine neue Westwanderung?
Tomasz Konicz

Let’s go west! Seit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union 2004 haben – die Schätzungen hierüber gehen weit auseinander – zwischen 1,5 und 2,3 Millionen polnischer Arbeitsmigranten ihr Land auf Arbeitssuche gen Westen verlassen.

Diese enorme Westwanderung, die in einer ersten Phase vor allem Großbritannien, Irland, die Niederlande und die skandinavischen Länder mit einem Millionenheer billiger Arbeitskräfte versorgte, hat entscheidend zur Reduzierung des extremen Pauperismus in Polen beigetragen – einem Land, das vor dem Beitritt zur EU unter einer Arbeitslosenquote von bis zu 20 Prozent litt.

Dieser gigantische Migrationsstrom, der rund fünf Prozent der Gesamtbevölkerung Polens erfasste, ist weiterhin nicht versiegt. Immer noch fahren polnische Arbeitskräfte nach Westeuropa, jetzt verstärkt in den deutschsprachigen Raum, um dem niedrigen Lohnniveau östlich der Oder zu entfliehen. Zu den rund zwei Millionen Polen, die bereits dauerhaft im Ausland leben, kommen hunderttausende Arbeitskräfte, die weiterhin mit dem Gedanken an eine dauerhafte Auswanderung spielen.

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10. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Geschlossene“ Balkanroute für tausende Flüchtlinge weiter offen · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Schengen Migration · Tags:

derStandard | 10.08.2017

Neue Asylzahlen legen nahe: Die als geschlossen geltende Balkanroute ist nach wie vor der am stärksten benutzte Flüchtlingsweg. Außenminister Sebastian Kurz räumt ein, eine totale Sperre sei „natürlich“ nicht möglich

Walter Müller

Wien – Die sogenannte Balkanroute für Flüchtlinge gilt seit Monaten als geschlossen. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Sperre der Route als Erfolg für sich reklamiert. Nach Vorliegen aktueller Asyldaten lässt sich eine „Totalsperre“ der Balkanroute allerdings nicht nachvollziehen.

Am Grenzübergang zur Steiermark etwa, wo 2015 der Großteil der Flüchtlinge nach Österreich einreiste, zählt die Exekutive nach wie vor täglich ankommende Menschen. „Sie kommen allein, zu Fuß oder in Autos von Schleppern. Es sind meist Flüchtlinge aus Afghanistan“, sagt Polizeisprecher Fritz Grundnig.

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10. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Chinesische Hersteller bieten „hochqualitative Flüchtingsboote“ an · Kategorien: Europa · Tags:

Telepolis | 10.08.2017

Die EU hat im Juli eine Anordnung erlassen, um den Verkauf und die Lieferung von aufblasbaren Booten und Außenbordmotoren nach Libyen zu verhindern, die oft aus China stammen

Florian Rötzer

Ein zynisches, wohl aber reales Angebot macht ein chinesischer Hersteller auf der Handelsplattform Alibaba.com. Wie Will Horner auf Middleeasteye.com bemerkt hat, werden dort weiterhin Schlauchboote für Flüchtlinge angeboten, optional mit Schwimmwesten. Vermutlich hat man nicht die Flüchtlinge selbst im Auge, sondern Schlepperorganisationen, die damit ihr Geld machen. Obgleich die EU versucht, den Handel mit solchen großen aufblasbaren Booten zu unterbinden, wird dafür, wie das Beispiel zeigt, ganz offen geworben. Ein Großteil der Schlauchboote, die in der EU auf den Markt sind, stammen ebenfalls aus China.

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09. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Gutachten: EU darf Seenotretter nicht bremsen“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: ,

Der Tagesspiegel | 09.08.2017

Die Europäische Union will Flüchtlingshelfern einen Verhaltenskodex auferlegen. Wissenschaftler des Bundestags halten das für kaum durchsetzbar.

von Andrea Dernbach

Die EU wird Nichtregierungsorganisationen, die Flüchtlinge im Mittelmeer aufnehmen, wohl nicht auf einen Verhaltenskodex verpflichten können. Sowohl der EU-Rat der europäischen Staats- und Regierungschefs wie auch der Innen- und Justizministerrat der EU-Mitgliedsstaaten habe keine Kompetenz, „den (italienischen) Verhaltenskodex für NRO rechtswirksam zu verabschieden“, heißt es in einem Gutachten des Wissenschaftliche Dienstes des Bundestags, das dem Tagesspiegel vorliegt.

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08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Blocked in the Balkans: the refugees that Europe won’t allow in“ · Kategorien: Balkanroute, Schengen Migration, Serbien · Tags:

The Guardian | 08.08.2017

Many of Serbia’s 7,600 refugees had hoped to live elsewhere in the EU but are trying to adapt to life in the Balkans

Finnian James

When the Faqirzada family set out for a future in Europe, they did not imagine it like this. As far as they were concerned, Europe meant Germany: their oldest son was already at university in Munich, and they would surely join him in the country.

The five – two parents and three teenage children – followed the same route through the Balkans that brought about 1 million people into the EU in 2015-16. But then borders began shutting.

And so for the past eight months, Muhammad Shafi Faqirzada and his wife and children have been marooned in Serbia. Slowly, they are beginning to realise they might be here for a long time.

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08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland: Abschiebungen trotz Schutzlosigkeit und miserablen Bedingungen“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: , , ,

Pro Asyl | 07.08.2017

Die Situation für Flüchtlinge in Griechenland ist nach wie vor äußerst prekär, zum Teil katastrophal. Viele Schutzsuchende leben in Obdachlosigkeit oder in elenden Verhältnissen – darunter über 20.000 Kinder. Statt solidarisch mehr Menschen aus Griechenland aufzunehmen, bereitet Deutschland nun aber erste Dublin-Abschiebungen vor.

Sowohl das deutsche als auch das griechische Innenministerium bestätigten dem Nachrichten-Magazin Report Mainz, dass Dublin-Abschiebungen nach Griechenland wieder aufgenommen werden. Die Vorbereitungen für erste Überstellungen würden bereits getätigt. Dass die Zustimmung der griechischen Regierung die Folge massiven politischen Drucks ist, daran ließ der griechische Migrationsminister Mouzalas keinen Zweifel: »Es gab Druck aus EU-Ländern, dass wir wieder Abschiebungen nach Griechenland akzeptieren.«

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07. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge in Calais: „Nicht atmen, bloß nicht atmen“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien, Schengen Migration · Tags:

ARD Tagesschau | 07.08.2017

Großbritannien – für Migranten, die in Calais auf den einen unverschlossenen Lkw warten, ist es das ersehnte Ziel. Obwohl ihre Zahl nach der Räumung des „Dschungels“ zurückgegangen ist, versuchen immer noch viele Flüchtlinge hier ihr Glück.

Von Isabel Schayani und Falah Elias, WDR

An der letzten Tankstelle vor der Fähre in Calais könnte bei Dunkelheit der Eindruck entstehen, es sei Krieg. Bewaffnete Polizisten, angespannt und wortkarg, schützen die Lkw und ihre Fahrer. Um die Tankstelle herum schleichen und rennen Gestalten – Flüchtlinge und Migranten aus Eritrea, Somalia und Äthiopien warten auf den einen Moment, in dem sie auf einen Lkw springen können, der sie in ihr Traumland bringt.

Das hier ist kein Krieg, nur der Übergang zwischen Frankreich und Großbritannien. Die Schnellstraße zur Fähre ist zum Teil mit einer doppelten Mauer gesichert. Großbritanniens Außengrenze wird von Frankreich geschützt.

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07. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Krieg gegen Schlepper? Krieg gegen Flüchtlinge!“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: , , ,

Pro Asyl | 03.08.2017

Italien entsendet Militärschiffe, die EU finanziert die »libysche Küstenwache«, die die Menschen dann zurückschleppt: Diese menschenverachtende Arbeitsteilung soll dafür sorgen, dass Flüchtlinge aus den libyschen Hoheitsgewässern gar nicht erst herauskommen. Private Seenotretter werden derweil in ihrer humanitären Arbeit behindert.

Militäreinsatz statt Seenotrettung

Das italienische Parlament hat einen ein Militäreinsatz in den Gewässern vor Libyen beschlossen. Neben Militärschiffen sollen auch Drohnen und Hubschrauber eingesetzt werden. Der Plan ist offenbar: Italiens Marine dringt in libysche Hoheitsgewässer ein und hilft der sogenannten »libyschen Küstenwache«, die Bootsflüchtlinge nach Libyen zurück zu schleppen.

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06. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Migranti, il vero obiettivo è respingerli «a casa loro» · Kategorien: Afrika, Europa, Italien · Tags:

Il Manifesto | 06.08.2017

Il nostro governo tenta di sfuggire alle proprie responsabilità adottando la stessa politica degli altri e che, riassunta, significa: respingiamoli a casa loro. Come interpretare diversamente gli accordi con vari governi africani perché fermino gli emigranti?

Ignazio Masulli

Si vuol dare l’impressione che il governo italiano tenga un comportamento più responsabile di altri verso i migranti. Il mascheramento consiste nel denunciare l’indisponibilità di altri paesi membri dell’Unione europea ad accogliere rifugiati e richiedenti asilo o ripartirne il numero, sicché l’Italia farebbe fronte ad una situazione troppo onerosa.

In realtà, il nostro governo tenta di sfuggire alle proprie responsabilità adottando la stessa politica degli altri e che, riassunta, significa: respingiamoli a casa loro.

Come interpretare diversamente gli accordi con vari governi africani perché impediscano agli emigranti di lasciare i loro paesi o li intercettino lungo il difficile percorso verso la coste del Mediterraneo?

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06. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Das Ende der Party“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags: , ,

der Freitag | 06.08.2017

Nicht die freiwilligen Retter im Mittelmeer sind schuld an Migration. Es ist der Lebenswandel von Europas Spaßgesellschaft

Bartholomäus von Laffert

Wer nicht unterschreibt, der hat etwas zu verbergen. Das ist das Bild, das die Medien gerade über Nichtregierungsorganisationen (NROs) verbreiten, die auf dem Mittelmeer Flüchtlinge retten. Die NROs hatten sich geweigert, einen von Italiens Regierung vorgelegten Verhaltenskodex zu unterschreiben. Ein Papier wie eine Klageschrift: Es suggeriert, die NROs hätten bislang keine Regeln der Seefahrt eingehalten. Es scheint, als wolle die Regierung den Rettern den Garaus machen – um Flüchtlinge von Italien fernzuhalten.

Das italienische Parlament hat derweil beschlossen, die Marine zur Unterstützung der libyschen Küstenwache einzusetzen. Völkerrechtlich ist das mehr als fragwürdig. Immerhin besagt Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, dass Flüchtlinge nicht in ein Land zurückgeschickt werden dürfen, in dem Gefahr für Leib und Leben besteht. Genau das aber ist in Libyen der Fall, wo Migranten strukturell gefoltert und sexuell missbraucht werden. Das Signal ist klar: Italien will die Mittelmeerroute sperren. Wenn die EU tatenlos bleibt, dann handelt Italien zur Not alleine.

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