„Immer mehr Abschiebungen scheitern“

21. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Immer mehr Abschiebungen scheitern“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Migazin | 21.02.2018

Knapp 1.000 Abschiebungen wurden im Jahr 2017 abgebrochen, im Vorjahr waren es noch halb so viele. Die Zahl der Abschiebungen ist um 5,6 Prozent auf 23.966 gesunken. Das teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit. Die Linke kritisieren Abschiebungen in Kriegsländer.

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich einem Bericht zufolge gegen ihre Abschiebung. Im vergangenen Jahr seien fast doppelt so viele Abschiebungen per Flugzeug in letzter Minute abgebrochen worden wie 2016, berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Danach scheiterten 981 Abschiebungen im Jahr 2017 – im Vorjahr waren es 502.

So wurden den Angaben zufolge 525 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern wegen sogenannter Widerstandshandlungen gestoppt, doppelt so viele wie im Vorjahr. In 111 Fällen meldeten sich die Asylbewerber krank (plus 50 Prozent). Bei 314 Fällen weigerten sich Piloten oder die Flugzeugbesatzung, die Abzuschiebenden zu transportieren (plus 126 Prozent). In 31 Fällen verweigerten die Herkunftsländer die Aufnahme.

Die Zahl der Abschiebungen insgesamt ist nach Angaben des Innenministeriums im Jahr 2017 gegenüber dem Vorjahr gesunken, nämlich um 5,6 Prozent auf 23.966. Die Bundesregierung habe somit ihr Versprechen nicht gehalten, die Zahlen deutlich zu erhöhen, hieß es. Sie verweist auf einen Sondereffekt, wonach 2016 besonders viele Migranten in die Balkan-Staaten zurückgebracht wurden.

Jelpke kritisiert Abschiebungen in Kriegsländer

Die innenpolitische Sprecherin der Linken Ulla Jelpke kritisierte: „Dass immer rigoroser selbst in Bürgerkriegsländer wie Afghanistan abgeschoben wird, hat zwangsläufig zur Folge, dass Betroffene vermehrt panisch reagieren oder Piloten die Mitwirkung an Abschiebungen verweigern.“ Jelpke forderte eine humanitäre Abschiebepraxis.

Die Zahl der freiwilligen Ausreisen mit Hilfe staatlicher Unterstützung sank 2017 um 45 Prozent gegenüber dem Vorjahr – von 54.000 im Jahr 2016 auf 29.587 im vergangenen Jahr. (epd/mig)

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Süddeutsche Zeitung | 20.02.2018

Immer mehr Abschiebungen werden in letzter Minute abgebrochen

  • Im Jahr 2017 hat sich die Zahl der in letzter Minute abgebrochenen Abschiebungen im Vergleich zum Vorjahr auf 981 fast verdoppelt.
  • Das steht einem Bericht zufolge in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion.
  • In 525 Fällen wehrten sich die Flüchtlinge, in 314 Fällen die Flugzeugcrew.

Im vergangenen Jahr wurden 981 Abschiebungen per Flugzeug in letzter Minute abgebrochen. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Sie beruft sich auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion.
2016 waren 502 Abschiebungen per Flugzeug gescheitert. Stark gewachsen ist dem Bericht zufolge vor allem die Zahl der „Widerstandshandlungen“: In 525 Fällen wehrten sich die Flüchtlinge erfolgreich. Besonders viele davon seien Eritreer, Marokkaner und Somalier gewesen.

In 314 Fällen weigerten sich Piloten oder die Flugzeugbesatzung, die Flüchtlinge zu transportieren. Viele Crews empfinden es als ethisch nicht vertretbar, Menschen in Krisengebiete zurückbringen.

In 111 Fällen meldeten sich die Asylbewerber krank. In 31 Fällen verweigerten die Herkunftsländer die Aufnahme.

Menschenrechtler kritisieren Abschiebungen in Krisengebiete

Jedes Jahr werden mehr als 20 000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat zurückgebracht. Ob jemand ausreisepflichtig ist, hängt nicht vom Grad der Integration ab, sondern vom Aufenthaltsstatus.

Wer Asyl beantragt hat, darf sich während des Verfahrens in Deutschland aufhalten. Die Behörden prüfen, ob der Schutzsuchende innerhalb seines Herkunftslandes irgendwo sicher wäre. Sie brauchen dafür im Durchschnitt sieben Monate. Lehnt das Amt den Antrag ab, ist der Antragsteller ausreisepflichtig, soll Deutschland verlassen und könnte abgeschoben werden. Geduldete wurden auch abgelehnt, dürfen aber hierbleiben – zu ihnen zählen auch jene, die sich in letzter Minute als zu krank erwiesen haben oder von ihren Heimatländern nicht zurückgenommen wurden.

Menschenrechtler kritisieren Abschiebungen vor allem in Krisengebiete als unmenschlich. So ist etwa die Abschiebung nach Afghanistan äußert umstritten. Eine Sammelabschiebung in das Land ist am heutigen Dienstag geplant. Dort sind im Jahr 2017 mehr als 10 000 Zivilisten durch Gewalt gestorben. Hilfsorganisationen demonstrieren am Dienstagabend in der Münchner Innenstadt gegen die Sammelabschiebung.

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