„Kritik an Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Staaten“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kritik an Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Staaten“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: MIGAZIN | 13.12.2016

Eigentlich war er Europa immer schon sehr nahe, doch erst mit den Flüchtlingsbewegungen rückte der afrikanische Kontinent ins Zentrum der politischen Debatte. Kurz vor dem EU-Gipfel wird über die richtige Strategie gerungen.

Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag haben Nichtregierungsorganisationen Pläne für stärkere Migrationskontrollen in den Transitländern von Flüchtlingen kritisiert. Die EU verhandele mit autoritären Regimen, die weder die Menschenrechte ihrer Bevölkerung achteten, noch die der Migranten und Flüchtlinge, erklärte „Brot-für-die- Welt“-Referentin Sophia Wirsching am Montag in Berlin. Sie warnte zudem davor, für solche Abkommen Geld aus dem Entwicklungsetat zu verwenden. Für eine Fluchtursachenbekämpfung, die den Namen verdiene, sei eine nachhaltige Entwicklung in den Herkunftsländern Voraussetzung. Unterdessen mahnte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die „gemeinsame Verantwortung“ der EU für Afrika an.

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„Wege der Weltpolitik“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wege der Weltpolitik“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Mali

Quelle: German Foreign Policy | 13.12.2016

BAMAKO/BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundeswehr wird ihren Einsatz in Mali ausweiten. Dies hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am gestrigen Montag mitgeteilt. Demnach soll die Mandatsobergrenze für die deutschen Truppen, die im Norden Malis unter UN-Flagge operieren, von derzeit 650 auf 1.000 aufgestockt werden, um Sanitäts- und Kampfhubschrauber in dem Gebiet zu stationieren. Berliner Regierungsberater warnen, die „Sicherheitslage“ habe sich zuletzt in ganz Mali „dramatisch verschlechtert“ und drohe vollends außer Kontrolle zu geraten; dagegen helfe nur, zusätzlich zur militärischen Intervention jetzt den Durchgriff auf die Regierung in Bamako massiv zu verstärken. Zugleich hat die EU am Sonntag ein Abschiebeabkommen mit Mali geschlossen, das es ihr ermöglicht, Flüchtlinge aus dem Land umstandslos abzuschieben. Die Kombination militärischer Operationen mit unerbittlicher Flüchtlingsabwehr zeichnet die Berliner Aktivitäten in sämtlichen Interventionsgebieten der Bundeswehr im „Krisengürtel“ von Westafrika über Mittelost bis nach Zentralasien aus.

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Mali : un accord est signé avec l’Union européenne pour favoriser le retour des demandeurs d’asile

12. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Mali : un accord est signé avec l’Union européenne pour favoriser le retour des demandeurs d’asile · Kategorien: Afrika, Europa, Mali · Tags: ,

Quelle: Jeune Afrique | 12.12.2016

C’est le premier accord du genre avec un pays africain. L’Union européenne (UE) a signé dimanche à Bamako un accord avec le Mali visant à lutter contre „les causes profondes de la migration irrégulière“ et à „favoriser le retour des migrants maliens depuis l’Europe“.

« C’est la première fois que l’UE établit des engagements aussi précis avec un pays africain à propos du retour des demandeurs d’asile refusés », a salué le ministre néerlandais des Affaires étrangères qui a signé l’accord, dans un communiqué adressé dimanche 11 décembre.

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Mehr deutsche Soldaten nach Mali

12. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Mehr deutsche Soldaten nach Mali · Kategorien: Afrika

Quelle: DW | 12.12.16

Der Einsatz in Mal gilt als die derzeit gefährlichste Mission der Bundeswehr. Nun sollen deutsche Soldaten dort weitere Aufgaben übernehmen. Derweil vereinbarte die EU mit dem Land ein Abkommen zur Flüchtlingsrückkehr.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant, den Bundeswehr-Einsatz in Mali deutlich auszuweiten. Wie die CDU-Politikerin der „Bild“-Zeitung sagte, sollen künftig rund 1000 statt derzeit 650 deutsche Soldaten in dem westafrikanischen Krisenstaat stationiert werden. Der Bundestag werde darüber voraussichtlich im Januar entscheiden.

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„The Migration Dilemma“

10. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „The Migration Dilemma“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Medien

Quelle: DW

Many Africans dream about a better life in Europe. But reality often looks different. A new DW series explores a major challenge of our time: migration. It provokes hopes and fears, touches individuals and nations alike.

Journalists and correspondents from DW’s English for Africa, French for Africa and Hausa departments are now at work on the project in Germany, Italy, Mali, Niger, Senegal and Gambia. They are talking to migrants in the European reception centers, returnees, friends and relatives of those who went missing while on their way to Europe and will also be looking at local and international efforts or provide jobs for young Africans in their own countries.

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„EU-Flüchtlingspolitik in Afrika: Durchsichtige Afrikaner“

09. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Flüchtlingspolitik in Afrika: Durchsichtige Afrikaner“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags: ,

Quelle: taz | 09.12.2016

Mit Geld und Technologie aus Europa wird Afrika biometrisiert. EU-Grenzschutz und afrikanische Staatsräson finden so zusammen.

Paul Welch Guerra

BERLIN taz | Menschen, die aus Afrika Richtung Europa fliehen, haben zwei Möglichkeiten: Sie können den Weg über Libyen und das Mittelmeer nehmen, bei dem die Sterberate in diesem Jahr bei etwa 1:40 liegt. Oder mit einem geliehenen, gemieteten oder gefälschten Pass reisen.

8.373 Menschen haben europäische Grenzschützer 2015 bei der Einreise in den Schengenraum mit solchen Reisedokumenten erwischt. Die Dunkelziffer dürfte höher sein. In Deutschland lag die Quote von Asylverfahren „ohne jegliche Identitätsdokumente“ nach Zählung des Ausländerzentralregisters (AZR) Anfang 2015 bei über 70 Prozent. Fehlende Dokumente sind „nach wie vor das quantitativ bedeutendste Problem“ bei Abschiebungen, heißt es in einer Evaluation der Bund-Länder AG Rückführungen.

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„Profughi: Barriera in Niger, tra guerra e terrorismo“

06. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Profughi: Barriera in Niger, tra guerra e terrorismo“ · Kategorien: Afrika, Europa

Quelle: Nuovi Desparecidos | 01.12.2016

di Emilio Drudi

Nei piani di Bruxelles è il Niger il caposaldo del nuovo sistema da attuare a sud del Sahara per bloccare il flusso dei profughi verso l’Europa. Nel programma sono inseriti anche altri Stati. Nel giugno scorso, i commissari per la politica estera, Federica Mogherini, e per l’immigrazione, Dimitris Avramopoulos, ne hanno elencati altri sei: Etiopia, Mali, Nigeria, Senegal, Tunisia e Libia. La chiave di volta, però, è il Niger, che quest’anno – come ha riferito il quotidiano spagnolo El Pais, citando come fonte l’ambasciatore Ue nel paese, Raul Mateus – è stato il maggiore beneficiario degli aiuti europei per abitante (per un totale di centinaia di milioni di euro) e che, facendosi forte evidentemente del ruolo che gli viene assegnato, ha già richiesto nuovi consistenti finanziamenti, più di un miliardo, per la “lotta all’immigrazione clandestina”.

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„Das EU-Flüchtlingspolitik in Afrika: Abschied von Dadaab“

04. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Das EU-Flüchtlingspolitik in Afrika: Abschied von Dadaab“ · Kategorien: Afrika · Tags: , ,

Quelle: taz | 03.12.2016

Das größte Flüchtlingslager der Welt liegt in Kenia. Eine Generation Somalier ist dort groß geworden. Nun soll es abgewickelt werden.

Simone Schlindwein

Amin Mohammed drückt seinen Daumen auf das Tintenkissen. Anschließend hinterlässt er seinen Fingerabdruck auf einem Formular neben seinem Foto. Das Gleiche machen seine Frau und die sieben Kinder. Ein Mitarbeiter des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) überreicht dem somalischen Flüchtling Faltzettel mit Bildern von Maismehl, Hirse, Bratöl. Auf einem weiteren Zettel stehen Telefonnummern des Welternährungsprogramms (WFP) mit somalischer Landeskennung.

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„Bundesregierung will Hotspots in Tunesien“

04. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bundesregierung will Hotspots in Tunesien“ · Kategorien: Afrika, Ägypten, Deutschland, Mittelmeerroute, Tunesien

Quelle: Zeit Online | 03.12.2016

Flüchtlinge sollen nach Plänen des Innenministeriums gar nicht erst über das Mittelmeer gelangen. Laut Medienbericht sollen die Menschen nach Tunesien gebracht werden.

Die Bundesregierung will laut einem Bericht des Spiegel den Weg für Flüchtlinge über die Mittelmeerroute massiv erschweren. Das Bundesinnenministerium unter Minister Thomas de Maizière (CDU) plane Hotspots für Flüchtlinge in Tunesien.

Ganz neu ist die Diskussion darum nicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte schon vor Monaten vorgeschlagen, mit Tunesien und Ägypten einen ähnlichen Flüchtlingspakt auszuhandeln wie mit der Türkei. Deutschland hat außerdem 2016 bereits einen zweistelligen Millionenbetrag in Tunesiens Grenzschutz investiert. „Vorverlagerungsstrategie“ nannte Helmut Teichmann, der Abteilungsleiter der Bundespolizei im Innenministerium, das im Oktober in der ZEIT.

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„Bundesregierung bereitet Sammelabschiebung von Afghanen vor“

04. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bundesregierung bereitet Sammelabschiebung von Afghanen vor“ · Kategorien: Afrika, Mittelmeer, Tunesien

Quelle: Spiegel Online | 03.12.2016

Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr mit der Sammelabschiebung von Afghanen beginnen. Flüchtlinge aus Afrika sollen nach SPIEGEL-Informationen in Auffanglager nach Tunesien gebracht werden.

Die Bundesregierung will Ernst machen: Nach SPIEGEL-Informationen sollen deutlich mehr Afghanen als bisher in ihre Heimat abgeschoben werden. Noch im Dezember, so der Plan des Innenministeriums unter Thomas de Maizière (CDU), soll von Deutschland aus der erste Sammelflieger abheben und bis zu 50 afghanische Staatsbürger zwangsweise an den Hindukusch zurückbringen.

Im Oktober hatten Deutschland und Afghanistan eine gemeinsame Erklärung zur Rückkehr abgelehnter Asylbewerber unterzeichnet. In dieser Woche waren erneut Beamte des Bundesinnenministeriums in Afghanistan, um Details zu klären.

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