Quelle: DW | 12.12.16
Der Einsatz in Mal gilt als die derzeit gefährlichste Mission der Bundeswehr. Nun sollen deutsche Soldaten dort weitere Aufgaben übernehmen. Derweil vereinbarte die EU mit dem Land ein Abkommen zur Flüchtlingsrückkehr.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant, den Bundeswehr-Einsatz in Mali deutlich auszuweiten. Wie die CDU-Politikerin der „Bild“-Zeitung sagte, sollen künftig rund 1000 statt derzeit 650 deutsche Soldaten in dem westafrikanischen Krisenstaat stationiert werden. Der Bundestag werde darüber voraussichtlich im Januar entscheiden.
Leitung der „Rettungskette“
Hintergrund der Erhöhung des Bundeswehr-Kontingents ist eine Vereinbarung zwischen Deutschland und den Vereinten Nationen, im Frühjahr von den Niederlanden die sogenannte Rettungskette im Norden Malis zu übernehmen.“Wir stellen Rettungshubschrauber und zu deren Schutz Kampfhubschrauber, um im Notfall verletzte Soldaten ausfliegen zu können“, erläuterte von der Leyen. Der Mali-Einsatz sei „mit das gefährlichste Mandat, das die Bundeswehr zurzeit erfüllt“, betonte die Verteidigungsministerin. Insgesamt sind derzeit rund 3300 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz.
In Mali beteiligt sich die Bundeswehr mit zur Zeit rund 550 Soldaten an einer Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen. Die UN-Truppe soll vor allem die Umsetzung eines Friedensabkommens der Regierung mit verschiedenen Rebellengruppen fördern und überwachen.
Der Norden Malis war 2012 zeitweise in der Hand von islamistischen Kämpfern. Auch heute kommt es immer wieder zu Anschlägen und Angriffen – auch auf die UN-Blauhelmen. Außerdem sind deutsche Soldaten in Mali im Rahmen eine EU-Mission zur Ausbildung der Regierungstruppen aktiv.
Rückführungsabkommen vereinbart
Die EU hat derweil nach einer Meldung der Nachrichtenagentur AFP mit Mali ein Abkommen unterzeichnet, um die Rückkehr von Flüchtlingen zu beschleunigen, deren Aslybegehren in Europa abgelehnt wurden. Es sei das erste Mal, dass die EU so genaue Mechanismen in einem Abkommen mit einem afrikanischen Land festlege, teilte das niederländische Außenministerium mit. Das Ministerium hatte die Vereinbarung für die EU unterzeichnet.
Der Vertrag orientiert sich an den Vereinbarungen, die die EU mit afrikanischen Ländern bei einem Gipfel auf Malta im November 2015 geschlossen hatte. Damals war ein Hilfsfonds von 1,8 Milliarden Euro beschlossen worden, um gegen Fluchtursachen stärker tätig zu werden. Im Gegenzug sollten die afrikanischen Staaten ihre Grenzkontrollen verstärken und abgewiesene Asylbewerber in ihren Ländern wieder aufnehmen. Das Abkommen mit Mali sieht konkret vor, dass jungen Leuten in dem Land bei der Arbeitssuche geholfen werden soll und die malischen Sicherheitskräfte gestärkt werden sollen. Mali soll dafür unter anderem verstärkt gegen Schleuser vorgehen.