Zeit Online | 29.06.2017
Der Bundestag hat das Mandat für die Marinemission Sophia im Mittelmeer verlängert. Bisher wurden 100 mutmaßliche Schleuser gefasst – und 40.000 Flüchtlinge gerettet.
Die Bundeswehr wird im Mittelmeer weiterhin gegen Schleuser vorgehen und Flüchtlinge bergen. Der Bundestag beschloss mit großer Mehrheit eine Verlängerung der EU-Marinemission Operation Sophia. An der Mission sollen sich demzufolge auch in den nächsten zwölf Monaten insgesamt bis zu 950 Bundeswehr-Soldaten beteiligen können – derzeit sind knapp 90 im Einsatz.
Die EU-Mission wurde im Juni 2015 gestartet und ist in erster Linie gegen Schleuserkriminalität gerichtet. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden seit August 2016 durch Hinweise der Sophia-Mission mehr als 100 mutmaßliche Menschenschmuggler festgenommen. Seit Beginn der Mission wurden nach Angaben des Bundesaußenministeriums fast 40.000 Flüchtlinge gerettet.
Durch das Seegebiet zwischen Libyen und Italien führt eine der wichtigsten und gefährlichsten Routen für Migranten nach Europa. Oft versuchen sie, in untauglichen Booten das Mittelmeer zu überqueren. Mehr als 1.800 Menschen wurden laut der Internationalen Organisation für Migration seit Jahresbeginn getötet oder werden vermisst. 2016 starben auf dem Weg über das Mittelmeer mehr 5.000 Menschen.
Der Einsatz der Operation Sophia ist umstritten. Kritikern zufolge ermutigt der Einsatz Schleuser auf mehr und schlechtere Boote zu setzen, weil sie auf die Rettung durch die Soldaten setzen. Auch die Bundesregierung räumte bereits ein, dass Schleuser ihr Geschäftsmodell auf die Seenotrettung verschiedener Akteure ausrichten. Eine weitere Kritik, etwa von privaten Rettungsorganisationen, lautet, die EU würde die Rettung von Menschenleben nur als untergeordnetes Ziel betreiben.
Auch die internationale Unifil-Mission zur Überwachung der libanesischen Küste sollte am Donnerstagabend verlängert werden. Die Mission mit einer Obergrenze von 300 Soldaten soll Waffenschmuggel auf dem Seeweg in den Libanon unterbinden. Deutschland beteiligt sich seit 2006 an dem UN-Einsatz und bildet heute vor allem libanesische Kräfte aus.