13. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für Tripolis: 2 Küstenwachen und italienische Krabbenfischer · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , , ,

Die italienischen Krabbenfischer aus dem sizilischen Mazara del Vallo holen ihre Fänge traditionell aus den internationalen Gewässern vor der libyschen Küste. Sie teilen sich auf informelle Art den Gewinn mit libyschen Schiffern. Diese Praxis gerät in Gefahr. Italienische Fischer werden beschossen, ihre Boote beschlagnahmt und nach Libyen entführt. Nach wenigen Tagen kommen sie wieder frei.

Die italienische Tageszeitung erkennt in diesen wachsenden wirtschaftlichen Streitigkeiten einen Grund für die Angriffe libyscher Küstenwachenmilizen auf Schiffe der SAR-Rettungs-NGOs und der italienischen Küstenwache. Beim Aufbau auch der Küstenwache unter der UN-eingesetzten Regierung in Tripolis wurden rivalisierende Milizen angeheuert, so dass sich inzwischen Teile der Küstenwache der Einheitsregierung unter Präsident Sarraj gegenseitig bekämpfen: Ein Teil der Küstenwache in Tripolis ordnet sich dem Verteidigungsministerium zu, ein anderer dem Innenministerium. Die Küstenwachen der Nachbarstädte und Ostlibyens sind demnach ebenfalls miteinander zerstrittene Milizen, die die Tageszeitung auflistet. Die italienische Reigerung wiederhole die Fehler der Aufrüstung der Küstenwache im Süden Libyens: Auch dort handele es sich in Wirklichkeit um Milizen, die sich sich gegenseitig bekämpfen, und eine Abschottung gegen MigrantInnen und Flüchtlinge werde auf diese Art weder auf See noch in der Wüste zustande kommen.

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13. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wie Kurz die Mittelmeerroute ganz schließen will“ · Kategorien: Mittelmeerroute, Österreich · Tags:

Welt | 13.06.2017

Österreichs Außenminister hat 2016 die Schließung der Balkanroute initiiert. Nun will er die Flüchtlingsroute über das Mittelmeer vollständig abdichten. Dafür sei eigentlich nur ein Angebot nötig.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz sieht sich in Europa als Taktgeber für eine weiter verschärfte Flüchtlingspolitik. Er will die Route über das Mittelmeer ganz schließen.

„Die einzige Lösung, um den Schleppern die Geschäftsgrundlage zu entziehen und das Sterben im Mittelmeer zu beenden, ist, wenn man sicherstellt, dass jemand, der sich illegal auf den Weg macht, nicht in Mitteleuropa ankommt“, sagte Kurz der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Er forderte, dass im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge direkt in Aufnahmelager in Tunesien und gebracht werden. Sofern die EU ihnen ein attraktives Angebot mache, würden die Länder dem Deal zustimmen. Das ist bisweilen bei beiden Ländern nicht der Fall. Tunesien hat sich gegen solche Vorschläge positioniert, Ägypten äußerte sich skeptisch.

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13. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „TV-Doku über Flüchtlinge aus Ungarn: Die Macht der Bilder“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Medien, Ungarn

Der Tagesspiegel | 12.06.2017

„Drei Tage im September“: In Torsten Körners Dokumentation über historische Momente in Ungarn im Herbst 2015 werden die Politiker zu „Getriebenen“.

von THOMAS GEHRINGER

Für die einen war es ein notwendiger humanitärer Akt, für die anderen der Sündenfall: Am 4. September 2015 marschierten tausende Menschen in Ungarn über die Autobahn auf die österreichische Grenze zu. Die meisten wollten nach Deutschland. Am Abend gab die Bundesregierung bekannt, dass sie ihnen die Einreise erlauben werde. „Ich habe uns und der deutschen Öffentlichkeit nicht zugetraut, gegebenenfalls sehr hässliche Bilder von Zurückweisungen von Zehntausenden durchzuhalten und auszuhalten“, sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Torsten Körners Dokumentation „Drei Tage im September“.

Der Autor und Journalist hatte im Fernsehen zuletzt Angela Merkel („Die Unerwartete“) porträtiert – und konnte das damals geführte Interview mit der Kanzlerin auch für seinen neuen Film nutzen. Merkel übt Selbstkritik, nicht an ihrer Flüchtlingspolitik oder der Entscheidung vom 4. September, sondern daran, dass sie sich in den Jahren zuvor „um die Umstände der vielen, wahrscheinlich fünf bis sechs Millionen Flüchtlinge außerhalb Syriens, zu wenig gekümmert“ habe.

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