Zeit Online | 10.04.2017
Etwa drei Millionen syrische Flüchtlinge sitzen in der Türkei fest, werden ausgebeutet, überleben dank Spenden. Das Abkommen mit der EU hat ihr Los nicht verbessert.
Von Lea Frehse, Izmir
Das mit der Ratte war auch für Yalçın Yanık denkwürdig. Es ist keine drei Wochen her, dass eine syrische Frau in seine Werkstatt kam und um Hilfe bat: Eine Ratte hatte ihr im Schlaf das Ohr angefressen. Yanık brachte sie ins Krankenhaus. „Das sind die Bedingungen, unter denen manche Syrer hier leben“, sagt Yanık.
Izmir, türkische vier-Millionen-Einwohner-Stadt an der Ägäis. Als 2015 Hunderttausende Menschen über das Meer und den Balkan nach Westeuropa flohen, war Izmir ihr Drehkreuz. Flüchtlinge campierten auf der Hafenpromenade, schliefen in Fußgängerzonen und billigen Hotels. Dann schloss die EU ein Abkommen mit der Türkei, und Europas Staaten machten ihre Grenzen dicht. Seither sind die Zelte von Izmirs Straßen genauso verschwunden wie die Willkommensschilder vom Münchner Hauptbahnhof. Aber die Flüchtlinge sind noch da.
Über 2,9 Millionen syrische Geflüchtete haben die türkischen Behörden inzwischen registriert, mehr als jedes andere Land der Welt. Nichtregierungsorganisationen schätzen die tatsächliche Zahl der Syrer im Land sogar auf rund 3,5 Millionen, denn längst nicht alle lassen sich erfassen. Im Ausland wurden Bilder der vergleichsweise gepflegten Flüchtlingslager bekannt, die die türkische Regierung nahe der syrischen Grenze hat einrichten lassen. Die Realität sieht anders aus. 90 Prozent der syrischen Flüchtlinge in der Türkei schlagen sich in Städten und Dörfern irgendwie durch.
Yalçın Yanık ist eigentlich Schneider und eigentlich im Ruhestand. Doch seit die Syrer da sind, ist er vor allem: ihr Notanker. Seine Werkstatt, zwölf Quadratmeter voll Garnrollen zwischen sich schälender Tapete, liegt am Bahnhof Basmane, also dort, wo mitten in Izmir die Straßen eng werden und die Wände schief. Basmane ist ein Arbeiterviertel der ärmlichsten Sorte, hier stehen Textil- und Schuhfabriken, in denen Tausende arbeiten, schwarz und für Hungerlöhne. Vor allem aber ist Basmane seit Jahrzehnten ein Sammelbecken für all jene, die in die Großstadt gekommen sind, weil sie irgendwo alles zurücklassen mussten. Erst waren es Armenier, dann Kurden; nun sind es die Syrer. Und von denen kommen fast alle irgendwann einmal bei Yalçın Abe, Bruder Yalçın, vorbei und bitten um Hilfe beim Arztbesuch oder einfach um einen Sack Reis.
Yanık half, die Menge zu beschwichtigen
Yalçın Yanık, 57, hat Lachfalten um die Augen und an der Wand ein Bild von Karl Marx. Das Schicksal der Syrer in Basmane habe sich bislang zweimal auf der Straße gewendet, sagt der Schneider. Als 2012 die ersten Syrer kamen, protestierten mehrere Hundert Fabrikarbeiter. Die Neuen nähmen ihnen die Jobs weg, hieß es, sie verdürben mit ihrer Bedürftigkeit die Löhne. Yanık, überzeugter Gewerkschafter, half damals, die wütende Menge zu beschwichtigen. Als 2015 Tausende Syrer unter freiem Himmel ihre Fahrt nach Europa erwarteten, öffnete Yanık seine Werkstatt für Spender und Helfer. Das baufällige Erdgeschoss unter der Schneiderei wurde zum Warenlager und zur Suppenküche, und Yanık mit seinen Kontakten zu Geflüchteten wie zu Linken zum Flüchtlingskoordinator per Akklamation.
Beide Male ebbte die große Aufregung nach einiger Zeit wieder ab. Die grundlegenden Probleme schwelten weiter, sagt Yanık: Der Kampf um Jobs am Existenzminimum und das Fehlen echter Hilfen. „Eigentlich müssten die Stadt und der Staat das tun, was wir hier machen“, sagt Yanık. Doch die lassen sich in Basmane nicht blicken. „Ich bin inzwischen schon ein bisschen müde“, sagt Yanık. Dann lacht er breit. „Aber sonst macht es ja keiner!“
Versprochen war etwas anderes. Ein Argument der EU für das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei war es auch, dass die Flüchtlinge besser dort versorgt würden, wo sie als erstes Schutz fänden, also in der Türkei. Die EU versprach dafür drei Milliarden Euro an zusätzlichen Hilfsgeldern – und der türkischen Regierung schnellere Fortschritte bei den EU-Beitrittsverhandlungen. Im Gegenzug dafür, dass die EU manche Geflüchtete aus Griechenland zurück in die Türkei schieben darf, kündigte die Union an, 72.000 syrischen Flüchtlingen Visa auszustellen, mit denen sie in die EU übersiedeln könnten, ohne ihr Leben auf einem Schlauchboot riskieren zu müssen.
Das Recht auf Asyl würde damit nicht beschnitten, hieß es aus Brüssel, schließlich habe die Türkei nicht nur ordentliche Flüchtlingslager, sondern garantiere Syrern auch kostenlosen Zugang zu medizinischer Grundversorgung und den Kindern einen Schulplatz.
Ein Jahr später zeigen die Zahlen: In der Praxis ist das Abkommen Schall und Rauch. Gerade 1.000 Menschen hat die EU in die Türkei zurückschieben können, weil ihr Asylanträge abgelehnt worden waren. Von dem – ohnehin rein symbolischen – Kontingent der 72.000 wurden nur 3.400 EU-Visa ausgestellt. Und zwar sind in Flüchtlingslagern und Aufnahmezentren der türkischen Migrationsbehörden glänzende Plaketten mit dem Hinweis „Unterstützt von der EU“ zu sehen. Doch die Mehrheit der Flüchtlinge sind wie in Basmane sich selbst überlassen.
Flüchtlinge sind ihren Arbeitgebern ausgeliefert
„Das Abkommen war von vornherein ein schmutziger Deal“, sagt Cem Terzi, Gründer der Asylrechtsorganisation Halkların Köprüsü in Izmir. „Die EU hat die Türkei als offenes Gefängnis gemietet.“ Anfang April, auf den Tag genau ein Jahr nachdem die ersten Abgeschobenen aus Griechenland zurück nach Izmir gebracht wurden, lautet seine Bestandsaufnahme: „Wir wissen weder, wie viel Geld von der EU an die Türkei geflossen ist, noch in welchen Kanälen es versickert. Wir wissen nur, dass sich die Lebensbedingungen der Flüchtlinge hier keinen Deut verbessert haben.“
Ihm gehe es nicht in erster Linie um Essenspakete, sagt Terzi, sondern um Grundrechte. Erstens haben registrierte Geflüchtete in der Türkei keinen Flüchtlingsstatus nach internationalem Recht. Die Türkei heißt die Flüchtlinge zwar als „Gäste“ willkommen, kann sie aber nach nationalem Recht jederzeit abschieben, wenn die politische Lage es vorgibt. Zweitens können Flüchtlinge in der Türkei de facto nicht legal arbeiten. Eine Arbeitsgenehmigung, wie sie Behörden seit etwas über einem Jahr ausstellen dürfen, ist in der Praxis kaum zu bekommen. Gerade einmal 10.000 Syrer haben heute die Erlaubnis – bis zu einer Million aber arbeiten schwarz. „Sie sind ihren Arbeitgebern ausgeliefert und schuften für Hungerlöhne“, sagt Terzi. Seine Organisation schätzt, dass etwa 400.000 schulpflichtige syrische Kinder in den letzten fünf Jahren keinen einzigen Tag in einer Schule verbracht haben – weil sie arbeiten.
Abends kann man in Izmir Kinder treffen wie Ibrahim, 14, seit vier Monaten im Land. Er arbeitet sechs Tage die Woche, elf Stunden am Tag in einer Möbelfabrik. Wochenlohn: 100 Lira, 25 Euro. Außer ihm kann nur der Vater mit für die Mutter und die neun Geschwister sorgen. Neben ihm arbeiten auch Jungs von neun, zehn Jahren.
Erdoğans Repressionen
Diese Fakten kennt man auch bei der EU, die mit Botschaften und Instituten überall in der Türkei vertreten ist. „Umso beschämender ist es, wie ungeniert Europa sich aus der Verantwortung zieht“, sagt Terzi.
Es war Angela Merkel, die das Abkommen durchsetzte. Sie, deren Politik die Zahl der über den Balkan gen Norden ziehenden Flüchtlinge zunächst so weit anschwellen ließ, dass keiner mehr sagen konnte, wer und wie viele da eigentlich kamen, hatte zu zeigen: Wir gewinnen die Kontrolle zurück. Inzwischen haben die Behörden die Lage ziemlich genau vor Augen. Das Wohl der Flüchtlinge haben sie dennoch nicht im Sinn.
Die haben es in der Türkei heute noch schwerer als vor einem Jahr. Die Arbeitslosigkeit ist auf 13 Prozent geklettert, während die Preise deutlich steigen. Die türkische Lira hat in einem Jahr fast ein Viertel ihres Werts verloren. Auch, weil die Politik das Land spaltet: Am 16. April endet das Referendum über die Einführung des Präsidialsystems von Tayyip Erdoğan. Dessen Kurs der Repression bekommen auch Menschenrechtler zu spüren: Bei Terzis Halkların Köprüsü sind Dutzende Mitglieder von Entlassungen betroffen. „In dieser repressiven Umgebung für Rechte zu kämpfen ist sehr schwierig“, sagt Terzi. „Und wenn es allen schlechter geht, müssen die Flüchtlinge schnell als Sündenböcke herhalten.“ Von der Oppositionspartei CHP hieß es kürzlich bereits: Die Regierungspartei will den Flüchtlingen die türkische Staatsbürgerschaft geben, das müssen wir verhindern – also stimmt für uns!
Im Erdgeschoss unter Schneider Yanıks Werkstatt hat inzwischen eine Handvoll junge Freiwillige das Sagen, linke Türken, Französinnen, Italiener. Dankbar sei er allen, die irgendwie helfen, sagt Yanık. Auch wenn er sich mit manchen in die Haare kriege, zum Beispiel wenn die Freiwilligen nur noch veganes Essen erlauben, während die Flüchtlinge doch vor allem einfach essen wollen. Er frage sich dann, ob die Freiwilligen wirklich Flüchtlingen helfen wollten oder einer Idee. Aber dann: Bei der Regierung und der EU wisse man das ja auch nicht so genau.