„EU-Staaten scheitern bei Verteilung von Flüchtlingen“

20. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU-Staaten scheitern bei Verteilung von Flüchtlingen“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Italien · Tags:

Quelle: Zeit Online

Die EU-Länder haben ihr Ziel von 60.000 Aufnahmeplätzen für Migranten verfehlt. Italien und Griechenland können so zunächst nicht im geplanten Maße entlastet werden.

Auch im zweiten Anlauf haben die EU-Innenminister ihr Ziel nicht erreichen können, 60.000 Flüchtling auf die einzelnen Staaten zu verteilen. Bei ihrem Sondertreffen in Brüssel gelang es ihnen nur, Aufnahmeplätze für 54.760 Menschen zu finden, teilte die Luxemburger Ratspräsidentschaft mit.

So bleibt eine Lücke von fast 8.000 Aufnahmeplätzen. Dennoch startet das Flüchtlingsaufnahmeprogramm nun. Im Herbst wollen die Innenminister einen weiteren Versuch starten, das Ziel von 60.000 Aufnahmeplätzen zu erreichen.

Weiterlesen »

Bayern beschließt Abschiebelager für Balkan-Flüchtlinge

20. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Bayern beschließt Abschiebelager für Balkan-Flüchtlinge · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Bayrischer Flüchtlingsrat

Bayerische Staatsregierung beschließt Maßnahmen zur Eindämmung des „Asylmissbrauchs“ / Flüchtlingsrat fordert: Keine Sonderlager für Balkan-Flüchtlinge

Die bayerische Staatsregierung hat bei einer Kabinettsklausur massive Einschnitte in dass Asylrecht beschlossen. Flüchtlinge aus Balkan-Staaten sollen in zwei grenznahen Sonderlagern untergebracht und dort innerhalb von wenigen Tagen abgefertigt werden. Die Anhörung im Asylverfahren soll spätestens drei Tage nach Ankunft stattfinden, die Ablehnung kurz darauf erfolgen. Die Verwaltungsgerichte sollen in den Sonderlagern Außenstellen eröffnen, um auch mögliche Klagen gegen Ablehnungsbescheide innerhalb weniger Tage ablehnen zu können. Die Betroffenen erwartet Arbeitsverbote, Sachleistungen und die völlige Isolation aufgrund der grenznahen Lage. Eine asylrechtliche Beratung ist so praktisch unmöglich und hindert Flüchtlinge daran, die rechtsstaatlich garantierten Rechtsmittel überhaupt nutzen zu können.

Weiterlesen »

Bundesweite Refugee Konferenz 2015 vom 21.-23.08. in Hannover

20. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Bundesweite Refugee Konferenz 2015 vom 21.-23.08. in Hannover · Kategorien: Deutschland, Termine [alt]

Refugee Konferenz 2015

Vom 21.-23.08. wird in Hannover erstmalig eine bundesweite Refugee-Konferenz stattfinden, zu der das „Refugee Protest Camp Hannover“ in Zusammenarbeit mit „Lampedusa in Hamburg“, „Refugee Movement Berlin“ und der „Refugee Bus Tour“ einladen.

Nähere Infos:

Weiterlesen »

AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 41, Juli/August 2015

20. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 41, Juli/August 2015 · Kategorien: Deutschland

AntiRa-Kompass | [EN] [FR]

23. – 28.7. in Frankfurt: Projekt Shelter und PrekärStation +++ 2.8. in Barcelona: Invisible Borders Action +++ 15. – 27.8: Back to the borders III auf Lesvos +++ 21. – 23.8.: Break-Isolation-Days: Bundesweite Refugee-Konferenz in Hannover +++ Zum 6.9. in Tunesien: Freedom Ferry Aktion +++ Sea Watch – erste Rettungseinsätze und Situation im zentralen Mittelmeer +++ Ferries not Frontex Kampagne +++ Balkanroute, neuer Zaun und Proteste in Ungarn +++ Wie weiter nach der Asylrechtsverschärfung? +++ weitere Rückblicke: Bootsaktion in Strasbourg, Eine Woche syrische Dauerdemo in Dortmund, Die Toten kommen… in Berlin +++ Ausblick: Social Transnational Strike- Konferenz vom 2. – 4.10. in Poznan

Weiterlesen »

„Von syrischen ‚Gästen‘ förmlich überrannt“

20. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „Von syrischen ‚Gästen‘ förmlich überrannt“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

Quelle: NZZ Webpaper

Die Flüchtlingspolitik der Türkei stösst an ihre Grenzen

Türkei

In der Türkei reisst der Zustrom von syrischen Kriegsflüchtlingen nicht ab. Die Regierung leistet grosszügig Unterstützung, steckt aber in einer Scheinwelt fest.

Marco Kauffmann Bossart, Istanbul

Im August 2012 erklärte der damalige Aussenminister und heutige Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, sein Land sehe sich ausserstande, mehr als 100 000 syrische Flüchtlinge zu akzeptieren. Überschritten wurde dieses Limit jedoch bereits zwei Monate später. Inzwischen beherbergt die Türkei laut offiziellen Angaben rund 1,7 Millionen Syrer. Der Uno-Hochkommissar für Flüchtlinge, Antonio Guterres, lobte im Februar vor dem Uno-Sicherheitsrat, kein anderes Land der Erde gewähre so vielen Menschen Gastrecht wie die Türkei. Abgesehen von Syrern haben Zehntausende von Irakern, Afghanen und Iraner am Bosporus Zuflucht gefunden.

Weiterlesen »

„Südafrikas liberale Flüchtlingspolitik“

20. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „Südafrikas liberale Flüchtlingspolitik“ · Kategorien: Lesetipps

Quelle: NZZ Webpaper

Diese Immigranten leben in einem Slum ausserhalb von Johannesburg. Südafrika beherbergt mehr Flüchtlinge als ganz Europa. Die Asylsuchenden haben hier mehr Rechte und Freiheiten als solche in anderen Ländern; sie können etwa erwerbstätig sein. Die südafrikanische Politikerin Helen Zille erläutert diesen vergleichsweise liberalen Ansatz.

Liberale Lösungen für die Flüchtlingskrise

Südafrika beherbergt mehr Asylbewerber als ganz Europa. Was läuft da schief? Gastkommentar von Helen Zille

Was sind die Grundzüge liberalen Denkens? Und wie wenden wir sie auf die grossen Herausforderungen unserer Zeit wie die Flüchtlingskrise an? Im Zentrum des liberalen Denkens steht das Individuum. Eine Einsicht, die sich in der Magna Charta vor 800 Jahren herausgebildet und zum liberalen Verständnis weiterentwickelt hat, gemäss dem der Staat die Aufgabe hat, die Rechte und Freiheiten jedes Einzelnen zu schützen, und die Regierung dem Volk Rechenschaft schuldig ist.

Weiterlesen »

Libysche Luftwaffe bombardiert und versenkt Schiff

20. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Libysche Luftwaffe bombardiert und versenkt Schiff · Kategorien: Libyen

Quelle: Algérie 1

Un bateau coulé par l’aviation libyenne près de Benghazi

Un avion des forces fidèles au gouvernement libyen internationalement reconnu a bombardé et coulé un navire près de Benghazi, a annoncé lundi un porte-parole de l’armée de l’air. « Le bateau a été coulé parce qu’il était chargé de combattants, d’armes et de munitions envoyés pour soutenir le terrorisme dans l’Est », a-t-il déclaré. Le raid aérien mené près de Maressa a également été signalé par la chaîne de télévision Al Arabiya, mais l’information n’a pu être confirmée auprès de témoins ou de source indépendante.(Afp)

Serbien, Ungarn: Reportage aus Grenzstadt Kanjiza

20. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Serbien, Ungarn: Reportage aus Grenzstadt Kanjiza · Kategorien: Serbien, Ungarn

Voici un article d’Aleksandra Isakov (Politika). Traduction du serbe. D. Grcic

Kanjiža, dernier arrêt avant d’entrer dans l’UE (Politika)

Dans leurs GPS, les Syriens les plus favorisés ont indiqué cette ville frontalière, où ils attendent la nuit avant de passer la «frontière verte». Photo (A. Isakov): le repos avant de surmonter le dernier obstacle: la frontière hongroise.

Kanjiža – Je ne dirai pas mon vrai nom, mais seulement le surnom de dr. Tony, parce que si ce soir nous ne parvenons pas à franchir la frontière, je ne souhaite pas voir mon nom dans le journal, dit de façon catégorique ce médecin qui a quitté la Syrie il y a 3 mois.

Weiterlesen »