Dänemark schiebt „Superstudenten“ ab

20. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Dänemark schiebt „Superstudenten“ ab · Kategorien: Skandinavien · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Die Schikanen gegen Flüchtlinge nehmen in Dänemark zu, gewarnt wird vor ansteckenden Krankheiten, Discos machen Sprachkontrollen und zahlende Studenten, die zu viel gearbeitet haben, werden ausgewiesen

Florian Rötzer

Die Schikanen gegen Flüchtlinge nehmen in Dänemark zu, gewarnt wird vor ansteckenden Krankheiten, Discos machen Sprachkontrollen und zahlende Studenten, die zu viel gearbeitet haben, werden ausgewiesen

Allmählich scheinen manche Menschen vor Angst oder aufkommender Xenophobie in einer sich überschlagenden Überbietungsmanie schlechte Phantasien auszubrüten. Für die Rechten sind die Flüchtlinge sowieso Invasoren und verquerer Anlass, nun zu Verteidigern der Emanzipation der Frauen und der Kultur, möglicherweise noch dazu des Rechtsstaats, zu werden, und allmählich die bislang noch heimliche Gewalt gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte zu kultivieren. Selbst manche Intellektuellen schwelgen nun in Völkischem, sprechen von ethnischer Substanz, die bewahrt werden müsse.

Weiterlesen »

„Türkei führt Visumspflicht für Syrer ein“

08. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Türkei führt Visumspflicht für Syrer ein“ · Kategorien: Syrien, Türkei · Tags: ,

Quelle: DW

Dabei gilt allerdings eine Einschränkung. Die mit dem heutigen Freitag in Kraft tretende Regelung betrifft nur syrische Staatsbürger, die über Drittstaaten auf dem Luft- oder Seeweg in die Türkei einreisen wollen.

Damit soll nach Angaben des Außenministeriums in Ankara insbesondere die Einreise von Flüchtlingen über Länder wie den Libanon und Ägypten eingedämmt werden. Viele Syrer reisen aus diesen Drittstaaten in die Türkei ein, um dann weiter in die EU zu fliehen.

Die türkische Regierung ist denn auch bemüht klarzustellen, dass die neue Maßnahme nicht heiße, dass Menschen aus dem Bürgerkriegsland keine Zuflucht mehr gewährt werde. Die Türkei halte weiter an ihrer „Politik der offenen Tür“ fest, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Syrern, die über den Landweg in das Nachbarland Türkei flüchten wollten, stünden die Grenzen weiter offen.

Weiterlesen »

„Skandinavien: Wer macht sich am unattraktivsten für Flüchtlinge?“

03. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Skandinavien: Wer macht sich am unattraktivsten für Flüchtlinge?“ · Kategorien: Skandinavien · Tags:

Quelle: FAZ

Schweden, Dänemark und Norwegen überbieten sich im Versuch, Flüchtlinge am besten abzuschrecken. Die nächste Runde wird an diesem Montag eingeläutet.

von Matthias Wyssuwa

Die Öresundbrücke war ein Versprechen: mehr Wirtschaft, mehr Wissenschaft, mehr Nähe. Knapp acht Kilometer lang überspannt sie die Ostsee, verbindet Kopenhagen mit Malmö, Dänemark mit Schweden, und sie bringt den Norden enger an die Mitte Europas heran. Zehntausende Menschen fahren täglich darüber. Gut 15 Jahre ist die Brücke nun alt, lange stand sie für den Fortschritt. Dann aber kam die Flüchtlingskrise. Jetzt steht die Öresundbrücke nicht mehr für Nähe, sondern im Zentrum der Spannungen zwischen den Ländern. Mitten in einem Streit um Flüchtlinge, Grenzkontrollen und das skandinavische Selbstverständnis. Die nächste Runde wird an diesem Montag eingeläutet.

Weiterlesen »

„Gewalt gegen Flüchtlinge alarmiert Innenminister“

27. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Gewalt gegen Flüchtlinge alarmiert Innenminister“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: DW

Auch über die Feiertage gab es wieder Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Innenminister und Verfassungsschützer sind besorgt über die wachsende Zahl fremdenfeindlicher Übergriffe und das Erstarken der rechten Szene.

Ein Brandanschlag auf eine im Bau befindliche Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergisch schwäbischen Gmünd, Angriffe auf zwei Asylunterkünfte in Sachsen und in Dresden und ein Brandanschlag im bayerischen Wallerstein auf zwei Häuser, in denen Menschen mit Migrationshintergrund wohnen – das ist die traurige Bilanz fremdenfeindlicher Übergriffe während der Weihnachtsfeiertage.

Weiterlesen »

„So würde Deutschland seine Grenze dichtmachen“

15. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „So würde Deutschland seine Grenze dichtmachen“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: Die Welt

Was passiert, wenn die Zahl der Flüchtlinge hoch bleibt? Die Bundespolizei hat Pläne vorgestellt, wie Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden könnten. Auch von Wasserwerfern ist die Rede.

Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen hat die Bundespolizei einen konkreten Plan ausgearbeitet, wie Deutschland seine Grenzen schließen kann. Wie die „Welt“ erfuhr, hat Bundespolizei-Präsident Dieter Romann entsprechende Details den Fraktionen von Union und SPD im Bundestag in den vergangenen Wochen bereits vorgestellt.

Teilnehmer berichten übereinstimmend, dass ein solcher Plan das Zurückweisen von Flüchtlingen an der Grenze nach Österreich vorsieht. Lediglich sehr kleinen Kontingenten von Asylsuchenden würde die Einreise in die Bundesrepublik dann noch gewährt werden.

Weiterlesen »

„Orban und der angebliche deutsche Geheimplan“

03. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Orban und der angebliche deutsche Geheimplan“ · Kategorien: Europa, Ungarn · Tags:

Quelle: Telepolis

Die Slowakei hat Klage gegen die Quotenregelung bei der Verteilung von Flüchtlingen eingelegt, wie Orban warnt auch der slowakische Regierungschef Fico vor dem Plan, Hunderttausende von Flüchtlingen aus der Türkei aufzunehmen

von Florian Rötzer

Die europäische Einheit gerät immer stärker durch die Flüchtlinge ins Wanken. Wurden zunächst Zäune hochgezogen und weigerten sich Staaten, Flüchtlinge aufzunehmen, so treibt der gemeinsame Aktionsplan zwischen der EU und der Türkei vom Sonntag nun weitere innereuropäische Konflikte hervor.

Weiterlesen »

„Detain refugees arriving in Europe for 18 months, says Tusk“

03. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Detain refugees arriving in Europe for 18 months, says Tusk“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: The Guardian

European council president says tougher screening measures needed to counter security risks and describes Angela Merkel’s open-door policy as ‘dangerous’

Refugees arriving in Europe should be detained for up to 18 months in holding centres across the EU while they are screened for security and terrorism risks, the president of the European council has said.

Donald Tusk also put himself strongly at odds with Europe’s most powerful politician, Angela Merkel, by declaring that there was no majority among European governments for a binding quotas system to share refugees between them. The mandatory refugee-sharing regime is the German chancellor’s chief policy for dealing with the migration crisis, not least since about 1 million are expected to enter Germany this year.

Weiterlesen »

„Eingeklemmt zwischen Ackerland und Schienen“

01. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Eingeklemmt zwischen Ackerland und Schienen“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien · Tags: , ,

Quelle: Zeit Online

Trotz Hungerstreiks und zugenähten Lippen: Mazedoniens Grenzer zeigen kein Erbarmen. Sie lassen nur noch Kriegsflüchtlinge weiter. Alle anderen sitzen in Idomeni fest.

Von Thomas Roser, Idomeni

Auf den Schienen im nordgriechischen Ort Idomeni kauernd, kann Khardga Magal sein Pech noch immer kaum fassen. Zwei Jahre arbeitete der Elektriker aus Udayapir in Nepal im irakischen Kirkuk, als er sich Mitte Oktober zum überhasteten Aufbruch aus der umkämpften Stadt entschied: „Die Bombardierungen und Explosionen waren kaum mehr zu ertragen. Ich wollte einfach weg.“

Weiterlesen »

„Schweden: Die ‚Großmacht der Humanität‘ dankt ab“

01. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Schweden: Die ‚Großmacht der Humanität‘ dankt ab“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: Telepolis

„Ich muss leider sagen, dass Schweden naiv war“, sagte Ministerpräsident Löfven und verabschiedete sich von der liberalen Migrationspolitik

von Jens Mattern

Es war eine Zäsur – am vergangenen Dienstag kündigte die schwedische Regierung umfassende Verschärfungen beim Asylrecht an und verabschiedete so seine liberale Migrationspolitik, für die das Land bewundert und angefeindet wurde.

Weiterlesen »

Flüchtlinge in Berlin: Ist das dieses „Wir schaffen es nicht“?

27. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge in Berlin: Ist das dieses „Wir schaffen es nicht“? · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

In Berlin gilt in der Flüchtlingsversorgung das Recht des Stärkeren. Die Situation scheint gewollt elend zu sein. Freiwillige halten einen Betrieb am Laufen, der zur Farce geworden ist. Dabei sind die Flüchtlinge nicht das Problem.

Eine Kolumne von Margarete Stokowski

In seiner neuesten Pressemitteilung erzählt das Berliner Lageso, das Landesamt für Gesundheit und Soziales, von allerlei Fortschritten in der Versorgung von Flüchtlingen. Mehr und schnellere Registrierungen, mehr Betreuung, mehr Kinderschutz, unbürokratische Verlängerung von Kostenübernahmen. Es klingt super.

Weiterlesen »