„Im Wüstenkrieg“

14. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Im Wüstenkrieg“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Frankreich, Mali, Niger, Tschad · Tags:

Süddeutsche Zeitung | 13.12.2017

Merkel und Macron wollen die Anti-Terror-Kooperation von fünf Sahel-Staaten „massiv unterstützen“.

Von Leo Klimm, Paris

Mit dramatischen Worten haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Stärkung der Terrorbekämpfung in der Sahel-Zone gefordert. „Es geht hier um eine drängende Aufgabe. Der islamistische Terrorismus breitet sich aus“, sagte Merkel am Mittwoch bei einer Konferenz nahe Paris, bei der es um internationale Unterstützung für die Länder der südlichen Sahara ging. Macron sagte, in dieser Region Afrikas sei ein Krieg „in vollem Gang“. Täglich gebe es Attacken. „Staaten sind bedroht.“

In der Sahel-Zone haben die Angriffe durch radikal-islamische Rebellen und Terrormilizen auf die Bevölkerung und Sicherheitskräfte nach Angaben französischer Militärs deutlich zugenommen. „Vor Ort verändert sich die Lage sehr schnell“, bestätigte am Mittwoch der Präsident Tschads, Idriss Déby.

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„Die Militarisierung des Sahel (III)“

14. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Militarisierung des Sahel (III)“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Frankreich, Mali, Niger, Tschad · Tags:

German Foreign Policy | 14.12.2017

Die deutsche Kanzlerin fordert die neue Eingreiftruppe der Sahel-Staaten zu einer raschen Aufnahme ihrer Militäroperationen gegen jihadistische Milizen auf. Man könne „nicht warten“, sondern müsse „möglichst schnell beginnen“, den Kampf gegen den jihadistischen Terror im Sahel zu führen, erklärte Angela Merkel am gestrigen Mittwoch nach einem Gipfeltreffen zur Unterstützung der „G5 Sahel“-Truppe bei Paris. Die Einheit, die von fünf Sahel-Staaten gestellt wird und ab März 2018 rund 5.000 Soldaten umfassen soll, wird mit deutscher Hilfe aufgebaut. Logistisch soll sie künftig von der UN-Truppe MINUSMA unterstützt werden, an der fast tausend deutsche Soldaten beteiligt sind. Hauptfinanzier ist Saudi-Arabien, das auf diesem Weg seinen Einfluss in Westafrika deutlich ausbauen will – im Windschatten der EU-Militärpolitik. Schwerste Verbrechen von Soldaten der „G5 Sahel“-Staaten bis hin zu Folter und Mord sind dokumentiert. Experten warnen vor der vollständigen Militarisierung eines zu erheblichen Teilen sozialen und politischen Konflikts.

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„An Europas neuer Grenze“

13. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „An Europas neuer Grenze“ · Kategorien: Afrika, Italien, Libyen, Mittelmeer, Niger · Tags: ,

Zeit Online | 12.12.2017

Um Flüchtlinge abzuhalten, verschiebt Europa seine Grenzen und scheut dabei auch keine dunklen Geschäfte. Die Abwehrzonen reichen bis nach Westafrika.

Von Andrea Backhaus, Martin Klingst, Caterina Lobenstein, Laura Meda, Karsten Polke-Majewski, Sascha Venohr und Veronika Völlinger

Im Souterrain eines Wohnhauses in Bremen beugen sich Dorette Führer und Olaf Bernau über eine Straßenkarte von Afrika. Bernau fährt mit dem Finger über ein Land am südlichen Rand der Sahara: Niger, dreimal so groß wie Deutschland. Bernau tippt auf eine Stadt im Herzen des Landes. Agadez. Dort wollen sie ihre Notrufzentrale errichten, eine Wache für die Wüste.

120.000 Menschen leben in Agadez. Die Stadt war einst ein beliebtes Reiseziel für Wüstentouristen aus Frankreich und Deutschland. Heute ist sie ein Knotenpunkt der Migrationsrouten von Westafrika nach Europa. Tausende beginnen dort ihre Reise ins vermeintliche Glück. Viele führt sie direkt in Not und Elend. Oder in den Tod.

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„Perché il piano dell’Onu in Libia non funziona“

13. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Perché il piano dell’Onu in Libia non funziona“ · Kategorien: Afrika, Libyen · Tags:

Der Plan des UNHCR, die in Libyen gestrandeten und gefangen gehaltenen Migrant*innen zu evakuieren, wird nicht funktionieren – nicht nur wegen der damit verbundenen Kosten, sondern weil in vielen Fällen völlig unklar ist, wohin sie gebracht werden sollen.

Il Manifesto | 13.12.2017

Migranti. L’Oim calcola dai 700mila a 1 mln i migranti prigionieri in Libia. Da 37 a 50 mld il costo per evacuarli. E verso dove? I respingimenti aumentano solo morti e violenze

Guido Viale

Nei prossimi mesi l’Organizzazione internazionale delle migrazioni, agenzia dell’Onu, evacuerà (se ci riesce) 15mila profughi detenuti nella Libia di Serraj. Costo previsto, 80 milioni: 5.300 euro a testa. L’Oim calcola che imbottigliati o imprigionati ci siano da 700mila a un milione di migranti. Evacuarli tutti costerebbe dunque da 37 a 50 miliardi. Ma a quei profughi il viaggio è costato spesso anche di più, con i riscatti pagati dalle famiglie per salvare quelli di loro sotto tortura.

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„Africa, Europe hope to rally support for Sahel anti-terror force“

13. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Africa, Europe hope to rally support for Sahel anti-terror force“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Frankreich, Mali, Niger, Tschad

EurActiv | 13.12.2017

French President Emmanuel Macron hosts Germany’s Angela Merkel and five African presidents today (13 December), hoping to bolster the fledging G5 Sahel force fighting jihadists in an area the size of Europe.

Two years in the planning, the force brings together troops from Burkina Faso, Chad, Mali, Mauritania and Niger in a desert region plagued by extremism where France is currently leading counterterrorism operations.

The five countries in the G5 Sahel force are among the poorest in the world, and funding will be high on the agenda at the talks in Celle-Saint-Cloud outside Paris.

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„Ein dunkles ‚Geheimnis‘ an Europas Außengrenze“

13. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ein dunkles ‚Geheimnis‘ an Europas Außengrenze“ · Kategorien: Griechenland · Tags:

Telepolis | 12.12.2017

Lesbos – Flüchtlingsinsel wider Willen – Teil 1

Wassilis Aswestopoulos

Lesbos ist eine der Inseln, auf denen auch heute noch nahezu täglich neue Flüchtlinge und Immigranten aus der Türkei nach Europa per Schlauchboot übersetzen. Lesbos hat zwei Lager für Flüchtlinge, deren Unterschiede nicht extremer sein könnten. Das Lager Karatepe, welches das beste Lager in gesamt Griechenland ist, und das Lager Moria, gegen das die „Schande von Idomeni“ wie ein Erholungscamp wirkt. Es gibt aus der Zeit vor 2015 noch eine kleinere Flüchtlingsherberge, ein ehemaliges Sanatorium, welches weiter abgelegen von der Inselhauptstadt liegt.

Immigrationsminister Mouzalas wäscht seine Hände in Unschuld

Immigrationsminister Giannis Mouzalas schiebt sämtliche Verantwortung von sich. Wiederholt sucht er die Schuld bei anderen. An dem faktischen Gefangenendasein von Flüchtlingen und Immigranten auf den griechischen Inseln ist seiner Meinung nach die Europäische Union schuld, die einen entsprechenden Passus im Flüchtlingspakt mit der Türkei unterschrieben hat. Die schleppende Bearbeitung der Asylanträge der Ankommenden liegt an mangelnden Geldmitteln und Personalknappheit des griechischen Staats, wird von Seiten des Ministeriums angeführt.

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„Europe’s Plan to End Its Migrant Crisis Is Failing“

13. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europe’s Plan to End Its Migrant Crisis Is Failing“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

The New Yorker | 08.12.2017

By Jake Halpern

Two years ago, the Greek island of Lesvos was often in the news, as thousands of refugees arrived on its shores—nearly daily—in small rubber boats. They came from Turkey, just a few miles away. Some made it, while others drowned. At the time, Lesvos was essentially a pit stop. Virtually all of these migrants continued on to the Greek mainland, and then headed north—following an overland route that took them to Germany or points beyond. Since then, European nations have pressured Greece to block the sea route via Lesvos, and other islands, in order to stanch the flow of refugees. The number of refugees streaming into Lesvos has diminished, but in the last few months it has started to rise again. In August, a thousand and fifty-three refugees arrived on the shores of Lesvos, according to Oxfam. In October, there were twenty-two hundred and sixty. The island is now a bottleneck in Europe’s unresolved migrant crisis in which human misery is being contained and forgotten.

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„Akteur_innen, Abkommen und migrantische Strategien im Grenzraum Marokko-Spanien“

12. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Akteur_innen, Abkommen und migrantische Strategien im Grenzraum Marokko-Spanien“ · Kategorien: Hintergrund, Marokko, Spanien · Tags:

Kritische Justiz, Jahrgang 50 (2017), Heft 3

Carla Höppner

Einleitung

Auf hoher See sind meist keine Augenzeugen vorhanden, um Rechtsverletzungen von Personen zu dokumentieren und sichtbar zu machen. Sind die Tragödien mit Tausenden von Toten vor den Küsten Europas Normalität und Teil moderner westlicher Demokratien?

In „Ebbing und Flowing: The EU’s Shifting Practices of (Non-)Assistance and Bordering in a Time of Crisis“ werden das Recht sowie die Entwicklung wechselnder Praktiken der Seenotrettung im Mittelmeer thematisiert. Fälle unterlassener Hilfeleistung erreichten vermehrt die Öffentlichkeit. Die Umsetzung des Grenzregimes der EU führe bis hin zur Provokation von tödlichen Unfällen durch die Akteur_innen der Rettung.

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Les migrants de la gare routière de Casablanca dénoncent des refoulements en catimini et un siège de fait : Ça se gâte grave

12. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Les migrants de la gare routière de Casablanca dénoncent des refoulements en catimini et un siège de fait : Ça se gâte grave · Kategorien: Marokko · Tags:

Zuerst wurde das selbstorganisierte Camp von mehreren hundert Flüchtlingen und MigrantInnen beim Busbahnhof von Casablanca pogromartig angegriffen. Dann folgten rassistische Ausfälle hoher Politiker. Seit drei Tagen verhaften Polizisten in Zivil nach Zufallsprinzip von der Straße weg, und bringen sie in Busse mit unbekanntem Ziel. Von den üblichen Abschiebungsorten weit im Süden Marokkos werden keine Ankünfte gemeldet. Die Geflüchteten in Casablanca fordern Bewegungsfreiheit und Weiterflucht nach Europa.

Liberation | 12.12.2017

Il est 16h00. La route d’Oulad Ziane est partiellement bloquée au niveau de la gare routière. Les véhicules et les piétons ont du mal à se frayer un chemin. De loin, on voit des bras levés en l’air et des mains s’agiter et l’on entend un indescriptible brouhaha où des voix humaines, des coups de klaxons et des bruits de sirènes s’entremêlent à vau-l’eau. A l’origine du blocage, des dizaines de migrants irréguliers criant leur colère contre les autorités marocaines accusées de procéder discrètement à l’arrestation et au refoulement des migrants irréguliers installés aux abords de la gare routière d’Oulad Ziane vers le Sud du Maroc.

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„Frontex-Bericht: Neuer Rekord ankommender Migranten in Spanien“

12. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frontex-Bericht: Neuer Rekord ankommender Migranten in Spanien“ · Kategorien: Spanien · Tags: , ,

Handelsblatt | 11.12.2017

Die Zahl der Menschen, die Europa über Spanien erreichen, nimmt zu. 3900 Migranten nutzten im November die westliche Mittelmeer-Route. Insgesamt registrierte Frontex im November 13.500 illegale Grenzübertritte in die EU.

Rom/WarschauImmer mehr Migranten aus Afrika setzen in Spanien erstmals Fuß auf europäischen Boden. Während die Zahl ankommender Migranten in Italien und Griechenland im November weiter zurückging, kamen über die westliche Mittelmeer-Route 3.900 Migranten – dreimal mehr als im November 2016, wie Frontex am Montag mitteilte.

Noch nie sei die Zahl für Spanien in einem Monat so hoch gewesen, seit die EU-Grenzschutzagentur 2009 damit begonnen hatte, Zahlen ankommender Migranten zu sammeln. Zwischen Januar und November erreichten über das westliche Mittelmeer 21.100 Menschen Europa – ein Anstieg von 140 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

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