Quelle: Zeit Online
Im bergigen Grenzgebiet zwischen Bulgarien und der Türkei sind zwei Frauen erfroren. Laut dem bulgarischen Innenministerium war eine von ihnen nicht älter als 16 Jahre.
In Bulgarien sind nahe der Stadt Malko Tarnowo zwei Flüchtlinge erfroren. Die Frauen seien mit 17 anderen Menschen, darunter elf Kindern, von der Türkei aus in das Land geflohen. Sie seien von Schleusern im bergigen Grenzgebiet zurückgelassen worden, sagte der Chef des Grenzschutzes, Antonio Angelow.
Quelle: Spiegel Online
Fast 70.000 Migranten sind seit Anfang Januar über die Türkei nach Griechenland gekommen – das meldet das Uno-Flüchtlingshilfswerk. Vor der Grenze nach Mazedonien harren trotz Kälte weiter Tausende Menschen aus.
Am Montag wird Angela Merkel in der Türkei erwartet – die Bundeskanzlerin setzt darauf, dass Ankara wie im November versprochen seine Grenzen besser schützt. Die EU hat der Türkei im Gegenzug mindestens drei Milliarden Euro für die Versorgung der Flüchtlinge im Land zugesagt.
Quelle: Spiegel Online
Die österreichische Regierung will die Balkanroute für Flüchtlinge abriegeln – und dafür notfalls auch das Bundesheer nach Mazedonien oder Serbien schicken.
Aus Amsterdam berichtet Markus Becker
Geht es um Flüchtlinge, ist Österreichs Außenminister Sebastian Kurz ein Freund markiger Worte. Griechenland müsse seine Grenze zur Türkei endlich besser absichern. „Wenn nicht, werden wir andere Wege finden“, sagte Kurz am Freitag bei einem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Amsterdam. Wie diese Wege aussehen, erklärte Kurz auch: Es gebe eine starke Bereitschaft in Mazedonien und anderen Staaten, „den Zustrom zu reduzieren, zu drosseln oder vielleicht sogar zu stoppen.“
Quelle: Griechenlandsolidarität
Hellas-Solidarität-Bochum, 06.02.2016.
Die globale Banken- und Eurokrise trägt nicht nur zur ökonomischen und sozialen Spaltung der Europäischen Union in verschiedene Wohlstandszonen, bzw. „Normalitätsklassen“1 bei, sondern sie bietet auch das legitimatorische bzw. tatsächliche Instrument zur Neuzusammensetzung der Bevölkerungen nach ökonomischen Verwertbarkeitskriterien, die diese Zonen auf lange Sicht etablieren und sichern2. Ziel ist die Generierung einer möglichst hochwertigen demographischen Struktur der Bevölkerungen, bestehend aus einem idealen Mix von – angesichts der prognostizierten negativen Entwicklung der EU-Bevölkerung3 möglichst jungen – prekarisierten Tagelöhnern einerseits und hochqualifizierten Führungskräften andererseits. Denn „dem ersten Anschein zum Trotz ist die Entwicklung eines europäischen Grenzregimes kein einseitiger Prozess starrer Exklusion. Es handelt sich vielmehr um einen Prozess der stufenweisen Inklusion, welcher der schrittweisen Einbeziehung – und Unterordnung – der notwendigen ausländischen Arbeitskräfte dient.“4 Nach Prognosen der EU fehlen bis 2050 rund 50 Millionen junge Menschen im erwerbsfähigen Alter, die EU-weit „importiert“ werden müssen. Es ist naheliegend, dass der Kampf um die Menschen unter neoliberalen Vorzeichen die Hierarchisierung der MigrantInnen und Flüchtenden einkalkuliert und die neu entstehenden Bevölkerungen in Konkurrenz zueinander setzt.
Quelle: El Watan
Près de 500 ressortissants nigériens seront transférés, ce matin, du centre de transit de Bir El Djir (Oran) vers la wilaya de Tamanrasset avant de quitter l’Algérie à destination de leur pays.
Selon la protection civile, dès la matinée d’hier, les membres de la cellule (composée des représentants de la direction de l’Action Sociale, du Croisant rouge, de la Santé, de la protection civile, de la sureté et de la gendarmerie) installée à cet effet, étaient à pied d’œuvre pour regrouper ces ressortissants au niveau du centre de transit.
Neues Grenzregime
Quelle: Tunisie Numerique
Le ministre de la défense nationale, Farhat Horchani a annoncé que des militaires et techniciens américains et allemands arriveront bientôt en Tunisie pour installer un système sophistiqué de surveillance électronique au niveau des frontières tuniso-libyennes. Horchani a affirmé également que la mise en place des barrages sur les 250 kilomètres qui séparent Ras Jedir et Dhiba a été achevée en quatre mois seulement, au lieu d’une année comme prévu, au départ. A noter que Farhat Horchani avait indiqué que si l’alliance internationale décidait de combattre l’organisation terroriste de Daesh en Libye, elle doit coordonner les efforts avec les pays voisins notamment la Tunisie pour éviter le scénario de 2011 de se reproduire.
Quelle: Ekathimerini
Defense Minister Panos Kammenos on Tuesday heralded the creation of a central body to oversee and improve Greece’s response to the migration and refugee crisis and ensure the country safeguards its position in the Schengen passport-free area, noting that the new body will be led by a senior military official.
Greece’s military is to have the oversight of the “Central Coordinating Body for the Management of Migration” until the Migration Ministry and the Hellenic Police gain the necessary know-how and experience to tackle the problem independently, Kammenos indicated at Tuesday’s press conference.
https://www.youtube.com/watch?v=vxanuYCcqKc&feature=youtu.be
Quelle: El Diario
Unas doscientas personas se han concentrado frente al consulado español en la capital marroquí para denunciar las 15 muertes del Tarajal del 6 de febrero de 2014. Es la primera vez que se organiza en Marruecos una concentración como esta, que se ha convocado bajo el lema „STOP a la guerra contra los migrantes“. Super y Musa, supervivientes del intento de entrada, dicen que murieron más de 15 personas ese día: „No sabemos aún toda la verdad y eso nos duele también“
Elena González
Quelle: DW
In Athen hat Bundesinnenminister de Maizière dafür plädiert, sämtliche Flüchtlinge zu registrieren und ihre Zahl zu reduzieren. Das bedeute auch, nicht schutzbedürftige Menschen in die Türkei zurückzuschicken.
Die Rückkehr derjenigen, die keinen Flüchtlingsschutz bräuchten, aus Griechenland müsse intensiviert werden, unterstrich Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei einem Treffen mit seinem griechischen Kollegen Panayotis Kouroublis in Athen. Überdies müsse die Zusammenarbeit mit der Türkei beim Grenzschutz und im Kampf gegen Schlepper verbessert werden. An dem Treffen nahm auch der französische Innenminister Bernard Cazeneuve teil.
Quelle: Zeit Online
Am Rande der Europastraße E75, auf der griechischen Seite, kurz vor dem Grenzübergang Idomeni nach Mazedonien, steht ein mehrstöckiges Gebäude, das schon seit vielen Jahren leer steht. Die Fensterhöhlen sind schwarz, die Balkone zerbrochen, die Wände mit Löchern übersät, vor dem, was einmal der Haupteingang gewesen sein muss, wuchert dichtes Strauchwerk. Das Gebäude war gewiss mal ein Hotel, in dem Reisende übernachten konnten, bevor sie ihre Fahrt fortsetzten. Wenn sie nach Norden fuhren, ging es über Jugoslawien nach Westeuropa. Ja, sehr wahrscheinlich existierte Jugoslawien noch, als das Hotel in Betrieb war.
