„EU will auch Gewalteinsatz bei Flüchtlingen“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU will auch Gewalteinsatz bei Flüchtlingen“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags: ,

Quelle: n-tv

Die EU-Kommission macht bei der Registrierung einreisender Flüchtlinge ernst: Rom soll seinen Beamten bei der Fingerabdruck-Abnahme Zwangsmaßnahmen erlauben. Den EU-Staaten soll Grenzschutzhilfe notfalls auch aufgezwungen werden können.

Italien soll nach Vorstellung der EU-Kommission bei der Abnahme von Fingerabdrücken zur Registrierung einreisender Flüchtlinge notfalls auch Zwangsmaßnahmen anwenden. Italien brauche „einen zuverlässigeren Rechtsrahmen“, der auch „den Einsatz von Gewalt“ erlauben müsse, erklärte die Kommission. Es müsse „Maßnahmen zum längeren Festhalten von Flüchtlingen geben, die sich der Abnahme verweigern“.

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„Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Überleben statt Neuanfang“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Überleben statt Neuanfang“ · Kategorien: Türkei · Tags: ,

Quelle: ARD Tagesschau

Millionen syrischer Flüchtlinge leben in der Türkei. Doch nur wenige sind in Auffanglagern untergebracht. Die meisten versuchen, sich durchzuschlagen: mit Gelegenheitsjobs zu Hungerlöhnen. Und selbst mit dieser Arbeit gehen sie bereits ein Risiko ein.

Von Thomas Bormann, ARD-Studio Istanbul

Kein Land hat bislang so viele syrische Flüchtlinge aufgenommen wie die Türkei. Schätzungsweise zwei Millionen Syrer leben derzeit in dem Land. Doch die wenigsten von ihnen – nur etwa jeder Achte – sind in einem Flüchtlingslager untergebracht, mit medizinischer Versorgung und mit Schulunterricht für die Kinder. Die meisten syrischen Flüchtlinge schlagen sich auf eigene Faust durch den türkischen Alltag.

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IOM Monitors Migrant, Refugee Arrivals in Europe

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für IOM Monitors Migrant, Refugee Arrivals in Europe · Kategorien: Griechenland, Mazedonien, Türkei · Tags:

Quelle: IOM-Nederland

Greece – IOM estimates 45,255 migrants and refugees have reached the Greek islands from Turkey since the beginning of December. Almost 80 per cent of those have crossed into the Former Yugoslav Republic of Macedonia (FYROM) during the same period.

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„Furcht vor Bürgerkrieg im Südosten der Türkei“

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Furcht vor Bürgerkrieg im Südosten der Türkei“ · Kategorien: Syrien, Türkei

Quelle: der Standard

Viele Strafexpeditionen der Armee in die Kurdenstädte haben den bewaffneten Widerstand zuletzt offensichtlich nur angeheizt. Jetzt setzt das Militär zur Großoffensive an. Mindestens 200.000 sollen geflüchtet sein

von Markus Bernath

Ankara – Als der türkische Regierungschef vor zwei Jahren den Flughafen in der ärmlichen Grenzprovinz Sirnak eröffnete, tief im mehrheitlich kurdischen Südosten des Landes, da sprach er vom Friedensprozess, von Demokratie und seiner Entschlossenheit, zu einer Lösung der Kurdenfrage zu kommen. Am Mittwoch flog am zweiten Tag in Folge keine Maschine der Turkish Airlines mehr nach Sirnak: Am Boden rollen die Panzer, in den Städten der Region ist faktisch Krieg.

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EU gratuliert Marokko für erfolgreiche Abschottung in 2015

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für EU gratuliert Marokko für erfolgreiche Abschottung in 2015 · Kategorien: Marokko

Quelle: Council of the European Union

THIRTEENTH MEETING OF THE EU-MOROCCO ASSOCIATION COUNCIL

(Brussels, 14 December 2015)

Statement by the European Union

Amnesty International: ‚Refugees in Turkey‘

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Amnesty International: ‚Refugees in Turkey‘ · Kategorien: Hintergrund, Türkei

Quelle: Amnesty International [EN] [FR]

This is the new Amnesty International report entitled „Refugees in Turkey: when Europe closes its eyes“, about EU-Turkey negotiations. AI denounces European countries that ask Turkey to be a borderguard of Europe whereas Turkey violates rights of refugees.

AI raises awareness on the fact that the 3 billion € that the EU will give to Turkey is only to ‚protect Syrians‘ and not other nationalities. Non-Syrian refugees have to apply individually for protection and receive responses years after their application had been issued. In November 2015 the UNHCR reported that 170,000 Afghans crossed the Aegean Sea to reach Greek coasts.

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Griechenland: Frontex, EU-Kommission

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: Frontex, EU-Kommission · Kategorien: Griechenland · Tags:

Revue de presse de l’ambassade sur la migration en Grèce

Kathimerini relève que le gouvernement grec fera l’objet de pressions lors du Sommet de l’UE consacré essentiellement à la crise des réfugiés qui se tient les 17 et 18 décembre à Bruxelles. L’avant-projet des conclusions du Sommet prévoit des recommandations sévères aux Etats-membres concernant le contrôle des frontières extérieures, le fonctionnement des hotspots et la mise en œuvre de la décision sur la relocalisation des réfugiés, questions pour lesquelles Athènes est considérée être un « maillon faible ».

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„Flüchtlinge in Griechenland: Messerstechereien und Prügeleien“

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Griechenland: Messerstechereien und Prügeleien“ · Kategorien: Griechenland

Quelle: Telepolis

Überforderte Behörden: Aus Brüssel muss eine Lösung kommen, sonst ist die nächste Eskalation vorprogrammiert

Wassilis Aswestopoulos

Der griechische Premierminister Alexis Tsipras eilt am Mittwoch zunächst mit einer Delegation auf die Insel Chios. Dort möchte er sich vor Ort von der Lage in der Flüchtlingsfrage überzeugen. Direkt danach geht es nach Brüssel zum EU-Gipfeltreffen, wo am Donnerstag über das gleiche Thema beraten wird. In der Heimat des griechischen Premiers geht es derweil drunter und drüber.

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„Italiens Kirchen ermöglichen legale Einreisewege“

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Italiens Kirchen ermöglichen legale Einreisewege“ · Kategorien: Italien · Tags:

Quelle: Zeit Online

Kirchliche Organisationen in Italien ersparen 1.000 Flüchtlingen die gefährliche Route über das Mittelmeer. In anderen EU-Ländern sind ähnliche Programme geplant.

Kirchliche Organisationen in Italien ermöglichen mit einem neuen Projekt Flüchtlingen eine legale Einreise. Etwa 1.000 Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten sollen mit ihrer Hilfe gefahrlos ins Land kommen, teilten die katholische Organisation Sant’Egidio und die italienische Gemeinschaft evangelischer Kirchen (FCEI) in Rom mit. Die italienische Regierung stellt die nötigen humanitären Visa aus.

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Hotspots in Italien und Griechenland

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Hotspots in Italien und Griechenland · Kategorien: Europa, Griechenland, Italien · Tags:

Quelle: RAI News

Hotspot, l’Ue all’Italia: prendere le impronte ai migranti anche con l’uso della forza

Bruxelles striglia il nostro Paese: „Solo uno dei sei hotspot designati è pienamente operativo, a Lampedusa. La Commissione si aspetta che altri due centri, Pozzallo e Porto Empedocle siano aperti a giorni“. Alfano: procedura „irragionevole e ingiusta, ok alla bozza Ue ma con i rimpatri e i ricollocamenti“

Bruxelles chiede all’Italia „un’accelerazione“ nel „dare cornice legale alle attività di hotspot, in particolare per permettere l’uso della forza per la raccolta delle impronte e prevedere di trattenere più a lungo i migranti che oppongono resistenza“. E‘ quanto si legge nel rapporto della Commissione Ue sull’Italia.

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