Quelle: Zeit Online

Vor dem Kanzleramt kommt ein Bus mit 31 Syrern aus Landshut an. Landrat Dreier will damit ein Zeichen der Überforderung setzen. Leidtragende der PR-Aktion: die Migranten.

Von Valerie Schönian

Am Ende des Tages sitzen die 31 Flüchtlinge am Tisch einer Pension, die mit dem Auto 20 Minuten von Berlin entfernt liegt. Sie wissen nicht, wo sie morgen schlafen. Sie wissen nicht, ob sie heute Nacht schlafen. Denn sie haben nur die kommenden Stunden Zeit sich zu entscheiden, ob sie am Freitagmorgen mit dem Bus zurück nach Landshut fahren, wo sie heute erst gestartet sind. Oder ob sie in Berlin bleiben, wo sie nicht wissen wohin. Sie wissen nichts. „Wir sind so traurig“, sagt einer von ihnen. Er macht eine Pause. „So traurig.“

Den ganzen Tag schon saßen sie gemeinsam im Bus: Von Landshut nach Berlin, rund 550 Kilometer, acht Stunden lang. Acht Stunden, weil unterwegs einer von ihnen auf der Raststätte vergessen wurde und sie umkehren mussten – sinnbildlich. Die Fahrt ist kostenlos. Einer von ihnen erzählt später, was ihnen versprochen wurde in Berlin: bessere Unterkünfte, schnellere Anerkennung verschiedener Dokumente, ein besseres Leben.

Zwei Stunden saßen sie im Bus, bis sie merkten: Bei dieser Fahrt geht es um die Frage des Wohnraummangels, um Integrationsdebatten, um die Verantwortlichkeit für Flüchtlinge, die sich Bund und Kommunen gegenseitig hin und her schieben. Aber es geht nicht um sie. „Wir sind Teil eines Spiels“, sagt Ahmad Wahbe aus Damaskus. Und: „Hätte ich das gewusst, wäre ich nicht mitgefahren. Wir hatten keine Ahnung.“

Keine Residenzpflicht

Die 31 Flüchtlinge in dem Bus kommen ursprünglich aus Syrien, sind offiziell anerkannt und lebten während der vergangenen Monaten im Landkreis Landshut in Bayern. Sie sind anerkannte Flüchtlinge. Das heißt, sie unterliegen nicht mehr der Residenzpflicht, können sich in Deutschland frei bewegen. Aber weil sie keine Wohnung finden, leben sie immer noch in Landshut – einige in einer ehemaligen Sporthalle. 270 Menschen sollen dort laut Landratsamt insgesamt untergebracht sein, die Flüchtlinge sagen, es sind mehr. Weil sie dort leben, obwohl sie per Gesetz nicht müssten, nennt das Land sie „Fehlbeleger“.

Gegen 18 Uhr rollte der Bus mit den Fehlbelegern vor dem Kanzleramt vor. Erwartet wurden sie von Dutzenden Journalisten: die machten Live-Videos und Fotos, schrien den Politikern Fragen entgegen. Eine PR-Show. Eine PR-Show für Landshut, nicht die Flüchtlinge.

Damit dürfte der Landshuter Landrat Peter Dreier (Freie Wähler) sein Ziel erreicht haben. Er hat die Aktion organisiert, die Kosten für den Bus seien privat finanziert worden, so sein Sprecher. Die Botschaft dahinter: Landshut könne die Flüchtlinge nicht mehr unterbringen, Berlin sei Schuld daran, dass es so viele sind, jetzt solle Berlin sich eben selbst um die Flüchtlinge kümmern. Wenigstens um die paar, die in seinen Bus passen. Dreier will „ein Zeichen setzen, dass es so wie bisher in der Flüchtlingspolitik nicht weitergehen kann und darf“.

Keiner der Flüchtlinge wusste, dass er ein Zeichen werden soll. Das sagt später einer von ihnen, der seinen Namen nicht nennen will – weil er nur der Übersetzer sei, sagt er. Er spricht für die Gruppe: „Wir haben keine Ahnung, warum sie das gemacht haben.“

Als der Bus vor dem Kanzleramt stand, konnte man durch die Fensterscheibe sehen, wie eine Dolmetscherin den Flüchtlingen erklärt, was jetzt mit ihnen passieren wird, fast eine Stunde lang. Sie erzählte ihnen, dass es dem Berliner Senat leid tue, dass sie nicht „Willkommen“ sagen könnten. Zwar dürften die Flüchtlinge gern in Berlin bleiben, aber sie seien auf sich allein gestellt: das Landratsamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) ist nicht mehr verantwortlich, weil sie offiziell anerkannt sind.

Die Männer hörten konzentriert zu. Einige hatten ihre Hände vor dem Gesicht gefaltet, als ob sie beten würden. Andere winkten am Anfang den Reportern, dann hörten sie auf. Vor den Fenstern sammelten sich mehr und mehr Kameraträger und Fotografen. Die Menschen im Bus zogen die Vorhänge zu. Keiner von ihnen sah aus, als wäre er übermäßig froh, jetzt in Berlin zu sein.

Berliner Flüchtlingsrat kritisiert die Aktion

Währenddessen setzte Landrat Dreier draußen vor Pressevertretern sein Zeichen. Er unterbreite seine Forderung, Zugangszahlen zu begrenzen: „Unsere Kapazitäten sind erschöpft. Wir brauchen dringend Wohnraum für diese anerkannten Flüchtlinge. So schaffen wir das nicht.“ Alle Kameras waren auf ihn gerichtet. Die Botschaft dürfte angekommen sein in Berlin.

„Das ist ein ab­ge­kar­tetes Spiel, das auf dem Rücken der Flüchtlinge ausgetragen wird“, sagte Georg Claasen vom Berliner Flüchtlingsrat, der daneben stand. Die Syrer würden instrumentalisiert vom Landrat, ihnen würde die Hoffnung gegeben, dass es in Berlin leichter für sie wäre. „Das ist widerlich.“

Als die 31 Syrer am Donnerstag in den Bus nach Berlin stiegen, hatten sie all ihr Gepäck dabei. Vom Landkreis gab es ein Lunchpaket: Schokolade, Wasser, Gebäck. Sie sangen Lieder, sie schliefen, sie unterhielten sich. Nach zwei Stunden begannen sie sich zu wundern, bemerkten, dass ihr Bus Thema ist in den sozialen Netzwerken und in den Medien. Sie fragten mitreisende Journalisten, was vor sich gehe. Die antworteten: Ganz Deutschland schaut auf diesen Bus. Ahmad Wahbe, der 29-jährige Syrer, sagt: „Wir hatten keine Ahnung.“ Als sie mitbekamen, dass es bei der ganzen Sache nicht um sie ging, seien sie wütend geworden. „Wir wollen ein normales Leben, wir wollen nicht nur Teil eines Spiels sein.“

Im vergangenen Oktober hatte Landrat Peter Dreier die Aktion angekündigt. Er sagte, er wolle Flüchtlingsbusse vor das Kanzleramt schicken, wenn die Zahl in seinem Landkreis 1.800 Menschen übersteige. Der Landkreis Landshut hat – die Stadt Landshut nicht mit einberechnet – 150.000 Einwohner. Auf diese kommen laut Landratsamt 2.100 Flüchtlinge. 1.500 von ihnen sind dezentral untergebracht: in Wohnungen, Einfamilienhäusern, Gewerberäumen. Weitere 180 Menschen schlafen laut Fuchs derzeit in einem ehemaligen Supermarkt, 270 in der Sporthalle.

Flüchtlingen bleibt eine Nacht für die Entscheidung

Am Mittwoch sei das Kanzleramt informiert worden, dass die Bus-Aktion jetzt stattfindet. Was den Flüchtlingen von Anfang an gesagt worden sei: Wenn es ihnen nicht gefällt, können sie zurück nach Landshut. Das bestätigen auch die Flüchtlinge. Nur sei ihnen nicht gesagt worden, wie schnell sie ihre Entscheidung treffen müssen.

Die 31 Syrer wurden während der Nacht auf Freitag in der Pension außerhalb Berlins untergebracht. Die bekommen sie bezahlt, von wem ist unklar. Nur so viel wurde ihnen gesagt: für jeden weiteren Tag zahlen sie selbst. Die Alternative: Mit dem Bus zurück nach Landshut, dorthin, wo sie gerade erst hergekommen sind. Gegen 21 Uhr kamen sie in der Pension an, die Abfahrt soll in den frühen Morgenstunden sein.

Während des Abendessens weiß noch keiner am Tisch, ob er den Bus nimmt. Der Übersetzer erzählt am Telefon, dass sie wach bleiben werden, um das zu entscheiden. Er sagt, wieder, sie seien traurig. Und: „Wir sind die Verlierer.“

Ein paar Stunden zuvor stand zwischen Bus und Bundeskanzleramt auch Hubert Aiwanger, Vorstand der Freien Wählern, der Partei von Landrat Dreier. Er sagte zu Reportern: „Dieses Zeichen an Frau Merkel, dass die Flüchtlingspolitik gescheitert ist, ist gelungen“.