„Syrische Flüchtlinge in der Türkei sollen legal arbeiten dürfen“

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Syrische Flüchtlinge in der Türkei sollen legal arbeiten dürfen“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: DW

Zur Eindämmung der Einwanderung nach Europa will die Türkei syrischen Flüchtlingen Arbeitsgenehmigungen erteilen. Offenbar rechnet die Bundesregierung jedoch nicht damit, dass die Türkei den Exodus stoppen wird.

Mehr als zwei Millionen syrische Flüchtlinge leben in der Türkei, doch arbeiten dürfen sie bislang nicht. Das soll sich nun ändern: Mit Arbeitsgenehmigungen für Syrer solle der Abwanderungsdruck Richtung Europa vermindert werden, sagte EU-Minister Volkan Bozkir nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden EU-Kommissionspräsidenten Frans Timmermans in Ankara. Timmermans erklärte, die Zahlen der aus der Türkei kommenden Flüchtlinge seien immer noch viel zu hoch: „Wir können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht zufrieden sein.“ Noch immer erreichten jeden Tag 2000 bis 3000 Menschen Griechenland.

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„Kalter Empfang für afghanische Flüchtlinge“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kalter Empfang für afghanische Flüchtlinge“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Heinrich Böll Stiftung

von Kavitha Surana, Thalia Beaty

Weil viel Geld nach Afghanistan geflossen ist, sollen die Menschen jetzt auch dort bleiben – erwartet Innenminister de Maizière. Vielen Geflüchteten ist das unmöglich: Eine Reportage zu ihrer Lage in Deutschland.

Ein afghanischer Arzt im Trainingsanzug steht auf dem schmutzigen Boden einer provisorischen Registrierungsstelle für Asylbewerber in Baden-Württemberg. Er wedelt mit einem Flyer, auf dem Deutschkurse angekündigt werden. „Wieso nicht wir?“, will er wissen. Der Sprachkurs wird für Syrer, Iraker, Eritreer und Iraner angeboten – Afghanen und andere Nationalitäten finden auf dem Flyer jedoch keine Erwähnung. Diese Diskrepanz ist Ausdruck einer neuen Herangehensweise in der Bearbeitung der in Deutschland eingereichten Asylanträge. Einer Herangehensweise, die – zumindest in einem ersten Schritt – auf Nationalität basiert.

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„Enttäuschung über die Türkei“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Enttäuschung über die Türkei“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Ankara bekommt Geld, um Flüchtlinge zurückzuhalten- doch in der EU wachsen die Zweifel, ob das funktioniert.

Von Mike Szymanski, Istanbul

Kanzlerin Angela Merkel droht mit ihrer Strategie zur Bewältigung der Flüchtlingskrise an der Türkei zu scheitern. Gut einen Monat nachdem die Regierung in Ankara der Europäischen Union als Gegenleistung für Finanzhilfe in Milliardenhöhe und weitreichender politischer Zugeständnisse zugesichert hat, die Grenzen besser zu sichern, wachsen die Zweifel, ob die Türkei ihren Verpflichtungen nachkommt. Manfred Weber, Vorsitzender der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament droht Ankara offen damit, den Deal rückgängig zu machen. Der CSU-Politiker sagte der Süddeutschen Zeitung: „Wenn in den nächsten Wochen von türkischer Seite nicht mehr passiert und die Zahl der Flüchtlinge nicht deutlich reduziert wird, muss Europa die Vereinbarung auf den Prüfstand stellen.“

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Info – Veranstaltung: “Grenzenlos Kochen Hannover” auf Lesbos

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Info – Veranstaltung: “Grenzenlos Kochen Hannover” auf Lesbos · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Termine [alt] · Tags:

Quelle: grenzenloskochenhannover | [pdf]

Do., 21.01.16, 19.30 Uhr
ver.di-Höfe
Goseriede 10 – Saal 3
Hannover

500.000 Menschen sind im Jahr 2015 auf ihrer Flucht nach Europa über die griechische Insel Lesbos gekommen. Alle müssen dort zuerst ein als “Hot-Spot” bezeichnetes Registrierungszentrum durchlaufen, bevor sie die Insel in Richtung Festland verlassen dürfen – das bedeutet teilweise wochenlange Wartezeiten unter freiem Himmel. Doch auch abseits des “Hot-Spots” können Staat und NGOs humanitäre Standards nicht gewährleisten.

Ob “Hot-Spot”, Frontex-Einsatz oder qualitative Selektierung der Migrant_innen nach Nationalität:

Alle im Zentrum Europas beschlossenen Maßnahmen zur Abschreckung und Abwehr von fliehenden Menschen sind auf Lesbos direkt – und für fliehende Menschen lebensbedrohlich – spürbar!

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„Zuwanderung: Regierung erwartet weiteren Flüchtlingsandrang nach Europa“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Zuwanderung: Regierung erwartet weiteren Flüchtlingsandrang nach Europa“ · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Wie viele Flüchtlinge kommen in diesem Jahr? Die Bundesregierung rechnet nach Informationen des SPIEGEL mit einer Million Menschen, die allein die Türkei durchqueren werden. Davon dürften die meisten weiterziehen – auch nach Deutschland.

Das Bundesinnenministerium hält es für möglich, dass in diesem Jahr eine Million Flüchtlinge versuchen werden, die Türkei auf dem Weg nach Europa zu durchqueren. Die Türkei könne davon bestenfalls 200.000 zurückhalten und selbst unterbringen.

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„Wir brauchen einen aggressiven Humanismus“

08. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wir brauchen einen aggressiven Humanismus“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

Aktionskünstler Philipp Ruch über die deutsche Flüchtlingspolitik, Gratismut und das Streben nach Humanität

[…]

Sie fordern Visionen – wie sehen Ihre aus?

Philipp Ruch: Der wichtigste Schritt, um das Verbrechen an unseren Außengrenzen zu beenden ist, allen Menschen, die auf der Flucht sind, den Kauf von Flugtickets zu gestatten. Damit wären fast alle Verbrechen, die wir als pseudozivilisierte Welt begehen, abgestellt. Es ist doch ein Irrsinn, dass wir derart vielen Menschen die Einreise verbieten. Währenddessen schwafeln unsere Politiker, sie wollten die bösen Schlepperbanden bekämpfen – wie passt das bitteschön zusammen?

Wir zwingen die Menschen in die Illegalität. Wir treiben sie in überfüllte Schlauchboote. Sie sterben direkt vor unseren Augen – und wir schauen zu. Das ist unerträglich. Wir sollten den Flüchtlingen gestatten, in Würde zu uns zu kommen. Derzeit passiert leider das Gegenteil, selbst Grünen-Politiker sprechen mittlerweile von „Begrenzungen“. […]

„Die Nachfrage steigt und steigt“

08. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die Nachfrage steigt und steigt“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: taz

Nach wie vor gibt es immer neue Notunterkünfte für Geflüchtete. Das ist ein gutes Geschäft für die Ausstatter, auch dubiose Anbieter sind unterwegs.

Jonas Seufert

BERLIN taz | Vor wenigen Monaten verkaufte Medprodukt noch Erste-Hilfe-Artikel an Rettungsdienste, Feuerwehren und Ämter. Dann kamen die Geflüchteten und mit ihnen die Notwendigkeit, in kürzester Zeit Zelte, Turnhallen und leer stehende Gebäude zu Notunterkünften umzubauen. Die Firma erweiterte das Sortiment und kaufte tausende Decken, Feldbetten und Doppelstockbetten aus Stahl. Das 14-teilige Hygieneset „Notunterkunft“ mit Shampoo, Rasierer, Kamm und Zahnbürste gibt es auf der Homepage für knapp 16 Euro.

„Wir haben den Umsatz in den letzten Monaten verdoppelt“, sagt Medprodukt-Geschäftsführer Hartmut Kreutz. Er hat zwei zusätzliche Mitarbeiter eingestellt, die sich ausschließlich um die Flüchtlingsunterkünfte kümmern. Vorher hatte er acht. Die Käufer sind Landratsämter, Stadtverwaltungen und Landesministerien, die oft innerhalb von wenigen Tagen eine Infrastruktur für hunderte Menschen parat haben müssen.

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„Schweden? Falsche Antwort!“

08. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Schweden? Falsche Antwort!“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Die Bundespolizei weist an der bayerischen Grenze alle Flüchtlinge zurück, für die Deutschland nur Zwischenstation ist. Ob die Maßnahme greift, ist allerdings zweifelhaft.

Reportage von Andreas Glas, Passau

Die Notunterkunft in Passau heißt auch deshalb so, weil sie notdürftig eingerichtet ist. Es gibt keine Schreibtische, es gibt nur Biertische. Zum Beispiel in Halle zwei, die nicht nur ein Schlaflager ist, sie ist auch ein Großraumbüro. Statt Trennwänden stehen Baustellengitter herum, blickdicht gemacht mit grünen Plastikplanen. An einem Biertisch sitzen sich gegenüber: ein bärtiger Afghane und ein bärtiger Bundespolizist, daneben der Dolmetscher, kein Bart.

Der bärtige Bundespolizist fragt nach Namen, Alter und Herkunftsland, der Dolmetscher übersetzt, der bärtige Afghane antwortet. Dann stellt der Bundespolizist die wichtigste Frage: Wo der Afghane hin möchte, in welches Land? Der Dolmetscher übersetzt, der Afghane sagt: Schweden.

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„Deutschland stellt sich taub“

07. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland stellt sich taub“ · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags: ,

Quelle: taz

Laut Amnesty schiebt die Türkei syrische und irakische Flüchtlinge ab. Die Bundesregierung will davon nichts wissen.

von Daniel Bax

BERLIN taz | Schiebt die Türkei syrische Flüchtlinge zurück ins Kriegsgebiet? Das sagt Amnesty International. Die Grünen alarmiert der Vorwurf. Die Bundesregierung mache sich womöglich zur „Komplizin schwerwiegender Verletzungen des Völkerrechts“, warnt deren Innenexperte Volker Beck. „Blindes Vertrauen in die türkische Regierung ist fehl am Platz, wenn solche Vorwürfe im Raum stehen.“

Mitte Dezember hatte die Menschenrechtsorganisation einen Bericht veröffentlicht, in dem es heißt, Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak würden in der Türkei misshandelt, unter fragwürdigen Umständen inhaftiert und unter Zwang nach Syrien oder in den Irak zurückgeschickt. Solch ein Vorgehen widerspricht klar der Genfer Flüchtlingskonvention, in der das Prinzip der Nichtzurückweisung verankert ist.

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Migration 2014: Großteil der Zuwanderer kommt aus Europa

06. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Migration 2014: Großteil der Zuwanderer kommt aus Europa · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Zeit Online

Mehr als 1,46 Millionen Migranten sind laut Migrationsbericht 2014 nach Deutschland gekommen. Für 2015 erwartet Innenminister de Maizière einen neuen Rekord.

Mehr als 1,46 Millionen Menschen sind im Jahr 2014 nach Deutschland eingewandert. Das ist die höchste Zahl seit 1992, wie aus dem Migrationsbericht 2014 hervorgeht. 2013 waren 1,2 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Mit 60 Prozent kam der Großteil der Zuwanderer aus anderen EU-Staaten in die Bundesrepublik. Auch bei ausländischen Studenten und Fachkräften gab es einen Anstieg.

„Die Zuwanderung hat auch jenseits von Flüchtlingszuzügen 2014 weiter zugenommen. Für 2015 werden wir die höchsten Zuwanderungszahlen seit 1950 verzeichnen“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin. Zuvor hatte das Bundeskabinett den alljährlichen Bericht verabschiedet. Die Entwicklung geht unter anderem auf die steigende Zahl an Flüchtlingen zurück. 2015 wurden annähernd 1,1 Millionen Asylsuchende in Deutschland registriert, so viele wie nie zuvor.

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