02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Wozu ein Handy?“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Als Kompass und Karte weist das Smartphone den Weg in die Freiheit. Es hilft Flüchtlingen aber auch, pünktlich gen Mekka zu beten – und sich Deutsch beizubringen.

Von Fritz Habekuß und Stefan Schmitt

Neustadt bei Coburg in Oberfranken – während die acht jungen Syrer im dritten Stock eines Mehrfamilienhauses darauf warten, dass auf dem Herd das Hähnchen fertig wird, liegen auf ihrem Abendbrottisch die wichtigsten Utensilien bereit: Besteck, Teller und acht Smartphones. Ständig klingelt, vibriert und pfeift es. In knappen Textnachrichten beschreiben die in Syrien gebliebenen Eltern, wie es heute in Damaskus steht. Im Chat erzählt ein Freund von seiner Unterkunft in Aachen, in der er gelandet ist. Zwischendurch schicken Onlinebekanntschaften Einladungen zum Internetspiel Candy Crush. Alle paar Minuten nimmt einer der Männer sein Handy in die Hand, entsperrt den Touchscreen, aktualisiert seinen Facebook-Stream, antwortet auf eine Nachricht, legt es zur Seite und greift bald wieder danach. Dies ist die Alltagschoreografie des 21. Jahrhunderts – und das Telefon ist das wichtigste Medium der Geflüchteten.

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02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „De Maizière verteidigt scharfen Ton gegenüber Flüchtlingen“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: FAZ

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verschärft den Ton in der Flüchtlingsdebatte drastisch. Dahinter steckt eine Doppelbotschaft.

von Timo Frasch

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den zuletzt schärferen Ton von Politikern gegenüber Flüchtlingen als „Absicht“ bezeichnet. Zwei Botschaften gebe es zu verkünden, sagte de Maizière am Freitag in Wiesbaden: eine „freundliche gegenüber denen, von denen wir wissen, dass sie bleiben“ und eine „harte, unfreundliche Botschaft“ an die, die keine Bleibeperspektive hätten. Sie sollten Deutschland schnell wieder verlassen oder erst gar nicht versuchen zu kommen, sagte de Maizière.

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02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Asylreform: Amnesty und Pro Asyl erwägen Klage · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Frankfurter Rundschau

Mehrere Flüchtlingsverbände verurteilen das Asyl-Reformpaket der Bundesregierung. Sie halten die geplanten Verschärfungen für populistisch und verfassungswidrig.

Führende Menschenrechts- und Flüchtlingsverbände, aber auch Kirchen, Sozialverbände und Gewerkschaften üben scharfe Kritik am Asylgesetzespaket der Bundesregierung. Bei einem gemeinsamen Auftritt in Berlin betonten Pro Asyl und die deutsche Sektion von Amnesty International, die geplanten Verschärfungen seien populistisch, aktionistisch und verfassungswidrig.

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02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Jung & Naiv: „Rat für Migration zerreißt die neue alte Asylpolitik“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: facebook

Ausschnitte aus einer Pressekonferenz des Rats für Migration, einem Netzwerk von ca. 100 Wissenschaftlern, die sich mit Fragen der Migration beschäftigen.

02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Nach der Willkommenskultur wächst die Angst vor der Einwanderung“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

von Florian Rötzer

In Deutschland kippt die Stimmung, Merkel verliert deutlich an Zustimmung

Die Rede von der Willkommenskultur kann man schon nicht mehr hören. Der gestelzte, absolut künstliche Begriff sollte eigentlich gute Chancen haben, trotz oder wegen der in ihm abgeladenen moralisch guten Haltung, zu einem Unwort des Jahres zu werden. Das schon auch deswegen, weil die Begrüßung bei der Ankunft wenig darüber aussagt, wie der längere Aufenthalt aufgenommen wird.

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02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Streit um Transitzonen für Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: DW

Menschen ohne Asyl-Anspruch an der Grenze festhalten und wieder heimschicken: Bislang wurde über Transitzonen wie an Flughäfen nur debattiert. Jetzt liegt ein Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor.

Er will per Gesetz die Möglichkeit schaffen, Flüchtlinge bis zu einer Woche in eingerichteten Transitzonen an den deutschen Landesgrenzen festzuhalten. Das sieht ein der Deutschen Presse-Agentur vorliegender Referenten-Entwurf vor, der mit den anderen Ressorts noch abgestimmt werden muss.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll in einem Zeitraum von sieben Tagen über den Asylantrag entscheiden. Wird dieser abgelehnt, sollen Schutzsuchende noch an der Grenze abgewiesen werden können. De Maizière sagte dazu, die Politik müsse angesichts des großen Flüchtlingsandrangs auch harte Entscheidungen treffen.

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02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: CSU streitet über Grenzzäune“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Das geht selbst CSU-Chef Seehofer zu weit: Parteikollege Söder denkt über Zäune an den Grenzen nach, um Flüchtlinge abzuwehren.

Nach Bayern sind alleine im September mehr Flüchtlinge gekommen als in den sieben Monaten des Jahres zuvor. Für CSU-Mann Markus Söder Grund, über Zäune an den Grenzen nachzudenken.

„Wenn die EU-Außengrenzen nicht geschützt werden, muss eine deutsche Regierung auch darüber nachdenken, wie sie die deutsche Grenze schützt“, sagte Söder. Deshalb müsse man „grüne Grenzkontrollen“ erwägen. „Ob das am Ende Zäune, Patrouillen oder andere Formen von Grenzkontrollen sind, muss man dann sehen.“

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01. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Scharfe Kritik an neuem Asyl-Gesetzespaket“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Handelsblatt

Die Regierung setzt in der Flüchtlingskrise auf neue Restriktionen. Fachleute bezeichnen das beschlossene Maßnahmenpaket als Schnellschuss mit Symbolcharakter. Der CSU reichen die Verschärfungen noch nicht aus.

Die Bundesregierung reagiert mit zahlreichen Änderungen und auch Verschärfungen im Asylrecht auf die rasant wachsenden Flüchtlingszahlen. Das Bundeskabinett brachte am Dienstag ein umfangreiches Gesetzespaket auf den Weg, das im Eiltempo das parlamentarische Verfahren durchlaufen soll. Vorgesehen ist unter anderem ein restriktiverer Kurs gegenüber Schutzsuchenden vom Balkan. Ein Netzwerk von Migrationsforschern kritisierte das Paket als enttäuschenden Schnellschuss mit viel Symbolcharakter. Das Kabinett schaffte mit einem Nachtragsetat auch die Voraussetzungen für milliardenschwere Flüchtlingshilfen.

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30. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Angesichts des Zustroms an Flüchtlingen agiert die rechte Szene immer aggressiver“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

von Michael Klarmann

Anschläge und Morddrohungen treffen Asylsuchende, aber auch deren Unterstützer, Beamte und Politiker

Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung erscheint Deutschland teilweise weiterhin tief gespalten. Ähnlich wie in den 1990er Jahren wächst die verbale und reale Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten – zugleich begrüßen und beklatschen Menschen die Asylsuchenden bei ihrer Ankunft, wächst die Bereitschaft, sich ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe zu engagieren. Die Zivilisations- und Empathiemauern verlaufen jedoch nur zum Teil zwischen Ost und West. Wird es also wieder tiefbraun im Kaltland, expandieren die rechte Szene und an deren Rändern die Extremisten der Mitte?

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29. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Liste der Brandanschläge auf Unterkünfte: Sechzig Mal Hass“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: taz

26 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte zählt das Bundeskriminalamt bundesweit seit Jahresbeginn. Wir kommen auf 60 Fälle.

von Svenja Bednarczyk

BERLIN taz | Nach Angaben von Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat es in diesem Jahr bislang 22 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. 26 Brandanschläge zählt hingegen das Bundeskriminalamt seit Jahresbeginn. Das geht aus internen Daten hervor, die der taz vorliegen.

Bestätigte Brandanschläge, mutmaßliche und solche, bei denen nicht ausgeschlossen werden kann, dass es sich um Brandstiftung handelt, werden in folgender Liste aufgezählt und auf dieser Karte dargestellt. Angriffe mit Feuerwerkskörpern und Rauchbomben sind nicht aufgeführt.

26.9., Bremen: Unbekannte versuchen, die Bodenbretter und die Kunststoffkassetten einer Zeltunterkunft von außen mit Brandbeschleunigern zu entzünden.

20.9., Breesen bei Rostock: Unbekannte entzünden den Dachstuhl eines leerstehenden Hauses, in das Geflüchtete einziehen sollten.

20.9., Wertheim: Unbekannte stecken eine Unterkunft in Brand und hinterlassen rechte Schmierereien. Die Polizei findet Spuren, die auf einen Einbruch und Brandbeschleuniger hindeuten.

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