Protest gegen Krieg in Syrien: „Wir laufen, um Druck aufzubauen“

25. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Protest gegen Krieg in Syrien: „Wir laufen, um Druck aufzubauen“ · Kategorien: Deutschland, Syrien · Tags:

Quelle: taz | 25.12.2016

Die Bloggerin Anna Alboth bricht am zweiten Weihnachtstag mit anderen auf zu einem Marsch von Berlin nach Aleppo. 3.000 Leute wollen dabei sein.

taz: Frau Alboth, am zweiten Weihnachtstag wollen Sie aufbrechen zu einem Marsch vom Tempelhofer Feld in Berlin nach Aleppo. Warum?

Anna Alboth: Wir wollen die Fluchtroute der Menschen aus Syrien rückwärts gehen, über Österreich, die Balkanländer, Griechenland und die Türkei. Ich denke, mindestens 3.000 Leute werden zu Beginn dabei sein.

So viele?

Ja, ganz sicher. Es kommen Menschen aus ganz Europa, auch Flüchtlinge wollen mit. Ich erwarte nicht, dass all diese Leute für eine sehr lange Zeit mitlaufen. Aber das ist auch der Grund, warum wir zu Fuß gehen: Menschen können sich jederzeit anschließen und jederzeit wieder aussteigen. Wir haben lokale Koordinatoren in allen Ländern, durch die wir kommen. Sie informieren über unseren Marsch und machen klar, dass jeder dabei sein kann.

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„Jetzt sind sie weg“

24. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Jetzt sind sie weg“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: der Freitag | 24.12.2016

Informationslücke Viele Helfer haben sich mit Geflüchteten angefreundet. Nach der Abschiebung bricht der Kontakt oft ab. Zurück bleiben Sorgen

JULIANE WIEDEMEIER

Am Ende des Abends sitzen wir zusammen vor dem Computer und schauen uns die alten Fotos vom Schwimmkurs an. Nevena* kämpft sich, eingepfercht zwischen zwei aufgeblasene Schwimmnudeln, die Bahn hinunter. Lamija albert am Beckenrand herum. Amisa hat das Belohnungseis nach der Anstrengung gleichmäßig im Gesicht verteilt.

„Das war der Willkommenssommer. Die Idee, dass es egal ist, wo jemand herkommt – in diesem Sommer hat sie funktioniert“, meint Maria. Jeden Tag hat sie damals, vor anderthalb Jahren, 20 Kinder aus einem Berliner Flüchtlingsheim zum Hallenbad begleitet, damit sie dort schwimmen lernen und das Seepferdchen machen können. „Ich werde nie vergessen, wie wir durch die Straßen gegangen sind und alle gemeinsam gesungen haben, mal ein serbisches Lied, mal ein arabisches. Die Leute haben geguckt!“

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Torn apart and living in uncertainty

24. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Torn apart and living in uncertainty · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Video · Tags:

Families who were separated during their escape cannot be denied the right to live together any longer

Two new video clips by Moving Europe and Medico International

“My daughter calls me uncle and does not want to speak to me any longer”, says Ahmed and struggles to hold back his tears. The Syrian has been separated from his wife and two-year-old daughter for a year and two months. By now, the daughter does not even know anymore that Ahmed is her father, that she even has a father. Although Ahmed is now safe in Germany, waiting for his family and the estrangement of his little daughter who still waits with her mother in Greece for the realisation of family reunification, distresses him.

Ten-year old Tasnim came to Germany a year ago with her uncle. Her mother Amani is also still in Greece. They escaped the Syrian war together but when crossing over from Turkey to Greece, they lost one another. While it would only take a few hours on a plane, they cannot reunite. The separation pains them and they can hardly bear this state of uncertainty, not knowing when they will see each other again.

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AntiRa-Kompass Newsletter Nr. 55 – Dezember 2016/Januar 2017

23. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass Newsletter Nr. 55 – Dezember 2016/Januar 2017 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt]

Quelle: [DT] [EN] [FR]

Ab 6.12. in Göttingen, Köln, Lübeck, Hamburg, Kiel und Berlin – Hotel City Plaza on Tour II +++ 10.12. in Frankfurt, Hildesheim, Bremen, Berlin: Demos gegen Abschiebungen nach Afghanistan +++ Balkanroute: Pushbacks überall +++ Röszke 11: 10 Jahre Haft im Schauprozess +++ Aufstand in bulgarischem Flüchtlingslager +++ Ausbruch nach Feuer im Abschiebeknast in Istanbul +++ Kampagne: You can`t evict Solidarity! +++ Zentrales Mittelmeer: Rekordjahr der Ankünfte +++ Neue Karte von Migreurop zu Internierungslagern und Hotspots +++ 7.1. in Dessau: Oury Jalloh – kein Einzelfall +++ 14.1. in Göttingen: Welcome2Stay +++ 21.1. in München: Für eine große gemeinsame AntiRa-Konferenz 2017? +++ 28.1. in Karlsruhe: landesweite AntiRa-Konferenz +++ Rückblicke: Protest gegen Valetta-Prozess, Protest gegen IMK in Saarbrücken, +++ Ausblicke: 10/11.2. Aktionstage zu Bleiberecht, Aufruf zum 18. März-Aktionstag

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„Gescheiterte Armutsmigration“

23. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Gescheiterte Armutsmigration“ · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags: , ,

Quelle: taz  | 23.12.2016

In Tunesien ist der Gedanke an Flucht längst ein Teil der Jugendkultur geworden. Die kümmert sich nur wenig um Obergrenzen und Abkommen.

Edith Kresta

Kriminelle Vergangenheit, gescheiterte Existenz, bereit zu allem – das Bild von Anis Amri passt wunderbar zu einem gescheiterten IS-Loser. Der Fall Amri zeigt aber auch, dass die Odyssee nicht anerkannter Flüchtlinge durch Europa eine Zeitbombe sein kann. Arbeitslos, haltlos, frustriert, als einziges Auskommen die Beschaffungskriminalität, dazu Drogen, auch die Droge Islamismus. Ein menschliches Desaster, das zur gesellschaftlichen Bedrohung wird.

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„Flüchtlingskrise“ und autoritäre Integration

22. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise“ und autoritäre Integration · Kategorien: Deutschland, Lesetipps · Tags:

Quelle: Sozialgeschichte Online | 21.12.2016

Nach dem „Sommer der Migration“ hat es verschiedene Versuche der Staaten gegeben, das europäische Grenzregime zu erneuern. Zugleich wurde – unter den Bedingungen der Austeritätspolitik – der Versuch einer Sortierung der Geflüchteten nach dem Gesichtspunkt der Verwertbarkeit ihrer Arbeitskraft unternommen. Der hier zur Verfügung gestellte Artikel der Hamburger Gruppe Blauer Montag diskutiert die Folgen und Perspektiven dieser Politik, nicht zuletzt aus der Erkenntnis heraus, dass die bundesdeutsche Linke hierzu bislang kaum wirksame Alternativen entwickelt hat. Neben dem unten dokumentierten Text von Frido Wenten ist auch dieser Text eine Vorveröffentlichung zu Heft 20 unserer Zeitschrift, die im Frühjahr 2017 erscheint. Der Text soll der Anfang einer Reihe von Beiträgen sein, die historische und aktuelle Entwicklungen im Spannungsfeld zwischen (kapitalistischer) Arbeit und Migration analysieren.

„Wie man migrationspolitische Duftmarken setzt“

22. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wie man migrationspolitische Duftmarken setzt“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Telepolis | 22.12.2016

Geht es um den Kampf gegen Flüchtlinge oder den Kampf gegen den Islamismus? Der Streit über die Einstufung der „sicheren Herkunftsländer“ wird nun im Schatten des Anschlags fortgesetzt

Peter Nowak

Der Unionspolitiker Armin Schuster hat die SPD und die Grünen nun dazu aufgefordert, ihren Widerstand gegen die Deklarierung weiterer Länder, aus denen eine starke Migration nach Europa geht, zu „sicheren Herkunftsländern“ aufzugeben. Schuster hat sich in den letzten Tagen als Unionspolitiker profiliert, der in der Winterpause seine migrationspolitischen Duftmarken setzen will.

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„Zahl der Abschiebungen erreicht neuen Höchststand“

22. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Zahl der Abschiebungen erreicht neuen Höchststand“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: Zeit Online | 22.12.2016

Bis Ende November wurden 23.750 Migranten aus Deutschland in ihre Heimatländer zurückgeschickt. Gleichzeitig stieg die Zahl der Asylentscheidungen stark an.

Die Zahl der Abschiebungen hat in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht: Bis Ende November wurden 23.750 Asylsuchende zurück in ihre Heimat geschickt, wie das Innenministerium auf Anfrage der Welt mitteilte. Im gesamten Vorjahr wurden 20.888 Migranten abgeschoben.

Zudem wurden den Angaben zufolge bis zum 1. Dezember in diesem Jahr 51.243 Anträge zur Förderung der sogenannten freiwilligen Rückkehr bewilligt. 2015 waren es im gesamten Jahr rund 35.000 und damit weitaus weniger. Eine solche finanziell unterstützte Rückkehr ist vor Ablauf der Ausreisefrist – und auch während eines laufenden Asylverfahrens – möglich. In diesem Fall übernehmen die Behörden die Kosten für die Reise. Bund und Länder können zudem nach eigenem Ermessen die Rückkehrer finanziell unterstützen. Das Geld soll den Ausreisenden einen Neuanfang im Heimatland erleichtern. Dieser Weg wurde vor allem von Migranten aus dem Balkan genutzt.

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„Freisprüche für Syrer im Kölner Schleuserprozess“

21. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Freisprüche für Syrer im Kölner Schleuserprozess“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: DW | 20.12.2016

Die Vorwürfe wogen schwer: Die beiden angeklagten Syrer sollten für das Ertrinken von mindestens acht Flüchtlingen verantwortlich sein. Am Ende des Prozesses steht ein Freispruch.

In einem der bundesweit ersten Prozesse um den Tod von Flüchtlingen im Mittelmeer hat das Landgericht Köln zwei als Schleuser angeklagte Syrer freigesprochen. Die Strafkammer sah es nicht als erwiesen an, dass die beiden 18 und 20 Jahre alten Brüder einer Schleuserbande angehörten.

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„Geflüchtete als Datenmasse: Riesiger Datenpool für viele Behörden“

19. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Geflüchtete als Datenmasse: Riesiger Datenpool für viele Behörden“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Netztpolitik.org | 16.12.2016

Wer darf auf welche Daten von Geflüchteten zugreifen? Die Qualität in der „Verdatung“ dieser Menschen hat ein Niveau erreicht, das vor wenigen Jahren noch un­denkbar schien. Erhoben werden längst nicht nur Name und Herkunft, sondern auch Gesundheitsinformationen und biometrische Daten für die Asyl-Fingerabdruckdatei des Bundeskriminalamts. Der Datenberg ist auch Geheimdiensten zugänglich.

Es existiere kein geregeltes Verfahren der Registrierung mehr, die Behörden wüssten nicht mehr, wer sich in Deutschland aufhalte, die Innere Sicherheit sei gefährdet. So lauteten die Klagen von OrdnungspolitikerInnen angesichts der ab Mitte 2015 stark gestiegenen Zahl von Asylsuchenden. Das „Datenaustauschverbes­serungsgesetz“ sollte deshalb die Verwaltung der Geflüchteten optimieren und zugleich den datenmäßigen Zugriff von Polizei und Geheimdiensten sichern.

Dies ist ein Gastbeitrag von Dirk Burzcyk. Es ist eine gekürzte Fassung seines Beitrag in der aktuellen CILIP, Heft 111, S. 25-32. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der CILIP-Redaktion.

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