„Flüchtlinge aus Afghanistan: Abschiebung über Umwege“

26. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge aus Afghanistan: Abschiebung über Umwege“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland, Skandinavien · Tags: ,

Süddeutsche Zeitung | 25.06.2017

  • Die Bundesregierung hat einen geplanten Abschiebeflug abgesagt – dennoch schickt sie indirekt weiter Flüchtlinge nach Afghanistan.
  • Am 13. Juni hatte Deutschland Asylbewerber nach Oslo ausgeflogen. Dort gilt kein Afghanistan-Moratorium, und die norwegischen Behörden schieben auch Familien mit Kindern nach Kabul ab.

Von Moritz Geier und Bernd Kastner

Der für Mittwoch geplante Abschiebeflug abgelehnter Flüchtlinge nach Afghanistan ist nach Informationen der Süddeutschen Zeitungabgesagt worden. Vorgesehen war, dass vom Flughafen Leipzig aus unter anderem Straftäter nach Kabul geflogen werden. Der Flug soll aber zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Die Bundesregierung habe den Transport nicht aus Sicherheitsbedenken verschoben; vielmehr sei die Arbeitsfähigkeit der deutschen Botschaft in Kabul nach dem schweren Anschlag Ende Mai noch nicht hergestellt, die Mitarbeiter dort könnten die Abschiebung nicht logistisch begleiten, berichtet der Spiegel. Innenministerium und Auswärtiges Amt wollten die Absage nicht bestätigen oder kommentieren.

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„Berlin’s Tempelhof: The Camp Too Controversial to Customize“

23. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Berlin’s Tempelhof: The Camp Too Controversial to Customize“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Refugees Deeply | 22.06.2017

The complex history of Berlin’s closed airport made it challenging as a refugee shelter, writes Toby Parsloe for Forced Migration Review. He explains how a graffiti ban and concerns over its future show the constraints of co-opting public buildings for refugee housing.

Toby Parsloe

TEMPELHOF AIRPORT, BUILT by the Nazis in the 1930s, is a protected monument in the center of the German capital, Berlin. Its history, size and context have established it as a controversial and high-profile space for refugees.

And for the residents, there is a price to pay for living in such an iconic and politically charged structure. Questions around their inhabitation have become entangled with impassioned public debates concerning public space, urban development and heritage.

It was a bold decision to house refugees in Tempelhof’s former aircraft hangars. Since the airport’s closure in 2008, the terminal buildings have been used for a variety of events, and the airfield was transformed into Berlin’s largest public park. This has since become a cherished space, ingrained in everyday city life.

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„EU-finanzierte Gewalt gegen Flüchtende durch Libysche Küstenwache beenden!“

21. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU-finanzierte Gewalt gegen Flüchtende durch Libysche Küstenwache beenden!“ · Kategorien: Deutschland, Libyen · Tags: ,

Sea-Watch

Unterstütze unsere Petition an Bundeskanzlerin Merkel

Beschreibung

Am 21. Okober 2016 enterten Mitglieder der Libyschen Küstenwache (LCG) ein vollbesetztes Schlauchboot, schlugen auf die Menschen ein und hielten die Sea-Watch Crew davon ab, Rettungswesten zu verteilen. Durch das brutale Vorgehen, beim Versuch das Boot zurück nach Libyen zu schleppen, wurde eine Luftkammer des Bootes zerstört und an Bord brach eine Massenpanik aus.

Fast alle 150 Insassen fielen ins Meer und etwa 30 Menschen ertranken vor den Augen unserer Crew.

Die Europäische Union trainiert seit mehreren Monaten dieselbe Libysche Küstenwache und rüstet sie mit 200 Millionen Euro aus. Der Fokus der Europäischen Unterstützung liegt jedoch nicht auf der Verbesserung der Situation Flüchtender in Seenot. Im Gegenteil: Völkerrechtswidrige Rückführungen und Waffengewalt sind vor der Libyschen Küste an der Tagesordnung und passen in das Konzept Europäischer Abschottung. […]

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„Europas großer Selbstbetrug in der Flüchtlingsfrage“

20. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europas großer Selbstbetrug in der Flüchtlingsfrage“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

Welt | 20.06.2017

Europäische Politiker versprechen, mehr abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Doch die Zahl der Rückführungen ist noch niedriger als bisher angenommen – und viel spricht dafür, dass sie bald sogar sinken wird.

Von Robin Alexander

Ganz Europa redet über Abschiebungen. Eine „nationale Kraftanstrengung“ forderte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel schon im September 2016 für die Rückkehr abgelehnter Asylbewerber. Der italienische Innenminister Marco Minnitti kündigte im März an: „Wir werden Abschiebungen systematisch steigern und damit eine klare Botschaft an alle senden, die nach Europa wollen.“ Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven versprach nach einem Terrorakt im April, „die Möglichkeiten zu verbessern, Abschiebungen durchzusetzen“.

Die Idee hinter der kontinentweiten Offensive ist überall die gleiche: Gut die Hälfte der in der Zeit der offenen Grenzen nach Europa geströmten Migranten werden voraussichtlich nicht als Flüchtlinge anerkannt. Sie sollen zurückgehen oder zurückgebracht werden, notfalls auch gegen ihren Willen – so das Versprechen der Regierungen. Doch das ist ein großer Selbstbetrug. Die relevanten Zahlen sind noch niedriger als bisher angenommen – und viel spricht dafür, dass sie bald sogar sinken werden.

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„Diese Abschiebungspolitik will Flüchtlinge verunsichern“

17. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Diese Abschiebungspolitik will Flüchtlinge verunsichern“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Mediendienst Intergration | 16.06.17

Die Zahl der abgelehnten Asylbewerber aus Afghanistan steigt. Viele von ihnen tauchen inzwischen aus Angst vor Abschiebung in die Illegalität ab, berichtet Birgit Poppert, die Menschen ohne Aufenthaltsstatus in München berät. Im Interview mit dem MEDIENDIENST erklärt sie, was das Leben in der Illegalität bedeutet und warum viele Afghanen derzeit nach Frankreich weiterreisen.

MEDIENDIENST: Seit 1998 bietet das „Café 104“ in München Menschen, die keinen Aufenthaltsstatus haben, aufenthaltsrechtliche Beratung an. Wie hat sich Ihre Arbeit in den vergangenen Monaten verändert?

Birgit Poppert: Die Zahl unserer Klienten ist in den vergangenen zwei Jahren enorm gestiegen. Und seit rund zwei Monaten beraten wir immer mehr junge Männer aus Afghanistan, deren Asylanträge abgelehnt wurden und die aus Angst vor der Abschiebung untergetaucht sind und jetzt in der Illegalität leben.

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„TV-Doku über Flüchtlinge aus Ungarn: Die Macht der Bilder“

13. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „TV-Doku über Flüchtlinge aus Ungarn: Die Macht der Bilder“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Medien, Ungarn

Der Tagesspiegel | 12.06.2017

„Drei Tage im September“: In Torsten Körners Dokumentation über historische Momente in Ungarn im Herbst 2015 werden die Politiker zu „Getriebenen“.

von THOMAS GEHRINGER

Für die einen war es ein notwendiger humanitärer Akt, für die anderen der Sündenfall: Am 4. September 2015 marschierten tausende Menschen in Ungarn über die Autobahn auf die österreichische Grenze zu. Die meisten wollten nach Deutschland. Am Abend gab die Bundesregierung bekannt, dass sie ihnen die Einreise erlauben werde. „Ich habe uns und der deutschen Öffentlichkeit nicht zugetraut, gegebenenfalls sehr hässliche Bilder von Zurückweisungen von Zehntausenden durchzuhalten und auszuhalten“, sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Torsten Körners Dokumentation „Drei Tage im September“.

Der Autor und Journalist hatte im Fernsehen zuletzt Angela Merkel („Die Unerwartete“) porträtiert – und konnte das damals geführte Interview mit der Kanzlerin auch für seinen neuen Film nutzen. Merkel übt Selbstkritik, nicht an ihrer Flüchtlingspolitik oder der Entscheidung vom 4. September, sondern daran, dass sie sich in den Jahren zuvor „um die Umstände der vielen, wahrscheinlich fünf bis sechs Millionen Flüchtlinge außerhalb Syriens, zu wenig gekümmert“ habe.

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»Migrant ist eine soziale Kategorie«

12. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für »Migrant ist eine soziale Kategorie« · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa

nd | 12.06.2017

Der senegalesische Ökonom Sylla und die Nordafrika-Expertin Gadha über die Afrikapolitik der G20

Von Fabian Hillebrand

Die Bundesregierung setzt auf die G20-Afrika-Konferenz in Berlin große Erwartungen. Mit ihr sollen mehr private Investoren nach Afrika geholt werden. Ist der dort vertretene Ansatz einer Partnerschaft zwischen G20 und Afrika glaubwürdig?

Maha Ben Gadha: Nein. Bei solchen Konferenzen und denen aus ihnen resultierenden Abkommen geht es immer darum, bestimmte ökonomische Interessen abzusichern. Seit den 1990er Jahren gibt es eine Reihe von vertraglichen Regelungen, mit denen versucht wird, ein für die europäischen Staaten besseres Migrationsmanagement zu erwirken. Bilaterale Verträge zwischen europäischen und afrikanischen Herkunfts- und Transitländern spielen eine zentrale Rolle dabei. Die aktuellen Migrationswellen führen aber dazu, dass die G20 ihre Migrationspolitik neu kalibriert. Durch wirtschaftspolitische Maßnahmen wird versucht, gezielt Einfluss auf die Ströme der Migration zu nehmen. Zum Beispiel, indem sie Geldflüsse daran koppeln, dass die empfangenden Staaten ihnen bei der Migrationsabwehr helfen.

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„Greece, Germany agree to slow refugee family reunification: report“

08. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Greece, Germany agree to slow refugee family reunification: report“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

TheLocal | 29.05.17

Greece and Germany have agreed to slow the reunification of refugee families divided between the two nations during their scramble to safety, according to a leaked letter published on Monday.

„Family reunification transfer to Germany will slow down as agreed,“ Greek Migration Minister Yiannis Mouzalas wrote to German Interior Minister Thomas de Maiziere in a May 4th letter obtained by leftist daily Efimerida ton Syntakton.

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* Wir eröffnen den Sommer der Solidarität *

06. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für * Wir eröffnen den Sommer der Solidarität * · Kategorien: Deutschland, Nicht zugeordnet · Tags: ,

Aus Osnabrück erreichte uns der folgende Aufruf:

Begeistert von dem Mut der Berufsschüler:innen in Nürnberg wollen wir zum einen unseren Dank aussprechen, dass ihr die Scheiße die momentan in diesem Land abgeht nicht mittragen wollt. Außerdem wollen wir euch danken, dass ihr uns dazu inspiriert habt endlich etwas längst Fälliges zu thematisieren: Praktische Solidarität.

Wir haben die letzten Jahre dabei zuschauen müssen, wie eine Asyl(un)rechtsverschärfung die nächste gejagt hat und wie Menschenrechte in Deutschland zum Willkürakt werden.

Wir möchten alle ermutigen, sich gegen die rassistische Kackscheiße namens Abschiebung zu stellen und zwar nicht nur mental sondern aktiv.

Wir stehen zusammen und wir sind viele!

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20 Jahre „kein mensch ist illegal“

03. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für 20 Jahre „kein mensch ist illegal“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

20 Jahre kein mensch ist illegal – Mehr als eine kleine Erfolgsgeschichte

Es war eine Wagnis in der Defensive, denn die Ausgangslage war 1997 mehr als prekär. Die massive Aushöhlung des Asylrechts von 1993 wirkte nach, die Zahl der neuen Asylantragstellungen sank beständig, die Abschiebezahlen waren bleibend hoch. Die Kriminalisierung der Illegalisierten sowie potentieller „FluchthelferInnen“ wurde ausgeweitet, und medial als auch in den sozialen Bewegungen war das Thema der undokumentierten Migration eher ein marginales. Zudem war der Ansatz einer autonomen antirassistischen Vernetzung, die sich Anfang der 90er Jahre entwickelt hatte, in Auflösung begriffen. Dennoch verabredeten sich einige unentwegt Aktive aus München, Hamburg und Berlin, aus Köln, Göttingen und Rhein-Main für Juni 1997, um den offensiven Schritt zu wagen. Nicht zufällig fiel die Wahl auf Kassel, denn „Cross the Border“, die damals aktive Gruppe aus München, hatte für mehrere Tage Räumlichkeiten innerhalb der Documenta X aufgetan.

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