16. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsprotest Künzelsau · Kategorien: Deutschland · Tags:

Asylbewerber: „Wir sind im Hungerstreik“

Von unserer Redakteurin Stefanie Jani und Susann Hujer

Die erste Demonstration von Asylbewerbern in Künzelsau: Rund 70 Männer forderten am Freitag vor der Unterkunft bessere Verhältnisse.

Künzelsau – Asylbewerber in Künzelsau haben zum ersten Mal in der Geschichte der Kreisstadt demonstriert. Am Freitagmorgen versammelten sich rund 70 Menschen zunächst vor dem Asylbewerberheim in der Würzburger Straße und forderten Nahrung, die nicht abgelaufen ist oder mehr Platz in ihren Unterkünften.

„Ab heute sind wir im Hungerstreik“, sagte Durrani Arif Khan aus Syrien und kritisierte: „Beinahe jeden Tag wird ein anderer unter diesen Voraussetzungen krank.“

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16. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Arabellion: Abwarten, Abkehr, Abwehr des Westens · Kategorien: Ägypten, Deutschland, Syrien, Tunesien · Tags:

Nach der Schockstarre Europas angesichts der Aufstände in Tunesien und Ägypten Anfang 2011 schien sich anfangs ein zögerliches, differenziertes Zugehen auf neu entstehende Herrschaftsformen in Nordafrika und in Nahost abzuzeichnen.

Doch seit ein paar Monaten ist eine wachsende EU-Frontstellung gegenüber der Arabellion zu beobachten. Das soziale Aufbegehren wird verschwiegen oder als Gefahr dargestellt. Eine politische Lagerbildung von „Säkularen“ und „Islamisten“ wird befördert, letztere werden für die Sieger der Arabellion gehalten. Ein Aufrüstungszyklus zugunsten der Regimes, die noch nicht von der Arabellion erfasst und geschwächt wurden, ist im Gange. Beispielhaft der Kommentar von Günther Nonnenmacher in der Faz vom 16.03.2013:

„Die städtischen, gebildeten, säkularen Kräfte, die vom Westen als Herolde eines ‚arabischen Frühlings‘ gefeiert wurden, haben sich als schwach erwiesen; sie sind nicht wirklich Ausdruck der Tiefenströmung der Arabellion. Das ist die konflikttreibende Renaissance des Islam, teilweise vermischt mit ethnischen Spannungen. Zudem kämpft ein schnell wachsendes Heer arbeitsloser Jugendlicher für eine bessere Zukunft. Letztlich durchlaufen alle Revolutionen einen Zyklus der Radikalisierung; er hätte in Syrien nach einer Intervention gleichfalls stattgefunden. Erst wenn sich diese Dynamik erschöpft, kann eine Stabilisierung des Landes und der Region beginnen.“

15. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Statistik Flüchtlinge und Abschiebungen 2012 · Kategorien: Deutschland

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Vermerk_IST-Zahlen_2012

15. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingskongress München, kritische Auseinandersetzung · Kategorien: Deutschland · Tags:

Autonomie“,„Widerstand“und „Solidarität“
Eine kritische Auseinandersetzung über den Flüchtlingskongress, der vom 1. bis 3. März
2013 in München stattfand.

Über Flüchtlingskongress München

13. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsproteste: Make refugee isolation lager HISTORY, verschiedene Städte · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Break Isolation Network – Workshops, Conferences and Discussions in German Cities with Activists of The VOICE Refugee Forum

http://thevoiceforum.org/node/3103

*On the Move! Break Isolation Conference and Solidarity Act*

*April 2013 in 7 regions of Germany in Goettingen, 08.-9.04, Berlin, 08.-13.04, Frankfurt, 10.-11.04 (Rally in Containerlager Oberursel 11.04), Bremen, 11-12.04, Hamburg, 13.04,Wuppertal, 14.04, Jena, 22-26.04.

“Meetings on lager campaign: Closing down refugee isolation camps in Germany – What has changed?”

Closing down refugee isolation camps in Germany – Refugee Tribunal Appeal – Unite Against Colonial Injustice

On behalf of the The VOICE Refugee Forum, The Caravan for the rights of refugees and migrants and the Break Isolation Network:

We are at a crucial turning point to make refugee isolation lager HISTORY in Germany.

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11. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsprotest gegen Polizeibrutalität und Verhaftungen – Solidemo Berlin, 11.03.2013 · Kategorien: Deutschland · Tags:

Police Brutatity and Arrest of Refugee Protest Bus Tour

Aufruf zur SOLIDEMO
17Uhr, Oranienplatz Camp, Berlin
http://refugeesrevolution.blogsport.de

HEUTE – 11.3:
SOLI-DEMONSTRATION in Berlin gegen Festnahmen und Polizeigewalt in Köln
17H – BERLIN-ORANIENPLATZ
Sagt es allen weiter!
Bringt Megafone/Lautsprecher mit!

VORHER AB 14H – DRINGEND NOTWENDIGE UMBAU ARBEITEN AUF DEM ORANIENPLATZ!
Bitte kommt!

Kölner Polizei greift Refugees‘ Revolution Bustour brutal an, verhaftet 19 Aktivist_innen und verletzte mehrere Menschen schwer.

Wir, die streikenden Geflüchteten in Berlin und unterwegs, verurteilten den wiederholten Angriff am Sonntag den 10.03.2013 auf die Refugees-Bus-Tour und ihre regionalen Unterstützer_innen. Vorwand für die Verhaftung von 19 Aktivist_innen und Mißhandlungen mit Schlagstöcken und Pfefferspray ist diesmal, das auf dem Gelände des Flüchtlingslager Geißelstrße in Köln-Ehrenfeld Flyer verteilt wurden. Unsere zentralen Forderungen lauten: Schluss mit der Residenzpflicht – Freie und uneingeschränkte Mobilität überall in Deutschland ! Schluss mit allen Abschiebungen – Sichere Lebensperspektiven in Deutschland ! Schliessung aller Lager – Freie Wahl von Wohnungen und Wohnumfeld !

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11. März 2013 · Kommentare deaktiviert für EU Roma – „Das Ende der Freizügigkeit“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: ,

Das Ende der Freizügigkeit
11.03.2013

>BERLIN
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58558
(Eigener Bericht) – Schwere Vorwürfe gegen Politik und Medien in der Bundesrepublik erhebt der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma. Wie Romani Rose erklärt, werde der aktuelle „Streit um die Freizügigkeit innerhalb der EU“ in Deutschland „auf dem Rücken einer Minderheit geführt“: „Armutsmigranten“ würden pauschal als Roma identifiziert und „pauschal kriminalisiert“.
Die gegenwärtige Kampagne gegen „Zuwanderer aus Osteuropa“ dürfe man „nicht unbefangen hinnehmen“. In der Tat fördert die Kampagne, die von den Unionsparteien ebenso wie aus der SPD bedient wird, bereits in starkem Umfang bestehende rassistische Ressentiments gegen Roma. Gleichzeitig setzt sie die Berliner Abschiebe- und Abschottungspolitik gegenüber Roma aus den Staaten Südosteuropas fort, die mit rechtlich zumindest fragwürdigen Mitteln arbeitet und von Menschenrechtsorganisationen seit Jahren scharf kritisiert wird. Auf Widerstand stößt die deutsche Kampagne auch in der EU. Bei der Freizügigkeit handle es sich um einen Grundwert der EU, heißt es in der EU-Kommission mit Blick auf die Forderung Berlins, gegen angebliche „Sozialbetrüger“ eine „Wiedereinreisesperre“ verhängen zu dürfen. Diese richtet sich auch gegen Armutsflüchtlinge aus Krisenstaaten wie Griechenland, Portugal oder Spanien.
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11. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsprotest Bustour: Polizei rabiat gegen Flüchtlinge · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: http://www.ksta.de/ehrenfeld/fluechtlingswohnheim-geisselstrasse-polizei-geht-gegen-demonstranten-vor,15187506,22058300.html
Quelle: http://www.jungewelt.de/2013/03-11/044.php

Schlagstockeinsätze gegen »Refugees Revolution Bustour« in Karlsruhe und Köln Die Teilnehmer der »Refu­gees Revolution Bustour«, die Flüchtlinge in den Sammelunterkünften deutscher Städte über ihre Rechte aufklären und Anwohner informieren will, sind offenbar am Freitag in Karlsruhe und am Sonntag in Köln mit rabiaten Polizeieinsätzen empfangen worden.
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06. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Neue Ausweistechnologien · Kategorien: Deutschland · Tags:

05.03.2013 18:35

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Innovationscluster-Next-Generation-ID-stellt-sich-vor-1816710.html

CeBIT Innovationscluster „Next Generation ID“ stellt sich vor

Fünf Fraunhofer-Institute haben einen Innovationcluster namens Next Generation ID zur Entwicklung sicherer Identitäten der nächsten Generation gegründet. Auf Industrieseite sind die Bundesdruckerei, WincorNixdorf, SAP und Daimler dabei. Ziel ist dabei, aus den unterschiedlichsten ID-Ansätzen heraus eine „Identity Roadmap 2020“ zusammenzustellen. Der Cluster soll neue Ausweistechnologien entwickeln, sichere Warenketten im Internet der Dinge untersuchen und über autonom fahrenden Automobile forschen.

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01. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsprotest Nördlingen · Kategorien: Deutschland · Tags:

Letter from Nordlingen Refugees to District Authourities

The Lord Mayor (Oberbürgermeister)
Marktplatz 1, 86720 Nördlingen

and

The Landrat Donau Reis
Pflegstr 2, 86609 Donauwörth

01.03.13
Dear Sir,
We, the Refugees from Nördlingen Lager have reached a threshhold that we can no longer absorb the Injustices we face from the DistrictAuthourities.

It is based on the above that we have since 28.02.13 embarked on the Boycott of the routine Food Packet that discriminates and deprives usof our Rights and dignity as Humans amongst many other problems.

Although we are quite sure that the situation has already been communicated to the the Authourities as the Lager Boss „Mrs Rheinhard“had promised, we also deem it necessary to officially communicate the situation anyways.

Our expectation for a meeting with the Responsible Authourities demands urgency or else, we shall proceed to our next line of action which may be scandalous to the District and the German Society at large.

Yours Faithfully,

Nördlingen Refugees

Cc:

Nördlingen Police
Schwaben Regional Office (Regierungspräsidium)
Bayern Paliament (Bayerishe Landtag)
United Nations High Commission for Refugees

At the same time of submitting this Letter, There is a massive presence of Police in the Lager and Refugees are compelled to remain in their rooms while the Police are possibly conducting a search.

end

First Announcement:
Refugee Strike in Nördlingen (Bayern)

Letter from Nordlingen Refugees to District Authourities

As part of the strike of Refugees in europe, Refugees in Nördlingen are at the moment embacking on a Food Package Boycott and demand their right to choice without discrimination. The Refugees have stopped the Food distributor from offloading what they identified as unhealthy food that is forcrd on them by the German State.

The Police are already there with their usual game of asking for the leader of the Protest. The Refugees have confirmed that they are all responsible for the action and that they have no leader.

The Police are calling for more backups to possibly excise their usual culture brutality…
They are requesting the Refugees to allow the Truck leave since they dont want to accept the Food packages.

We are calling for Solidarity Nationwide and Request Networks in the region to observe the situation.

Self organised Refugee Community of Schwäbisch Gmünd are also present at the scene to express their Solidarity on behalf of the Nationwide Caravan Network.

Detailed report will be communicated soonest.

The Voice Refugee Forum
Stuttgart
017627873832

The demands of the refugees:

Today the 28/02/2013 we the refugees in Nordlingen are going on a protest to demostration for their demand for the following:

1.we demand food package stop.
2.we demand giving of cloth should be stop
3.we demand close of larger
3.we demand deportation should be stop.
4.we demand stop to payment to permission to travel out of our lager.
5.Idris Solomon should be release from deportation camp.

Protesting Refugees, Nordlingen