22. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Wintershall in Libyen · Kategorien: Deutschland, Libyen · Tags:

Wintershall

Bereits seit 1958 ist Wintershall in Libyen in der Exploration und Produktion von Erdöl aktiv. Nach Investitionen von mehr als zwei Milliarden US-Dollar und über 150 abgeteuften Bohrungen ist die BASF-Tochter dort einer der größten Ölproduzenten. Vor dem Ausbruch der Revolution im Februar 2011 hatte Wintershall in Libyen bis zu 100.000 Barrel Öl pro Tag gefördert.

Produktion aus acht Onshore-Feldern

Heute ist Wintershall im östlichen Sirte-Becken, rund 1.000 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Tripolis gelegen, Betriebsführer von acht Onshore-Ölfeldern in den Konzessionen C 96 und C 97. An diesen Aktivitäten ist auch Gazprom mit 49 Prozent beteiligt. Unser größtes im Land gefördertes Vorkommen ist das Feld As-Sarah nahe der etwa 4.000 Einwohner zählenden Oase Jakhira. Die Onshore-Erdölproduktion in Libyen unterliegt aufgrund von externen Einflüssen auf die Exportinfrastruktur noch immer temporären Veränderungen.

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22. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für EU-Flüchtlingslager in Nordafrika? · Kategorien: Deutschland, Europa, Italien, Libyen · Tags:

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The desert front – EU refugee camps in North Africa?

by Helmut Dietrich

This article first appeared in the German journal Konkret (issue 12/2004) and traces the implementation of the creation of migrant and refugee prisons, so called off-shore centres, in northern Africa, as part of the EU’s globalisation of migration control. With the example of recent developments in EU and particularly German and Italian relations with Libya, the author highlights the relationship between military, economic and migration control agreements between the EU and third countries and documents the devastating effect these have for migrants and refugees caught up in the militarisation of the EU’s external borders.

„How can you forget the concentration camps built by Italian colonists in Libya into which they deported your great family – the Obeidats? Why don’t you have the self-confidence, why don’t you refuse?“ the Libyan intellectual Abi Elkafi recently asked the Libyan ambassador in Rome, who had initiated the country’s orientation towards the West. „The reason I write to you are the atrocious new concentration camps set up on Libya’s soil on behalf of the Berlusconi government,“ Elkafi wrote in an open letter.

In June 1930, Marshal Petro Badoglio, the Italian governor of Libya, ordered the internment of large parts of the then 700,000 inhabitants of Libya. Within two years, more than 100,000 people had died of hunger and disease in the desert concentration camps. Around the same time, Badoglio had fortified the 300 kilometre long Libyan/Egyptian border line with barbed wire fence. This is how the Italian colonists destroyed the Libyan resistance. For years, they had not succeeded – neither by bombing villages and oases, nor by using poison gas. The current Italian government laughs at any demand for compensation, Abi Elkafi writes.

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22. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Germany proposes EU rules making migrant deportations easier“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

EURActiv | 22.02.2017

German officials have proposed that the European Union relax some human rights safeguards so that more asylum seekers can be deported while awaiting the outcome of their cases, according to a working paper seen by Reuters.

The paper is among many under discussion in Brussels as the EU, which has taken in more than 1.3 million migrants and refugees since the start of 2015, makes it tougher for them to get in and be allowed to stay.

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22. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Polizeikongress: Europa und seine Grenzen“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: ,

DW | 21.02.2017

Wie soll Europa auf Terrorgefahren und die Flüchtlingsfrage reagieren? Darüber wird beim Europäischen Polizeikongress diskutiert. Am Eröffnungstag forderte der deutsche Innenminister eine bessere europäische Vernetzung.

Unter dem Motto „Europa grenzenlos? Freiheit, Mobilität, Sicherheit“ tagt in Berlin mit dem „Europäischen Polizeikongress“ die größte internationale Fachkonferenz  für das Thema „Innere Sicherheit“. 1800 Sicherheitsfachleute, Politiker und Wissenschaftler hatten sich für das zweitägige Treffen im Berliner Kongresszentrum am Alexanderplatz angesagt. Der Andrang war groß, als Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Eröffnungsrede hielt.

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22. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingslager in Libyen: „Furchtbar, entsetzlich, grauenhaft“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags:

Deutschlandfunk | 21.02.2017

Um seine Nachfolge gibt es bereits Streit mit den USA, doch noch ist Martin Kobler Gesandter der Vereinten Nationen für Libyen. Mit deutlichen Worten warnte der deutsche Diplomat nun vor Plänen in Berlin und Brüssel, gerettete Bootsflüchtlinge nach Libyen zurückzubringen. Die Lager dort seien „furchtbar, entsetzlich, grauenhaft“.

Der UNO-Koordinator für Libyen, Martin Kobler, hat davor gewarnt, aus dem Mittelmeer gerettete Bootsflüchtlinge nach Libyen zurückzubringen. Die Lage vor Ort sei menschenunwürdig, sagte Kobler der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Die Zustände in den 21 Lagern, in denen sich derzeit Flüchtlinge befänden, seien „furchtbar, entsetzlich und grauenhaft“. Die Menschen würden im Dunkeln eingepfercht, müssten in Schichten schlafen und litten an Unterernährung.

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21. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Immer weniger Bundesländer schieben ab“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

ARD Tagesschau | 20.02.2017

Seit zwei Monaten werden afghanische Flüchtlinge abgeschoben – zumindest Teile des Landes sollen sicher sein. Doch die Rückkehrer stehen vor dem Nichts und Experten sagen: Von Sicherheit kann keine Rede sein. Nun regt sich in immer mehr Bundesländern Widerstand.

Von Gábor Halász, Carolin Fromm und Reiko Pinkert, NDR

Seit sechs Jahren lebt Ali Reza Karimi in Hamburg. Jetzt droht dem Afghanen die Abschiebung. Vergangene Woche hat er sich mit einer Rasierklinge geschnitten – in der Ausländerbehörde. „Mein Anwalt hatte mich noch beruhigt: ‚Deine Frau ist hier, Du hast eine Heiratsbescheinigung von der Botschaft, Du arbeitest hier seit vier Jahren. Du wirst bleiben.'“

Zwei Flugzeuge mit insgesamt 59 abgelehnten Asylbewerbern sind bereits aus Deutschland nach Kabul geflogen. Nach NDR-Informationen sollen diese Woche erneut Afghanen abgeschoben werden. Vor allem alleinstehende Männer will die Bundesregierung in ihr Heimatland zurückschicken. Ob abgelehnte Asylsuchende damit rechnen müssen, abgeschoben zu werden, hängt derzeit allerdings auch von ihrem Wohnsitz ab: Mittlerweile sehen fünf Bundesländer eine Abschiebung nach Afghanistan kritisch. Weiterlesen »

21. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Les Marocains au Top ten des refus d’entrée à l’UE, des séjours illégaux et du nombre de passeurs appréhendés · Kategorien: Europa, Marokko · Tags: , ,

Liberation | 21.02.2017

Les ressortissan marocains continuent à figurer dans le Top 10 des pays où le taux le plus élevé de refus de Visas Schengen a été enregistré. Le Maroc a été classé à la 7ème place derrière la Russie, l’Ukraine et l’Albanie et devance la Bosnie-Herzégovine et l’Arménie.

En effet, l’UE a refusé l’entrée sur ses territoires à 4.683 Marocains contre 4.348 en 2015, soit une hausse de 7,7%, selon le dernier rapport annuel d’analyse des risques de l’agence Frontex chargée de la gestion et de la coopération aux frontières extérieures des Etats membres de l’Union européenne.

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21. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Schiebt Österreich Flüchtlinge über die Grenze zurück?“ · Kategorien: Österreich, Ungarn · Tags:

Handelsblatt | 20.02.2017

Schon im Januar hat die österreichische Polizei acht Flüchtlinge zurück nach Ungarn geschoben. Nun sollen weitere Flüchtlinge illegal zurück nach geschoben worden sein, so der Vorwurf Ungarns gegen seinen Nachbarn.

Ungarn wirft dem westlichen Nachbarn Österreich vor, 58 Flüchtlinge „illegal“ über die Grenze nach Ungarn zurück geschoben zu haben. „Gemäß den Schengen-Regeln können derartige Abschiebungen nur in Absprache mit den ungarischen Behörden erfolgen“, sagte der Leiter der Grenzschutz-Abteilung der ungarischen Polizei, Laszlo Balazs, am Montag im staatlichen ungarischen Fernsehen. Eine solche Absprache habe es aber nicht gegeben.

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21. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „So ist die Flüchtlingssituation in Schweden wirklich“ · Kategorien: Skandinavien · Tags: ,

DW | 20.02.2017

Schweden galt lange als „Supermacht der Menschlichkeit“ und ragte mit seiner offenen Asylpolitik heraus. Doch das Land hat eine Kehrtwende hinter sich. Politikwissenschaftler Tobias Etzold erklärt die Hintergründe.

Deutsche Welle: Herr Etzold, Schweden ist für Flüchtlinge ein attraktives Ziel. Das knapp zehn Millionen Einwohner große skandinavische Land hat eine lange Einwanderungstradition. Wie hat sich die Asylpolitik in der Vergangenheit verändert?

Tobial Etzold: Seit 2009 hatte Schweden pro Jahr mehr als 100.000 Flüchtlinge ins Land gelassen und war damit das Land, das pro Kopf die meisten Flüchtlinge aufgenommen hat. 2015 erreichte der Zuzug seinen Höhepunkt, damals waren fast 170.000 Menschen nach Schweden gekommen – das war selbst für schwedische Verhältnisse zu viel. In diesem Kontext wurden dann Maßnahmen beschlossen, die im Laufe von 2016 umgesetzt wurden und eine klare und drastische Verschärfung der Asylgesetzgebung bedeuteten.

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21. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Regierung will Zugriff auf Mobiltelefon-Daten Asylsuchender“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Telepolis  | 20.02.2017

Neues Gesetz soll den Einsatz forensischer Hard-und Software erlauben, um Identität und Herkunft zu überprüfen – eine pragmatische Lösung oder „blanke Diskriminierung“?

Thomas Pany

Gesetzlich dazu verpflichtet, die Daten des Mobiltelefons auf Verlangen an Behörden preiszugeben? Neulich erst, bevor die Republik seit September 2015 tatsächlich politisches Neuland wurde, hätte dies einen Sturm der Entrüstung verursacht. Aber der Gesetzesentwurf, welcher der SZ nach eigenen Angaben vorliegt, betrifft nicht die Bewohner Deutschlands, sondern Asylsuchende.

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