„EU leaders ask Erdoğan to back radical refugee plan“

06. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU leaders ask Erdoğan to back radical refugee plan“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Italien, Türkei · Tags: ,

Quelle: The Guardian

Turkish president will extract high price for agreeing to proposals to tighten up Europe’s borders hatched by Germany and the EC

EU leaders have pleaded with Turkey’s authoritarian president, Recep Tayyip Erdoğan, to join forces behind a radical plan aimed at stemming the flow of hundreds of thousands of refugees and migrants to Europe.

The Europeans are offering eventually to take half a million Syrians from new refugee and asylum-processing camps they would co-fund in Turkey in return for Ankara tightening its borders to stop people being smuggled in hazardous vessels to Greece, and agreeing to take back migrants who make it “illegally” to Europe via Turkey.

As part of any possible pact, Erdoğan pressed for a relaxation in visa requirements for Turks travelling to Europe. He also wants the EU to list Turkey as “a safe third country”, effectively whitewashing Ankara’s increasingly repressive policies and deteriorating human rights and media freedoms record.

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AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 43, Oktober 2015

06. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 43, Oktober 2015 · Kategorien: Deutschland, Lesetipps

AntiRa-Kompass [EN] [FR] [DT]

Refugees Welcome +++ bordermonitoring.eu-liveticker und w2eu-live-blog +++ On Hope: Kämpfe der Flucht und Migration im Balkan +++ On Challenge: soziale Ausweitung! +++ Hamburg: Roma-Besetzung gegen Abschiebung +++ 2.-3.10. in Frankfurt, Köln, Bremen – Gegen die „Einheitsfeierlichkeiten“, für Bewegungsfreiheit +++ 2.-4.10. in Poznan: Konferenz zum sozialen transnationalen Streik +++ 15.-17.10. in Brüssel: Aktionstage „Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!“ +++ 16.-18.10. in München: 2. Internationale Schlepper-Tagung +++ Geplanter Tag X im Oktober! +++ Rückblicke: Wittenberg Refugee Bike Tour against racism; Alarmphone erhält Taz Panterpreis – Laudatio von Mely Kiyak

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„Endstation Ägäis: Neuer EU-Plan zum Schutz der Außengrenze“

04. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Endstation Ägäis: Neuer EU-Plan zum Schutz der Außengrenze“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags: ,

Quelle: F.A.S.

In Brüssel ist ein Aktionsplan gegen den Flüchtlingsstrom gereift: Griechen und Türken sollen gemeinsam vor der Küste patrouillieren, Flüchtlinge in die Türkei gebracht werden. Dort sollen sechs neue Lager für bis zu zwei Millionen Menschen entstehen.

von Thomas Gutschker

Die Europäische Kommission hat mit der Türkei einen Aktionsplan erarbeitet, der den Flüchtlingsstrom nach Europa stoppen soll. Nach dem Plan, über den die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung Kenntnis erhielt, verpflichtet sich die türkische Regierung, die Grenze zu Griechenland besser zu sichern. Zu diesem Zweck sollen die türkische und die griechische Küstenwache gemeinsam in der östlichen Ägäis patrouillieren. Die Patrouillen, koordiniert von der EU-Grenzschutzagentur Frontex, werden gegen Schleuser vorgehen und Flüchtlinge in die Türkei zurückführen.

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Deutschlands Abschottungsfantasie im Realitätscheck

04. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Deutschlands Abschottungsfantasie im Realitätscheck · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Die Welt

Von Manuel Bewarder

Die Grenzkontrollen haben die Flüchtlingszahl nicht reduzieren können. Nun taucht sogar der Vorschlag auf, Grenzzäune zu errichten. Aber ist das realistisch? Eine Übersicht über mögliche Maßnahmen.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat gesagt, er sehe keine Möglichkeit, den Stöpsel wieder auf die Flasche zu kriegen. Gemeint war der große Strom von Flüchtlingen, die einreisen, seitdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Züge unkontrolliert ins Land gelassen hat. Die anschließende Einführung der Grenzkontrollen hat nur für eine kurze Verschnaufpause gereicht.

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„100.000 setzen in Wien Zeichen für Solidarität mit Flüchtlingen“

04. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „100.000 setzen in Wien Zeichen für Solidarität mit Flüchtlingen“ · Kategorien: Österreich

Quelle: der Standard

Wien – Über 100.000 Menschen sind am Samstag zum Solidaritätskonzert „Voices for Refugees – Konzert für ein menschliches Europa“ auf den Wiener Heldenplatz gekommen. Bundespräsident Heinz Fischer hielt eine eindringliche Ansprache. „Menschen in Not brauchen Zuwendung, wir dürfen uns nicht abwenden“, sagte das Staatsoberhaupt. Danach kamen alle Mitwirkenden für eine Schweigeminute auf die Bühne.

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Wien: Flüchtlings-Aktionstag mit Demo und Konzert

03. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Wien: Flüchtlings-Aktionstag mit Demo und Konzert · Kategorien: Österreich · Tags:

Quelle: der Standard

Wien – Mit einer Demonstration und einem Konzert wird am Samstag in Wien Solidarität mit Flüchtlingen beschworen. 40.000 oder mehr Teilnehmer erwarten die Veranstalter der Kundgebung „Flüchtlinge willkommen“. Bis zu 50.000 Gästen wird für „Voices for Refugees“ gerechnet, wo unter anderem die Toten Hosen auftreten werden.

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Europarat: Erklärung zur Umsetzung der Hot Spots

03. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Europarat: Erklärung zur Umsetzung der Hot Spots · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: Statewatch

Explanatory note on the “Hotspot” approach

As part of the immediate action to assist frontline Member States in meeting the challenges presented by high migratory pressures at the EU’s external borders, in the European Agenda on Migration, the Commission proposed to develop a new “Hotspot” approach. […]
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„Flüchtlinge legen Eurotunnel lahm“

03. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge legen Eurotunnel lahm“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags: ,

Quelle: DW

Rund 200 Flüchtlinge sind in der Nacht zum Samstag in den Eurotunnel zwischen Calais und Dover eingedrungen und haben den Verkehr lahmgelegt. Die Betreiberfirma spricht von einer gut organisierten Aktion.

Die Flüchtlinge haben offenbar gegen Mitternacht einen Schutzzaun auf der französischen Seite des Tunnels durchtrennt und das Sicherheitspersonal überrannt. Dadurch sei es ihnen gelungen, auch in den rund 50 Kilometer langen Tunnel einzudringen. Ein Firmensprecher bezeichnete die Aktion als „gut organisiert und koordiniert“.

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Was ändert sich für die MigrantInnen durch die Hot Spots?

02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Was ändert sich für die MigrantInnen durch die Hot Spots? · Kategorien: Europa, Italien

Quelle: Internazionale.it

A maggio la Commissione europea ha proposto di sviluppare un sistema di prima accoglienza per i migranti irregolari nei “punti caldi” (hotspot) in cui si registra il maggior numero di arrivi sul suolo dell’Unione (principalmente in Italia e in Grecia) per identificare e registrare migranti e profughi e permettere loro di entrare nel programma di ricollocamento all’interno del territorio europeo con il sistema delle quote. A questo scopo sono state selezionate alcune strutture già esistenti e attive, tra cui il centro di identificazione di Lampedusa. Il 23 settembre il presidente della Commissione Jean-Claude Juncker ha comunicato al vertice dei capi di stato e di governo l’inizio delle operazioni per attivare gli hotspot.

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„Flüchtlinge: Wozu ein Handy?“

02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Wozu ein Handy?“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Als Kompass und Karte weist das Smartphone den Weg in die Freiheit. Es hilft Flüchtlingen aber auch, pünktlich gen Mekka zu beten – und sich Deutsch beizubringen.

Von Fritz Habekuß und Stefan Schmitt

Neustadt bei Coburg in Oberfranken – während die acht jungen Syrer im dritten Stock eines Mehrfamilienhauses darauf warten, dass auf dem Herd das Hähnchen fertig wird, liegen auf ihrem Abendbrottisch die wichtigsten Utensilien bereit: Besteck, Teller und acht Smartphones. Ständig klingelt, vibriert und pfeift es. In knappen Textnachrichten beschreiben die in Syrien gebliebenen Eltern, wie es heute in Damaskus steht. Im Chat erzählt ein Freund von seiner Unterkunft in Aachen, in der er gelandet ist. Zwischendurch schicken Onlinebekanntschaften Einladungen zum Internetspiel Candy Crush. Alle paar Minuten nimmt einer der Männer sein Handy in die Hand, entsperrt den Touchscreen, aktualisiert seinen Facebook-Stream, antwortet auf eine Nachricht, legt es zur Seite und greift bald wieder danach. Dies ist die Alltagschoreografie des 21. Jahrhunderts – und das Telefon ist das wichtigste Medium der Geflüchteten.

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