„De Maizière verteidigt scharfen Ton gegenüber Flüchtlingen“

02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „De Maizière verteidigt scharfen Ton gegenüber Flüchtlingen“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: FAZ

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verschärft den Ton in der Flüchtlingsdebatte drastisch. Dahinter steckt eine Doppelbotschaft.

von Timo Frasch

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den zuletzt schärferen Ton von Politikern gegenüber Flüchtlingen als „Absicht“ bezeichnet. Zwei Botschaften gebe es zu verkünden, sagte de Maizière am Freitag in Wiesbaden: eine „freundliche gegenüber denen, von denen wir wissen, dass sie bleiben“ und eine „harte, unfreundliche Botschaft“ an die, die keine Bleibeperspektive hätten. Sie sollten Deutschland schnell wieder verlassen oder erst gar nicht versuchen zu kommen, sagte de Maizière.

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„Migrants swimming to Europe in race to beat winter“

02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Migrants swimming to Europe in race to beat winter“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien

Quelle: CBS News

IDOMENI, Greece – Relief agencies have set up a tent city at Greece’s border with Macedonia to cope with the growing number of migrants trying to reach central Europe ahead of winter – with some resorting to extreme measures to complete the journey.

The facilities that have been set up over the past week have a capacity of 1,000 to serve one of the busiest bottlenecks in the country, near the Greek border town of Idomeni.

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Asylreform: Amnesty und Pro Asyl erwägen Klage

02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Asylreform: Amnesty und Pro Asyl erwägen Klage · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Frankfurter Rundschau

Mehrere Flüchtlingsverbände verurteilen das Asyl-Reformpaket der Bundesregierung. Sie halten die geplanten Verschärfungen für populistisch und verfassungswidrig.

Führende Menschenrechts- und Flüchtlingsverbände, aber auch Kirchen, Sozialverbände und Gewerkschaften üben scharfe Kritik am Asylgesetzespaket der Bundesregierung. Bei einem gemeinsamen Auftritt in Berlin betonten Pro Asyl und die deutsche Sektion von Amnesty International, die geplanten Verschärfungen seien populistisch, aktionistisch und verfassungswidrig.

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Jung & Naiv: „Rat für Migration zerreißt die neue alte Asylpolitik“

02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Jung & Naiv: „Rat für Migration zerreißt die neue alte Asylpolitik“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: facebook

Ausschnitte aus einer Pressekonferenz des Rats für Migration, einem Netzwerk von ca. 100 Wissenschaftlern, die sich mit Fragen der Migration beschäftigen.

„Balkan odysseys and mass migration – a photojournalist’s view“

02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Balkan odysseys and mass migration – a photojournalist’s view“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Serbien, Ungarn · Tags:

Quelle: The Guardian | Fotoreportage

Getty Images photojournalist Christopher Furlong spent several weeks in Hungary, Serbia and Croatia covering the unfolding and unprecedented refugee crisis. He talks frankly to the Guardian about his experiences

„The migration of refugees across Europe has dominated the news for months. The crisis peaked recently when the flow of people through the Balkans route hit a bottleneck in Hungary, and my part in covering the story started. The story has been one of the most moving assignments I have ever covered and touched on every emotion imaginable.“ […]

„Nach der Willkommenskultur wächst die Angst vor der Einwanderung“

02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Nach der Willkommenskultur wächst die Angst vor der Einwanderung“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

von Florian Rötzer

In Deutschland kippt die Stimmung, Merkel verliert deutlich an Zustimmung

Die Rede von der Willkommenskultur kann man schon nicht mehr hören. Der gestelzte, absolut künstliche Begriff sollte eigentlich gute Chancen haben, trotz oder wegen der in ihm abgeladenen moralisch guten Haltung, zu einem Unwort des Jahres zu werden. Das schon auch deswegen, weil die Begrüßung bei der Ankunft wenig darüber aussagt, wie der längere Aufenthalt aufgenommen wird.

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„Streit um Transitzonen für Flüchtlinge“

02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Streit um Transitzonen für Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: DW

Menschen ohne Asyl-Anspruch an der Grenze festhalten und wieder heimschicken: Bislang wurde über Transitzonen wie an Flughäfen nur debattiert. Jetzt liegt ein Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor.

Er will per Gesetz die Möglichkeit schaffen, Flüchtlinge bis zu einer Woche in eingerichteten Transitzonen an den deutschen Landesgrenzen festzuhalten. Das sieht ein der Deutschen Presse-Agentur vorliegender Referenten-Entwurf vor, der mit den anderen Ressorts noch abgestimmt werden muss.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll in einem Zeitraum von sieben Tagen über den Asylantrag entscheiden. Wird dieser abgelehnt, sollen Schutzsuchende noch an der Grenze abgewiesen werden können. De Maizière sagte dazu, die Politik müsse angesichts des großen Flüchtlingsandrangs auch harte Entscheidungen treffen.

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„Flüchtlinge: CSU streitet über Grenzzäune“

02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: CSU streitet über Grenzzäune“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Das geht selbst CSU-Chef Seehofer zu weit: Parteikollege Söder denkt über Zäune an den Grenzen nach, um Flüchtlinge abzuwehren.

Nach Bayern sind alleine im September mehr Flüchtlinge gekommen als in den sieben Monaten des Jahres zuvor. Für CSU-Mann Markus Söder Grund, über Zäune an den Grenzen nachzudenken.

„Wenn die EU-Außengrenzen nicht geschützt werden, muss eine deutsche Regierung auch darüber nachdenken, wie sie die deutsche Grenze schützt“, sagte Söder. Deshalb müsse man „grüne Grenzkontrollen“ erwägen. „Ob das am Ende Zäune, Patrouillen oder andere Formen von Grenzkontrollen sind, muss man dann sehen.“

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„La Turquie refuse des camps d’enregistrement de migrants sur son sol“

01. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „La Turquie refuse des camps d’enregistrement de migrants sur son sol“ · Kategorien: Europa, Syrien, Türkei · Tags:

Quelle: Le Monde

La Turquie refuse l’installation sur son sol des camps d’accueil et d’enregistrement des migrants souhaités par l’Union européenne (UE) pour faire face à la crise des migrants, a annoncé son premier ministre, Ahmet Davutoglu. « Nous avons dit aux Européens qu’il n’y aura aucun centre d’accueil en Turquie », a déclaré M. Davutoglu dans un entretien accordé au quotidien Hürriyet en marge de l’Assemblée générale des Nations unies à New York.

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„Kein Zaun hält sie auf“

01. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Kein Zaun hält sie auf“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Mazedonien, Serbien, Slowenien, Ungarn

Quelle: Zeit Online

Trotz Grenzzaun und Herbstanfang sind immer noch Tausende Menschen auf der Balkanroute unterwegs. Die könnten sich demnächst weiter nach Westen verschieben.

Von Thomas Roser, Belgrad

Kurz hinter dem Ortsausgang der serbischen Provinzstadt Šid stoppen Polizisten die Busse mit den übermüdeten Passagieren. Zwei Kilometer sind es von hier aus noch bis zur kroatischen Grenze. Helfer heimischer Hilfsorganisationen verteilen im Nieselregen bunte Regencapes und etwas Marschverpflegung. Alleine stapfen die Rucksackträger dann in langen Kolonnen über aufgeweichte Maisfelder in Richtung Westen weiter. Jenseits der grünen Grenze warten auf sie kroatische Polizisten, um sie per Bus in das nächste Auffanglager zu eskortieren – ein früheres Mineralöllager im nur wenige Kilometer entfernten Opatovac.

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