„Immer mehr rechte Gewalt“

10. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Immer mehr rechte Gewalt“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

von Michael Klarmann

„Es sind Zivilisationsschranken gefallen.“ Innenminister de Maizère ist angesichts der dramatisch gestiegenen Zahl von Gewalttaten gegen Flüchtlinge und Hetze im Internet besorgt

Während in Deutschland immer mehr rechts motivierte Straftaten gegen Migranten oder Flüchtlinge sowie deren Unterkünfte geschehen (vgl. Angesichts des Zustroms an Flüchtlingen agiert die rechte Szene immer aggressiver), melden die Ermittler erste Fahndungserfolge. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt sich besorgt über die Zunahme asylfeindlicher Straftaten. Die Alternative für Deutschland (AfD) verschärft derweil ihren Tonfall und will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) anzeigen wegen illegaler Schleusertätigkeit.

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Ungarn: Loch in Grenzzaun eröffnet Flüchtlingen Weg in die EU

09. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Ungarn: Loch in Grenzzaun eröffnet Flüchtlingen Weg in die EU · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Ungarn · Tags:

Quelle: YouTube

Gap in Hungary border fence offers refugees way into EU

Hungary has sealed its border with Serbia and a fence across its border with Croatia is almost complete. But until now, a 3-metres wide gap remains. About 4,000 refugees a day passes through it, into the European Union.Al Jazeera’s Jonah Hull reports from the Croatia-Hungary border.

„Wir schaffen das!“: Integration als Großaufgabe

09. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wir schaffen das!“: Integration als Großaufgabe · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik

von Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie

Die mediale Empörung war gewaltig, als die Bundesregierung verkündete, sie wolle – nach nur einer Woche der „Willkommenskultur“ – das Schengen-Abkommen aussetzen und die Grenze nach Österreich vorübergehend schließen. Doch jenseits der medialen Aufregung hat der scheinbar radikale Politikwechsel die grundsätzlich positive Haltung in der Einwanderungsfrage kaum gestört. Stattdessen sendete er den aktiven Flüchtlingshelfern und -helferinnen wie auch an die beteiligten Behörden ein dringend notwendiges Signal: Wir werden euch nicht überfordern!

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„Schaffen wir das?“

09. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Schaffen wir das?“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: Zeit Online

Eine Kolumne von Thomas Fischer

Prominente Intellektuelle fordern: Asylrecht solle künftig nur „nach Maßgabe der Möglichkeiten“ gewährt werden. Eine wahrhaft innovative Rechtsidee!

Tabula rasa

Nun muss doch noch einmal etwas gesagt werden zur viel diskutierten „Flüchtlingsfrage„. Denn es fordert seit vergangener Woche Heinrich August Winkler, der Chefinterpret der deutschen Geschichte, das Nachdenken dürfe nicht länger „tabuisiert“ werden. Diesem Vorschlag stimmten zu Herr Christoph Schwennicke, der Chefredakteur des Presseorgans Cicero, sowie Herr Thomas Kreuzer, Präsidiumsmitglied und Fraktionsvorsitzender der CSU im Bayerischen Landtag. Man traf sich auf öffentlicher Bühne in Anwesenheit von Kameras und zwei Journalistinnen. Das Event wurde live übertragen an die Empfangsgeräte, an denen Sie, liebe Familien, Mitbürgerinnen und Mitbürger, gewiss versammelt waren. Es kann nachträglich angeschaut werden auf der ARD-Mediathek, unter dem Label „Anne Will“.

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„Keine Verschärfung des Asylrechts – Für eine Politik der Vielen“

09. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Keine Verschärfung des Asylrechts – Für eine Politik der Vielen“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Institut Solidarische Moderne

ISM-Positionspapier kritisiert „Asylkompromiss“

Alle wissen es – aber sie werden wahrscheinlich wider besseres Wissen handeln: Der von der Großen Koalition und den Ministerpräsident_innen ausgehandelte „Asylkompromiss“ ist ein falscher, weil völlig unangemessener, politisch fehlgeleiteter und rückschrittlicher Versuch, die gescheiterte Flüchtlingspolitik der letzten Jahre unter neuen Bedingungen fortzusetzen. Deswegen fordern wir all jene, die darüber entscheiden werden, auf, diese Vereinbarung nicht wirksam werden zu lassen! Insbesondere fordern wir die Amts- und Mandatsträger_innen der SPD, der Grünen und der Linken auf, das Konzept der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten abzulehnen. Auch Verschlechterungen in der Versorgung und Unterstützung der Geflüchteten sind völlig inakzeptabel.

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„Auf die Umsiedlung folgt die Abschiebung“

09. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Auf die Umsiedlung folgt die Abschiebung“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: NZZ

Die EU-Innenminister beraten in der Flüchtlingskrise über Grenzsicherung und Rückführungen

Migranten ohne Schutzanspruch sollen konsequenter in ihre Heimat zurückgeschafft werden. Die EU-Innenminister wollen Drittstaaten mit Anreizen und Druck zur Kooperation bewegen.

Niklaus Nuspliger, Luxemburg

Am Freitag sollen die ersten eritreischen Flüchtlinge aus Italien nach Schweden umgesiedelt werden, womit die von den EU-Innenministern beschlossenen Notmassnahmen in der Flüchtlingskrise erstmals sichtbar werden. Vorbereitet wurden die Umsiedlungen auf der Mittelmeerinsel Lampedusa, wo der erste der von der EU geplanten «Hotspots» zur Registrierung ankommender Bootsflüchtlinge operationell ist.

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„EU will Migranten schneller abschieben“

09. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU will Migranten schneller abschieben“ · Kategorien: Balkanroute, Europa · Tags: ,

Quelle: NZZ

Balkanroute im Zentrum der Flüchtlingsdebatte

Die EU will in der Flüchtlingskrise enger mit den Erstaufnahme- und Transitstaaten der Balkanroute kooperieren. Ziele sind ein besserer Grenzschutz und effizientere Rückführungen.

Niklaus Nuspliger, Luxemburg

Die EU sucht in der Flüchtlingskrise nach einem koordinierten Ansatz entlang der Westbalkan-Route, über die derzeit weitaus am meisten Flüchtlinge nach Westeuropa gelangen. Dazu haben sich am Donnerstagabend die Aussen- und Innenminister der 28 EU-Staaten erstmals mit ihren Amtskollegen aus den Balkanstaaten, der Türkei, Libanon und Jordanien zu einer Konferenz in Luxemburg getroffen. Anwesend waren auch Vertreter der assoziierten Dublin-Staaten, darunter Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga.

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Europarat: „Conclusions on the future of the EU return policy“

09. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Europarat: „Conclusions on the future of the EU return policy“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: statewatch.org

Draft Council conclusions on the future of the EU return polic

Following the discussions by the Permanent Representatives Committee, at its meeting on 30 September 2015, the Presidency submits to the attention of the Council, a text of draft Council conclusions on the futureof the return policy.
The Council is therefore invitedto adopt the text appearing inthe Annex at its meeting on 8-9 October 2015. […]

„Hetze gegen Flüchtlinge“

09. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Hetze gegen Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

von Patrick Spät

„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, heißt es in Artikel 16a des Grundgesetzes. Doch statt geflüchteten Menschen in Not zu helfen, werfen Politiker verbale Brandsätze

Jeder Flüchtling, der Berlin erreicht hat, muss sich beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) registrieren lassen. Nur mit dieser Registrierung erhalten geflüchtete Menschen eine Unterkunft und Verpflegung. Soweit die Theorie, die Praxis ist schrecklich:

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Ungarn: Interview mit Márk Kékesi (Migszol)

08. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Ungarn: Interview mit Márk Kékesi (Migszol) · Kategorien: Balkanroute, Ungarn · Tags:

Quelle: Volunteers On The Rise

From the 15th of September 2015, according to Hungarian state regulations the Hungarian armed military forces “defend” the southern borders of the country. (The picture shows mainly Syrian refugees at Röszke who took the last train that left the country, heading towards Western Europe.)

An interview with Mark Kekesi, co-founder of Migszol (Migrant Solidarity) volunteer group in Szeged, Hungary. © Márta Mészáros, Balázs Turay

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