„Berlin und Paris wollen Frontex stärken“

06. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Berlin und Paris wollen Frontex stärken“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Frankreich

Quelle: FAZ

Deutschland und Frankreich wollen die EU-Außengrenzen besser schützen. Die Grenzschutzbehörde Frontex soll dafür gestärkt werden – und zur Not auch gegen den Willen eines Mitgliedstaats zum Einsatz kommen.

von Thomas Gutschker

Deutschland und Frankreich haben die EU-Kommission aufgefordert, die europäische Grenzschutzbehörde Frontex zu stärken. Sie soll in begründeten Ausnahmefällen auch dann zum Einsatz kommen können, wenn ein Mitgliedstaat nicht darum bittet. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Berufung auf einen Brief, den die Innenminister beider Länder, Thomas de Maizière und Bernard Cazeneuve, am Donnerstag dem zuständigen EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos geschrieben haben.

Weiterlesen »

Crossing borders – Fotos

05. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Crossing borders – Fotos · Kategorien: Griechenland, Mazedonien · Tags:

Quelle: Nathalie Bertrams

 

„Europa driftet auseinander“

05. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Europa driftet auseinander“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: NZZ

Konflikte um die Flüchtlingspolitik

Osteuropäische Staaten sabotieren mit rechtlichen und politischen Schritten die EU-Flüchtlingspolitik. Auch der Ärger über Griechenland und der Druck auf das Schengen-System nehmen zu.

von Niklaus Nuspliger, Brüssel

Diesen Freitag befassen sich die EU-Innenminister erneut mit der Flüchtlingskrise. Doch statt sich angesichts des drohenden Kollapses des Schengen-Systems zusammenzuraufen, liegen sie im Streit ob der Umsetzung der EU-Strategie. Diese fusst auf drei Pfeilern: Erstens sollen 160 000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland auf die übrigen EU-Staaten umgesiedelt werden. Zweitens soll die Türkei dafür sorgen, dass weniger Flüchtlinge nach Europa gelangen und dass die Aussengrenze weniger durchlässig wird. Und drittens sollen in den Staaten an der Aussengrenze Registrierungs-Zentren entstehen, was die Flüchtlingsströme in geordnete Bahnen führen soll.

Weiterlesen »

„EU welcomes Greek request for border aid“

05. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU welcomes Greek request for border aid“ · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags: ,

Quelle: Ekathimerini

The European Commission on Friday welcomed a decision by the Greek government to request help from European Union-flagged patrols and emergency workers in monitoring its borders and screening asylum seekers fleeing conflict in the Middle East, amid reports that Brussels is mulling the formation of a special force to beef up the Schengen Area.

Speaking in Brussels on Friday, Commission spokesman Margaritis Schinas said that Greece’s decisions to activate the bloc’s Civil Protection Mechanism, to allow EU agency Frontex to help with the registration of migrants on the border with the Former Yugoslav Republic of Macedonia (FYROM), and to trigger the Rapid Border Intervention Teams mechanism (RABIT) for extra patrols in the Aegean were “in the right direction.”

Weiterlesen »

„Türkei plant Rückführung von syrischen Flüchtlingen“

04. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Türkei plant Rückführung von syrischen Flüchtlingen“ · Kategorien: Europa, Libanon, Syrien, Türkei · Tags: ,

Quelle: Die Welt

Die EU berät, nicht nur Flüchtlinge aus der Türkei aufzunehmen, sondern auch aus Jordanien und dem Libanon. Doch dabei gibt es Probleme. Die Türkei will Flüchtlinge in IS-freie Gebiete zurückschicken.

In der EU gibt es nach „Welt“-Informationen Pläne, künftig nicht nur der Türkei, sondern auch dem Libanon und Jordanien Flüchtlinge abzunehmen. Außerdem sollen diese beiden Länder, ebenso wie die Türkei, stärker als bisher finanziell unterstützt werden, damit sie Flüchtlingen eine bessere Lebensperspektive anbieten können.

Weiterlesen »

„Auf dem Balkan droht ein humanitäres Drama“

04. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Auf dem Balkan droht ein humanitäres Drama“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Griechenland, Mazedonien · Tags: , ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • An der mazedonischen-griechischen Grenze spielen sich nahe des Dorfs Idomeni chaotische Szenen ab.
  • Flüchtlinge, die nicht aus Afghanistan, Syrien oder dem Irak kommen, werden nicht mehr durchgelassen, obwohl dies gegen die Genfer Flüchtlingskonvention verstößt.
  • Auf der Suche nach Essen sind einem Bericht zufolge Flüchtlinge in Häuser in Idomeni eingedrungen.

Von Nadia Pantel

Die Sicherheitslage an der griechisch-mazedonischen Grenze ist inzwischen so angespannt, dass offizielle Hilfsorganisationen aufgehört haben, Flüchtlinge zu versorgen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat in der Nacht auf Donnerstag den Großteil seiner Mitarbeiter aus dem griechischen Grenzort Idomeni zurückgerufen. In Idomeni warten seit zwei Wochen 3000 Menschen darauf, nach Westeuropa weiterreisen zu können. Seit dem 19. November lässt Mazedonien nur noch Syrer, Afghanen und Iraker über seine Grenze. Alle anderen Flüchtenden, etwa zehn Prozent der in Mazedonien Ankommenden, gelten als „Wirtschaftsmigranten“.

Weiterlesen »

Greece asks EU for help with refugees following threats

03. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Greece asks EU for help with refugees following threats · Kategorien: Europa, Griechenland

Quelle: Ekathimerini

In the wake of pressure regarding its membership of the Schengen Area, Greece on Thursday activated the European Union Civil Protection Mechanism, agreed to allow EU border agency Frontex on its frontier with the Former Yugoslav Republic of Macedonia (FYROM) and to trigger the Rapid Border Intervention Teams mechanism (RABIT) for extra help with patrols in the Aegean.

The European Commission confirmed Thursday that it received these three requests from Athens. The action came after a number of unnamed EU officials claimed that there were calls for Greece to be excluded from the Schengen free travel area because of complaints about the way it is handling the flow of migrants and refugees and its failure to live up to commitments made at the Western Balkans Route Leaders’ Summit in October.

Weiterlesen »

„EU will Passkontrollen in Europa wieder einführen“

03. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU will Passkontrollen in Europa wieder einführen“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: DWN

Die EU will allen Mitglieds-Ländern per Sonder-Dekret erlauben, ihre Grenzen für zwei Jahre zu schließen. Damit wäre das Schengen-System am Ende. Deutschland bliebe es allerdings weiter freigestellt, seine Grenzen offen zu lassen.

Die EU plant die Wiedereinführung der Grenzkontrollen für bis zu zwei Jahre im Schengen-Raum. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Ratspräsidentschaft aus Luxemburg wurde von der Bürgerrechtsgruppe Statewatch geleakt. Bisher ist es den Schengen-Mitgliedsländern nicht erlaubt, ihre eigenen Grenzen für mehr als sechs Monate dicht zu machen.

Weiterlesen »

„Flüchtling stirbt an griechisch-mazedonischer Grenze“

03. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtling stirbt an griechisch-mazedonischer Grenze“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien · Tags: ,

Quelle: der Standard

Mann bekommt Stromschlag ab – Polizei setzt Tränengas gegen protestierende Flüchtlinge ein

Idomeni/Gevgelija – Inmitten der angespannten Lage an der griechisch-mazedonischen Grenze ist ein Flüchtling durch einen Stromschlag ums Leben gekommen. Der vermutlich aus Marokko stammende Mann sei nahe der Grenze zu Mazedonien auf einen Eisenbahnwaggon gestiegen und dabei mit dem Kopf an eine Hochspannungsleitung gekommen, sagte der örtliche Polizeisprecher Petros Tanos.

Weiterlesen »

„Wie Europa auf Lesbos versagt“ -Teil 1

03. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wie Europa auf Lesbos versagt“ -Teil 1 · Kategorien: Europa, Griechenland

Quelle: Telepolis

Zuständig für die Flüchtlinge wären griechische und europäische Behörden, doch diese überlassen die Versorgung Hilfsorganisationen und freiwilligen Helfern

von Fabian Köhler

Die Wärme, die Europa an diesem Abend spendet, stammt von einem Haufen brennender Tetra-Packs. Mahdi hat sie dort ins Lagerfeuer zu den Olivenzweigen geworfen. Im Camping-Zelt nebenan sitzen seine zwei Töchter, seine Ehefrau und seine Mutter, und warten. Vor zwei Tagen endete die Flucht des 27-jährigen Afghanen vorerst auf der griechischen Insel Lesbos.

Weiterlesen »