Quelle: Die Welt

Die EU berät, nicht nur Flüchtlinge aus der Türkei aufzunehmen, sondern auch aus Jordanien und dem Libanon. Doch dabei gibt es Probleme. Die Türkei will Flüchtlinge in IS-freie Gebiete zurückschicken.

In der EU gibt es nach „Welt“-Informationen Pläne, künftig nicht nur der Türkei, sondern auch dem Libanon und Jordanien Flüchtlinge abzunehmen. Außerdem sollen diese beiden Länder, ebenso wie die Türkei, stärker als bisher finanziell unterstützt werden, damit sie Flüchtlingen eine bessere Lebensperspektive anbieten können.

Hochrangige Regierungsvertreter (Sherpas) aus den Mitgliedsstaaten wollen am Freitag in Brüssel über diese Pläne beraten und sondieren, welche Länder sich an den Umsiedlungen von Flüchtlingen beteiligen wollen. Am vergangenen Wochenende war bekannt geworden, dass sich eine Gruppe von EU-Staaten um Deutschland bereit erklärt hat, eine bisher noch unbekannte Zahl von Flüchtlingen aus der Türkei aufzunehmen, um das Land zu entlasten und legale Migration zu ermöglichen. Außerdem werden die Europäer Ankara zunächst drei Milliarden Euro an Flüchtlingshilfen bereitstellen.

Nicht alle Flüchtlinge sind registriert

In den vergangenen Tagen hatten Regierungsvertreter aus Jordanien und dem Libanon in Brüssel mehr Unterstützung für ihre Länder angemahnt. Sie verwiesen dabei auf das Vorbild Türkei. Im Libanon leben nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) 1,15 Millionen registrierte Flüchtlinge, in Jordanien 650.000. Die Dunkelziffer ist aber weitaus höher.

Der Chef des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments, Elmar Brok (CDU), sagte der „Welt“: „Wir müssen Jordanien und den Libanon finanziell stärker unterstützen, damit die Flüchtlinge im Land bleiben und der Zufluss nach Europa begrenzt wird. Die EU sollte allerdings auch bereit sein, auf kontrolliertem Wege Flüchtlinge aus Jordanien und dem Libanon aufzunehmen, falls dort eine Überlastung droht.“ Oberstes Ziel müsse allerdings „eine Reduzierung des Flüchtlingsstroms“ nach Europa sein.

Brok berichtete auch, dass ihm der türkische Europaminister Volkan Bozkir am Donnerstag in Brüssel zugesagt habe, dass die Türkei „umgehend rund 100.000 syrische Flüchtlinge in vom Islamischen Staat (IS) befreite Gebiete in Syrien zurückschicken will“. Die Gebiete liegen westlich des Grenzflusses Tigris. „Ankara macht Ernst mit der Zusage, den Flüchtlingszuzug nach Europa zu begrenzen“, sagte Brok.