01. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Türkei: 1.300 Migranten von der Küstenwache festgenommen“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Der gemeinsame Aktionsplan zwischen Türkei und der EU wird vom neuen Türsteher schnell umgesetzt

von Thomas Pany

Ein Interview im österreichischen Standard mit de Maizère hatte kürzlich für „grenzüberschreitende Aufregung gesorgt“. De Maizière musste danach bei Merkel „zur Kopfwäsche antreten“, berichtete die österreichische Zeitung.

Grund des Vorfalls ist eine Petitesse. De Maizière hatte die Grenzsicherung in Griechenland als „unzureichend“ bezeichnet und in diesem Sinne angekündigt, „dass Deutschland und Österreich jeweils auch noch einen Hotspot-Berater nach Athen schicken, direkt in die Verbindungsstelle der Griechen“. Das seien Interna, die öffentlich nicht ans Licht kommen sollten, soll sich Tsipras gegenüber Merkel beschwert haben.

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01. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Einreisen nach Deutschland: Zahl der ankommenden Flüchtlinge geht stark zurück“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: Spiegel Online

Die Bundespolizei registriert an den Grenzen einen deutlichen Rückgang der Flüchtlingszahlen. Täglich kommen nur etwa halb so viele Migranten nach Deutschland wie in den Sommermonaten.

In den vergangenen Tagen sind in Deutschland deutlich weniger Flüchtlinge angekommen als zuvor. Am Sonntag zählte die Bundespolizei nach Angaben eines Sprechers bundesweit 3136 Einreisen, am Samstag 2650. Von den insgesamt 5786 Flüchtlingen am Wochenende kamen 4208 in Bayern an.Am Freitag waren nach diesen Angaben 3426 Flüchtlinge in Deutschland angekommen. Dies waren etwa halb so viele Einreisen wie am Donnerstag mit 6561 Flüchtlingen, was schon die niedrigste Tageszahl im November war.

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30. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Türkei nimmt 1300 Flüchtlinge fest“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags: ,

Quelle: FAZ

Deutliches Signal an die Europäische Union: Nur kurz nach der Einigung auf dem Sondergipfel verhaftet die Türkei etwa 1300 Flüchtlinge. Sie wollten sich offenbar auf den Weg in die EU machen.

Nur wenige Stunden nach der Vereinbarung mit der Europäischen Union zur Eindämmung der Flüchtlingskrise haben türkische Behörden am Montag etwa 1300 Flüchtlinge festgenommen. Wie die türkische Nachrichtenagentur Dogan meldete, waren an dem am frühen Morgen gestarteten Einsatz an der Westküste rund um den Ferienort Ayvacik 250 Polizisten beteiligt.

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29. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU schließt Pakt mit der Türkei“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: DW

Angesichts der Flüchtlingskrise ringt die Türkei den Europäern bei einem Sondergipfel Zugeständnisse ab. In die Beitrittsverhandlungen kommt neuer Schwung. Kann dadurch der Zustrom von Migranten gestoppt werden?

Die Europäische Union hat mit der Türkei einen Pakt geschlossen, um den Zustrom syrischer Flüchtlinge nach Europa einzudämmen. Beide Partner einigten sich bei einem Sondergipfel in Brüssel auf einen gemeinsamen Aktionsplan.

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29. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Jahrhundertchance“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Zeit Online

Kann der Flüchtlingsstrom zum Wirtschaftswunder werden?

Von Uwe Jean Heuser

Gut fünfzehn Jahre ist es her. Kurz vor der Jahrtausendwende boomte die New Economy, und in Deutschland fehlten Computerexperten. Also verfielen Industrielobbyisten und die rot-grüne Regierung auf die Idee, eine sogenannte Green Card für „Computer-Inder“ anzubieten. Das Programm war ein Desaster, weil die Manager und Politiker dachten, Deutschland müsse nur rufen, und schon kämen die armen Asiaten angerannt. Die deutschen Herren in Grau und Blau irrten sich gewaltig. Es kamen ein paar Osteuropäer, viel mehr nicht. Konservative Politiker hätten sich fremdenfeindliche Parolen wie „Kinder statt Inder“ schenken können. Die Deutschen bekamen wenig Kinder und noch weniger Inder.

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29. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Solidarität muss politisch werden“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Der Freitag

Asylpolitik In Berlin wurde diese Woche zur Errichtung eines sozialen Zentrums ein Haus besetzt. Die Botschaft ist klar: Die Solidarität mit Geflüchteten muss politisch werden

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Julius Wolf

Der Winter kommt und noch immer sind die Zustände auf dem Gelände der Erstaufnahmestelle des Berliner Landesamts für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) unhaltbar. Noch immer müssen Geflüchtete im Freien warten und zum Teil auch im Park übernachten. Noch immer werden sie nicht mit dem Nötigsten versorgt.“

Und deshalb wurde gestern ein leerstehendes Haus in Berlin-Neukölln (Anzengruberstraße/Karl-Marx-Straße) besetzt, mit dem Ziel ein Social Center for all zu gründen. Gerade in Berlin schreien die unhaltbaren Zustände, die zur Konstruktion einer Krise und Überforderung politisch und medial genutzt werden, nach genau solchen Aktionen, als „politische Antwort auf die prekäre Situation, in der sich viele Geflüchtete in Berlin befinden […]. Die Stadt schafft es seit Monaten nicht, den Menschen, die den lebensgefährlichen Weg in die “Festung Europa” auf sich genommen haben, auch nur minimale Versorgung zu garantieren.“

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29. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Voices of Idomeni · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien

Quelle: YouTube

29. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Mazedonien: Flüchtlinge greifen Polizisten an“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien, Video · Tags: ,

Quelle: FAZ | [mit Videos]

Mazedonische Soldaten errichten an der Grenze zu Griechenland einen Metallzaun. Nicht mehr alle Flüchtlinge können ins Land kommen. Die Abgewiesenen wollen das nicht akzeptieren. Einige werden gewalttätig.

Beim Bau eines Grenzzauns an der mazedonischen Grenze ist es wohl zu gewaltsamen Zwischenfällen gekommen. Nach Angaben mazedonischer Medien in Skopje, die sich auf das mazedonische Innenministerium berufen haben abgewiesene Migranten Polizisten mit Steinen angegriffen, weil sie ihnen die Einreise aus Griechenland verwehrt hatten. Daraufhin habe die mazedonische Polizei die Angreifer unter Einsatz von Tränengas zurückgedrängt. Dabei sind am Samstag wohl 18 Polizisten verletzt worden – die Zahl der verletzten Flüchtlinge ist noch unbekannt.

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28. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Macedonian army builds fence on Greek border“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien · Tags:

Quelle: Reuters

  • Soldiers drive metal poles into ground on border
  • Macedonia says not closing border completely
  • Buildup at border of migrants denied passage (Updates with government spokesman)

By Yannis Behrakis and Kole Casule

IDOMENI, Greece/SKOPJE, Nov 28 (Reuters) – Soldiers in Macedonia began erecting a metal fence on Saturday on the country’s southern border with Greece, but the government said it had no plans to seal off access to refugees fleeing war and heading to western Europe.

Soldiers drove metal poles around 3 metres high into the cold, muddy ground, building a barrier similar to that erected by Hungary on its southern border to keep out the hundreds of thousands of migrants who have crossed the Balkans this year.

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28. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Greece stresses its role before refugee summit“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Mazedonien, Türkei · Tags:

Quelle: Ekathimerini

A migrant holds his crying child after crossing the border from Greece to the Former Yugoslav Republic of Macedonia, on Friday, as weather conditions across the region took a turn for the worse.

Prime Minister Alexis Tsipras on Friday emphasized Greece’s decisive role in managing a refugee crisis, declaring that the country is “guarding the European Union’s borders.”

Tsipras’s comments, made to state television channel ERT3, came as pressure grows on Greece due to an influx of migrants arriving on Aegean islands from Turkey.

“Greece is making a multifaceted effort to tackle the refugee crisis,” Tsipras said, adding that the country is “honoring its European obligations to create centers for the reception and identification of refugees.”

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