„Jordanien schließt Grenze für syrische Flüchtlinge“

19. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Jordanien schließt Grenze für syrische Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland, Großbritannien, Jordanien, Syrien · Tags:

Quelle: Handelsblatt

Noch eine offene Flanke in der Flüchtlingskrise: Jordanien blockiert die Grenze die Kriegsflüchtlinge aus dem Nachbarland – aus Angst vor IS-Kämpfern und weil Gelder fehlen. Deutschland hat eine ganz eigne Antwort.

Amman, Düsseldorf

Tausende Hilfesuchende sind gestrandet in den kargen Bergen des Grenzgebiets zwischen Jordanien und Syrien – und es werden mehr von Tag zu Tag. Das Königreich erlaubt nur einem Dutzend Flüchtlinge aus Syrien und ihnen nur noch im Notfall, die Grenze zu passieren. 17.000 Menschen sollen nach Angaben von Jordanien und Hilfsorganisationen mittlerweile im Niemandsland zwischen den beiden Staaten campieren.

Ihre Zahl wächst weiter, mit jedem Tag, den der Krieg in Syrien andauert. Das Uno-Flüchtlingshilfswerk warnt vor der sich verschlechternden Lage der Schutzsuchenden. So gebe es etwa nicht genügend angemessene Notunterkünfte.

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Flüchtlinge aus Marokko und Algerien: Schneller abschieben – nur wie?

19. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge aus Marokko und Algerien: Schneller abschieben – nur wie? · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Die Zahl der Flüchtlinge aus Marokko und Algerien hat sich vervielfacht – nun versucht die Bundesregierung, die Rückführung zu beschleunigen. Doch so einfach ist das nicht.

Von Severin Weiland

Die Steigerungsraten sind enorm. Noch im Juni vergangenen Jahres zählte das Bundesinnenministerium 847 Flüchtlinge aus Algerien und 368 aus Marokko. Im Dezember waren es bereits fast dreimal so viele Algerier (2296), die Zahl der Marokkaner hat sich sogar annähernd verachtfacht – auf 2896.

Und es könnte so weitergehen, befürchten die Behörden. Die Nordafrikaner nehmen inzwischen oft die längere Route über den Westbalkan. Die Flucht über die Meerenge zwischen Nordafrika und Spanien gilt als schwierig. Auch die Grenze zur spanischen Exklave Ceuta ist von marokkanischer Seite kaum zu überwinden, sie gleicht mit ihrem meterhohen Zäunen und Stacheldraht einem Hochsicherheitstrakt.

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„Von Brandanschlägen und Bürgerwehren“

19. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Von Brandanschlägen und Bürgerwehren“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: German-Foreign-Policy

BERLIN
(Eigener Bericht) – Angesichts der aktuellen Radikalisierung rassistischer Strömungen in Deutschland schließt der Präsident des Bundeskriminalamts die Entstehung terroristischer Gruppen nach dem Modell des NSU nicht aus. Vor allem die rassistischen „Bürgerwehren“, deren Zahl zur Zeit rasant zunimmt, schüfen ein gefährliches Umfeld, aus dem sich durchaus Terror entwickeln könne, wird BKA-Präsident Holger Münch zitiert. Die rassistische Gewalt gewinnt in Deutschland gegenwärtig deutlich an Breite. Vollzogen einst latente rassistische Strömungen in den letzten Jahren zunächst mit lokalen Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte und anschließend mit „Pegida“ den Sprung zur Massenbewegung auf der Straße, so zeigt sich in der aktuellen Bildung zahlreicher „Bürgerwehren“ ein Übergang zu steigender rassistischer Handlungsbereitschaft. Er drückt sich in einer dramatischen Zunahme der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte aus; 2015 waren es 924 – mehr als viermal so viel wie 2014. Allein in den ersten beiden Wochen des neuen Jahres wurden acht Brandanschläge und ein Angriff mit einer Schusswaffe verübt. Politik und Medien gießen nach den sexistischen Angriffen zu Silvester in Köln Öl ins Feuer und zeichnen ein Zerrbild von angeblich kriminellen Ausländern. Der Bundesinnenminister bereitet einen Kriminalitätsbericht mit Blick auf die ethnische Herkunft der Täter vor.

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„Hotspots in Griechenland und Italien stehen bald bereit“

19. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Hotspots in Griechenland und Italien stehen bald bereit“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Italien, Video · Tags:

Quelle: Die Welt

EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos erklärt die sogenannten Hotspots für Flüchtlinge am Mittelmeer in vier Wochen für einsatzbereit. Das Antasten des Schengen-Raums hält er für gefährlich.

Angesichts des weiterhin ungebremsten Zustroms von Hunderttausenden Flüchtlingen drückt die EU-Kommission aufs Tempo. EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos sagte der „Süddeutschen Zeitung“, die in Griechenland und Italien geplanten Hotspots seien in vier Wochen voll einsatzbereit. In den Hotspots sollen künftig alle ankommenden Flüchtlinge umgehend registriert werden, um sie anschließend innerhalb der Europäischen Union zu verteilen. Dazu gehört auch, ihnen Fingerabdrücke zu nehmen und ihre Daten in einer EU-Sicherheitsdatei zu überprüfen.

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„Gestrandet zwischen Deutschland und Slowenien“

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Gestrandet zwischen Deutschland und Slowenien“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Slowenien

Quelle: der Standard

Nach der ÖVP verschärft auch die SPÖ beim Asylthema den Tonfall. Wie aber funktionieren derzeit die Kontrollen? Und was passiert mit jenen, die Deutschland nicht nimmt? Die wichtigsten Fragen im Überblick:

Frage: Werner Faymann hat einen „Neustart“ bei der Kontrolle an den Grenzen angekündigt. Gibt es derzeit viele Flüchtlinge, die ohne Kontrolle einreisen können?

Antwort: Eigentlich nicht. Seit 20. Oktober 2015 gibt es eine mit Slowenien abgestimmte Vorgangsweise. Die slowenischen Behörden nehmen also die Registrierung der Flüchtlinge vor (auch 15 heimische Beamte sind dort im Einsatz). Österreich übernimmt nur Menschen, die eine Bestätigung des Nachbarlandes haben. Diese werden dann nochmals stichprobenartig kontrolliert. Pro Tag kommen in Villach drei Sonderzüge an, dazu kommen viermal am Tag acht bis zehn Busse. Aktuell kommen laut Kärntner Polizei zwischen 2000 und 3000 Menschen pro Tag nach Österreich. Die meisten wollen weiter, im Schnitt beantragt ein Zehntel bei uns Asyl.

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„Flüchtlingskrise“ und „Willkommenskultur“ in Deutschland

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise“ und „Willkommenskultur“ in Deutschland · Kategorien: Deutschland, Europa, Lesetipps · Tags:

Quelle: Migazin

In den letzten 20 Jahren gab es über 30.000 Tote an den EU-Außengrenzen. Das war in Politik und Presse keine Flüchtlingskrise – die gibt es erst seit dem Flüchtende es schaffen, die EU lebend zu erreichen.

Von Prof. Arian Schiffer-Nasserie

„Flüchtlingskrise“ in Deutschland – Was ist das?

Menschen verlassen ihre Heimat aufgrund von materieller Existenznot, Umweltzerstörung und Krieg. Das ist ganz und gar kein neues Phänomen. „Flüchtlingskrise“ in diesem brutalen Sinn herrscht vielmehr seit über 60 Jahren und gehört zur ökonomischen und politischen Verfassung der herrschenden Weltordnung offenbar systematisch dazu. Davon jedenfalls gehen die maßgeblichen Staaten ganz selbstverständlich aus, wenn sie – bereits kurz nach dem 2. Weltkrieg – in Form der Genfer Flüchtlingskonvention und dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR – den künftigen zwischenstaatlichen Umgang mit dem menschlichen Elend ihrer internationalen Konkurrenz verabreden. Und daran hat sich 25 Jahre nach dem Kalten Krieg und dem Sieg über das realsozialistische „Reich des Bösen“ nichts verbessert – im Gegenteil!

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Flüchtlingscamp in Frankreich: Der „Jungle“ wird geräumt

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingscamp in Frankreich: Der „Jungle“ wird geräumt · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags:

Quelle: taz

Die Polizei evakuiert einen Teil des berüchtigten Flüchtlingslagers in Calais. Die meisten Bewohner haben ihre Behausungen im Lager längst verlegt.

Tobias Müller

CALAIS taz | In dieser Nacht ist es ruhig im Jungle. Weniger Menschen als gewöhnlich ziehen über den halbasphaltierten Weg zwischen den Hütten. Die Polizisten bleiben auf ihrem Kontrollposten kurz vor dem Eingang. Von der Autobahnbrücke, die darüber führt, flackert das Blaulicht einer Streife. Auf das Dach des afghanischen Restaurants trommelt der Regen. Gedrängt sitzen die Männer auf den Bänken der Gaststube. Holzplatten bedecken den Boden, die Wände sind mit Aluminiumfolie verkleidet, das hilft gegen die zugige Kälte des Kanal-Winters. Auf einem Tisch in der Mitte liegen Mobiltelefone, die aufgeladen werden. Eine ruhige Nacht im Jungle, dem inoffiziellen Flüchtlingslager am Rand eines Industriegebiets bei Calais.

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Slowenischer Premier: „Wir haben keine Wahl, wir müssen Flüchtlinge abweisen“

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Slowenischer Premier: „Wir haben keine Wahl, wir müssen Flüchtlinge abweisen“ · Kategorien: Balkanroute, Slowenien · Tags: ,

Quelle: Die Welt

Sloweniens Premier Cerar warnt: Wenn Europa zu viele Flüchtlinge aufnimmt, ohne sie integrieren zu können, hat das dramatische Folgen. Es erhöhe die Terrorgefahr und zerstöre Solidarität in der EU.

Die Welt: Österreich hat damit begonnen, Flüchtlinge wegen falscher Ausweispapiere an der Grenze abzuweisen. Verschärft das die Lage in Slowenien?

Miro Cerar: Die Lage in Slowenien ist angespannt wegen der hohen Flüchtlingszahlen, täglich kommen rund 4000 neue Migranten. Wir haben nicht die Kapazitäten, so wie sie Österreich hat, mit Dialektexperten die Herkunft jedes einzelnen Flüchtlings zu überprüfen. Wenn Österreich Missbrauch bei Personaldokumenten entdeckt, dann müssen die Flüchtlinge zurückgeschickt werden. Das sehen wir genauso wie Wien. Wir haben diese Fälle bei uns im Land noch einmal neu geprüft – und die wahren Identitäten festgestellt. Es handelt sich hier um Hunderte, nicht um Tausende Fälle. Alle diese Flüchtlinge sind inzwischen über die Grenze nach Österreich ausgereist.

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„Merkel in der Flüchtlingskrise: Auf der Suche nach Plan B“

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Merkel in der Flüchtlingskrise: Auf der Suche nach Plan B“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel Online

„Einfach mal die Klappe halten“: In der CDU geht es im Flüchtlingsstreit hoch her. Kanzlerin Merkel muss die eigenen Reihen zusammenhalten – auch um an einem Alternativszenario zu basteln.

Von Sebastian Fischer

Diesmal lief es genau andersherum. Diesmal wurden die Kritiker der Kanzlerin selbst zum Ziel der Kritik. Es ist eine bedeutsame Szene, die in Erinnerung bleiben wird.

Und die ging so: Montagmorgen, CDU-Vorstand, Berlin. Die stellvertretende Parteichefin Julia Klöckner gibt den anwesenden Gegnern von Merkels Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen einen Tipp: „Einfach mal die Klappe halten.“ Und Volker Kauder, der Fraktionschef, pickt sich einen Kritiker vom Wirtschaftsflügel raus: Als Wirtschaftspolitiker dürfe der sich auch gerne wieder etwas mehr um Wirtschaftsthemen kümmern.

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„Deutschland erwacht“

17. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland erwacht“ · Kategorien: Deutschland, Lesetipps

Quelle: Der Freitag

Köln Wir sind wieder das Land der Pogrome und des Hasses. Die Täter: Deutsche. Die Opfer: Migranten. Die Rassisten sehen das anders

Jakob Augstein

Wollen wir über Köln reden? In Köln jagt jetzt der rechte Mob die Ausländer durch die Straßen. Oder über Deutschland? In Leipzig verwüsten die Rechten eine ganze Straße. In Hessen wird ein Asylheim beschossen. Und überall im Land brennen solche Heime. Wir können auch über muslimische Männer reden. Über ihr Verhältnis zu Frauen. Ihr Verhältnis zum Recht. Ihr Verhältnis zur Freiheit. Die Diskussion nach der Silvesternacht von Köln ist vor allem deshalb so schwierig, weil wir entscheiden müssen, worüber wir reden: über uns oder über die Fremden? Beides zugleich, das hat die vergangene Woche gezeigt, geht nicht. Es ist also eine Frage der Priorität. Was ist uns wichtiger?

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