Quelle: Bertelsmann-Stiftung
Ob die Flüchtlingssituation, der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ oder die Befriedung des Nahen Ostens: An der Türkei führt kein Weg vorbei. Wie steht es um die Flüchtlingssituation im Land? Welche Regionalpolitik betreibt Ankara? Und wie sollte die EU in künftigen Verhandlungen gegenüber der Türkei auftreten?
Quelle: Spiegel Online
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Die AfD denkt laut über Schüsse auf Flüchtlinge nach und eilt weiter von Umfrageerfolg zu Umfrageerfolg. Wie kann das sein?
Die AfD kommt in Umfragen auf 17% in Sachsen-Anhalt, und ich mache mir Sorgen, weil diese Zahl ein Symbol ist für eine Stimmung im Netz und im Land. In den letzten Wochen habe ich das, naja, Gespräch mit besorgten Bürgern gesucht, im Netz und in der Kohlenstoffwelt.
Auf den Seiten von AfD, Pegida und verschiedenen Bürgerwehren habe ich versucht, diese Stimmung zu erspüren. Schon mehrfach habe ich in meinen Kolumnen versucht zu greifen, was im Moment im Netz passiert, weil ich es für wichtig und gefährlich halte, eine Schreispirale, Social-Nationalismus, ein deutscher, digitaler Dauermob. Nach der intensiven Beschäftigung mit den Äußerungen dieser Leute verstört mich am meisten – dieser unfassbare Mangel an Empathie.
Quelle: Frankfurter Rundschau
Österreich setzt in der Flüchtlingspolitik inzwischen auf Abschreckung und plant weitere Grenzzäune. Die Regierung kündigt nun an, auch die Südgrenze deutlich strenger als bisher zu kontrollieren.
Wien – Österreich setzt in der Flüchtlingspolitik mehr denn je auf Abschreckung und plant weitere Grenzzäune. Künftig soll die Südgrenze des Landes deutlich strenger als bisher kontrolliert werden.
Das sagten Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Dienstag. Die Maßnahmen betreffen laut Regierung zwölf weitere Grenzübergänge nach Slowenien, Ungarn und Italien. Die Kontrollen sollen jenen am slowenisch-österreichischen Grenzort Spielfeld ähneln, wo auch ein fast vier Kilometer langer Zaun gebaut wurde.
Quelle: taz
Als Ungarn bei ihm Natodraht gegen Flüchtlinge kaufen wollte, weigerte sich der Metallhändler Talat Deger und wurde gefeiert. Und heute?
Die Firma, die sich weigerte, an Europas Festung mitzubauen, ist selbst gut gesichert. „Bürozeiten 7:30 bis 16 Uhr“, teilt ein Zettel an der Eingangstür mit. Das Materiallager ist mit Natodraht geschützt, auf dem Vordach glänzen Stacheln aus Aluminium, sie sollen Sprayer fernhalten. Auch solche „Wall Spikes“ gehören zum Sortiment von Mutanox, dem Großhändler für Zäune, Drähte und Bleche.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Von Stefan Braun, Thomas Kirchner, Christiane Schlötzer und Christian Wernicke
Wieder ein EU-Gipfel, Donnerstag und Freitag in Brüssel. Und wieder geht es um alles: den Brexit, die Flüchtlingskrise. Das entscheidende Treffen aber läuft vorher: In der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU werden sich am Donnerstagmittag Staatschefs aus mehreren europäischen Ländern mit dem türkischen Premier Ahmet Davutoğlu zusammensetzen. Sie sprechen über die Details eines Plans, der, wenn es optimal liefe, eine Wende in der Flüchtlingskrise bringen könnte. Denn zum ersten Mal gäbe es dann Anlass zur Hoffnung, der Strom der über das Meer nach Europa drängenden Flüchtlinge lasse sich tatsächlich und dauerhaft reduzieren.
Quelle: Griechenland Blog | Sofokleous 10
Die Absicht Europas, Griechenland zu isolieren und zu einem riesigen Internierungslager für unerwünschte Immigranten zu machen, wird zu einer neuen humanitären Krise führen.
Wenn der Wunsch gewisser europäischer politischer Führer sich durchsetzen wird, könnte das schwächste Glied der Europäischen Union zu einem riesigen Freilandlager für Flüchtlinge werden. Inmitten der Beunruhigungen, Griechenland schaffe es nicht, die Außengrenzen Europas zu bewachen, sind die Aufrufe zu seiner Isolierung beharrlicher geworden und helfen dem Nachbarstaat Mazedonien (FYROM), seine Grenzen – welche die Flüchtlinge passieren müssen, um ihre Reise nach Norden fortzusetzen – zu schließen und Griechenland aus der Zone des freien Verkehrs der EU, sprich Schengen auszuschließen.
Quelle: FAZ
Die Politik der EU zur Lösung der Flüchtlingskrise verfehlt ihr Ziel an den Außengrenzen. Warum die Denkfabrik ESI fordert, den Aufbau der „Hotspots“ in Griechenland zu beenden und keine Migranten umzusiedeln
von Michael Martens, Athen
Gerald Knaus hat recht behalten, aber freuen kann er sich nicht darüber. Im September 2015, als die EU-Innenminister gegen den Widerstand einiger Mitgliedsländer den Entschluss fassten, in zwei Jahren insgesamt 160.000 Flüchtlinge vor allem aus Griechenland umzusiedeln, hatte er gewarnt: „Das wird nicht funktionieren. Und selbst wenn es mit enormem Aufwand zum Funktionieren gebracht werden könnte: Als Instrument zur Verringerung der Flüchtlingszahlen ist es ungeeignet.“ Fast vier Monate später sind von geplanten 160.000 nur wenige hundert Flüchtlinge in Europa umgesiedelt worden. Ein Erfolg sieht anders aus.
Quelle: DW
Die Visegrad-Länder wollen die Balkanroute abriegeln. Sie könnten damit Griechenland faktisch aus der Schengen-Zone ausschließen. Die vier osteuropäischen Staaten machen die Kanzlerin für die Flüchtlinge verantwortlich.
Die Visegrad-Gruppe besteht aus Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn. Vor 25 Jahren wurde die Gruppe gegründet, um die europäische Integration der vier ehemals kommunistischen Staaten zu fördern. Heute sind die vier Länder zwar längst EU-Mitglieder. Doch jetzt scheinen sie eher die europäische Spaltung voranzutreiben.
Quelle: FAZ
Ein geplantes Umsiedlungsprogramm könnte sowohl positive als auch negative Konsequenzen für Flüchtlinge haben. Kommen bald die ersten Flüchtlinge mit dem Flugzeug aus der Türkei nach Deutschland?
von Michael Martens, Athen
Die Flüchtlingskrise könnte bald ungewohnte neue Bilder produzieren, schöne und hässliche. Die schönen: glückliche syrische Familien, die in Ankara, Istanbul oder Gaziantep in ein Flugzeug nach Deutschland, Schweden oder Österreich steigen, um dort als Flüchtlinge aufgenommen zu werden. Ohne Schlepperbanden, ohne die potentiell lebensgefährliche Überfahrt mit Schlauchbooten auf griechische Inseln, ohne den beschwerlichen Weg über die Balkanroute.
Quelle: Mediapart
Ce début d’année 2016 montre que les arrivées de migrants ne ralentissent pas, au contraire. Après des mois d’atermoiements, l’Union européenne continue pourtant de bricoler. Dernière nouvelle en date : des navires de l’OTAN vont intervenir en mer Égée.
L’Europe est parvenue à éviter la désintégration lors de la crise grecque. Va-t-elle imploser en raison de son incapacité à gérer l’afflux de migrants sur ses côtes et leur accueil en son sein ? Les chefs d’État et les hauts représentants bruxellois en sont convaincus : 2016 est l’année de tous les dangers pour l’Union européenne car, plutôt que de décroître, les arrivées se poursuivent à un rythme plus élevé que l’année dernière pourtant exceptionnelle. Et cela, sans perspective d’inversion : au moment où Alep se vide de ses habitants, à la suite des bombardements du régime de Bachar al-Assad appuyé par l’armée russe, et où les réfugiés se massent à la frontière avec la Turquie (lire notre reportage), rien ne laisse présager une amélioration de la situation en Syrie, tant les intérêts des puissances engagées dans le conflit semblent divergents.
