09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute: Die Koalition der Willigen“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich · Tags: , , ,

Wiener Zeitung | 08.02.2017

Migrationskonferenz: Die Balkanroute soll geschlossen bleiben, Schlepper sollen bekämpft werden.

Von Werner Reisinger

Wien. Dass über die Balkanroute so gut wie keine Flüchtlinge mehr nach Mitteleuropa kommen, sei vor allem das Verdienst der Westbalkankonferenz im Februar letzten Jahres gewesen – zu spät hätte Europa nach dem Sommer 2015 auf die Flüchtlingsbewegung reagiert, so der Tenor auf der Konferenz „Managing Migration Challenges Together“ am Mittwoch in Wien. Innenminister Wolfgang Sobotka und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil trafen mit ihren Amtskollegen aus Ungarn, Tschechien und den Westbalkanstaaten zusammen, auch Griechenland, Rumänien und Bulgarien nahmen teil.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Humanitäres Visum“ – Umstrittener Weg nach Europa · Kategorien: Europa · Tags: ,

DW | 08.02.2017

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüft derzeit, inwieweit eine Einreise in die EU genehmigt werden muss, wenn der Antragsteller von Folter oder unmenschlicher Behandlung bedroht ist. Chance für legale EU-Einreise?

Den meisten Menschen, die als Flüchtlinge im Nahen Osten oder in Nordafrika angekommen sind, bleibt auf ihrem Weg nach Europa nur die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer. Wege über Land sind wegen Krieg oder verschlossenen Grenzen derzeit nur schwer zugänglich. Was nur Wenige wissen: Es gibt theoretisch die Möglichkeit einer legalen Einreise in die EU. Seit dem 13. Juli 2009 ist sie im europäischen Visakodex genannt.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Auf der Flucht: Kinder spurlos verschwunden“ – Film · Kategorien: Video · Tags:

ARTE | 07.02.2017

Minderjährige Flüchtlinge ziehen unbegleitet und ohne Schutz durch Europa. Sie haben sich aus Aufnahmestellen entfernt oder sind nie registriert worden. Sie leben in einer Parallelwelt, die für die meisten Europäer unsichtbar bleibt und geraten leicht in die Hände von Kriminellen, werden zur Prostitution und zum Drogenhandel gezwungen. Eine Spurensuche.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Mauer verläuft durchs Mittelmeer“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Libyen, Malta, Mittelmeer · Tags:

taz | 08.02.2017

Kolumne von Sonja Vogel

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schrieb in der FAS: „Um die Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müssen wir ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen, indem die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge wieder zurückgebracht und zunächst in Nordafrika versorgt und betreut werden.“

Dieser Satz enthält die ganze menschenverachtende Brutalität der EU-Abschottungspolitik. Mit „Geschäftsgrundlage“ meint Oppermann Menschen, die es lebendig nach Europa schaffen. Man zerstört das Geschäft, indem man dafür Sorge trägt, dass sie es nicht mehr tun – dass sie sterben, oder schon weit entfernt festgesetzt werden.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frankreich: Die Polizei in ihrer Härte unterstützen?“ · Kategorien: Frankreich · Tags: ,

Telepolis | 08.02.2017

Der Fall Théo: Bei einer Polizeikontrolle wurde ein junger Mann so schwer verletzt, dass er notoperiert werden musste. Le Pen stellt sich hinter die Polizei

Thomas Pany

Nuancen wären angebracht. Dem „Fall Théo“ liegt ein Eskalations-Problem zugrunde und die Frage, die von Le Pens Äußerungen aufgeworfen wird, wäre, ob die uneingeschränkte Rückendeckung der Polizei, verbunden mit dem Versprechen, sie noch weiter zu stärken, dem sozialen Frieden näherkommt. Ihrer politischen Logik gemäß setzt sie auf Polarisierung und Härte.

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08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute: Die Grenzschließung, an die niemand glaubte“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich · Tags:

derStandard | 08.02.2017

Vor einem Jahr beschlossen die drei EU-Staaten Österreich, Slowenien und Kroatien mit Serbien und Mazedonien, die Balkanroute wieder zu schließen

Adelheid Wölfl

Sarajevo – In jede Balkan-Hauptstadt, die er besuchte, kam er mit der gleichen Botschaft: Es sei von Anfang an falsch gewesen, dass man das Weiterwinken in Griechenland „europäisch unterstützt“ habe, meinte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vor genau einem Jahr auf seiner einwöchigen Balkanreise, die die Schließung der griechisch-mazedonischen Grenze vorbereiten sollte.

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08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für AIDA: Country Report Hungary · Kategorien: Ungarn · Tags:

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In 2015 only 20-30 persons per day were let in at each transit zone. From 2 November 2015, only 10 persons are let in per day and only through working days, due to the changes in working hours of the IAO. From January 2017, only 5 persons are let in per day in each transit zone […].

The clear factors that determine who is allowed access to the transit zone are time of arrival and extent of vulnerability. The other determining factors are not so clear. In Röszke there are three separate lists for those waiting: one for families, one for unaccompanied minors and one for single men. In Tompa there is a single list containing the names of all three groups. Both lists are managed by a so-called community leader or list manager who is chosen by the people waiting at the given place and who communicates both with the Serbian and Hungarian authorities. The HHC already received a complaint of an asylum seeker about serious violations committed by one of such community leader (forced sex and beating allegations).

The Hungarian authorities allow people into the transit zones based on these lists. Families with small children enjoy priority over single men and usually some unaccompanied minors are also allowed entry on any given day. However, there are other determining factors when it comes to entry, which are not so clear and not knowing them further frustrates those waiting.

08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Se elevan a 18 los inmigrantes que han entrado Melilla en un salto a la valla · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

Canarias7 | 06.02.2017

La Delegación del Gobierno en Melilla ha elevado a 18 los inmigrantes que han conseguido entrar a la ciudad autónoma en el salto a la valla que se ha registrado esta mañana cerca del paso fronterizo de Beni-Enzar, uno de los cuales ha sido detenido por agresión y atentado a la autoridad.

En una nota de prensa, la Delegación del Gobierno ha señalado que „la violencia y beligerancia de los inmigrantes“ contra las fuerzas marroquíes y contra los agentes de españoles ha sido „la nota dominante“ en este salto a la valla y que se ha saldado con un guardia civil y una mujer heridos por inmigrantes y dos subsaharianos lesionados.

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08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für La fragata ‚Canarias‘ rescata a casi 500 personas en el Mediterráneo · Kategorien: Libyen · Tags:

Canarias7 | 06.02.2017

Los militares españoles desplegados en la fragata ‚Canarias‘ han rescatado en las últimas horas a 494 personas que se encontraban a la derivar en una embarcación de madera en el mar Mediterráneo, a unas 50 millas de las costas de Libia. En un año y medio, han salvado a más de 8.500 inmigrantes que intentaban llegar a Europa.

A primera hora de la mañana del domingo, el buque español, integrado en la operación de la UE EUNAVFOR MED SOPHIA de lucha contra las mafias de la inmigración en el Mediterráneo, recibió un mensaje informando de cuatro posibles embarcaciones sin gobierno, una de las cuales no se encontraba localizada, según ha informado el Estado Mayor de la Defensa.

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07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Container der Ohnmacht“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Zeit Online | 07.02.2017

62.000 Flüchtlinge und Migranten sitzen in Griechenland fest. Viele leben unter unmenschlichen Bedingungen. Die Regierung in Athen ist hoffnungslos überfordert. Von

Gerd Höhler, Athen

Vier Betten, ein Tisch, ein Schrank, eine Kochplatte, eine kleine Nasszelle – viel ist es nicht, was sich Latif mit seiner Frau, seinen zwei kleinen Kindern und seinen Eltern teilt. Ein elektrischer Heizstrahler sorgt für etwas Wärme. Der Großvater hält eines der Babys, Latifs Mutter bietet ein Glas dampfenden Tee an. An der Wand des Wohncontainers hängt ein Gemälde. Es zeigt grasende Pferde auf einer sattgrünen Wiese, dahinter Tannenwälder und steil aufragende Berge. Latif, ein 28-jähriger Afghane, findet das Bild schön, aber ins Hochgebirge möchte er nicht mit seiner Familie. „Ich will nach Deutschland“, sagt er, lacht verlegen, als müsse er sich dafür entschuldigen. „Alle wollen doch nach Deutschland.“

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