„Jetzt sitzen wir hier in der Falle“

10. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Jetzt sitzen wir hier in der Falle“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Frankfurter Rundschau | 09.02.2017

Mehr als 60 000 Flüchtlinge und Migranten sitzen in Griechenland fest. Wegen der unmenschlichen Bedingungen machen sich viele auf eigene Faust Richtung Norden auf.

Von Gerd Höhler

Der kalte Nordwind treibt dunkle Wolken über das Lager. Es nieselt. Fast 2000 Männer, Frauen und Kinder leben in den Containern hier in Elaionas, im Westen der griechischen Hauptstadt Athen. In der Antike standen hier Ölbäume – Elaionas bedeutet Olivenhain. Heute ist das Viertel mit dem romantischen Namen ein unansehnliches Ensemble aus Fabrikruinen, Müllhalden, Lagerhäusern und schäbigen Klitschen. Bewohner gibt es dieser Gegend fast keine – außer den Flüchtlingen. Seit fast einem Jahr lebt der 28-jährige Afghane Latif in Elaionas. „Hier wollten wir nie hin, und hier wollen wir auch nicht bleiben“, sagt er.

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AntiRa-Kompass Newsletter Nr. 56, Februar 2017

10. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass Newsletter Nr. 56, Februar 2017 · Kategorien: Termine [alt]

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4.2. in Frankfurt: Demo für Wohnraum für Alle +++ 10./11.2. in London: Treffen der Transnationalen Sozialen Streik Plattform zum Migrant Strike am 20.2. in UK +++ 11.2. vor den Landtagen mehrerer Bundesländer: Demos für einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan +++ 13 weitere Charter nach Kabul geplant: Afghanistan Abschiebungen stoppen! +++ 8.3.: Global Women Strike +++ 18.3.: Transnationaler Aktionstag gegen Grenz- und Krisenregime +++ 25./26.3. in Berlin: Get Together 2017 – für eine gemeinsame AntiRa-Konferenz im Herbst 2017? +++ Zaunkämpfe in Ceuta +++ Zentrales Mittelmeer/Alarm Phone: „They want the Sea to Kill – We want a Bridge to Life!“ +++ Welcome to Europe zur Situation in Griechenland +++ Balkanroute: Push Backs, Familienzusammenführung, Mazedonien/Serbien +++ Taz-Dossier-Migrationskontrolle +++ Zufluchtsstädte – Solidarity Cities +++ Rückblicke: Neue Zeitung von Afrique-Europe-Interact; Oury Jalloh Demo Dessau ; AntiRa-Aktionskonferenz in Karlsruhe; Refugee Black Box Jena +++ Ausblicke: Gegen den G20 in Hamburg

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„Bewährungsstrafe für französischen Flüchtlingshelfer“

10. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bewährungsstrafe für französischen Flüchtlingshelfer“ · Kategorien: Frankreich, Italien · Tags: ,

NZZ | 10.02.2017

Ein französischer Olivenbauer ist wegen seiner Hilfe für Migranten im Grenzgebiet zu Italien verurteilt worden. Ein Gericht in Nizza verhängte in dem viel beachteten Prozess eine Geldstrafe von 3000 Euro auf Bewährung.

(sda/dpa) Damit entschieden sich die Richter für ein mildes Urteil für den Bauern Cédric Herrou, wie die französische Nachrichtenagentur AFP am Freitag berichtete. Die Staatsanwaltschaft hatte acht Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung gefordert.

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„Ungarn will Flüchtlinge in Schiffscontainern unterbringen“

10. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn will Flüchtlinge in Schiffscontainern unterbringen“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

Welt | 10.02.2017

Das mitteleuropäische Land will die Bewegungsfreiheit von Asylbewerbern massiv beschneiden: Künftig sollen sie in Lagern an den Grenzen das Asylverfahren abwarten. Menschenrechtler laufen Sturm.

Ungarn hat angekündigt, Migranten in grenznahen Lagern in Schiffscontainern unterzubringen, solange ihre Asylanträge bearbeitet werden. Zudem sollten alle Flüchtlinge, die ohne Genehmigung in dem Land seien, zu diesen Lagern gebracht werden, teilte der Stabschef von Ministerpräsident Viktor Orbán, János Lázár, am Donnerstag mit.

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„Flüchtlingspolitik: Nationale Kraftanstrengung für Rückführung und Abwehr“

10. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingspolitik: Nationale Kraftanstrengung für Rückführung und Abwehr“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Telepolis | 09.02.2017

Kanzlerin Merkel, die deutsche Version der Freiheitsstatue, plant neue Maßnahmen. Aus Angst vor der AfD sind fast alle Parteien mit dabei

Peter Nowak

Kanzlerin Merkel wird ja gerne bis in die Kreise der Grünen als große Verteidigerin der Menschenrechte dargestellt. Ja, nach der Wahl von Trumps wird sie schon zu einer deutschen Version der Freiheitsstatue hochgejubelt. Dass unter ihrer Regierung mehr Gesetze zur Flüchtlingsabwehr verabschiedet wurden als unter anderen Regierungen, scheinen ihre Befürworter und Gegner nicht zu sehen.

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‚No one accepts responsibility‘: Thirteen Refugees dead in Greece

10. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für ‚No one accepts responsibility‘: Thirteen Refugees dead in Greece · Kategorien: Griechenland · Tags:

Institute of Race Relations | 09.02.2017

As refugees and migrants die in Greece’s ‘hotspots’, military camps and in transit, the EU, the UNHCR and Greek institutions must be held to account.

When the European Commission announced, in September 2015, a plan to create hotspots to fingerprint, screen and register refugees arriving in Greece and Italy, many of the larger humanitarian agencies welcomed the development, hopeful that at last some official framework for reception had been agreed. Eighteen months later, and a year after the EU-Turkey deal turned reception into detention, the situation on the Greek islands and in northern Greece remains dire for those refugees who have not been moved out of flimsy tents into prefabricated heated containers or formal housing. In the face of the Arctic blast and unusually strong snowfalls, hotspots have become death traps and refugees are fighting for survival.

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Mobilisations nationales contre le « délit de solidarité ».

10. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Mobilisations nationales contre le « délit de solidarité ». · Kategorien: Termine [alt] · Tags: ,

Citoyens solidaires du 06

Programme du 10 février à Nice

Le collectif Délinquants Solidaires lance 3 jours de mobilisations nationales contre le « délit de solidarité ». Le 8 février à Lille, le 9 à Paris et le 10 c’est Nice ! C’est à cette date que sera rendu le verdict du procès de Cédric Herrou.

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„Flüchtlingsgipfel in Malta: Europa mauert“

09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsgipfel in Malta: Europa mauert“ · Kategorien: Europa, Malta · Tags:

taz | 09.02.2017

Europäisch-afrikanische Missverständnisse prallen aufeinander: Die einen wollen weniger illegale Migration, die anderen mehr legale.

Christian Jakob

VALLETTA taz | „Leider werden wir zu Beginn des Frühlings wieder mehr Tote auf der zentralen Mittelmeerroute sehen“, sagte George Vella. Mit diesem Statement eröffnete Maltas Außenminister am Mittwoch das Treffen von 34 afrikanischen und 32 europäischen Staaten und der EU in Maltas Hauptstadt Valletta. Sie wollen über das weitere Vorgehen gegen irreguläre Migration aus Afri­ka nach Europa beraten.

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„Abschiebungen sollen beschleunigt werden“

09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebungen sollen beschleunigt werden“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Zeit Online | 09.02.2017

Anreize für freiwillige Rückkehrer, Bundesausreisezentren – wie werden Abschiebungen effektiver? Darüber beraten Bund und Länder bei einem Treffen. Es gibt Widerstand.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen bei einem Gipfel im Kanzleramt am heutigen Donnerstag einen 16-Punkte-Plan zur effizienteren Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern besprechen. Dieser sieht etwa den Aufbau eines gemeinsamen Abschiebezentrums sowie finanzielle Anreize bei freiwilliger Ausreise vor.

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„Libyen: Parkplatz für Flüchtlinge?“

09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Libyen: Parkplatz für Flüchtlinge?“ · Kategorien: Europa

Zeit Online | 08.02.2017

Die EU will den „Strom von Migranten managen“, der von Libyen aus nach Europa drängt. Der Plan geht an der Realität vorbei – der libyschen und der europäischen.

Von Andrea Böhm, Beirut und Ulrich Ladurner, Brüssel

„KZ-ähnliche Verhältnisse“ – so beschreibt ein interner Lagebericht, vor wenigen Tagen von deutschen Diplomaten an die Öffentlichkeit gespielt, die Zustände in libyschen Gefängnissen für Migranten. Über die Angemessenheit dieses Vergleichs kann man streiten, der Schockeffekt ist garantiert. Von dem Vorschlag, in Libyen Aufnahmeeinrichtungen für abgefangene und zurückgeschobene Migranten einzurichten, sind zumindest deutsche Politiker danach wieder abgerückt. Jedoch nicht die EU. Und auch nicht die deutsche Kanzlerin, die eben diesen Punkt auf dem jüngsten Gipfeltreffen der Regierungschefs auf Malta mit abgesegnet hat – in dem Versuch, nach der Balkanroute auch die zentrale Mittelmeerroute zu schließen.

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