„Österreich plant neue Balkan-Schutzoffensive“

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Österreich plant neue Balkan-Schutzoffensive“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Türkei · Tags:

DW | 07.02.2017

Österreich will die sogenannte Balkanroute noch stärker abriegeln. Damit stellt sich das Land auch auf die mögliche Aufhebung des Flüchtlingsdeals durch die Türkei ein.

In einer Grenzschutzoffensive will Österreich mit 15 Ländern entlang der Balkanroute und den Visegrad-Staaten zusammenarbeiten, um die Migration von Flüchtlingen über den Balkan weiter einzudämmen. Beteiligt seien unter anderem Ungarn, Bulgarien, Albanien und Mazedonien.“Wir glauben nicht, dass die europäischen Außengrenzen durch die EU bisher ausreichend geschützt werden“, sagte der Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil gegenüber der „Welt“. Noch würden viele Schleuser und Migranten über die Route nach Europa kommen. Der Verteidigungsminister spricht von 500 bis 1000 Flüchtlingen, die wöchentlich in Österreich ankommen.

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„EU-Gutachter sieht Visarecht für Verfolgte“

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU-Gutachter sieht Visarecht für Verfolgte“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Wiener Zeitung | 07.02.2017

Luxemburg. Sich gewissenlosen Schleppern anvertrauen, um nach Europa zu kommen? „Unzumutbar“, findet ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof. Flüchtlinge müssten stattdessen Visa bekommen können. Urteilen die Richter ähnlich, hätte das weitreichende Folgen.

Millionen Menschen hat der mörderische Bürgerkrieg in Syrien außer Landes getrieben. Viele von ihnen haben in der Türkei Zuflucht gefunden. Dafür, dass die meisten von ihnen es nicht bis nach Europa schaffen und dort Asyl beantragen können, sorgen Zäune, Grenzposten und ein Flüchtlingspakt mit der Türkei. Bisher. Doch wenn es nach einem einflussreichen Gutachter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) geht, hat die europäische Abschottung bald ein Ende.

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Arzt über Flüchtlingslager in Libyen: „Es sind Orte voller Gewalt“

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Arzt über Flüchtlingslager in Libyen: „Es sind Orte voller Gewalt“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

taz | 07.02.2017

Misshandlungen und Vergewaltigungen: Arjan Hehenkamp von Ärzte von Grenzen berichtet von grauenhaften Zuständen in libyschen Lagern.

Christian Jakob

taz: Herr Hehenkamp, Médecins Sans Frontières (MSF) ist eine der wenigen Nichtregierungsorganisationen, die Zugang zu den Internierungslagern für Flüchtlinge in Libyen haben. Wie muss man sich die Situation dort vorstellen?

Arjan Hehenkamp: Wir arbeiten in sieben dieser Lager. Wie viele es insgesamt gibt, weiß niemand. Es sind keine Internierungseinrichtungen, wie man sie in Europa kennt, sondern verlassene Lagerhäuser oder Fabrikgebäude. In der Regel sind dort mehrere Hundert Menschen eingesperrt. Teils wurden sie in Libyen festgenommen, weil sie keine Papiere haben, teils wurden sie auf dem Weg nach Europa abgefangen und wieder zurückgebracht.

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„Migrant hunger strikes spread in Greece“

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migrant hunger strikes spread in Greece“ · Kategorien: Griechenland · Tags:

euobserver | 06.02.2017

Migrant hunger strikes spread in Greece

By NIDZARA AHMETASEVIC

Refugees on Samos started a hunger strike on 31 January to attract attention to the poor conditions in their camp.

Migrants have launched a string of hunger strikes on the Greek islands and near Athens in the past week to protest against poor treatment and living conditions.

The latest action kicked off on Sunday (5 January) at Elliniko camp, an abandoned sports complex of four stadiums built for the 2004 Athens Olympics that is now home to 1,000 people, including families with small children.

The protest follows growing dissent on the Aegean islands.

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„Widerstand in Italiens Kommunen: Zweieinhalb Flüchtlinge auf tausend Einwohner“

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Widerstand in Italiens Kommunen: Zweieinhalb Flüchtlinge auf tausend Einwohner“ · Kategorien: Italien

NZZ | 06.02.2017

In Italien leben in nur einem Drittel aller Gemeinden Flüchtlinge, in zum Teil prekärer Lage. Zwei Todesfälle schockieren die Öffentlichkeit, doch die Politik hat schon die nächste Wahl im Blick.

von Patricia Arnold, Mailand

Die Haltung des Präsidenten der Region Ligurien ist unmissverständlich. Die Kommunen in seinem Regierungsbezirk, sagte Giovanni Toti, nähmen künftig keine Flüchtlinge mehr auf. Und damit steht der Politiker von Berlusconis Forza Italia nicht allein. In Italien wehren sich Kommunal- und Regionalpolitiker gegen die Absicht von Innenminister Marco Minniti, Flüchtlinge ab Frühjahr nach einem mathematischen Schlüssel über das ganze Land zu verteilen. Auf je 1000 Einwohner sollen 2,5 Migranten kommen.

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„Illegale Migration: EU nimmt Libyen in die Pflicht“

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Illegale Migration: EU nimmt Libyen in die Pflicht“ · Kategorien: Europa, Libyen, Mittelmeer

ARD Tagesschau | 06.02.2017

Die EU will im Kampf gegen illegale Migration stärker mit Libyen zusammenarbeiten. Aber wie soll das gehen angesichts von Chaos und Gewalt im Land? Die EU-Außenminister machen nun Druck auf die politischen Akteure – es gilt, für Stabilität und Ordnung zu sorgen.

Wenige Tage nach der Vereinbarung einer Kooperation mit Libyen im Kampf gegen die illegale Einwanderung haben sich die EU-Außenminister über die Lage von Flüchtlingen im Land besorgt geäußert. „Die EU verurteilt Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen von Flüchtlingen“, hieß es in ihrer Erklärung nach einem Treffen in Brüssel. Die libyschen Behörden müssten ihre Bemühungen „verdoppeln“, um insbesondere „in Haftzentren für Migranten“ die Einhaltung der Menschenrechte sicherzustellen. Mitarbeiter von Hilfsorganisationen müssten ungehinderten und geschützten Zugang erhalten.

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„Flüchtlinge in Libyen: In den Händen der Schmuggler“

06. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Libyen: In den Händen der Schmuggler“ · Kategorien: Libyen, Mittelmeer · Tags:

taz | 06.02.2017

In Libyen organisieren Mafiabanden die Flucht nach Europa. Ohne das Geschäft mit den Mi­gran­ten stünden viele junge Menschen ohne Einkommen da.

Mirco Keilberth

Der Toyota schleudert den weichen Sand über die 10 Meter entfernt stehenden Helfer. Je kräftiger Mohamed Sifau aufs Gaspedal tritt, desto tiefer verschwinden die Reifen im Strand von Zauwia. Der Pick-up steckt fest. „Wir brauchen dringend Jeeps und eine bessere Aus­rüstung“, flucht der sonst so stille Projektleiter des Roten Halbmonds, der wohl letzten neutralen Hilfsorganisation in Libyen.

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„Sbarchi a raffica in Sicilia nelle ultime 24 ore, la Libia ferma i primi migranti“

05. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sbarchi a raffica in Sicilia nelle ultime 24 ore, la Libia ferma i primi migranti“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Mittelmeer

La Repubblica | 04.02.2017

Oltre 1600 persone soccorse nelle stesse ore in cui Europa e Libia firmano l’accordo per non far partire i barconi. Molti sono minori non accompagnati. Forti critiche dalle organizzazioni umanitarie.

di ALESSANDRA ZINITI

Nelle ore in cui i vertici dei paesi europei siglano a Malta l’accordo con la Libia per fermare le partenze dei barconi dalle coste libiche, in Sicilia approdano più di 1600 migranti, cifre che di solito non si registrano nei mesi invernali. Anche se proprio la guardia costiera libica ha fatto sapere di aver intercettato 431 migranti africani che stavano tentando di raggiungere l’Europa. Lo ha comunicato un portavoce, generale Ayoub Qassem, spiegando chi i migranti, provenienti da diversi Paesi africani e tra cui c’erano molti bambini e donne, sono stati bloccati al largo di Sabrata, 70 chilometri a ovest di Tripoli.

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„Bulgarien: Nicht willkommen“

05. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bulgarien: Nicht willkommen“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien · Tags: , ,

Frankfurter Rundschau | 03.02.2017

Mit Schäferhunden und Zäunen versucht Bulgarien seine Grenze abzuschotten. Die Flüchtlinge, die es trotzdem ins Land geschafft haben, leben in kärglichen Unterkünften und stoßen auf aggressive Ablehnung.

Von OLIVIA KORTAS UND KASPER GOETHALS

Schweigend läuft Omaid Niazi über die braun verschmierten Kacheln des langen Gangs. Die Luft riecht modrig und verbraucht, nach vielen Menschen auf engem Raum. Hartes Neonlicht fällt auf Nasen und Wangen der Männer und Frauen, die unbeteiligt an den Wänden lehnen, als würden sie schon lange auf etwas warten. Ihre Rücken verdecken Löcher im Putz, über den Köpfen baumeln abgebrochene Deckenplatten. Niazi kitzelt zwei Jungen, streicht ihnen über das Haar. Dann biegt er nach links ab, in das kleine Zimmer, das er sich mit drei anderen teilt.

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„Libyen: Anarchie, die die Schwächsten trifft“

04. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Libyen: Anarchie, die die Schwächsten trifft“ · Kategorien: Libyen · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 03.02.2017

Ohnmacht und Willkür: Warum das nordafrikanische Libyen für Flüchtlinge so gefährlich ist.

Von Andrea Bachstein und Moritz Baumstieger

Bei allem, was die EU-Länder sich in Malta vorgenommen haben, bleibt die Frage, mit welchen Partnern sie oder Italiens Regierung in Libyen eigentlich zusammenarbeiten wollen, um die Lage der Flüchtlinge zu verbessern und – vor allem – die Zahl der aus Libyen startenden Migranten zu senken. 80 bis 90 Prozent der 181 000 Flüchtlinge und Migranten, die 2016 in Italien landeten, kamen über Libyen, das zerfallen ist in Machtblöcke und Stammesfürstentümer.

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