Zeit Online | 29.07.2018
Italien hat die Koordination der Seenotrettung auf dem Mittelmeer an die libysche Küstenwache abgegeben. Das bringt Retter in einen juristischen und moralischen Konflikt.
Von Simone Gaul und Annika Joeres, Marseille
Der Boden ist geschrubbt, die Vorräte aufgefüllt. Hunderte Pappkartons stapeln sich im Schiffsbauch bis zur Decke. Darin ist je ein Erste-Hilfe-Set für die Geretteten: ein Handtuch, ein T-Shirt, eine Unterhose, eine Hose, Socken, eine Flasche Wasser, ein Energieriegel. Wenn die Besatzung der Aquarius Flüchtlinge aus dem Meer zieht, müssen sie ihre alten Kleidungsstücke ausziehen, denn meistens sind die voller Benzin und Urin. Die Mischung verätzt die Haut.
Die Aquarius ist derzeit das größte private Seenotrettungsschiff auf dem Mittelmeer, seit Februar 2016 hat die Besatzung mehr als 29.000 Menschen aus den Gewässern vor Libyen gezogen. Sechs Babys wurden an Bord geboren, sieben Kinder wiederbelebt. Doch zurzeit liegt das ehemalige Fischereischutzboot fest vertäut am Betonarm 2C im Hafen von Marseille. Es ist das abgelegenste Dock, nur eine holprige Kopfsteinpflasterstraße führt hierhin. Seit vier Wochen hat die Aquarius keine Flüchtlinge mehr gerettet. Das Schifft macht Zwangspause.
Denn seit die neue italienische Regierung an der Macht ist, ist die Situation für private Seenotretter auf dem Meer komplizierter geworden. Italien und Malta haben den NGOs verboten, die Geretteten in ihren Häfen abzusetzen. Tagelang irrte die Aquarius im Juni mit mehr als 600 Menschen an Bord übers Meer, bis sie die Geretteten schließlich im spanischen Valencia absetzen durfte. Danach fuhr das Schiff nicht zurück ins Rettungsgebiet sondern weiter nach Marseille, wo die deutsch-französische Hilfsorganisation SOS Méditerranée, die die Aquarius gechartert hat, ein Büro hat. Andere Rettungsboote, etwa die Lifeline oder die Sea Watch, beides Schiffe deutscher Hilfsorganisationen, sitzen in Malta fest und dürfen nicht auslaufen.
Die Aquarius ist nicht festgesetzt, sie dürfte den Hafen jederzeit verlassen. Aber ein weiteres Problem bereitet den Verantwortlichen von SOS Méditerranée so große Sorgen, dass sie den Dauereinsatz des Schiffs unterbrochen haben: Italien hat die Koordination aller Rettungseinsätze Ende Juni an Libyen übergeben. Die italienische Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta hatte am 24. Juni in einem Fernsehinterview gesagt, die libysche Küstenwache sei jetzt einsatzbereit, nachdem die italienische Küstenwache sie ausgebildet und ausgestattet habe.
„Wir steuern auf ein großes Chaos zu“
Alle Meere weltweit sind in search and rescue Zonen aufgeteilt, kurz SAR-Zonen genannt. In jeder Zone hat ein Staat die Verantwortung über die Rettungseinsätze übernommen. Die Voraussetzung dafür, dass er das darf, ist eine rund um die Uhr besetzte Seenotleitstelle. Hier gehen alle Notrufe ein: Die Kapitäne stehen in Kontakt mit den Mitarbeitern der Leitstelle, während sie den Menschen in Seenot helfen. Sie bekommen Anweisungen und handeln danach. So ist es im internationalen UN-Abkommen zur Seenotrettung festgeschrieben.
Für die Einsätze zwischen Libyen und Italien war bisher die Leitstelle in Rom zuständig. Sie bestimmte, welches Schiff die Migranten an Bord nahm und wohin sie gebracht wurden. Seit Ende Juni hat Libyen eine eigene SAR-Zone. Sie geht von der libyschen Küste bis weit hinaus aufs Meer in die internationalen Gewässer. Etwa die Hälfte der Strecke bis zur italienischen Küste ist abgedeckt. Das entspricht also genau dem Gebiet, in dem die meisten Flüchtlingsboote in Seenot geraten. Und deren Rettung organisiert jetzt die neue libysche Leitstelle.
Für Nicola Stalla ist das ein Dilemma. Der junge Italiener steht an Deck der Aquarius in der Sonne, kneift die Augen zusammen. An seinem Hals baumelt ein Funkgerät, er koordiniert die Abläufe während der Rettungsaktionen. Er ist auch derjenige, der den Kontakt zur Leitstelle halten muss, wenn ein Boot in Seenot in Sicht ist. Ein ruhiger, erfahrener Seemann, früher hat er Manöver von großen Frachtschiffen geleitet. Ihn bringt so schnell nichts aus der Ruhe. Nun fragt er sich, wie es weitergehen soll.
Mit den Römern habe die Zusammenarbeit gut funktioniert. „Aber jetzt steuern wir auf ein großes Chaos zu“, sagt Stalla. Er bezweifelt, dass die Libyer überhaupt in der Lage sind, komplizierte Rettungsaktionen schnell und sicher anzuleiten. „Wird Rom übernehmen, wenn Tripolis unfähig ist? Und vor allem: Dürfen wir uns anders entscheiden, wenn die Libyer gefährliche Entscheidungen für die Flüchtlinge treffen?“
Denn die libysche Küstenwache geht bei ihren Einsätzen mitunter gewaltsam vor, das belegen Videos und Augenzeugenberichte. Bei einem Aufeinandertreffen von libyscher Küstenwache und dem deutschen Schiff Sea Watch im vergangenen November sind einige Flüchtlinge ertrunken. Die spanische Hilfsorganisation Open Arms hat vor zwei Wochen ein zerstörtes Boot im Meer gefunden, zwei Frauen und ein Kind befanden sich noch auf den Trümmern. Die Hilfsorganisation beschuldigt die libysche Küstenwache, sie zurückgelassen zu haben. Eine Frau und das Kind waren tot.
„Go away, helper, I kill you!“
Sollte stimmen, was Open Arms den Libyern vorwirft, wäre deren Küstenwache ihrer Verpflichtung, Leben zu retten, nicht nachgekommen. Jeden Menschen in Seenot sofort zu retten, egal welcher Herkunft er ist und egal aus welchen Gründen er in Seenot geraten ist, ist einer der wichtigsten Grundsätze der Seefahrt.
Die Aufteilung der Meere in SAR-Zonen sollte ursprünglich Kapitäne auf See entlasten, so steht es in einem Leitfaden zur Seenotrettung der Vereinten Nationen. Denn diese unbedingte Verpflichtung, Menschen in Seenot zu helfen, bedeutet, dass jedes Schiff, egal ob Segelyacht, Öltanker oder Marineschiff, unverzüglich seinen Kurs ändern und helfen muss, sobald es einen Notruf empfängt. Damit möglichst viele Schiffe ihre Fahrt fortsetzen können, teilt die Leitstelle der verantwortlichen SAR-Zone ein Schiff zur Rettung ein und kann die anderen von ihrer Pflicht entbinden.
Wo die Grenzen dieser Zonen verlaufen, legen die Staaten unter sich fest, registriert werden sie anschließend bei der Internationalen Seeschiffahrtsorganisation IMO, einer Sonderorganisation der UN mit Sitz in London. Wenn eine Regierung der IMO alle relevanten Daten gemeldet hat (Standort der Leitstelle, Ausstattung der SAR-Zone, Notfalltelefonnummer und -email) gilt die Zone als eingetragen.
In der Datenbank der IMO steht seit Ende Juni also auch das Joint Rescue Coordination Centre RCC Libya, die Koordinaten sind 32° 40.00′ N 13° 09.00′ E. Sie weisen auf einen Ort auf dem Gelände des Flughafens Tripolis. Wer dort arbeitet und vor allem wie, lässt sich anhand der Daten nicht herausfinden. Unter den angegebenen Telefonnummern antwortet niemand. E-Mails von ZEIT ONLINE an die hinterlegte Adresse blieben unbeantwortet. Human Rights Watch hat Anfang Juli Beobachter nach Libyen geschickt, sie berichten von einer provisorischen Leitstelle auf einem italienischen Marineschiff, das in Tripolis im Hafen liege. Die Mitarbeiter sprächen schlechtes Englisch und hätten geringe Computerkenntnisse. Verschiedene Kommandeure der Küstenwache sagten Human Rights Watch, dass sie noch nicht mal genügend Schiffe hätten, um das Gebiet zu kontrollieren. Und denen, die sie haben, gehe oft der Treibstoff aus.
Die IMO teilt nur mit, dass sie die Arbeit der Leitstellen nicht überprüfe. Das sei in der Seenotrettungskonvention nicht vorgesehen.
Wie ein Einsatz der Libyer aussehen kann, lässt sich im Logbuch des Rettungsschiffes Lifeline nachlesen. Der Spiegel hat die Einträge auszugsweise veröffentlicht. Am 21. Juni hatte das Schiff vor der Küste Libyens ein Flüchtlingsboot gesichtet, Kapitän Claus-Peter Reisch informierte wie immer die italienische Leitstelle. Kurz darauf kommt die Antwort: „Ihre E-Mail betreffend informieren wir Sie, dass die libysche Küstenwache die Koordination für SAR-Fall 448 übernimmt.“ Der damalige Seenotfall war von den Italienern bereits an die Libyer übergeben worden.
„Warten Sie auf Instruktionen“, ordnete anschließend die libysche Küstenwache per E-Mail an.
In Libyen warten überfüllte Internierungslager
Aber der Kapitän der Lifeline Claus-Peter Reisch widersetzte sich der Anweisung. Er wusste, was es für die Flüchtlinge bedeuten würde, an Bord der Libyer zu gehen: Sie kämen zurück in libysche Lager. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR hat die libysche Küstenwache in diesem Jahr mindestens 11.800 Menschen abgefangen und zurückgebracht. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat vor wenigen Tagen Bilder aus diesen von der Regierung betreuten Internierungslagern veröffentlicht. Dutzende Menschen drängen sich auf engem Raum. Die medizinische Versorgung sei kaum gewährleistet, berichten Ärzte ohne Grenzen. Es gebe keine Registrierung oder funktionierende Dokumentation der Gefangenen. Menschenrechtsorganisationen berichten von KZ-ähnlichen Zuständen: Die Menschen werden dort gefoltert, vergewaltigt, verkauft, getötet. Kapitän Reisch holte die Flüchtlinge lieber selbst an Bord.
Wenig später näherte sich das Schiff der Libyer der Lifeline. Sie riefen per Funk: „Go away, go away, helper, I kill you!“ Reisch konnte die Lage beruhigen, die Libyer drehten ab und fuhren zurück. Einige Flüchtlinge weinten vor Erleichterung.
Auch die Besatzung der Aquarius beobachtete häufig die Angst der Flüchtlinge vor den Libyern. „Die Menschen stürzen sich lieber ins Wasser, als zurück nach Libyen gebracht zu werden“, sagt Ludovic Deguépéroux. Der französische Offizier gehört seit 2016 zur Crew. Ein gebräunter, muskulöser junger Mann, er ist impulsiver als Stalla. Wenn er von den Libyern spricht, wird er wütend. „Die Menschen fliehen doch gerade vor diesen Sklavenhändlern.“ Manche Frauen stellten an Bord fest, dass sie von ihren libyschen Vergewaltigern schwanger seien. „Wir werden die Menschen niemals zurück in diese Hölle bringen“, sagt der Offizier.
Das Seerecht ist eigentlich auf der Seite der Retter. Denn es schreibt vor, Schiffbrüchige an einen place of safety zu bringen. Das ist nicht nur ein fester Boden unter den Füßen, sondern auch ein Ort, an dem den Geretteten keine Gewalt droht. Außerdem widerspräche es dem in der Genfer Flüchtlingskonvention festgeschriebenen non refoulement Prinzip, die Menschen dorthin zurück zu schicken, von wo sie geflohen sind.
Nur: Das Seerecht sagt auch, dass die Kapitäne den Anweisungen der SAR-Leitstelle folgen müssen. Ein Widerspruch, der sich nicht so leicht auflösen lässt.
Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bestätigte 2012, dass Libyen kein place of safety ist. Schiffe unter europäischer Flagge dürfen keine Menschen nach Libyen bringen, die Kapitäne brächen See- und Völkerrecht. Libyen hingegen hat weder die Genfer Flüchtlingskonvention noch die europäische Menschenrechtskonvention unterschrieben. Es gibt keine Instanz, die das Land sanktionieren könnte, weil es Flüchtlinge an einen nicht sicheren Ort bringt.
Die EU will Italien entlasten
Für die EU ist die Kooperation mit der libyschen Regierung eine Möglichkeit, Italien zu entlasten. Die italienische Regierung versucht schon seit mehr als einem Jahr, eine libyschen Küstenwache aufzubauen. Seit Ende 2017 gibt es ein offizielles EU-Programm, finanziert vom Treuhandfonds für Afrika, das Libyen dabei unterstützen soll, seine Grenzen besser zu kontrollieren. Eines der wichtigsten dort vermerkten Ziele ist es, die Libyer in die Lage zu versetzen eine eigene SAR-Zone mit funktionierender Seenotleitstelle einzurichten. Die EU investiert in dieses Programm 46,3 Millionen Euro.
In dem Bericht, der die Hintergründe des Projekts erläutert, steht aber auch: „Das Risiko dieser Aktion ist ungewöhnlich hoch.“ In Libyen, vor allem innerhalb der Küstenwache, gebe es keine verlässliche Kontrollinstanz. Deshalb sei nicht sicher, dass die zur Verfügung gestellte Ausstattung tatsächlich für die richtigen Zwecke eingesetzte werde. Auch mögliche Verbindungen zwischen Küstenwächtern und Schleppern werden erwähnt. Die italienische Regierung soll das Projekt genau kontrollieren.
„Jedes Training trainiert die Milizen“
Genau das aber sei unmöglich, sagt Tarek Megerisi. Er arbeitet für den European Council on Foreign Relations, einen europäischer Thinktank zu Themen europäischer Außenpolitik. Seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi 2011 hat Libyen nicht mal einen funktionierenden Staat. Im Land herrscht Krieg. Statt Militär und Polizei patroullierten im Land Mitglieder der lokalen Milizen. „Jedes Training der sogenannten Küstenwache trainiert diese Milizen und Warlords“, sagt Megerisi. Sie nutzten anschließend ihre neuen Fähigkeiten und ihre neue Ausrüstung für den Zweck, der ihnen am meisten Geld einbringe. „Und das sind Geschäfte mit Schmugglern und Schleppern.“
Das Programm der EU läuft noch bis Ende 2020. Eine positive Bewertung der Arbeit der libyschen Küstenwache gibt es bislang nicht. Die italienische Regierung hat sie trotzdem bereits für voll einsatzbereit erklärt. Und in einem wenige Wochen alten Beschluss des Europäischen Rats heißt es, kein Schiff auf dem Mittelmeer dürfe die Manöver der libyschen Küstenwache behindern.
Die Besatzung der Aquarius will dieser libyschen Küstenwache das Rettungsgebiet aber nicht überlassen. Es gibt Mittagessen an Bord. Paniertes Hühnchen, Kartoffelbrei und Spinat. Nach und nach kommen die Crewmitglieder, bedienen sich an dem Buffet aus Edelstahltöpfen und setzen sich an die beiden Holztische. An einer Wand hängt ein Fernseher, auf CNN laufen die Nachrichten. Stalla und seine Kollegen warten ungeduldig darauf, dass SOS Méditerranée sie endlich wieder aufs Mittelmeer schickt. Bis es soweit ist, üben sie jeden Morgen, Schiffbrüchige über eine hohe Reling zu ziehen. Sie tun so, als müssten sie panisch um sich schlagende Menschen beruhigen oder Bewusstlose reanimieren. Sie wollen nicht aus dem Training kommen.
SOS Méditerranée arbeitet an einer Strategie
Währenddessen laufen im Büro von SOS Méditerranée viele Gespräche mit Experten. Die Organisation arbeitet an einem neuen, rechtlich geprüften Regelwerk für die Crew. Es soll Anweisungen enthalten, in welchen Situationen die Besatzung die Kommandos der libyschen SAR-Leistelle ignorieren darf. Erst wenn das feststeht, darf die Aquarius ablegen. Allerdings fällt es selbst erfahrenen Juristen schwer, den Widerspruch in der Rechtslage auf die Schnelle zu lösen. Auch Nele Matz-Lück fehlen Ideen, sie ist Professorin für See- und Völkerrecht an der Universität Kiel. „Das Seerecht ist für dieses Phänomen nicht gemacht“, sagt sie. Das Beste wäre, die IMO überprüfe, ob die libysche SAR-Zone überhaupt funktioniere.
„Wir sortieren uns neu“, sagt Klaus Vogel. Der deutsche Handelsschiffkapitän ist der Gründer von SOS Méditerranée, er hat die Aquarius 2016 ins Mittelmeer gebracht. Aus der aktiven Rettungsarbeit hat er sich inzwischen zurückgezogen, organisatorisch unterstützt er sein Team aber weiterhin. Eigentlich, sagt Vogel, hätte die EU erst dafür sorgen müssen, dass Libyen ein sicherer Hafen ist. Und dann dem Land die Verantwortung über die Seenotrettung übertragen dürfen. „Die Dinge sind in der falschen Reihenfolge abgelaufen.“
Egal, wie die neuen Regeln für die Crew aussehen werden, eins steht fest, sagt Vogel: Die Aquarius wird niemals Gerettete nach Libyen schicken.