Quelle: Spiegel Online | 11.01.2017

Die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer von Afrika nach Italien gelangen wollen, bleibt hoch. Behörden und Helfer sind zunehmend überfordert, eine europäische Lösung wird immer drängender.

von Luigi Albonico, Peter Maxwill, Vladimir Otasevic, Charlotte Teunis und Katharina Wecker

Gebrochen ist der Rekord seit dem 28. November. Etwa 1400 Menschen zogen die Helfer der irischen Marine, zweier Hilfsorganisationen und italienische Einsatzkräfte aus den Schlauchbooten – und brachten sie nach Italien. Seit jenem Novembertag steht fest: Im vergangenen Jahr kamen mehr Flüchtlinge an als im Krisenjahr 2014. Mehr als 181.000 Flüchtlinge erreichten laut der Uno-Flüchtlingsorganisation UNHCR im Jahr 2016 Italien über das Meer.

Für viele mögen all das nur abstrakte Zahlen sein – doch dahinter verbergen sich unzählige Schicksale. Mehr als 5000 Menschen starben im vergangenen Jahr im Mittelmeer oder werden vermisst, knapp 3800 waren es im Jahr zuvor. Und diejenigen, die es lebend nach Italien geschafft haben, müssen sich in einem überforderten Land zurechtfinden. Ihr Schicksal wird vermutlich schon bald weitere EU-Länder verstärkt beschäftigen, auch Deutschland.

In Deutschland spielen Asylbewerber aus Afrika in der Debatte über Flüchtlinge eine geringe Rolle, bislang. Das liegt wohl daran, dass Syrer bisher die zahlenmäßig größte Gruppe bilden – wohingegen vergleichsweise wenige Zuwanderer aus afrikanischen Krisenstaaten kommen.

In Italien ist die Ausgangslage eine völlig andere, dort erreichen vor allem Migranten aus Afrika die Mittelmeerinseln Lampedusa und Sizilien. Dass die Zahl der Bootsflüchtlinge zugenommen hat, liegt nicht primär an der Schließung der Balkanroute oder dem umstrittenen Flüchtlingsdeal mit der Türkei.

Vor allem toben in Afrika etliche Konflikte, Tausende Menschen fliehen zudem vor Hunger und wirtschaftlicher Not. Für viele von ihnen ist die zentrale Mittelmeerroute eine Art Nadelöhr, durch das sie ein besseres Leben zu erreichen hoffen.

Die Zahlen der vergangenen Jahre legen nahe, dass mit einer Abnahme dieser Migration so bald nicht zu rechnen ist und wohl noch unzählige Menschen im Mittelmeer ertrinken werden. Zwar bemühen sich die Europäische Union und auch die Bundesrepublik um die Bekämpfung sogenannter Fluchtursachen – schnelle Effekte sind aber kaum zu erwarten: Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Migranten für ein besseres Leben alles zu riskieren bereit sind, auch ihr eigenes Leben.

Die meisten Flüchtlinge, die Italien erreichen, kommen aus der Diktatur Eritrea und dem von Terror geplagten Nigeria, aus Syrien hingegen reisen monatlich deutlich weniger Menschen ein.

Mit der anhaltend hohen Flüchtlingszahl sind längst nicht nur staatliche Stellen überfordert: Zwischen der Zwölf-Meilen-Zone vor Afrikas Küsten und dem Suchgebiet der Frontex-Operationen etwa erstreckt sich ein breiter Streifen übers Mittelmeer, in dem ehrenamtliche Retter mit ihren Booten nach Flüchtlingsbooten suchen. Viele Hilfsorganisationen rechnen in den kommenden Monaten mit dem Schlimmsten.

Denn im Winter müssten fast alle Rettungsschiffe zur Wartung in die Werft, sagt Michael Buschheuer, Vorsitzender der Seenotrettungsinitiative Sea-Eye. In den vergangenen Jahren seien im Winter deutlich weniger Flüchtlinge gekommen und stets nur bei vergleichsweise guter Witterung. Das sei seit diesem Jahr anders, sagt auch Axel Steier von der Organisation Mission Lifeline – angesichts der wenigen Rettungsschiffe eine besorgniserregende Entwicklung: „Wer jetzt da rausfährt, ist dem Tode geweiht.“

„Kein weiteres Jahr wie dieses“

Diejenigen, die es trotz dieser Gefahren nach Italien schaffen, erreichen ein bereits völlig überfordertes Land. Die anderen EU-Staaten scheinen wenig hilfsbereit zu sein, frei nach dem Motto: Sollen sich doch die Italiener darum kümmern. Aber so einfach ist es nicht: Sein Land werde „kein weiteres Jahr wie dieses überstehen“, sagte Premier Matteo Renzi einige Wochen vor seinem Rücktritt.

Dass trotzdem weiterhin vergleichsweise wenige Flüchtlinge über die Grenzen nach Frankreich, Österreich oder in die Schweiz einreisen, liegt vor allem am rigiden Durchgreifen der Behörden: In süditalienischen Registrierzentren zwingen Polizisten Flüchtlinge, ihre Fingerabdrücke abzugeben. Im Norden Italiens werden die Grenzen von Grenzschützern überwacht.

Dass ein Großteil der in Italien gestrandeten Migranten eigentlich nach Norden weiterreisen möchte, belegt auch die Statistik: 2016 kamen vor allem in den Sommermonaten und im Herbst Zehntausende Menschen in Süditalien an Land. Doch viele von ihnen stellten keinen Asylantrag – und auch, wenn das grundsätzlich meist erst nach Monaten möglich ist, zeigen die Zahlen einen klaren Trend: Viele der Flüchtlinge wollen gar kein Asyl in Italien.

Was all das für Europa heißt? Sollten sich die politischen und ökonomischen Probleme in Italien weiter zuspitzen, könnte die Lage der afrikanischen Flüchtlinge schon bald ein drängenderes Thema auf europäischer Ebene sein. Insbesondere die populistischen Parteien, Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung und Matteo Salvinis Lega Nord, dürften ein Interesse daran haben, möglichst viele Flüchtlinge loszuwerden.

Sollten die Populisten an Einfluss gewinnen, könnten sie eine in Italien schon früher übliche Praxis wiederbeleben: Statt Neuankömmlinge zu registrieren und ihren Asylantrag ordnungsgemäß abzuwickeln, könnten die Behörden den Flüchtlingen eine Ausweisungsverfügung in die Hand drücken. Sie müssten dann das Land binnen zwei Wochen verlassen. Bislang hat die italienische Regierung darauf verzichtet, weil die EU im Gegenzug Geld geboten hatte – und das Versprechen, Flüchtlinge auf andere Mitgliedstaaten zu verteilen.

Eine europäische Lösung in der Asylpolitik wird also immer drängender, zumal die Überforderung der italienischen Behörden längst offenkundig ist: Auch wenn bisher vergleichsweise wenige Flüchtlinge illegal in die Schweiz einreisen, soll ihre Zahl zuletzt deutlich gestiegen sein – und Medienberichten zufolge versucht die Hälfte der aus Italien kommenden Asylbewerber in der Schweiz, weiter nach Deutschland zu reisen.

Offizielle Statistiken und valide Prognosen dazu gibt es nicht – doch die Bundesregierung hat offenbar erkannt, dass der Zuzug afrikanischer Asylbewerber durch Italien und die Schweiz schon bald ansteigen könnte. Um das zu verhindern, sollen Flüchtlinge nach Plänen des Innenministeriums gar nicht erst nach Europa gelangen – sondern nach ihrer Rettung aus Seenot direkt ans afrikanische Festland zurückgebracht werden.

Ob sich das Problem so lösen lässt, bleibt jedoch fraglich.