Quelle: Die Welt

An der Grenze zu Österreich lässt die Bundespolizei inzwischen deutlich weniger Zuwanderer ins Land. Oft sind die Einreisevoraussetzungen nicht erfüllt. Eine andere Route wird beliebter.

Die Bundespolizei hat an der Grenze zu Österreich zuletzt deutlich mehr Migranten an der Einreise gehindert. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der „Welt“ hervor. Der Anteil der Zurückweisungen ist im Jahresverlauf stetig gestiegen und betrug zuletzt rund 50 Prozent.

Im Juli registrierte die Bundespolizei in Bayern rund 2600 Migranten an der Grenze. Laut Bundesinnenministerium wurde der Hälfte – 1300 Personen – die Einreise verweigert. Als Grund für die Zurückweisung nannte ein Sprecher „die Nichterfüllung der Einreisevoraussetzungen“. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn die Person in der Bundesrepublik kein Asyl beantragen will.

Die Bundespolizei registrierte im Juli zudem mehr Migranten, die über die Schweiz in die Bundesrepublik eingereist sind. Die Beamten zählten bis zum vergangenen Donnerstag bereits 750 Personen, die über diesen Weg nach Deutschland kamen. Im gleichen Zeitraum des Vormonats waren es noch etwa 200 weniger.

Migranten weichen auf die Schweiz aus

Die Gesamtzahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, hat sich seit der Schließung der Balkanroute Mitte Februar deutlich reduziert. Im Januar zum Beispiel zählte die Bundespolizei noch mehr als 60.000 ankommende Flüchtlinge – und damit deutlich mehr als nun im Juli.

Doch auch wenn die Zuwanderung insgesamt deutlich zurückgegangen ist, warnte die Bundespolizei in einem internen Papier erst kürzlich: „Die Balkanroute über Serbien und Ungarn hat sich in Bezug auf die illegale Migration nach Europa wieder etabliert.“

Zuletzt beobachteten die Behörden zudem eine leichte Verlagerung der sogenannten zentralen Mittelmeerroute über Italien nach Mitteleuropa. Seitdem Österreich seine Grenzen stärker kontrolliert, weichen mehr Migranten, die aus Afrika kommen, über die Schweiz aus. Aus Sicherheitskreisen heißt es, man beobachte die Entwicklung genau.

Zahl minderjähriger Flüchtlinge sinkt

Die Zahl der allein reisenden minderjährigen Flüchtlinge ist den Angaben zufolge ebenfalls stark zurückgegangen. Während im ersten Quartal des Jahres insgesamt noch 3652 aus dieser Personengruppe gezählt wurden, waren es im Mai und Juni an der Grenze zu Österreich nur noch jeweils rund 200.

Im Juli registrierte die Bundespolizei bis zum vergangenen Donnerstag sogar nur etwa 100 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. In dieser Gruppe sank die Zahl der zurückgewiesenen Migranten: Im Mai wurde noch 20 allein reisenden Minderjährigen die Einreise verweigert – im Juni waren es den Angaben zufolge nur noch vier. Für den Juli liegen laut Ministerium noch keine Zahlen vor.

Die insgesamt abnehmende Zahl der Einreisenden habe dazu geführt, dass die Bundespolizei die Migranten in Bayern schneller und gründlicher kontrollieren könne, sagte Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

Radek warnte jedoch davor, zu viele Beamte in Bayern einzusetzen. Der Bund sei durch die angedrohte Verfassungsklage des Freistaats dazu gezwungen, in der Region mehr Personal als eigentlich geplant einzuteilen. Der GdP-Vizechef kritisierte: „Es hat den Anschein, als übe nicht die Bundespolizei, sondern die bayerische Staatsregierung die Personalhoheit aus.“