Quelle: Telepolis

Die türkische Regierung weist die Behauptung zurück und erklärt, sie halte an der Politik der offenen Tür für Flüchtlinge fest, während sie gleichzeitig eine Mauer an der Grenze errichtet

Florian Rötzer

Nach einer Meldung der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) von gestern Morgen sollen türkische Grenzwächter in der Nacht von Samstag auf Sonntag das Feuer auf syrische Flüchtlinge eröffnet haben, als sie versuchten, in die Türkei zu gelangen. Dabei sollen mindestens 8 Menschen, vier Frauen, drei Kinder und ein Mann, getötet und ebenso viele verletzt worden sein. SOHR spricht von einem Massaker. Da einige schwer verletzt seien, müsse man mit noch mehr Toten rechnen.

Schon zuvor war von Schüssen auf syrische Flüchtlinge berichtet worden, u.a. von der Menschenrechtsorganisation HRW, die im Mai berichtete, türkische Grenzwächter würden Flüchtlinge töten und schlagen. Nach SOHR seien seit Beginn des Jahres 60 Flüchtlinge an der Grenze getötet worden.

Umstritten ist, inwieweit die Angaben von SOHR vertrauenswürdig sind. Nach dem Betreiber der Website, der in London lebt und Informationen weitergibt, die er angeblich aus einem Netzwerk von Menschen vor Ort erhält, habe einer der Mitarbeiter ein Video von den Leichen im Krankenhaus gemacht. Das habe man wegen der Kinder nicht veröffentlicht. Nach der Nationalen Koalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte sollen 11 Flüchtlinge von türkischen Soldaten getötet worden sein. Sie wollten von Kherbet al-Jouz in die türkische Provinz Hatay gelangen. Die von der Türkei unterstützte Anti-Aaasd-Gruppe kritisierte das Vorgehen. Das Töten von Flüchtlinge widerspreche der sonstigen Großzügigkeit der türkischen Regierung gegenüber Flüchtlingen.

Nach Daily Sabah hat das türkische Außenministerium die Vorwürfe zurückgewiesen. Tanju Bilgiç, ein Sprecher des Ministeriums, erklärte, die türkischen Sicherheitskräfte würden die Grenze vor den Risiken schützen, die durch den Konflikt in Syrien, Terrorgruppen in der Region und Menschenschmugglern verursacht werden. Die Streitkräfte würden in diesem Kontext „unter Beachtung der rechtlichen Grundlage handeln, „wenn sie auf solche illegalen Grenzübertritte reagieren“.

Dann spricht die Zeitung nur noch von Informanten, die gesagt hätten, das seine Gruppe von 60 Menschen um 22:30 aus der Idlib-Provinz „illegal“ in die türkische Hatay-Provinz eindringen wollten. Die Grenzsoldaten hätten die Flüchtlinge zunächst mit Scheinwerfern und Rufen gewarnt. Als dann 7-8 Menschen über die Betonmauern geklettert seien, um den Stacheldrahtzaun durchzuschneiden, hätten sie Warnschüsse in die Luft und auf den Boden vor der Mauer geschossen. Die Menschen seien dann in die nahegelegenen Wälder gelaufen. Nach den Informanten, man darf annehmen von Regierungsseite, würde das türkische Militär bestätigen, falls Menschen an der Grenze beim illegalen Übertritt getötet worden wären. Die Vorwürfe wurden nur dazu dienen, die Türkei zu diffamieren.

Allerdings verweist die der AKP-Regierung nahestehende Zeitung auch auf die Berichte von SOHR und der Nationalen Koalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte, die die türkische Regierung auffordern, den Tod der Flüchtlinge zu untersuchen. Verwiesen wird auch auf die Lokalen Koordinationskomitees, die den Vorfall ebenfalls bestätigten und erklärten, dass mindestens einer Flüchtlinge aus Dscharabulus stamme, einer Grenzstadt, die weiterhin vom IS kortrolliert wird.

Die türkische Regierung hat zum Weltflüchtlingstag erklärt, dass sie die Politik der offenen Tür gegenüber allen Menschen beibehalte, „die vor Unterdrückung und Grausamkeit fliehen“. Das geschehe ohne alle Unterschiede „in Übereinstimmung mit unseren historischen Traditionen“. Sie behandelt die Menschen allerdings nicht als Flüchtlinge, die als Asylsuschende Rechte haben würden, sondern nur als Gäste.

Die Türkei, die Krieg gegen die PKK und gegen kurdische Städte im eigenen Land führt, die syrischen Kurden bekämpft und in Syrien auch islamistische Gruppen unterstützt, hat die Grenzen weitgehend abgedichtet, auch gegen Flüchtlinge aus Syrien sowie gegen syrische Kurden. Schon bestehende Grenzanlagen bzw. Grenzmauern werden weiter ausgebaut, es gibt allerdings die Kritik, dass die Grenzabschnitte zu dem vom IS kontrollierten Gebiet porös seien.

Mittlerweile sollen mehr als 165.000 Flüchtlinge an der syrischen Seite der Grenze bei Azaz feststecken, wo heftige Kämpfe zwischen den SDF, dem IS, islamistischen und anderen Anti-Assad-Gruppen und syrischen Einheiten toben. Die Vereingten Nationen haben an die Türkei appelliert und den Schutz der Flüchtlinge sowie eine sichere Einreise angemahnt, wie dies in den internationalen Abkommen vereinbart ist.

Vor allem seit dem von Bundeskanzlerin Merkel vorangetriebenen Flüchtlings-Deal mit der Türkei hat diese die Politik der offenen Tür beendet. Seitdem gibt es Bericht, dass Flüchtlinge nach Syrien zurückgeschoben werden, aber eben auch, dass auf Flüchtlinge geschossen wird.

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siehe auch: DW

Aktivisten: Türkische Armee feuert auf Flüchtlinge

Türkische Grenztruppen haben nach einem Bericht der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens acht Flüchtlinge aus Syrien erschossen. Auch vier Kinder und zwei Frauen sollen unter den Toten sein.

Die Großfamilie habe versucht, vom Grenzort Chirbet al-Dschus im Nordwesten Syriens in die Türkei zu gelangen, erklärte die in Großbritannien ansässige Organisation. Seit Anfang des Jahres seien fast 60 Zivilisten auf der Flucht aus Syrien von türkischen Grenzwächtern erschossen worden.

Die türkische Armee wies die Darstellung zurück. Es habe in der Nacht einen Versuch gegeben, die Grenze illegal zu überqueren. „Es wurden aber keine Schüsse direkt auf Menschen abgefeuert.“ Es habe lediglich Warnschüsse Richtung einer Gruppe von sieben oder acht Personen gegeben. Diese habe sich dann in die Wälder zurückgezogen.

Auch Human Rights Watch spricht von Gewalt

Ähnlich wie die Beobachtungsstelle für Menschenrechte, die der syrischen Opposition nahesteht, wirft auch Human Rights Watch (HRW) den türkischen Grenzsoldaten vor, sie würden brutal gegen Flüchtlinge vorgehen. In einem im Mai vorgelegten Bericht heißt es, syrische Flüchtlinge hindere man mit Waffengewalt an der Einreise in die Türkei. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bestreitet das, und die türkische Armee beharrt darauf, lediglich auf bewaffnete Schmuggler, nicht aber auf wehrlose Zivilisten zu schießen.

Sicher ist: Die Türkei unterstützt Kämpfer, die Syriens Machthaber Baschar al-Assad stürzen wollen. Auch deshalb ist das Land am Bosporus für viele Flüchtlinge aus dem benachbarten Syrien ein Ziel. Die Grenzen sind für Flüchtlinge aber mittlerweile geschlossen.

Fast drei Millionen Flüchtlinge

Etwa 2,7 Millionen registrierte syrische Schutzsuchende halten sich bereits in der Türkei auf, etwa 280.000 leben in Camps. In türkischen Grenzorten sind mehrfach Raketen aus syrischen Gebieten eingeschlagen, die von der Extremistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) kontrolliert werden.

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden in Syrien seit Beginn des Gewaltkonflikts im März 2011 mehr als 280.000 Menschen getötet. Millionen Syrer sind wegen der Gewalt auf der Flucht.

haz/sti (afp, rtr)

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siehe auch: Rami Jarrah

TURKISH MILITARY KILL REFUGEES

11 Refugees including 6 children have been shot dead by Turkish military upon trying to cross through the Khirbit al Joz border crossing from the northern Syrian city of Idlib into Turkey.

The incident which happened last night was in reaction to families fleeing the fighting in Syrian territory and it not the first of its nature, over the past few months over 50 refugees have been killed trying to cross and disgracefully nothing but 1 human rights report has been filed which didn’t really contrast anyhow.

If Turkey wishes to continue presenting itself as a major supporter of Syrian refugees there are a number of steps it must immediately start making

one is obviously to stop killing refugees, Start giving people access to Syria such as aid groups, medical teams etc. who might not agree with Turkey’s policies rather than this IHH fucking monopoly, another thing would be to actually give Journalists access to the camps just as every single european state have done so far, otherwise Turkey’s long lived hope in entering Europe is really something Turkey should dismiss itself and save itself the embarrassment.

Most Journalists who live in Turkey are not making this any easier either except for a few who go through risks in doing so because of that very fact that they are so few, i have personally seen many cases where foreign journalists avoid stories that involve Turkey because they live in it, which is honestly a disgrace.

„If you go back and report on Syria or Turkey from Chicago and if technically possible even the milky way, you’d probably be doing a much better job“.
Plus the many journalists who unfriended me on facebook because i was arrested by the Turks, I don’t expect them to have any stories that criticize the Turkish authorities. so you won’t get the following from them:

its also very important for everyone to know that Syrians in Turkey are not actually refugees, they have been recently obliged and at most, are in the process of obtaining „tourist residence permits“ yet the state of Turkey continues to mention Syrians as if they were a charity. Someone who pays for a residence permit and can put forward 6000 US dollars in their bank account (one of the requirements for the permit) does not require money from Europe in Turkey’s pockets.

Turkey is not a grand savior for Syrians fleeing the terror across the border, in fact Turkey has become a major obstacle where Syrians who live there are only quiet for one reason; because they are scared.

don’t depend on Journalists to get this story out

PEASE SHARE

I would like to add as to not distort reality or give off a wrong impression on the situation of foreign journalists in Turkey. There are a number of great dedicated individuals who have gone through great risks to report on matters in Turkey such as the crack down on the Kurdish communities, these journalists have worked hard to shed light on what most avoid in order to maintain a presence in Turkey, so it is the majority that I am criticising which I think would be able to practice their freedom of reporting much more efficiently elsewhere.

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siehe auch: Il Fatto Quotidiano

Turchia, ong: “Guardie di confine sparano contro i profughi: 11 morti, 4 sono bambini”

La notizia è stata diffusa dal sito di informazione siriano vicino all’opposizione Orient News. Mentre per l’Osservatorio siriano per i diritti umani i morti sono otto. Tra le vittime ci sono almeno due donne e quattro bambini, partiti nella notte dal villaggio di Khirbet al Jouz

Sono almeno undici i siriani, per lo più di una sola famiglia, uccisi dalle guardie di frontiera turche mentre cercavano di attraversare il confine dal nord-ovest della Siria. La notizia è stata diffusa dal sito di informazione siriano vicino all’opposizione Orient News. Mentre per l’Osservatorio siriano per i diritti umani i morti sono otto.

Tra le vittime ci sono almeno due donne e quattro bambini, partiti nella notte dal villaggio di Khirbet al Jouz. L’Osservatorio ha documentato, dall’inizio dell’anno, la morte di quasi sessanta civili siriani, che cercavano di fuggire dalla Siria, uccisi dalle guardie di frontiera turche. A causa della guerra in Siria, oltre 2,7 milioni di rifugiati sono fuggiti in Turchia, secondo l’Onu. Ankara ha rafforzato la sicurezza lungo i confini nei mesi scorsi per evitare ulteriori ingressi.

Le autorità turche stanno indagando sui quanto avvenuto anche se al momento non sono “in grado di verificare autonomamente le informazioni riguardanti gli spari. La Turchia – spiegano le stesse fonti – fornisce assistenza umanitaria agli sfollati nel nord della Siria e segue la politica della ‘porta aperta’, ammettendo profughi le cui vite sono in imminente pericolo“. […]