Quelle: Spiegel Online
Der EU-Grenzschutz glaubt nicht an eine Entspannung auf der Flüchtlings-Hauptroute: Frontex-Chef Leggeri geht für dieses Jahr von einer Million neuer Flüchtlinge aus, die über die Türkei nach Europa kommen. „Wir sollten uns keine Illusionen machen“, sagt er im SPIEGEL.
Die europäische Grenzschutzagentur Frontex geht nicht davon aus, dass die Flüchtlingszahlen für das Jahr 2016 deutlich sinken. „Trotz schlechteren Wetters kommen immer noch täglich 2000 bis 3000 Leute in Griechenland an. Wir sollten uns da keine Illusionen machen: Solange das Morden in Syrien weitergeht, kommen Flüchtlinge. Es wäre schon viel erreicht, wenn wir ihre Zahl stabil halten können“, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri dem SPIEGEL. „Das sind immer noch eine Million Flüchtlinge im Jahr, ich kenne die Mathematik.“
Die bisherigen Anstrengungen der Türkei, die Flüchtlingszahlen zu senken, reichten nicht aus, so Leggeri. „Die Türkei sollte den Schleppern das Geschäft nicht so leicht machen. Das sind organisierte Kriminelle, und die türkische Polizei hat die Pflicht und die Möglichkeiten, ihnen das Handwerk zu legen.“ Das Mindeste sei, so Leggeri, dass die Türkei die Europäer mit Informationen versorge: „Mit wie vielen Flüchtlingen müssen wir rechnen, und wo kommen sie an?“
Leggeri betonte, dass es keine Bestrebungen gebe, die Grenze zwischen Mazedonien und Griechenland zu schließen. „Griechenland hat vor Kurzem darum gebeten, mehr Grenzbeamte auf griechischer Seite an der Staatsgrenze zu Mazedonien einzusetzen. Der Zweck ist, Migranten zu registrieren, nicht, die Grenze zu schließen“, so der Frontex-Chef.
Auch EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn, der gerade zu Gesprächen in der Türkei war, erhöht den Druck. Zwar gebe es erste positive Schritte. „Aber wir haben auch mit aller Deutlichkeit klargemacht, dass die EU sehr schnell noch konkrete und engagierte Taten von der Türkei bei der Reduzierung der Flüchtlingszahlen erwartet: bessere Kontrollen bei der Ein- und Ausreise, weitere Schritte in der türkischen Visapolitik und nicht zuletzt bei der Bekämpfung des Schlepperunwesens“, sagte Hahn.