Quelle: Der Freitag

Armut Je höher die Zahl der Asylsuchenden, desto dringlicher wird die Umverteilung des Reichtums in Deutschland

von Christoph Butterwegge

Armut ist ein heftig umkämpfter, aber kein politischer Kampfbegriff, wie Konservative und Neoliberale gern behaupten. Das Armutsverständnis hängt nicht bloß von den sozioökonomischen Rahmenbedingungen und den herrschenden Wertvorstellungen ab – sondern auch von dem Erfahrungshorizont, der gesellschaftlichen Stellung und dem weltanschaulichen, religiösen und politischen Standort des Betrachters. Es gibt keine allgemeingültige Definition und es dürfte sie niemals geben. Die Erscheinungsformen der Armut sind zu vielfältig.

Deutschland ist ein Vierteljahrhundert nach der Vereinigung von BRD und DDR eine wohlhabende, aber gleichwohl tief zerklüftete Gesellschaft. Die soziale Ungleichheit hat sich im vergangenen Jahrzehnt besonders drastisch verschärft, wie selbst die OECD, ein Zusammenschluss der hoch entwickelten Industrieländer, bemängelt. Bei der Konzentration von Vermögen belegt die Bundesrepublik in Europa einen Spitzenplatz, und die Armut erreicht auch einen Teil der Mittelschicht, verfestigt sich dort zunehmend und löst bei einem anderen Teil soziale Abstiegsängste aus, was irrationale Reaktionen hervorruft und rechtspopulistische Tendenzen fördert.

Mehr als hundert Milliardäre und eine Million Millionäre stehen inzwischen fast dreieinhalb Millionen überschuldeten Haushalten gegenüber. 40 Prozent der alleinerziehenden Mütter beziehen Hartz IV, viele bringen am 20. des Monats kaum noch etwas Warmes für ihre Kinder auf den Tisch. Es gibt Senioren, die unbeschwert Kreuzfahrten machen – aber auch Millionen Seniorinnen, die davon nur träumen können, weil sie frühmorgens Zeitungen austragen, öffentliche Toiletten putzen oder Regale auffüllen, wenn sie nicht Pfandflaschen aus Mülleimern klauben, um mit ihrer kärglichen Altersrente über die Runden zu kommen.

Laut neueren Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) konzentrierten sich beim reichsten Prozent der Bevölkerung mehr als ein Drittel des Gesamtvermögens und beim reichsten Promille immer noch fast ein Viertel. Auf der anderen Seite haben 20 Prozent der Menschen keinerlei finanzielle Rücklagen und sieben Prozent sogar mehr Schulden als Vermögen. Folglich sind mehr als 22 Millionen Menschen, die in der Bundesrepublik leben, bloß eine Kündigung oder eine schwere Krankheit von der Armut entfernt.

Absolut und relativ

Da es keine allgemein verbindliche Armutsdefinition gibt, unterscheidet man zwischen absoluter, extremer oder existenzieller Armut einerseits sowie relativer Armut andererseits. Von absoluter Armut ist betroffen, wer seine Grundbedürfnisse nicht zu befriedigen vermag, wem es also fehlt an für das Überleben notwendigen Nahrungsmitteln, sauberem Trinkwasser, einer den klimatischen Bedingungen angemessenen Kleidung, einem Dach über dem Kopf oder einer medizinischen Basisversorgung. Von relativer Armut ist betroffen, wer zwar seine Grundbedürfnisse befriedigen, sich aber nicht oder nicht in ausreichendem Maße am gesellschaftlichen Leben beteiligen kann, sondern den allgemein üblichen Lebensstandard für längere Zeit deutlich unterschreitet.

Schon vor der jüngsten Fluchtmigration waren hierzulande bis zu eine Million Menschen von absoluter Armut betroffen, deren Existenz jedoch unter Hinweis auf das Recht auf Bezug staatlicher Grundsicherungsleistungen fast durchgängig negiert wurde. Obwohl die Bundesrepublik von Elendserscheinungen keineswegs frei ist, dominiert relative Armut. Aufgrund einer EU-Konvention wird ihr Ausmaß bestimmt, indem man die Quote derjenigen Personen ermittelt, die (bedarfsgewichtet) über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens in Deutschland verfügen.

Aufgrund der Fluchtmigration wird es hierzulande vermehrt absolute Armut geben, wie auch die Zahl der Bezieher staatlicher Transferleistungen zunehmen dürfte. Die soziale Kluft wird sich vertiefen, falls der Wohlfahrtsstaat diese Entwicklung nicht stoppt. Angesichts dessen muss Tendenzen begegnet werden, die hinauslaufen auf eine Beschönigung der sozialen Misere, eine Leugnung der absoluten Armut und eine Verharmlosung der relativen Armut.

Längerfristig bleibt die Einwanderung überwiegend mittelloser Flüchtlinge nicht ohne gravierende Auswirkungen auf die Entwicklung von Armut und sozialer Ungleichheit in Deutschland. Bei unveränderten Macht- und Mehrheitsverhältnissen besteht sogar die Gefahr einer nachhaltigen ethnischen Unterschichtung unserer Gesellschaft, wenn Geflüchtete nicht auf einen sie einschließenden Sozialstaat treffen, sondern die Dominanz rassistischer Ressentiments in der Mehrheitsgesellschaft dazu führt, dass sie arm bleiben und sozialer Ausgrenzung unterliegen.

Neue Maßstäbe

Um die Gefahr der ethnischen Unterschichtung unserer Gesellschaft wie der Ghettoisierung von Flüchtlingen zu bannen, ist eine inklusive Sozial-, Bildungs-, Gesundheits-, Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaupolitik ebenso notwendig wie eine progressivere Steuerpolitik, mit der Kapitaleigentümer, Vermögende und Spitzenverdiener stärker zur Finanzierung des Kampfs gegen das Flüchtlingselend herangezogen werden müssen.

Die steigende Anzahl der Asylsuchenden macht die Umverteilung des Reichtums von oben nach unten noch dringlicher. Die öffentliche Armut könnte durch eine höhere Steuerbelastung der Reichen gemildert werden. Derzeit leidet darunter auch die Handlungsfähigkeit des Staates im Bereich der Migration, wenn etwa den Bundesländern nicht genug Erstaufnahmekapazitäten zur Verfügung stehen und hoch verschuldete Kommunen unter den Kosten der Flüchtlingsunterbringung stöhnen.

Für manche Deutsche existiert Armut nur dort, wo Menschen total verelenden oder gar wie Vieh auf den Straßen verenden. Je krasser die Verteilungsschieflage bei Einkommen und Vermögen wird, umso mehr wächst offenbar das Bedürfnis, Armut in einem reichen Land auf Not und Elend zu reduzieren. Zu befürchten ist deshalb, dass die vermehrte Fluchtmigration benutzt wird, um einen mittelalterlichen Armutsbegriff zu rehabilitieren, wonach nur als Betroffener zählt, wer nicht mehr hat, als was er am Leibe trägt.

Großaktionäre und Topmanager würden sich köstlich amüsieren, wollte man sie nach dem Besitz einer Kutsche oder eines Reitstalls fragen, um herauszufinden, ob sie zu den Reichen gehören. Arme müssen hingegen noch immer Lumpen tragen, Wasser trinken und Brot essen, um als solche gelten zu können. Wie diese Beispiele zeigen, haben sich die Erscheinungsformen der Armut und des Reichtums tiefgreifend gewandelt, weshalb man heute andere Maßstäbe anlegen muss.

Sozialministerin Andrea Nahles hat angekündigt, dass der nächste Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung auf einem restriktiveren Begriffsverständnis basieren wird. Ihres Erachtens führt das EU-Konzept, die Armutsgrenze bei 60 Prozent des mittleren Nettoäquivalenzeinkommens zu ziehen, in die Irre. „Angenommen, der Wohlstand in unserem Land würde explodieren, dann bleibt nach dieser Definition das Ausmaß an Armut gleich.“ Das wäre allerdings nur so, wenn sich der Zuwachs des Wohlstandes genauso ungerecht verteilen würde wie der Wohlstand bisher verteilt ist. Nahles erläuterte, es handle sich um eine relative Größe, welche die Einkommensspreizung anzeige, jedoch nicht die absolute Armut. „Dabei laufen wir aber Gefahr, den Blick für die wirklich Bedürftigen zu verlieren.“ Nahles erwähnte Einwanderer ohne legalen Aufenthaltsstatus und jüngere Erwerbsgeminderte, bei denen es „wirkliche Armut“ gebe.

Besonders angesichts des Flüchtlingselends ist es allerdings gefährlich, die von extremer Armut betroffenen Gruppen gegen die (nur) von relativer Armut betroffenen Gruppen auszuspielen. Soziale Ächtung kann schlimmer sein als körperliches Unbehagen: Wenn ein Kind, das im tiefsten Winter mit Sommerkleidung und Sandalen zur Schule kommt, von seinen Klassenkameraden ausgelacht wird, leidet es darunter wahrscheinlich mehr als unter der Kälte. Je reicher eine Gesellschaft ist, umso weiter sollte ihr Armutsverständnis sein.