25. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Wenn die „deutsche Oma“ gegen Arme ohne deutschen Pass ausgespielt wird · Kategorien: Deutschland, Social Mix · Tags:

Telepolis | 24.02.2018

Niemand soll auf Essenstafeln angewiesen sein, nicht der Mann aus Osteuropa, nicht das Kind aus Syrien und nicht die deutsche Oma. Ein Kommentar

Peter Nowak

In den letzen Tagen steht die Essener Tafel verstärkt im öffentlichen Interesse. Es geht um folgenden Passus:

Da Aufgrund der Flüchtlingszunahme in den letzten Jahre, der Anteil ausländischer Mitbürger bei unseren Kunden auf 75% angestiegen ist, sehen wir uns gezwungen, um eine vernünftige Integration zu gewährleisten, zurzeit nur Kunden mit deutschem Personalausweis aufzunehmen.

Essener Tafel

Unter der Schlagzeile „Hilfe nur für Deutsche“ kritisierten viele Medien diesen Aufnahmestopp für Nicht-Deutsche, die in der Erklärung der Essener Tafel korrekt als ausländische Mitbürger, bei vielen Kritikern aber fälschlicherweise oft als Migranten bezeichnet werden.

Dabei handelt es sich bei den nun Abgewiesenen oft um EU-Bürger aus osteuropäischen Ländern, die einfach ihr Recht auf Freizügigkeit im EU-Raum wahrnehmen.

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08. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „When and how can foreign aid slow migration?“ · Kategorien: Afrika, Deutschland · Tags: ,

Washington Post | 02.11.2017

By Charles Martin-Shields, Steffen Angenendt and Benjamin Schraven

Can foreign aid be used to prevent or slow migration? As the Mediterranean migration crisis continues, some politicians want to tie aid to anti-migration measures. They argue that countries that fail to prevent migration or won’t take back failed asylum seekers should be denied development assistance. Underlying this argument is the assumption that receiving countries should use development aid to create jobs within the country — and thus prevent further emigration.

This argument might appeal to some voters in wealthier countries. But it’s based on a misunderstanding of the relationship between development and migration — and, in particular, a phenomenon called the “migration hump.”

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11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europa – gemeinsam einsam“ · Kategorien: Europa · Tags: , ,

NachDenkSeiten | 10.02.2017

Ein wenig bürokratisch, aber ansonsten doch sehr erfolgreich – so lautet das Zwischenfazit der allermeisten Bewertungen, wenn es um das „gemeinsame Europa“ geht. Abseits der Sonntagsreden ist von der Gemeinsamkeit der Länder der Europäischen Union jedoch wenig zu spüren. Die neoliberale Ära hat ihre Spuren hinterlassen. Der komplette Süden ist mittlerweile soziökonomisch vom europäischen Traum abgehängt und die östlichen Mitgliedsländer verlieren immer mehr den Anschluss. Ein kleiner Ausflug in die Datenbank von Eurostat zeigt, wie geteilt Europa mittlerweile ist. Ohne einen massiven Kurswechsel droht Europa auseinanderzubrechen.

Von Jens Berger

Glaubt man den Statistikern von Eurostat, ist Europa vor allem im Norden ein Erfolgsmodell. Gefragt nach ihrer „allgemeinen Zufriedenheit“ liegen die Dänen, die Finnen und die Schweden mit einer glatten 8,0 auf einer Skala von 0 bis 10 ganz weit vorne. Am unteren Ende der Skala befinden sich die Bulgaren mit einer sehr schlechten 4,8. Nur unwesentlich zufriedener mit der Allgemeinsituation sind die Griechen, die Portugiesen, die Kroaten und die Bewohner der baltischen Republiken. Verantwortlich für die hohe Zufriedenheit im Norden und die Unzufriedenheit im Süden und Osten ist vor allem die finanzielle Situation. Gefragt nach diesem Teilbereich geht die Zufriedenheit der Bulgaren sogar auf 3,7 zurück und auch die Griechen (4,3), die Portugiesen (4,5) und die Kroaten (4,6) weisen mit Werten unter 5,0 extrem schlechte Ergebnisse auf. Feierlaune über das gemeinsame Europa kommt in diesen Ländern sicher nicht auf.

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21. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Studie:  Armutsrisiko für Menschen mit Migrationshintergrund gestiegen“ · Kategorien: Deutschland, Lesetipps · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk

Einwanderung führt nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung nicht zur Verarmung der einheimischen Bevölkerung.

Wie die gewerkschaftsnahe Stiftung unter Berufung auf das Statistische Bundesamt in Berlin mitteilte, stieg die Armutsquote für die Gesamtbevölkerung zwischen 2014 und 2015 um 0,3 Punkte auf 15,7 Prozent. Für Menschen ohne Migrationshintergrund blieb sie dagegen unverändert bei 12,5 Prozent. Sehr hohe Armutsrisiken weisen den Daten zufolge jene Bevölkerungsgruppen auf, die neu hierher gekommen sind.-

Als armutsgefährdet gelten Menschen in Haushalten, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens in Deutschland beträgt.

22. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Von wegen „Wirtschaftsflüchtling“ · Kategorien: Lesetipps · Tags: , ,

Quelle: Frankfurter Rundschau

Zwischen politischen und ökonomischen Fluchtursachen kann kaum unterschieden werden. In vielen Staaten ist Armut und Unterdrückung die Folge der Weltwirtschaftsordnung. Der Leitartikel.

Von Stephan Kaufmann

Eine steigende Anzahl von Menschen verlässt ihre Heimat und sucht ihr Heil in Europa, und Nordamerika. Dort angekommen werden zunächst die „Wirtschaftsflüchtlinge“ ausgesiebt. Ihr Fluchtgrund gilt als nicht legitim, für wirtschaftliche Not erklären sich Europa und Nordamerika für nicht zuständig. Trotz aller Debatten über die Globalisierung, in der alles mit allem zusammenhängt, wird im Fall der Wirtschaftsflüchtlinge die Fiktion aufrecht erhalten, der Reichtum des Nordens habe mit der Armut im Süden nichts zu tun, diese Armut sei vielmehr Folge falscher Politik der entsprechenden Länder.

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05. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Auf dem Weg ins Mittelalter“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Der Freitag

Armut Je höher die Zahl der Asylsuchenden, desto dringlicher wird die Umverteilung des Reichtums in Deutschland

von Christoph Butterwegge

Armut ist ein heftig umkämpfter, aber kein politischer Kampfbegriff, wie Konservative und Neoliberale gern behaupten. Das Armutsverständnis hängt nicht bloß von den sozioökonomischen Rahmenbedingungen und den herrschenden Wertvorstellungen ab – sondern auch von dem Erfahrungshorizont, der gesellschaftlichen Stellung und dem weltanschaulichen, religiösen und politischen Standort des Betrachters. Es gibt keine allgemeingültige Definition und es dürfte sie niemals geben. Die Erscheinungsformen der Armut sind zu vielfältig.

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31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wir schaffen uns unsere Armutsmigranten selbst“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , , ,

Quelle: Zeit Online

Deutschland ist mit dafür verantwortlich, dass im Kosovo kein überlebensfähiger Staat entstanden ist. Über die Folgen dürfen sich deutsche Politiker dann nicht wundern.

Ein Gastbeitrag von Julia Strasheim und Annkatrin Tritschoks

Politiker aus Union und SPD fordern eine beschleunigte Rückführung abgelehnter kosovarischer Asylbewerber. Möglichst schnell wollen sie den jungen Balkanstaat zum „sicheren Herkunftsland“ erklären, neben Syrien und Albanien eines der Länder, aus denen im Moment am meisten Asylsuchende kommen. Damit wollen sie die Zahl der „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus dem jungen Balkanstaat verringern.

Diese Forderung ignoriert jedoch die politische und wirtschaftliche Lage im Kosovo, für die auch Deutschland Verantwortung trägt. Deutschland war am Nato-Krieg gegen Serbien 1999 maßgeblich beteiligt und beteiligt sich seitdem als eines der führenden Länder auch am Wiederaufbau der früheren serbischen Provinz zu einem eigenen Staat. Dies geschieht im Rahmen der Übergangsadministration der Vereinten Nationen, UNMIK, und der Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union, EULEX. Beide Missionen haben einen großen Beitrag zum Frieden im Kosovo geleistet – aber gleichzeitig einen unhaltbaren Staat geschaffen.

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27. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Perfidie ist, dass diese Fluchtbewegungen politisch instrumentalisiert werden“ · Kategorien: Syrien · Tags: , ,

Quelle: NachDenkSeiten

In den Medien ist bereits von einer neuzeitlichen Völkerwanderung die Rede. Und auch über die Verantwortung sogenannter Schlepperbanden für die Flucht womöglich krimineller, mindestens aber heimlich wohlhabende Flüchtlinge wird diskutiert. Rassismus und Nationalismus haben Hochkonjunktur. Die Ursachen des Massenelends der Flüchtigen werden jedoch kaum erforscht. Die Syrien-Korrespondentin Karin Leukefeld berichtet im Interview mit Jens Wernicke von einem Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg, der zunehmend zum Exitus des syrischen Staates führe, die Bevölkerung in den Hungertod treibe und bereits 11 Millionen Syrer auf die Flucht getrieben hat.

Frau Leukefeld, Sie sind neben Jürgen Todenhöfer die einzige mir bekannte deutsche Journalistin, die im Mittleren Osten wirklich vor Ort unterwegs ist, mit den Menschen dort spricht und darauf aufbauend dann qualifizierte Analysen, die mehr als nur Stereotype bedienen, produziert. Im Moment kommen Sie gerade von einer Syrienreise zurück. Wie ist die Situation vor Ort?

Es kommt darauf an, wo man sich in Syrien aufhält. In der Küstenregion ist es ruhig, manche Syrer, die jetzt in Europa leben, fahren sogar zum Urlaub dorthin, um ihre Familien zu treffen. Allerdings gibt es dort sehr viele Inlandsvertriebene, es ist also überall sehr eng geworden.

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04. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Kosovaren sind doch nur Wirtschaftsflüchtlinge!“ · Kategorien: Balkanroute, Lesetipps · Tags:

Quelle: Telepolis Heise Online

von Kurt Gritsch

Die ökonomische Situation im Kosovo ist katastrophal – ein Zustand, für den Deutschland mitverantwortlich ist

Weil ihnen legale Einwanderungsmöglichkeiten verwehrt sind, stellen viele Kosovaren einen Antrag auf Asyl. Und obwohl dieser meistens zu Recht abgelehnt wird, sind die Migrationsgründe mehr als gerechtfertigt, denn die ökonomische Situation im Kosovo ist katastrophal. Doch die Folgen einer verfehlten Kosovo-Politik will nun keiner tragen.

Zehntausende Kosovo-Flüchtlinge 2015

Anfangs 2015 geriet der Kosovo wieder einmal in den Fokus westlicher Medien – diesmal, weil die Anzahl der Asylgesuche sprunghaft angestiegen waren. Doch während aus Syrien, Lybien, Eritrea oder Nigeria Menschen vor Kriegshandlungen flohen, kamen aus dem Kosovo „nur“ Wirtschaftsflüchtlinge. Und diese „sollen draußen bleiben“, meinte Roland Tichy in der Bild am Sonntag am 15. Februar 2015, wenngleich er einräumen musste, dass die Ursachen der Migration in Armut und Perspektivlosigkeit liegen und es „nicht verwerflich [ist], wenn jemand vor Not und Elend flieht.“[1]

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22. März 2015 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: Studie Armut – IMK · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Handelsblatt

„Sparpolitik bedroht hunderttausende Griechen“

„[…] Studie im Auftrag des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung […:] Demnach hat die Sparpolitik in Griechenland die Einkommen der privaten Haushalte in dem Krisenland drastisch einbrechen und die Armut ansteigen lassen. Im Schnitt sind die nominalen Bruttoeinkommen der griechischen Privathaushalte in nur vier Jahren von 2008 bis 2012 um ein knappes Viertel gesunken, errechneten die Studienautoren Tassos Giannitsis und Stavros Zografakis. Lohnkürzungen hätten knapp die Hälfte dieses Rückgangs verursacht. Aus Sicht der Experten fielen die Kürzungen weit umfassender aus als nötig gewesen wäre, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft zu stärken.

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