Quelle: FAZ
Viele Flüchtlinge kommen nach Slowenien, aber keiner will bleiben. Seit Mitte Oktober haben fast 310.000 Migranten das kleine Land erreicht – die Durchschleusung Richtung Deutschland geht nun sehr rasch und professionell.
von Karl-Peter Schwarz, Dobova
Der erste Zug aus Zagreb kommt um zehn Uhr vormittags in Dobova an. Schon bevor er einfährt, weiß Hussein Rasheed, was ihn und seine Mitarbeiter vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) erwartet. „Blindes Mädchen in Waggon 8“ avisierte ihm sein Kollege in Kroatien über sein Smartphone; außerdem sei eine „große Tasche mit syrischem Reisepass“ gefunden worden.
Das Mädchen braucht besondere Betreuung, der Eigentümer von Pass und Tasche muss unter Hunderten Migranten ausfindig gemacht werden, die bereits in einem der geheizten Zelte des Transitzentrums auf die Registrierung durch die slowenische Polizei warten. Da ist es hilfreich, dass Fotos von der Tasche und dem Pass der Vorausmeldung beigefügt wurden. Ohne Pass hätte der Mann wenig Chancen auf eine rasche Weiterreise.
Die kleine südslowenische Ortschaft Dobova in der Ebene zwischen der Save im Westen und dem slowenisch-kroatischen Grenzfluss Sotla (kroatisch: Sutla) im Osten hat 700 Einwohner, und sie empfängt Tag für Tag mindestens zwei- bis dreimal so viele Transitgäste aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. Dobova ist die erste slowenische Bahnstation auf der Strecke Zagreb–Laibach (Ljubljana).
Seit Ungarn am 16. Oktober die Grenze zu Kroatien mit einem Zaun abriegelte, ist die kleine Ortschaft die Engstelle auf der Balkanroute. Fast alle der etwa 310.000 Migranten, die Slowenien seither passierten, reisten hier in den Schengen-Raum ein.
Keiner will in Slowenien bleiben
Hussein Rasheed, ein junger Kurde aus dem Nordirak, leitet das kleine UNHCR-Team im neuen Transitzentrum. Es liegt außerhalb der Ortschaft auf einem Feld entlang der Landstraße, die zwei Kilometer weiter die Sotla überquert. Das Feld wurde asphaltiert, auf festem und regensicherem Fundament stehen ein Dutzend geheizter Großraumzelte, um die Migranten aufzunehmen, die mit Bussen vom Bahnhof abgeholt werden. Sie sind von der langen Reise durch Mazedonien, Serbien und Kroatien erschöpft.
Im Transitzentrum erhalten sie Wasser und bekommen zu essen, sie können sich dort waschen, es gibt Toiletten. Das Rote Kreuz, die Caritas und freiwillige Helfer halten Kleidung und Decken für sie bereit, außerdem Babywindeln und Hygieneartikel. Wenn sie im Transitzentrum eintreffen, werden sie von Rasheed über Megafon auf Arabisch begrüßt und erhalten ein Informationsblatt mit den wichtigsten Antworten auf ihre mutmaßlichen Fragen. „Ruhen Sie sich aus, es kann eine Weile dauern, bevor Sie weiterreisen können“, steht auf dem Blatt.
An erster Stelle steht die Frage, die die meisten Migranten am allerwenigsten interessieren dürfte: „Kann ich um Asyl/internationalen Schutz in Slowenien ansuchen?“. „Ja, jederzeit“, lautet die Antwort. Aber das will keiner, alle wollen so rasch wie möglich weiter nach Deutschland. Aus der Sicht der Flüchtlinge brauchbarer sind die Angaben über die nächsten Maßnahmen, denen sie sich zu unterziehen haben. „Sie werden zuerst von der Polizei im Aufnahmezentrum registriert. Im Registrierungsverfahren wird die Polizei Ihren Namen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Staatsangehörigkeit aufnehmen. Sie kann auch ein Foto von Ihnen machen und Ihre Fingerabdrücke abnehmen.“
Fünf bis sechs Stunden im Transitzentrum
Die Registrierung dürfe nicht verweigert werden. Die Fingerabdrücke sind allerdings nur für die slowenische Datenbank bestimmt, heißt es weiter, an die Eurodac-Datenbank werden sie nur von denjenigen weitergegeben, die in Dobova einen Asylantrag stellen.
Die Klarstellung soll die Migranten beruhigen. Aus Furcht, man könnte sie aus Deutschland zurückschicken, widersetzten sich bisher viele der Abnahme ihrer Fingerabdrücke. Bevor die Registrierung beginnt, wird das Gepäck der Migranten, einschließlich ihrer Smartphones, sicherheitstechnisch überprüft. Man will da kein Risiko eingehen.
Die meisten Durchreisenden, sagt Rasheed, halten sich nur fünf bis sechs Stunden in dem Transitzentrum auf, dann werden sie zurück zum Bahnhof und mit dem Zug gleich weiter an die nächste Grenze nach Österreich gebracht, entweder über Šentilj nach Spielfeld und Graz oder über Jesenice nach Villach.
Die Durchschleusung des Migrantenstroms geht nun sehr rasch, problemlos und professionell vor sich. Freundlich lächelnde Polizisten beobachten, wie ein Bus nach dem anderen abfährt.
Zwar steht noch ein Radpanzer auf der Wiese, aber die Beamten haben ihre Bürgerkriegsausrüstung abgelegt. Mit akribischer Genauigkeit veröffentlicht die slowenische Regierung jeden Tag die Zahl der Ankommenden und die Zahl derer, die an Österreich weitergegeben wurden. Die Spitzenwerte wurden bei den Ankünften am 21. Oktober (12.616) und am 12. November (9681) registriert.
Österreich baut nun auch einen Zaun
Seit Ende November gingen die Zahlen deutlich zurück, am Samstag voriger Woche trafen zum ersten Mal seit der ungarischen Grenzschließung weniger als 1000 in Slowenien ein. Aber schon am Sonntag waren es viermal so viele, und am Dienstag wurden wieder 5351 registriert. Es ist kein kontinuierlicher Strom, der da quer über den Balkan von Griechenland nach Deutschland mäandert, sondern einer, an dessen Engstellen es immer wieder zu quälenden Wartezeiten kommt. Seit Ungarn Mitte Oktober die Grenze zu Kroatien schloss, seien bis einschließlich 9. Dezember 309.217 Migranten registriert worden, teilte die slowenische Regierung am Donnerstag mit. Am 10. Dezember um sechs Uhr früh hätten sich noch 409 auf slowenischem Territorium aufgehalten, und zwar alle im Transitzentrum von Dobova. Da war der erste Zug aus Zagreb mit 1040 Migranten an Bord noch nicht eingetroffen.
Quer über die Felder, sagt Rasheed, kämen jetzt keine Flüchtlinge mehr durch. Nach den Angaben des slowenischen Innenministeriums wurde die Grenze zu Kroatien abschnittsweise bereits in einer Gesamtlänge von 110 Kilometern mit einem Zaun versehen. Ungarn lieferte dazu 24.000 Rollen Nato-Draht und 16.000 Pfeiler.
Österreich, das ähnlich wie Slowenien noch vor wenigen Wochen heftige Kritik am ungarischen Grenzzaun geübt hatte, begann in dieser Woche bei Spielfeld mit der Errichtung eines 3,7 Kilometer langen und bis zu vier Metern hohen, mit Nato-Draht versehenen Zauns – ein „Türl mit Seitenteilen“, wie der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann sagte.
Transitlager in Slowenien zurzeit unbewohnt
Vor wenigen Wochen noch herrschten in Dobova und in den benachbarten Ortschaften chaotische Zustände. Behörden und Hilfsorganisationen standen dem plötzlich einsetzenden Ansturm hilflos gegenüber. Kroatien und Slowenien beschuldigten einander gegenseitig der mangelnden Bereitschaft zum Informationsaustausch und zur Kooperation.
Mehrere tausend Migranten überquerten Tag für Tag den Grenzfluss Sutla, marschierten quer durch die Felder nach Norden und lagerten unversorgt am Rande der Dörfer, bis sie von der Polizei in kilometerlangen Märschen nach Brežice in ein streng bewachtes Zeltlager gebracht wurden. Dort mangelte es an Wasser, an Verpflegung, an Toiletten.
Die Leute protestierten, Unruhen brachen aus, Zelte gingen in Flammen auf, einige Männer versuchten, den Zaun zu durchbrechen. Die Polizei setzten Pfefferspray ein, auch Frauen und Kinder wurden dabei verletzt. Einsatzgruppen, die mit Helmen, Schilden und Schlagstöcken bewaffnet waren, sowie die vor dem Lager geparkten Radpanzer schufen eine beeindruckende Drohkulisse. Hunderte Journalisten waren angereist, um die Vorgänge zu dokumentierten. Noch im November deckten haarsträubende Berichte über das „europäische Guantánamo“ den gelegentlichen Nachrichtenbedarf der Boulevardmedien.
Inzwischen sind die TV-Teams abgezogen, die Missstände an der griechisch-mazedonischen Grenze und die schlechte Versorgung der Flüchtlinge in Serbien haben Slowenien in den Hintergrund treten lassen. Noch stehen die Zelte in Brežice, aber sie sind leer. Auch die anderen sieben Transitlager sind zurzeit unbewohnt, fast alle Migranten sind in Bussen und Zügen nach Österreich und weiter nach Deutschland gereist. Lediglich in Dobova halten sich noch Migranten auf, und auch sie werden in wenigen Stunden nach Österreich aufbrechen. Slowenien hat sich auf den raschen Transit konzentriert, und es wird an dieser Praxis so lange festhalten, wie sich an der deutschen Empfangsbereitschaft nichts ändert.
Verteidigungsminister: Flüchtlingsstrom bleibt im Winter konstant
Vor drei Wochen begannen die Staaten an der Balkanroute damit, nur noch Syrer, Iraker und Afghanen durchzulassen und alle anderen zurückzuschicken. Das hat ihnen die heftige Kritik des UNHCR und von Menschenrechtsorganisationen eingetragen, aber die Zahl der Flüchtlinge und Migranten nicht wesentlich verringert.
Der slowenische Verteidigungsminister Karl Erjavec nimmt an, dass der Zustrom von Flüchtlingen und Migranten auch in den Wintermonaten unverändert anhalten wird. Im Frühjahr werde er sogar noch zunehmen, sagte Erjavec in Laibach. Da aufgrund der Kriege in Syrien, im Irak, in Afghanistan und anderen Ländern auch in den nächsten Jahren keine grundlegende Änderung zu erwarten sei, sei die Regierung gezwungen, langfristig wirksame Maßnahmen zu ergreifen.
Angesichts der anhaltenden massiven Migrationsschübe, sagte Erjavec, könnten die bestehenden Schengen-Regeln nicht lange aufrechterhalten werden, früher oder später werde man sie anpassen müssen. Die Hoffnung, dass es der EU gelingen könnte, durch die Übereinkunft mit der Türkei und wachsenden Druck auf Griechenland ihre Außengrenzen so wirksam zu schützen, dass sich der Flüchtlingsstrom deutlich verringert, teilen hier nur wenige.