07. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Lesehinweis 1 · Kategorien: Lesetipps · Tags: , ,

Zwischen Legitimation und Krise (1)

Deutsches Institut für Menschenrechte, Ruth Weinzierl

Human Rights at the EU’s common external maritime border. Recommendations to the EU legislature. Policy Paper No. 11, 2008

www.institut-fuer-menschenrechte.de

Ruth Weinzierl; Urszula Lisson, Border Management and Human Rights. A study of EU Law and the Law of the Sea. Study, 2007

www.institut-fuer-menschenrechte.de

06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Deutsche Flüchtlingspolitik – tödliche Folgen 1993-2011 · Kategorien: Balkanroute, Deutschland · Tags: , , ,

Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993 bis 2011)

19. aktualisierte Auflage der Dokumentation

– deutsch – espanol – english – francais –

182 Flüchtlinge starben auf dem Wege in die Bundesrepublik Deutschland oder an den Grenzen, davon allein 131 an den deutschen Ost-Grenzen, 2
Personen trieben in der Neiße ab und sind seither vermißt,

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06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesier in Frankreich illegal festgehalten · Kategorien: Frankreich, Tunesien · Tags: ,

Nummern auf die Arme geschrieben und in Garage eingesperrt

Französische Polizisten haben papierlose Tunesier in einer Garage nahe der Grenze zur Schweiz eingesperrt, im Ort Pontarlier, und ihnen mit Filzstiften Nummern auf die Arme geschrieben. Einer der Festgenommen, der 22-jährige H., beschreibt: Er ist mit 45 Euro nach Frankreich gereist, um seine Schwester dort zu besuchen. Dann habe er sich um seine Papiere kümmern wollen und hat den Zug Paris-Mailand bestiegen. Aber an der Schweizer Grenze zu Italien wurde er mit 38 weiteren Tunesiern zurückgeschoben. Die Schweizer haben sie in einen Zug gesetzt, um sie zur französischen Grenze zurückzubefördern. Dort wurden sie den französischen Behörden übergeben, laut einem Abkommen aus dem Jahr 2000 zwischen Frankreich und der Schweiz.

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06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Libyen-Italien gegen freie Ausreise · Kategorien: Italien, Libyen, Sahara · Tags: , ,

Gemeinsame Bekämpfung der freien Ausreise aus Libyen

Libyen und Italien haben ein Abkommen unterzeichnet, um gemeinsam die freie Ausreise aus Libyen zu bekämpfen. Auch sollen ImmigrantInnen in Libyen dazu gebracht werden, dass sie in ihre Herkunftsländer zurückreisen. Das Abkommen firmiert unter dem Titel „Kampf gegen die illegale Immigration“. – Das Abkommen haben die Innenminister beider Staaten mithilfe der IOM vorbereitet, nun haben sie es in Tripolis unterzeichnet. Italien bildet laut Abkommen auch die libyschen Polizei aus. (Times of Malta, 04.04.2012)

http://www.timesofmalta.com/articles/view/20120404/local/libya-italy-agree-joint-action-against-immigration.414038#.T3vtmg8XGcs.twitter

06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für 10 Boat-People gestorben · Kategorien: Eritrea, Italien · Tags: , , ,

SOS im Kanal von Sizilien

Palermo, 03.04.2012 (AGI und AFP): 48 Boat-People, die im Kanal von Sizilien gerettet und nach Lampedusa gebracht wurden, haben berichtet, dass 10 weitere Passagiere ihres Boots auf der Überfahrt gestorben sind. Es seien 6 SomalerInnen und 4 EritreerInnen gewesen. – Ihr Schlauchboot ist von dem italienischen Kriegsschiff Orione und einer Schiff der Küstenwache aufgebracht worden, nachdem das Boot mit einem Satellitentelefon SOS ausgesandt hat.

www.agi.it/in-primo-piano/notizie

www.google.com/hostednews/afp/article

06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für IOM in Tunesien · Kategorien: Italien, Libyen, Tunesien · Tags: ,

Aufstieg der IOM in Tunesien

In den vergangenen Jahren hatte die IOM in Libyen unter Gaddafi einen herausragenden Status erlangt. Mit den Fluchtbewegungen aus Libyen vor einem Jahr hat ihr Aufstieg in Tunesien begonnen. Nun sind sie auch in den bilateralen Verhandlungen zwischen Tunesien und den EU-Staaten präsent. Am 10.03.2012 hat Houcine Jaziri, tunesischer Staatssekretär für Migration und TunesierInnen im Ausland, Francesco Carella und Lorena Lando (IOM) getroffen. Auf dem Treffen delegierte die tunesische Regierung an die IOM den Auftrag, mit der italienischen Regierung über die Situation tunesischer Boat-People mitzuverhandeln.

www.tap.info.tn

05. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Choucha UNHCR Pressekonferenz · Kategorien: Libyen, Tunesien · Tags:

Die Lagerbedingungen verschlechtern sich

Die Lager-Lebensbedingungen in Choucha verschlechtern sich, konstatierte Ursula Schulze Aboubacar, Vertreterin des UNHCR Tunesien, auf einer Pressekonferenz im UNHCR-Sitz in der Stadt Zarzis am 04.04.2012.

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05. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Sahara als internationale militarisierte Sperrzone? · Kategorien: Mali, Sahara · Tags: , , , ,

Mali: Drohende ausländische Militärintervention

Seit dem Militärputsch in Bamako, der Hauptstadt Malis, und der Proklamation eines unabhängigen Nordens des Landes durch Touareg-Milizen bleiben die Meldungen aus dem Land widersprüchlich.

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05. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Malta – Alcatraz Europas · Kategorien: Malta · Tags: ,

SomalierInnen auf Malta

Den Weg von SomalierInnen übers Mittelmeer nach Malta, und viel später dann über Frankreich nach Großbritannien, beschreibt Patrick Cohen in einer Reportage auf dem Radiosender France Inter (04.04.2012). Malta wird darin das Alcatraz Europas genannt.

www.franceinter.fr

05. April 2012 · Kommentare deaktiviert für SomalierInnen in Libyen · Kategorien: Libyen · Tags: ,

SomalierInnen im Transit durch den Süden Libyens

In dem UNHCR-Bericht von Leo Dobbs („Libya: Vulnerable Somalis Suffer to Reach Country in Search of Safety and a Future“, 02.04.2012) wird der Transit somalischer Flüchtlinge quer durch Libyen bis an die nordafrikanische Mittelmeerküste beschrieben.

http://allafrica.com/stories