47000 Unterschriften übergeben: „Deutschland kann mehr als 1000 Flüchtlinge aufnehmen“

03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für 47000 Unterschriften übergeben: „Deutschland kann mehr als 1000 Flüchtlinge aufnehmen“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Osnabrücker Zeitung | 02.03.2017

Deutschland sollte mehr Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen, lautet die Forderung von Pro Asyl und der Osnabrücker Initiative „50 aus Idomeni“. In Berlin übergaben 40 Aktivisten 47200 Unterschriften an das Innenministerium.

Das trostlose Schicksal von Flüchtlingen, die in Griechenland an der mazedonischen Grenze gestrandet sind, hatten Menschenrechtler aus Osnabrück im Blick, als sie vor einem Jahr die Initiative „50 aus Idomeni“ gründeten. Im Mittelpunkt stand die Überlegung, dass eine Stadt wie Osnabrück genug Kapazitäten habe, um 50 Menschen aufzunehmen – und dass andere Städte diesem Beispiel folgen könnten. Generalvikar Theo Paul, der Verein Exil und andere Organisationen schlossen sich an. Über eine Online-Petition wurden bundesweit Unterschriften gesammelt.

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Bürgermeisterin von Calais will neuen „Dschungel“ verhindern

03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Bürgermeisterin von Calais will neuen „Dschungel“ verhindern · Kategorien: Frankreich · Tags: ,

Zeit Online | 03.03.2017

In Calais kommen immer noch Migranten an. Um ein erneutes Camp zu verhindern, verbietet die Bürgermeisterin Hilfsorganisationen, Essen an Flüchtlinge auszugeben.

Das Flüchtlingscamp von Calais, genannt „Dschungel“, wurde im Herbst vergangenen Jahres geräumt. Dennoch kommen weiter Migranten in der nordfranzösischen Hafenstadt an, die von dort weiter nach Großbritannien gelangen wollen. Um ein erneutes Camp zu verhindern, hat Bürgermeisterin Natacha Bouchart von den konservativen Republikanern Hilfsorganisationen verboten, Mahlzeiten an Flüchtlinge auszugeben.

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„Fast tausend Bootsflüchtlinge aus Seenot gerettet“

03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Fast tausend Bootsflüchtlinge aus Seenot gerettet“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , ,

DW | 03.03.2017

Seitdem die sogenannte Balkanroute geschlossen ist, versuchen immer mehr Migranten, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Sie starten meistens von Libyen aus – so auch dieses Mal.

Vor der Küste Libyens haben Helfer knapp tausend Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Die Flüchtlinge seien in vier Schlauch- und zwei Holzbooten unterwegs gewesen, teilte die italienische Küstenwache mit, welche die Rettungsmaßnahmen koordinierte. An dem Einsatz beteiligten sich auch ein norwegisches Schiff im Rahmen der EU-Grenzschutzmission Frontex sowie zwei Schiffe von Hilfsorganisationen.

Einen weiteren Notruf erhielt die italienische Küstenwache von einem Segelboot, das mit 85 Flüchtlingen in Griechenland abgelegt hatte und auf dem Weg nach Italien war. Da sich das Schiff noch in griechischen Gewässern befand, wurden die Flüchtlinge zurück auf das griechische Festland gebracht.

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„Rückkehr afghanischer Flüchtlinge Heimkehr ins Elend“

03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Rückkehr afghanischer Flüchtlinge Heimkehr ins Elend“ · Kategorien: Afghanistan

NZZ | 03.03.2017

Millionen von afghanischen Flüchtlingen in Pakistan und Iran kehren derzeit in ihr Heimatland zurück. Zu Hause fühlen können sie sich nicht – die Lebensumstände sind schlechter als erwartet.

Von Volker Pabst

Am frühen Morgen ist der Boden vor Mohamad Ahmads Unterkunft noch gefroren, Kabuler Winternächte sind bitterkalt. Im Verlaufe des Vormittags werden sich Erde und Schneematsch aber zu knöcheltiefem Schlamm vermischen, wie die dicken Brocken braunen Drecks an den Schuhen und Sandalen seiner Kinder zeigen. Zur Schule gehen sie zurzeit nicht, mit ihren Cousins verbringen sie den grössten Teil des Tages auf dem umfriedeten Grundstück am Stadtrand, auf dem die Familien Mohamads und seiner Brüder seit der Rückkehr aus Pakistan im November leben. Der Schmutz an den Schuhen ist dabei das geringste Problem. 25 Personen wohnen in drei kleinen Räumen, die durch Holzöfen notdürftig beheizt werden. Die Habseligkeiten, die sie aus Pakistan mitbrachten, und die Küche befinden sich unter Zeltplanen im Hof, oder eher: befanden sich. Nach den Schneefällen der letzten Tage ist das Küchenzelt zusammengebrochen. Nun müssen die Frauen draussen kochen.

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„Auffanglager für Flüchtlinge? Nicht mit Ägypten“

03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Auffanglager für Flüchtlinge? Nicht mit Ägypten“ · Kategorien: Ägypten, Europa · Tags: , ,

Welt | 03.03.2017

Ägyptens Präsident stellt nach dem Treffen mit der Kanzlerin klar: Auffanglager wird es in seinem Land nicht geben. Dafür sind andere Kooperationen geplant, um die Migration von Nordafrika aus zu bremsen.

Von Robin Alexander, Manuel Bewarder

Auffanglager für Flüchtlinge, die nach Europa wollen, wird es in Ägypten nicht geben, das machte Präsident Abdel Fattah al-Sisi mehr als deutlich, nachdem er in Kairo Kanzlerin Angela Merkel (CDU) getroffen hatte: „Wir machen keine Auffanglager – wir haben fünf Millionen Flüchtlinge, sie leben mit uns, unter uns wie Ägypter.“ Das war deutlich.

Die in Berlin im Innenministerium, in den Unionsparteien, aber auch in der SPD kursierende Idee, bleibt eine Luftgeburt. Die Kanzlerin konzentriert sich deshalb lieber darauf, zu verhindern, dass es die Migranten überhaupt bis ins Transitland Ägypten schaffen. Al-Sisi habe die „illegalen Bewegungen aus Libyen noch einmal dargestellt“, berichtete Merkel nach dem Gespräch. Deutschland könne hier mit „technischer Ausstattung“ helfen, sowohl die Land- als auch die Seegrenze zu überwachen – wobei Ägypten es seit September geschafft hat, dass kaum noch Boote mit Ziel Italien ablegen. 2016 kamen aus dem Land mehr als 10.000 Migranten.

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Italien greift durch: „Die Sache hat einen Namen: Anis Amri“

03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Italien greift durch: „Die Sache hat einen Namen: Anis Amri“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

Welt | 03.03.2017

Innenminister Minniti greift bei Identifizierung und Abschiebung von Migranten hart durch. Er verfügte, dass Moscheen nun öffentliche Gebäude sind und Imame nur noch auf Italienisch predigen dürfen.

Von Constanze Reuscher

Marco Minniti macht nicht gern viele Worte. „Anis Amri ist den Sicherheitskräften als möglicherweise radikalisiert signalisiert worden“, sei dann trotzdem nach Deutschland gereist, habe dort das Attentat am Berliner Weihnachtsmarkt begangen, sei quer durch Europa zurück nach Italien gereist, „Berlin, Amsterdam, Brüssel, Lyon, Turin, Mailand“, und im Grunde nur durch einen Zufall aufgehalten worden. Damit sich dies nicht wiederholt, soll in Italien nun vieles anders werden.

Am Donnerstag kommt Minniti zum Faktencheck mit den Auslandskorrespondenten. Dass er keine Ausreden versucht, macht den 60-Jährigen sympathisch – trotz des schier undurchdringlich ernsten Ausdrucks in dem kantigen Gesicht.

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„Forscher warnt vor Bumerang-Effekt bei Flüchtlingsabkommen“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Forscher warnt vor Bumerang-Effekt bei Flüchtlingsabkommen“ · Kategorien: Afrika, Ägypten, Mittelmeer · Tags: ,

Die Welt | 02.03.2017

Im Vorfeld von Merkels Ägypten-Reise hat ein Migrationsforscher vor dem Abschluss eines Flüchtlingsabkommens gewarnt. Das Kalkül, das dahinterstehe, werde nicht aufgehen. Am Ende würden mehr Menschen fliehen.

Der Migrationsforscher Jochen Oltmer hat die Bundesregierung und die EU davor gewarnt, mit autokratisch gelenkten Staaten in Afrika wie etwa Ägypten und Äthiopien Flüchtlingsabkommen zu schließen.

„Die Europäer finanzieren und stabilisieren damit autoritäre Regime. Sie schwächen gleichzeitig die Opposition und zivilgesellschaftliche Organisationen“, sagte Oltmer vor der am Donnerstag beginnenden Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Ägypten und Tunesien.

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Abschiebungen nach Afghanistan: „Weniger sicher geht nicht“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Abschiebungen nach Afghanistan: „Weniger sicher geht nicht“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

TAZ | 02.02.2017

Die Bundesregierung äußert sich verwirrend und hält sich nicht an die eigenen Kriterien. Andere EU-Staaten würden weitaus rigider abschieben.

Von Thomas Ruttig

Im Streit um die Abschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber erhöht die Bundesregierung den Druck: Man könne „behutsam, verantwortungsvoll, aber auch entschlossen abschieben“, sagte Innenminister Thomas de Maizière am 20. Februar in der ARD. Die Sicherheitslage in Afghanistan erlaube das.

In einem von Bundesinnenministerium und Auswärtigem Amt gemeinsam verfassten Brief an alle Bundesländer, der am Dienstag in Auszügen auf Spiegel Online veröffentlicht wurde, knickt die Regierung aber dann auch in Nuancen ein. Statt von „sicheren“ Gebieten (de Maizière) ist nur noch von „vergleichsweise ruhigen“ Regionen die Rede. Die Weigerung konkret zu benennen, wo sich diese Gebiete eigentlich befänden, und offenzulegen, worauf diese Einschätzung gründet, hält an. Weiterlesen »

„Merkel reist mit konkreten Angeboten nach Ägypten“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Merkel reist mit konkreten Angeboten nach Ägypten“ · Kategorien: Ägypten, Deutschland, Mittelmeer · Tags:

Die Welt | 02.03.2017

Die Kanzlerin besucht Ägypten: Sie will enger mit Präsident al-Sisi zusammenarbeiten, um die Flucht übers Mittelmeer zu bekämpfen. Im Gespräch ist ein Abkommen wie mit der Türkei. Es geht um viel Geld.

von Manuel Bewarder, Christoph B. Schiltz

Wenn es um eine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise in Afrika geht, sollte man die Hoffnung besser begraben. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das bereits im Spätsommer 2015 deutlich gemacht. Der CDU-Politiker skizzierte damals Pläne, wie Europa langfristig den Zuzug begrenzen und die eigene Außengrenze besser schützen könne. „Die Lösung kann nicht national, sie muss europäisch sein“, sagte de Maizière. Für ein entsprechendes Konzept habe er eine „Vision“. Weiterlesen »

„Grenzgänger und Migranten: An Frankreichs Grenzen“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Grenzgänger und Migranten: An Frankreichs Grenzen“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

NZZ | 02.03.2017

Vom Dschungel von Calais bis zur Grenzregion von Genf: Frankreich beschäftigt die eigene Identität im Wahlkampf stark. Der Umgang damit unterscheidet sich je nach Region.

von Nikos Tzermias / Christophe Büchi / Annika Joeres

Migrationsfragen und das Wesen der französischen Nation stehen im Zentrum des Wahlkampfs. Der Front national fordert einen Staat, der seine Grenzen schützt. Reportagen aus drei Grenzregionen zeigen ein differenziertes Bild: Zwar verfolgen die Behörden einen harten Kurs gegen Migranten. Frankreich ist auch auf durchlässige Grenzen angewiesen.

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