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Libyen: Miliz macht Jagd auf Flüchtlinge

31. August 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: Milizen

Welt | 31.08.2017

„Brigade 48“ macht nun in Libyen Jagd auf Flüchtlinge

Von Christoph B. Schiltz, Brüssel

Die kriminelle „Brigade 48“ tut das, was die Militärs der EU eigentlich selbst auf legalem Wege mit libyschen Behörden machen wollten. Die Miliz ist eine neue Macht – und äußerst erfolgreich.

Sie sind gut ausgerüstet und äußerst brutal, eine Truppe aus früheren Militärs, Polizisten und Zivilisten. Sie nennen sich „Brigade 48“. Ihr Anführer soll ein ehemaliger Mafioso sein. Sie patrouillieren in den Straßen, überwachen Strände, sie legen sich mit den berüchtigten Menschenschmugglern an und hindern Flüchtlinge daran, nach Europa zu fliehen. Die Miliz ist eine neue Macht vor Ort – und äußerst erfolgreich. Die Bande könnte einen wichtigen Anteil daran haben, dass im Juli und August immer weniger Migranten nach Italien gekommen sind.

„Libye: Les Nations unies appellent Tripoli à relâcher les migrants les plus vulnérables“

30. August 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Libyen · Tags: Lager, UN

El Watan | 29.08.2017

Le secrétaire général de l’Organisation des Nations unies (ONU), Antonio Guterres, appelle les autorités libyennes «à relâcher immédiatement» les migrants les plus vulnérables détenus en Libye, dans un rapport publié hier cité par l’AFP. «Les migrants continuent d’être victimes de violences extrêmes par des trafiquants, des passeurs, des membres de groupes armés et des forces de sécurité», affirme Antonio Guterres dans ce document, en relevant le travail forcé, les détentions arbitraires et les viols.

„From Emigration to Asylum Destination, Italy Navigates Shifting Migration Tides“

30. August 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Italien, Lesetipps · Tags: Migration

MPI | 24.08.2017

By Angelo Scotto

Since its unification in the 19th century, Italy has been a country of emigration, with millions of Italians migrating to the Americas and elsewhere in Europe for economic and political reasons. Smaller numbers also headed to North Africa during the country’s period of colonialism. Italians have accounted for the largest voluntary emigration in recorded history, with 13 million leaving between 1880 and 1915. And Italian mobility also spanned major internal migration from poorer areas in the country’s South to its wealthier North.

Against the historic backdrop of emigration, newer patterns have manifested, making Italy a destination for migrants, whether for permanent settlement or as a way station. Shifting demographics that began in the mid-20th century translated into increased demand for foreign workers even as external factors, including the decline of the Soviet bloc, acted as push factors for migration toward wealthier countries, among them Italy. More recently, political and economic developments far beyond Italy’s borders have brought inflows of asylum seekers and migrants from diverse regions, including Eastern Europe, sub-Saharan Africa, the Middle East, and Asia.

„Zuckerbrot, Zäune und Milizen gegen die Flüchtlingskrise“

30. August 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa, Frankreich, Ungarn · Tags: Flüchtlingspolitik, Grenzsicherung, Repression, Wirtschaft

NZZ | 30.08.2017

Europa hat die Flüchtlingskrise durch eine Mischung aus Repression und wirtschaftlichen Anreizen eingedämmt. Gelöst ist sie nicht.

von Andrea Spalinger, Niklaus Nuspliger, Fabian Urech, Ivo Mijnssen

Unsicherer Pakt mit Milizionären

Eindämmung in Libyen

spl. Rom · Unter Federführung Italiens versucht die EU derzeit, den Migrationsstrom über das Mittelmeer mithilfe Libyens zu stoppen. Man hat der Einheitsregierung in Tripolis grosszügige Hilfe und Investitionen in Aussicht gestellt, wenn die Küstenwache Flüchtlingsboote abfängt. Auf den ersten Blick scheint die neue Strategie sehr erfolgreich. Es gibt kaum mehr Meldungen über dramatische Rettungsaktionen oder ertrunkene Bootsflüchtlinge. Die Zahl der Migranten, die in Italien an Land gehen, ist seit Juli stark zurückgegangen. Im August kamen laut dem Uno-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) 3015 Personen an. Im Vorjahr waren es über 21 000 gewesen.

„Migrationszusammenarbeit mit Afrika: Das Recht auf Schutz entfällt“

30. August 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Afrika, Europa · Tags: Flüchtlingspolitik, Hotspot, Lager

taz | 29.08.2017

Die EU will Migranten in Transitländern Angebote zur „freiwilligen Rückkehr“ machen. Niger und Tschad erwarten mehr als Versprechungen.

Christian Jakob

BERLIN taz | „Über Asyl wird in Afrika entschieden“ – auf diese Formel brachte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Ergebnisse des Migrationsgipfels von Frankreich, Spanien, Italien, Deutschland sowie den Transitstaaten Niger, Libyen und Tschad am Montag in Paris. Weitere EU-Staaten könnten sich dem Programm anschließen, heißt es im Abschlussdokument des Gipfels.

Niger, Libyen und Tschad sollen Geld, Ausbildung und Material erhalten, damit sie die gigantischen Wüstengebiete im Norden Afrikas besser kontrollieren können. Migranten, die sich in den drei Ländern aufhalten, sollen Angebote zur „freiwilligen Rückkehr“ gemacht werden. Vor allem aber wollen die Europäer dort sogenannte Schutzmissionen aufbauen.

„Europäische Werte (III)“

30. August 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Afrika, Europa · Tags: Flüchtlingspolitik, Hotspot, Lager

German Foreign Policy | 30.08.2017

BERLIN/ATHEN/AGADEZ (Eigener Bericht) Mit den aktuellen EU-Plänen zum Aufbau von Flüchtlingslagern („Hotspots“) in Nordafrika steht ein alter Vorschlag von Ex-Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) vor der Realisierung. Schily hatte im Sommer 2004 für die Einrichtung von Lagern insbesondere in Libyen plädiert, um Flüchtlinge an einer Einreise in die EU zu hindern. Der Plan wird jetzt offiziell auf Initiative des französischen Staatspräsidenten, faktisch jedoch unter wohlwollender Zustimmung der Bundesregierung umgesetzt. Was auf die Flüchtlinge im Niger und im Tschad zukommt, lassen die Zustände in den „Hotspots“ auf den griechischen Ägäisinseln von Lésvos bis Kos erahnen. Die Lebensbedingungen dort werden von Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen regelmäßig scharf kritisiert; einer aktuellen Untersuchung zufolge nimmt unter anderem die Zahl der Suizide zu – mit der Folge, dass etwa ein gutes Drittel aller auf Chíos internierten Flüchtlinge einen Todesfall im Lager persönlich miterlebt hat. Flüchtlingsproteste gegen die unhaltbare Lage in den „Hotspots“ werden von der Polizei brutal niedergeschlagen; dabei werden Kriegsflüchtlinge in den europäischen Lagern mit Knüppeln und mit Tränengas traktiert.

„EU-Mission im Mittelmeer: Marine rettet 158 Flüchtlinge“

30. August 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Libyen, Mittelmeer · Tags: Eunavfor Med, Militär, Seenotrettung

Spiegel Online | 30.08.2017

Ein Kriegsschiff der Bundeswehr ist im Mittelmeer zu einem Noteinsatz gerufen worden. Nach SPIEGEL-Informationen retteten Soldaten und zivile Helfer rund 150 Flüchtlinge von einem Schlauchboot, darunter viele Kinder.

Von Matthias Gebauer

Die Marine hat am Dienstagmorgen 158 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet. Nach SPIEGEL-Informationen legte ein völlig überladenes Schlauchboot gegen 9.30 Uhr rund hundert Kilometer nordöstlich von der libyschen Hauptstadt Tripolis ab.

Das in Italien stationierte Hauptquartier der EU-Mission „Sophia“ beauftragte daraufhin die deutsche Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ mit einer Rettungsaktion. Gemeinsam mit einem Hilfsboot der Organisation „Open Arms“ retteten sogenannte Boarding-Teams der Bundeswehr wenig später die Flüchtlinge von dem Schlauchboot.

„Retter trotzen Druck: 250 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet“

30. August 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Libyen, Mittelmeer · Tags: NGO, Seenotrettung

Migazin | 29.08.2017

Auf Druck von EU-Staaten haben viele Hilfsorganisationen im Mittelmeer ihre Rettungsaktionen eingestellt. Ungeachtet dessen hat die SOS Méditerranée am Sonntag 251 Menschen das Leben gerettet. Die Organisation ruft die EU auf, ihrer humanitären Verantwortung gerecht zu werden.

Ungeachtet des Drucks auf Hilfsorganisationen im Mittelmeer hat „SOS Méditerranée“ am Sonntag erneut 251 Flüchtlinge gerettet. Viele der Menschen hätten Verletzungen, die nach Angaben der Flüchtlinge auf Misshandlungen in Libyen zurückzuführen seien, erklärte die Organisation am Montag in Berlin.

FFM Weekly 34/17

29. August 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Kommentar

In den gestrigen Tagesthemen kommentierte Georg Reste, WDR, den gestrigen EU -Afrika-Flüchtlingsgipfel mit den Worten: „Ich schäme mich“ und „Es ist eine Schande“. Wir haben die Entschlossenheit der deutschen, französischen, spanischen und italienischen Regierungen sträflich unterschätzt. Der gestrige Tag war eine Eopchenwende. Im Pariser Gipfel ging es um Aufrüstung in der Sahara entlang der libyschen Südgrenze, um die Einrichtung von Flüchtlingslagern, um Rückführungsmaßnahmen und schließlich um die Einreiseerlaubnis für sehr wenige Refugees:

„Im Moment ist mit dem UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, ein Kontingent von 20.000 Menschen aus Kriegsgebieten vereinbart. Das werde im Syrienkrieg nicht voll ausgeschöpft und könnte jetzt leicht aufgestockt für Afrikaner genutzt werden.“

Gemessen daran, dass Seehofer sich für eine Obergrenze von 200 000 Menschen einsetzt, wäre diese Zahl eine Quasi-Null-Lösung. Aber das ist das geringste Problem.

In Libyen waren italienische Geheimdienste offenbar darin erfolgreich, eine Miliz in Sabratha zu kaufen und umzupolen. Zügig wurden die autonomen Berber-Strukturen in Zuwara angegriffen, obwohl von dort aus schon lange keine Boote mehr gestartet waren. Die „Brigade 48“ habe die Refugees in einem großen Lager zusammengepfercht.
Tags: Afrika, EU, Libyen

Deutschland Ägypten: Abkommen Migrationsbekämpfung

29. August 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Ägypten, Deutschland · Tags: Abschiebungen, Rückübernahmeabkommen

MEMO | 28.08.2017

Egypt-German cooperation agreement on immigration and refugees

On Sunday, Egypt and Germany signed a cooperation agreement regarding immigration and refugee matters. This agreement came after a meeting between the Egyptian Foreign Affairs Minister, Sameh Shoukry, and his German counterpart, Sigmar Gabriel, in Berlin.

In a statement, the Egyptian Ministry of Foreign Affairs revealed that “Shoukry witnessed the signing of the paper containing the joint elements of cooperation between Egypt and Germany in relation to immigration […] to find solutions that will serve both countries’ interests.” According to the statement, the agreement includes “addressing both the economic as well as the social root causes of the phenomenon instead of dealing with it from a narrow security perspective only”.

Libyen: Miliz macht Jagd auf Flüchtlinge

„Brigade 48“ macht nun in Libyen Jagd auf Flüchtlinge

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