18. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge legten Hafen von Calais lahm“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien

Quelle: Kurier

Wegen einer Rettungsaktion wurde der Fährverkehr in der Nacht auf Samstag vorübergehend gestoppt.

Im Hafen von Calais haben Flüchtlinge versucht, schwimmend auf die Fähren von Frankreich nach Großbritannien zu gelangen. Wegen einer Rettungsaktion wurde der Fährverkehr in der Nacht auf Samstag vorübergehend gestoppt, wie Rettungskräfte mitteilten.

Die Flüchtlinge waren demnach kurz nach 02.00 Uhr auf dem Weg zu den Verladestegen der Autofähren im Wasser entdeckt worden. Ein Flüchtling erreichte selbst das Ufer, ein zweiter wurde von einem Rettungsboot geborgen.

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18. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland will Tausende Migranten zurückschicken“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: Zeit Online

Die Rückführung in die Türkei ist Kern des EU-Flüchtlingsdeals, funktioniert aber nicht. Nun will die griechische Regierung mehr als 4.000 Menschen abschieben.

Von Lenz Jacobsen

Mehr als die Hälfte der 8.400 Migranten auf den griechischen Inseln sollen in den nächsten Wochen in die Türkei gebracht werden. Das zumindest hat sich die griechische Regierung vorgenommen. „Es wäre ein Versagen, wenn innerhalb der nächsten anderthalb Monate diejenigen, die die Inseln verlassen müssen, das nicht tun“, sagte der Migrationsminister Mouzalas.

Die Überführung in die Türkei ist ein zentrales Element des Abkommens, das die EU im März mit der türkischen Regierung getroffen hatte. Es sieht vor, alle Migranten, die aus der Türkei nach Griechenland gekommen sind, dorthin zurückzuschicken – wenn sie dort sicher sind. Allerdings sind seit Anfang April insgesamt erst 486 Menschen auf diesem Weg zurückgeschickt worden. Die vielen Tausend anderen sind noch auf den Inseln, weil sie Asylanträge gestellt haben, die erst einzeln geprüft werden müssen, bevor die Rückführung beschlossen werden kann.

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18. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Frontex-Rösler: neue Aufforderung zum Ertrinkenlassen · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: , , ,

Frontex-Direktor Klaus Rösler hatte im Dezember 2014 die italienische Regierung zum Abzug der Seenotrettung aus dem zentralen Mittelmeer zwischen Lampedusa und Libyen aufgefordert („Ertrinkenlassen!-Rösler“). Vor allem auf Druck der Bundesregierung musste damals die italienische Operation Mare Nostrum abgebrochen werden, mehrere tausend Ertrunkene zwischen Dezember 2014 und Spätsommer 2015 waren die Folge. Jetzt mobilisiert Frontex-Rösler erneut gegen die Präsenz europäischer Seenotrettung in internationalen Gewässern vor Libyen. Die EU-Militäroperation EUNAVFOR MED vor der Küste Libyens richtet sich vor allem mit Überwachungsmassnahmen gegen „Schlepper und Schleuser“; der italienischen Seenotrettungsstelle MRCC gelingt es oftmals nicht, die Kriegsschiffe der EUNAVFOR MED in die Seenotrettung einzubinden. Aber diese erzwungenen Marine-Seenotrettungen sind für Rösler kontraproduktiv.

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17. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen, EU: Militärs drängen · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Bundeswehr vor Libyen: Militärs zweifeln an Sinn von Anti-IS-Mission

Von Matthias Gebauer

Die Bundeswehr soll vor der Küste Libyens den Schmuggel von Waffen für die Terrormiliz IS stoppen. Militärs bezweifeln allerdings den Sinn der Mission – weil die Marine nicht nah an die Küste darf.

Die Bundesregierung drängt bei der Ausweitung der Bundeswehr-Mission im Mittelmeer zu mehr Tempo. Am Freitag unterrichtete das Auswärtige Amt (AA) ausgewählte Abgeordnete, dass das nötige Mandat für die Militärmission vor der libyschen Küste schon am kommenden Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll.

Damit soll möglich werden, dass die deutschen Schiffe der EU-Mission „Sophia“ den Waffenschmuggel für den „Islamischen Staat“ (IS) in Libyen unterbinden können. Am Montag sollen zuvor die EU-Außenminister die Mission absegnen.

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17. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die Zerreißprobe: Griechenland und die Flüchtlinge“ · Kategorien: Griechenland

Quelle: Bayern 2

Zehntausende Schutzsuchende aus den Kriegs- und Krisengebieten im Nahen Osten, die in Griechenland festsitzen: Es ist genau das passiert, wovor Griechenland sich gefürchtet hat. Nun heißt es Lösungen zu finden. Auf diplomatischer, auf politischer Ebene. Es heißt, Notfallpläne zu erarbeiten, die Kommunen mit ins Boot zu holen und darauf zu achten, dass die Stimmung im Land nicht kippt. Eine schwere Zerreißprobe für die von allen Seiten bedrängte Regierung, eine Zerreißprobe aber auch für die griechische Gesellschaft.

Eine Sendung von Alkyone Karamanolis

17. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Zentrum für politische Schönheit: Warum fliegen Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeug? · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags:

Quelle: Berliner Zeitung

Als Marie Antoinette hörte, dass die Armen von Paris kein Brot hatten, soll sie gesagt haben: „Warum essen sie nicht Kuchen.“ Das Berliner Zentrum für politische Schönheit fragt jetzt angesichts der Tausenden von Flüchtlingen, die auf dem Weg nach Europa erst von Schleusern geplündert werden und dann im Meer ertrinken: „Warum fliegen Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeug?“

Auch diesmal kommt zu den Worten die Tat. Als das Zentrum gegen die Toten an den Außengrenzen der Europäischen Union agitierte, entführte es Kreuze, die an die Toten an der Berliner Mauer erinnerten und stellten sie dort auf, wo die neuen Mauern errichtet und die neuen Toten produziert werden. Die jetzige Aktion will nun Flüchtlinge im türkischen Izmir in ein Flugzeug setzen und sie nach Berlin-Tegel fliegen.

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17. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für EU, Türkei: „Rabiater Rechtsbruch“ · Kategorien: Alarm Phone, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Quelle: taz

EU schiebt Flüchtlinge illegal zurück

Rabiater Rechtsbruch

Flüchtlinge werden von der griechischen Küstenwache gezwungen, auf türkische Boote umzusteigen. Ein Frontex-Boot ist dabei in Sichtweite.

BERLIN taz | Drei Tage hatten sie im Versteck gewartet, in der Nacht auf den vergangenen Freitag gaben die Schlepper ihnen dann das Zeichen zum Aufbruch: Sie brachten 39 Männer und Frauen sowie 14 Kinder aus Syrien, Eritrea und dem Irak an den Strand von Altınkum Plajı, südlich von Izmir. Die Flüchtlinge bestiegen ein Boot, um vier Uhr in der Früh fuhren sie los. Das sichere Europa – von hier aus liegt es in Sichtweite, die Insel Chios ist nur etwa 15 Kilometer entfernt. Doch bis dahin kamen sie nie.

SyrerInnen auf der Flucht kommunizieren über offene WhatsApp-Gruppen miteinander. So können sie sich gegenseitig über mögliche Gefahren auf dem Laufenden halten. Ein kollektiver Schutzmechanismus auf einer hochriskanten Reise. Manche, die Europa bereits erreicht haben, lesen die Nachrichten in diesen Gruppen ständig mit, um im Notfall Hilfe leisten zu können.

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16. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Hunderte Flüchtlinge erhielten Asyl in Griechenland“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: derStandard

Richter stufen Türkei nicht als sicheres Drittland ein

Athen/Brüssel – Allein auf der griechischen Insel Lesbos haben rund 800 Flüchtlinge in den vergangenen Wochen Asyl bekommen. Damit können sie nicht in die Türkei zurückgebracht werden, wie es der Flüchtlingspakt des Landes mit der EU vorsieht. Hintergrund ist, dass zahlreiche Asylrichter das Nachbarland als nicht sicheres Drittland einstufen.

In der Folge erhalten die Antragsteller Asyl in Griechenland, wie die Athener Zeitung „Kathimerini“ am Mittwoch berichtete. Bei den Menschen, die Asyl erhielten, handle es sich überwiegend um Kranke oder Kinder und Frauen aus Syrien, die mit ihren Familien zusammengeführt werden sollen, wie die Zeitung weiter berichtete. Die Angehörigen lebten bereits in mittel- und nordeuropäischen Staaten.

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16. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Refugee crisis: 20 children among dead in Niger desert · Kategorien: Afrika, Algerien, Sahara · Tags: ,

Quelle: Al Jazeera

Total of 34 bodies of people trying to reach Algeria found after being abandoned by people smugglers, officials say.

People smugglers in Niger abandoned 34 refugees- including 20 children- in the Sahara desert where they died of thirst.

A statement issued by the country’s interior ministry on Wednesday said the group had died trying to cross the desert into neighbouring Algeria between June 6 and June 12.

„Thirty-four people, including five men, nine women and 20 children died trying to cross the desert,“ a statement from the ministry read.

„[They] were abandoned by people smugglers.“

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16. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Frontiera senza più profughi · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien

Quelle: Il Manifesto

Grecia. Terminato lo sgombero degli ultimi richiedenti asilo a Idomeni, al confine con la Macedonia, e in tutti i campi situati nel nord della Grecia. Poliziotti in tenuta antisommossa, ingresso vietato ai giornalisti, nessuna dichiarazione ufficiale. Nel silenzio assoluto si consumano le ultime speranze di chi ha tentato fino all’ultimo di raggiungere il nord Europa

Non solo Idomeni. Con lo sgombero degli ultimi tre siti informali al confine con la Macedonia, da ieri il governo greco ha posto per sempre la parola fine alla presenza e alla speranza dei migranti e dei rifugiati rimasti accampati finora nella regione di Kilkis nella Grecia settentrionale. Tra ieri e l’altro ieri nuove operazioni di polizia hanno interessato le persone che ancora si trovavano a Eko Station, vicino Policastro, e tra Hotel Hara e la stazione di servizio BD, sempre lungo l’autostrada per Evzoni. Identiche le procedure adottate per sgomberare Idomeni lo scorso 24 maggio: arrivo di buon ora di un ingente dispiegamento di forze di polizia in tenuta anti-sommossa, colonna di pullman al seguito per il trasferimento dei profughi, allontanamento forzato di volontari, Ong e attivisti, divieto assoluto di avvicinarsi ai giornalisti. Misure di sicurezza decisamente sproporzionate e in contrasto con la linea morbida con cui, stando a quanto riferito dalle autorità greche, si sono svolte le evacuazioni. Un modus operandi, semmai, più simile a un atto di censura, che la dice lunga sia sulle politiche di accoglienza decise in sede comunitaria sia sulla strategia mediatica messa in campo dal governo di Alexis Tsipras. Nessuna dichiarazione ufficiale è stata rilasciata a operazioni ultimate; se a questo aggiungiamo che l’ingresso nei campi istituzionali è permesso solo alle Ong accreditate presso il ministero dell’Interno, di fatto sul destino delle oltre 50mila persone ancora bloccate in Grecia è già calato il silenzio.

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