„Brenner: Gewalt bei Protesten gegen Grenzschließung“

08. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Brenner: Gewalt bei Protesten gegen Grenzschließung“ · Kategorien: Italien, Österreich · Tags:

Quelle: Der Tagesspiegel

Vier Polizisten und mehrere Demonstranten wurden bei den Zusammenstößen verletzt. EU-Kommissionspräsident Juncker warnte vor einer geplanten Grenzschließung.

Hunderte Demonstranten haben sich bei Protesten gegen mögliche Grenzkontrollen Österreichs am Brenner-Pass nach Italien Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Etwa 500 Aktivisten griffen am Samstagnachmittag Einsatzkräfte an, sie warfen Feuerwerkskörper und Gegenstände, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa meldete. Die Polizei setzte Tränengas ein. Vier Beamte und mehrere Demonstranten wurde verletzt, etwa 20 Aktivisten wurden festgesetzt. Italiens Carabinieri wollten sich auf Anfrage zunächst nicht dazu äußern.

Weiterlesen »

Italy rescues nearly 1.800 in 24 h

06. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Italy rescues nearly 1.800 in 24 h · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Libyen · Tags:

Quelle: Reuters

Italy rescues nearly 1,800 migrants in Mediterranean

ROME (Reuters) – Italian vessels have helped rescue nearly 1,800 migrants from boats trying to reach Italy from north Africa in the last 24 hours, the navy said on Friday, indicating that numbers are rising as the weather warms up.

The navy said 1,759 migrants were rescued in 10 operations involving the Italian navy, coastguard and finance police, the European Union’s external borders agency Frontex and the medical charity Medecins Sans Frontieres.

Weiterlesen »

EU: „Werte kompromittiert, die ihre Daseinsberechtigung ausmachen“

05. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für EU: „Werte kompromittiert, die ihre Daseinsberechtigung ausmachen“ · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

60 prominente Intellektuelle protestieren in einem offenen Brief gegen die europäische Flüchtlingspolitik. Die SZ dokumentiert den Text.

AN DIE STAATS- UND REGIERUNGSCHEFS DER EU

Als Autoren, Wissenschaftler und Künstler sind wir verpflichtet, im Sinne der Menschenrechte zu handeln. Es obliegt uns daher, unsere Position zur Flüchtlingspolitik der EU zum Ausdruck zu bringen. Die Vereinbarung vom 18. März 2016, der zufolge „irreguläre“ Asylsuchende aus Griechenland in die Türkei zu deportieren sind, ist widerrechtlich. Sie verstößt gegen die Menschenrechte, wie sie die UN 1948 kodifiziert, gegen internationales Recht, und gegen EU Recht. Wie Alexander Betts, Direktor des Refugee Study Center der Universität Oxford, erklärt, und Juristen wie Guy S. Goodwin-Gill, ehemaliger juristischer Berater von UNHCR (1976-1988), glauben, ist die Maßnahme, was die Menschenrechte und das Gesetz betrifft, kaum haltbar. Das Recht, gegen das man damit verstößt, basiert auf der UN Convention von 1951 und dem Protocol von 1967.

Weiterlesen »

SWP gegen Einstufung Marokkos, Algeriens, Tunesiens als „Sichere Herkunftsstaaten“

05. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für SWP gegen Einstufung Marokkos, Algeriens, Tunesiens als „Sichere Herkunftsstaaten“ · Kategorien: Algerien, Deutschland, Libyen, Marokko, Tunesien · Tags:

Quelle: German Foreign Policy

Eine Gemeinschaft des Unrechts

(Eigener Bericht) – Deutsche Regierungsberater verschärfen ihre Kritik an der Flüchtlingsabwehr Berlins und der EU. Die Einstufung Marokkos, Algeriens und Tunesiens als „sichere Herkunftsstaaten“ für Flüchtlinge, wie die Bundesregierung sie gegenwärtig vorantreibt, sei „nicht mit dem Grundgesetz vereinbar“, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP); schließlich seien in den Maghreb-Ländern gravierende Verstöße gegen die Menschenrechte zu beklagen. Auch die von Berlin initiierten EU-Pläne, einen Flüchtlingsabwehrpakt mit Libyen zu schließen, stoßen bei dem Think-Tank auf Unverständnis; „Migranten und Flüchtlinge in das Bürgerkriegsland Libyen zurückzuschicken, ist nicht vertretbar“, heißt es bei der SWP. Diese hatte bereits vor kurzem erklärt, die aktuellen Flüchtlingsabwehrpläne Berlins und Brüssels setzten die Zukunft des gesamten von den Vereinten Nationen geschützten globalen Flüchtlingsregimes aufs Spiel. Kann die wiederholte Kritik aus der vom Kanzleramt finanzierten SWP an der operativen Politik der Bundesregierung durchaus als ungewöhnlich gelten, so protestieren nun auch noch 60 namhafte Publizisten, Wissenschaftler und Künstler gegen die Unterzeichnung des EU-Flüchtlingsabehrpakts mit der Türkei: Dieser stelle den Anspruch Brüssels, „als eine Gemeinschaft des Rechts zu gelten“, in Frage.

Weiterlesen »

Italian Non-Paper: „Migration Compact“

05. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Italian Non-Paper: „Migration Compact“ · Kategorien: Europa, Italien

Italian Non-Paper

MIGRATION COMPACT

Contribution to an EU strategy for external action on migration

Download als pdf

Libyen, Italien: 430 Boat-people gerettet

04. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen, Italien: 430 Boat-people gerettet · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Libyen · Tags:

Laut der italienischen Seenotrettungs-Leitstelle wurden alle 430 Boat-people gerettet, die seit gestern abend SOS gemeldet hatten. Sie werden nach Italien gebracht.

Libyen, Italien: SOS 430 Boat-people – Marine anderweitig beschäftigt

04. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen, Italien: SOS 430 Boat-people – Marine anderweitig beschäftigt · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Libyen · Tags:

Seit den späten Abendstunden des 03.05.2016 senden 430 Boat-people vor Westlibyen SOS Signale. Die italienische und maltesische Küstenwache liefen in der Nacht trotz mehrfacher Aufforderung nicht zur Rettung aus. Sie verwiesen auf schlechtes Wetter und darauf, dass keine Marine-Schiffe in der Umgebung seien.

Tatsächlich sind am 03.05.2016 italienische Marineschiffe ausgelaufen, um vor der libyschen Küste das Schiff zu bergen, das im April 2015 700 bis 800 Bootsflüchtlinge beim Untergang in den Tod riss. Die Washington Post weist auf verbesserte Wetterbedingungen hin.

Ausserdem ist das Meeresgebiet vor der westlibyschen Küste die Todeszone, in der am meisten Boat-people umkommen. EUNAVFOR Med ist dort präsenter als in jeder anderen Meeresregion, und die italienische Marine ebenfalls: In Meeresregion befinden sich die libyschen Ölplattformen, die italienische Unternehmen bewirtschaften.
Weiterlesen »

„Bootsunglücke im Mittelmeer: Dutzende Migranten nach Havarien vermisst“

02. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bootsunglücke im Mittelmeer: Dutzende Migranten nach Havarien vermisst“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Bootsunglücke im Mittelmeer: Dutzende Migranten nach Havarien vermisst

Bei zwei Unglücken mit Flüchtlingsbooten im Mittelmeer hat es offenbar Tote gegeben. Überlebende auf Lampedusa und Sizilien berichten von Dutzenden Menschen, die ins Wasser fielen und jetzt vermisst werden.

Nach zwei weiteren Bootsunglücken im Mittelmeer werden Dutzende Menschen vermisst. Nach Angaben von Überlebenden sollen viele von ihnen über Bord gegangen und ertrunken sein.

Augenzeugen hatten der italienischen Polizei auf Sizilien erzählt, dass sie am Freitag von ihrem Boot auf ein Handelsschiff umsteigen wollten. Als die Crew eine Leiter heruntergelassen habe, sei auf dem Boot Chaos ausgebrochen und mehrere Dutzend Migranten seien ins Wasser gefallen, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa. Bislang seien allerdings nur zwei Leichen geborgen worden. Die Überlebenden, unter ihnen zwei schwangere Frauen und ein Mann mit einer Schusswunde, seien in die sizilianische Hafenstadt Pozzallo gebracht worden.

Weiterlesen »

Libyen: EU-Schiffsblockade Planungen

02. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen: EU-Schiffsblockade Planungen · Kategorien: Libyen

Quelle: the Trumpet

President Obama Wants NATO to Stop Libyan Refugees; Merkel Wants the EU

The German chancellor believes Europe’s naval missions can handle the flow of migrants without NATO.

By Kieren Underwood

With the European Union-Turkey migrant deal stopping refugees from crossing from the Turkey-Greece border into Europe, officials are worried another route may become more popular—from Libya into Italy. During United States President Barack Obama’s visit to Germany on April 25, he offered the help of nato’s navy to shore up the Libya-Italy sea route. German Chancellor Angela Merkel rejected the offer: she wants it done under EU command.

President Obama’s meetings with European leaders last week included discussions on the migrant crisis and Islamist infiltration into Libya. Since the start of 2014, 350,000 people have sailed from Libya, hoping to reach the Italian coast.

Weiterlesen »

Libyen, Italien: „Up to 100 missing in two migrant shipwrecks“

02. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen, Italien: „Up to 100 missing in two migrant shipwrecks“ · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Libyen · Tags: ,

Quelle: The Local

Up to 100 missing in two migrant shipwrecks

Fifteen migrants are missing after their boat sank on Friday, the second shipwreck that day in the Mediterranean, bringing the number of lives lost to almost 100, the UN said on Sunday.

A boat carrying around 120 people had sunk early Friday, four hours after leaving Libya for Italy, UN refugee agency (UNHCR) spokeswoman Carlotta Sami told AFP, adding that „some 15 persons went missing“.

Among the missing were four Nigerians, two people from the Ivory Coast, three from Guinea, two from Sudan and one from Mali, she said.

Survivors were being disembarked in Pozzallo, Sicily, she said, adding that eight people had been taken straight to hospital „due to their serious health conditions,“ and that two bodies had also been disembarked.

Weiterlesen »